- Westerwelles Zahlen stammen aus der BILD
- BILD meint: "Guido Westerwelle will unserem Volk die Wahrheit sagen"
- Die BILD agiert weiter mit tendenziösen Zahlen zur Hartz4-Debatte
- Von der Leyen (CDU) blockiert Informationen über Zwangsumzüge von Hartz4-Empfängern
- Gesamtmetallpräsident Kannegiesser: "Wir haben rein rechnerisch 700.000 Mitarbeiter zu viel an Bord"
- Britische Polizei testet Drohnen mit Taser-Bewaffnung
- Deutscher Unternehmer klagt UBS an: "Zur Steuerflucht verführt und dann mein Geld verzockt"
- Die Bundestags-Webseite veröffentlicht nun alle Parteigroßspenden online
["Aufgelesen und kommentiert 2010-02-15" mehr »]
Mouse-Wheel - närrisches Treiben
Alles in allem ist nichts dagegen einzuwenden, dass Menschen zusammen feiern.
Miteinander lachen, tanzen und Freude haben.
Belächeln und Bemitleiden kann man sie, wenn diese Feierlichkeit alljährlich wiederkehrende Phasen sind. Es ist erzwụngenermaßen so, dass im Kalender sich Jahr für Jahr das Fest des Karnevals wieder findet und in den Gehirnen der Leute sich der Hebel umschaltet: jetzt sind wir aber wieder mal richtig ausgelassen und fröhlich.
Vollkommene Fremde herzen und umarmen sich, als sei die Gesamtgesellschaft ein einziges Konglomerat von weichen und empathiefähigen Mitmenschen.
Ufftata – ufftata der Straßenkarneval ist da.
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Miteinander lachen, tanzen und Freude haben.
Belächeln und Bemitleiden kann man sie, wenn diese Feierlichkeit alljährlich wiederkehrende Phasen sind. Es ist erzwụngenermaßen so, dass im Kalender sich Jahr für Jahr das Fest des Karnevals wieder findet und in den Gehirnen der Leute sich der Hebel umschaltet: jetzt sind wir aber wieder mal richtig ausgelassen und fröhlich.
Vollkommene Fremde herzen und umarmen sich, als sei die Gesamtgesellschaft ein einziges Konglomerat von weichen und empathiefähigen Mitmenschen.
Ufftata – ufftata der Straßenkarneval ist da.
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Hartz IV gekippt - Ursulas neue Gemeinheiten
Wie zu erwarten hat das Bundesverfassungsgericht die Bewertungsregeln für Hartz IV gekippt. Über die Erwartungen hinaus gibt es sogar einen festen Termin, nämlich den 1.1.2011 zu dem eine neue Regelung in Kraft treten muss. Leider hat das Verfassungsgericht keine wirklichen Vorgaben für die Neuberechnung gemacht, sodaß die Hoffnung auf eine echte Besserung wohl trügerisch ist. Es wird einfach ein neuer Satz in ähnlicher Höhe mit neuen Daten zusammengelogen. Das Bundesamt für Statistik wird es schon richten.
Es gibt außer einer Revolution keine Hoffnung für Hartz IV Empfänger, aber der Schrecken soll sich noch ausweiten. Ursula von der Leyern, deren Auftritte als Zensursula von der Lüge unvergessen sind, hat sich schon einen ganzen Korb voll neuer Gemeinheiten ausgedacht. Als erstes posaunt sie die Lüge von der Arbeit die sich doch noch lohnen müsse in den Raum und redet von einem Lohnabstandsgebot. ["Hartz IV gekippt - Ursulas neue Gemeinheiten" mehr »]
Aufgelesen und kommentiert 2010-02-03
- Kopfpauschale oder Rücktritt: FDP-Minister Rösler pokert mit seiner Zukunft
- Steuerhinterzieher-CD: "Vielen Kriminellen steht der kalte Schweiß auf der Stirn"
- 40 Milliarden Defizit: Die Wirtschaftskrise hat die Kommunen erreicht
- In Deutschland steigt die Zahl der Pleiten
- Statistisches Bundesamt: Einzelhandelsumsatz 2009 real um 1,8 Prozent gegenüber 2008 gesunken
- Asoziale Hartz-Hetze von Politik und Medien
- Berechnung der Hartz4-Regelsätze: Ein Sechsjähriger isst eben weniger als ein Fünfjähriger
- Neue Abgeltungsteuer trifft Fondssparer, Aktionäre und Besitzer anderer Wertpapiere hart
- SPD macht Wahlwerbung mit ihrem "Kölner Modell"
- NRW-Wahl im Mai: Piratenpartei vor dem Einzug in den Landtag?
- FDP im freien Zerfall
- Das LG Hamburg findet, dass Abmahnungen auch per Email zugestellt werden dürfen
- Flexible Arbeitszeiten und Kurzarbeit sicherten 2009 mehr als eine Million Jobs
- DGB-Tarifvertrag für Zeitarbeiter erntet große Kritik an der Basis
- Samstag 24. April 2010: Aufruf zur größten Menschenkette gegen Atomkraft
- Das Geheimnis der Beliebtheit von Ursula von der Leyen ["Aufgelesen und kommentiert 2010-02-03" mehr »]
- Steuerhinterzieher-CD: "Vielen Kriminellen steht der kalte Schweiß auf der Stirn"
- 40 Milliarden Defizit: Die Wirtschaftskrise hat die Kommunen erreicht
- In Deutschland steigt die Zahl der Pleiten
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Aufgelesen und kommentiert 2010-02-01
- Debatte um Kauf der Steuerkriminellen-CD: Selbstgerechte Rechtsbeuger
- Wer sind die Sozialschmarotzer?
- Über die BILD-Kampagne von "Deutschlands frechsten Arbeitslosen"
- Von der Leyen (CDU) will Sanktionen für ALG-II-Bezieher verschärfen
- Familienministerin Köhler (CDU): "Hartz IV soll die Schwachen vor den Faulen schützen"
- CDU-Vorsitzender Volker Kauder: Weniger Kindergeld für Schulschwänzer
- Knappe Haushaltskasse: Bayern spart zuerst an Bildung
- Bildungschancen: Die soziale Spaltung beginnt bereits in der Grundschule
- Der lebenslange Makel der arm Geborenen
- Immer mehr Niedriglohnjobs: Kaum Auskommen mit dem Einkommen
- Schnauze voll: Kanadas Armee verlässt Afghanistan
- Umweltminister Röttgen (CDU) räumt weiter aus: Auch Fachleute für alternative Energien müssen gehen
- Wie der SPIEGEL seine Kampagnen gegen DIE LINKE produziert: Beispiel Sahra Wagenknecht
- Sozialdemokraten, Linke und Ökologen wollen eine Denkfabrik gründen
- Wie eine normale Festnahme zu einer Flugzeugstürmung durch eine Terror-Spezialeinheit wird
- FDP will elektronischen Personalausweis auf das Jahr 2020 verschieben ["Aufgelesen und kommentiert 2010-02-01" mehr »]
- Wer sind die Sozialschmarotzer?
- Über die BILD-Kampagne von "Deutschlands frechsten Arbeitslosen"
- Von der Leyen (CDU) will Sanktionen für ALG-II-Bezieher verschärfen
- Familienministerin Köhler (CDU): "Hartz IV soll die Schwachen vor den Faulen schützen"
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- FDP will elektronischen Personalausweis auf das Jahr 2020 verschieben ["Aufgelesen und kommentiert 2010-02-01" mehr »]
Aufgelesen und kommentiert 2010-01-31
- Die neoliberale Bewegung hinterlässt eine Spur der Verwüstung und der Plünderung
- Post-Mindestlohn: Hauptsache, der "Wettbewerb" ist gerettet
- Wegen Privatisierung: Feuerwehr prügelt sich mit der Polizei
- Nur nicht Hartz IV erhöhen
- Die Politik der CDU-Arbeitsministerin Ursula von der Leyen
- Steuerhinterzieher-CD: Keine verbotenen Früchte, sondern Beweismittel
- ARD-Video: Wie Schwarz/Gelb die maroden Uralt-Atomkraftwerke über die NRW-Wahl retten will
- CDU-Abgeordneter Volker Hoff will Cheflobbyist bei Opel werden - und sein Mandat behalten
- Die LINKE in NRW: Extrem extremistisch
- Jugendschutz: Australien verbietet zu kleine Möpse in Pornos ["Aufgelesen und kommentiert 2010-01-31" mehr »]
- Post-Mindestlohn: Hauptsache, der "Wettbewerb" ist gerettet
- Wegen Privatisierung: Feuerwehr prügelt sich mit der Polizei
- Nur nicht Hartz IV erhöhen
- Die Politik der CDU-Arbeitsministerin Ursula von der Leyen
- Steuerhinterzieher-CD: Keine verbotenen Früchte, sondern Beweismittel
- ARD-Video: Wie Schwarz/Gelb die maroden Uralt-Atomkraftwerke über die NRW-Wahl retten will
- CDU-Abgeordneter Volker Hoff will Cheflobbyist bei Opel werden - und sein Mandat behalten
- Die LINKE in NRW: Extrem extremistisch
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Aufgelesen und kommentiert 2010-01-28
- Bundesverwaltungsgericht kippt den Post-Mindestlohn
- ARGE klagt erfolgreich gegen Dumping-Lohn von 1,32 Euro
- Hartz4-Arbeitsdienst: Roland Koch (CDU) will keine Sklaven - nur Leibeigene
- SPD-Bürgermeister beim Bagatellkündigen erwischt?
- Wahlumfrage: Schwarz-Gelb verliert Mehrheit in Nordrhein-Westfalen
- Fade to grey - 30 Jahre Grüne
- Videointerview mit Sahra Wagenknecht
- Arzneitmittelprüfer Peter Sawicki verliert gegen die Pharmaindustrie
- Krankenkassen-Zusatzbeiträge: Gutverdiener sind fein raus
- Von der Leyen (CDU) besteht auf Kindergeld-Rückzahlung
- Die Rückkehr der Heuschrecken
- Interview mit UN-Chefvolkswirt Heiner Flassbeck
- Interview mit dem Grünen-Chef Jürgen Trittin
- Hessens Umweltministerin Lautenschläger (CDU): "Biblis kann noch 10 Jahre am Netz bleiben"
- Die LINKE will Internet-Sperrgesetz aufheben
- Berlins Innensenator Ehrhart Körting (SPD) verteidigt Ausbau der Videoüberwachung
- Regierung plant schrittweisen Bundeswehrabzug aus Deutschland ["Aufgelesen und kommentiert 2010-01-28" mehr »]
- ARGE klagt erfolgreich gegen Dumping-Lohn von 1,32 Euro
- Hartz4-Arbeitsdienst: Roland Koch (CDU) will keine Sklaven - nur Leibeigene
- SPD-Bürgermeister beim Bagatellkündigen erwischt?
- Wahlumfrage: Schwarz-Gelb verliert Mehrheit in Nordrhein-Westfalen
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- Interview mit UN-Chefvolkswirt Heiner Flassbeck
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- Hessens Umweltministerin Lautenschläger (CDU): "Biblis kann noch 10 Jahre am Netz bleiben"
- Die LINKE will Internet-Sperrgesetz aufheben
- Berlins Innensenator Ehrhart Körting (SPD) verteidigt Ausbau der Videoüberwachung
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Wer am Sonntag CDU wählt, der sollte deren braune Wurzeln kennen
Die CDU hat sich aus dem Wahlkampf ja komplett herausgehalten. Die Außenkanzlerin kam nur als eisern Schweigende zu etwas Ruhm. Für was die CDU nach der Wahl steht, weiß niemand. Nur dass sie auftragsgemäß mit der FDP regieren soll. Eigentlich gibt es also gar keinen Grund CDU zu wählen. Natürlich gibt es Millionen von Gründen diese Partei nicht zu wählen.
Das Wolfgang Schäuble jetzt auch noch den Verfassungsschutz zur Geheimen Staatspolizei ausbauen will, ist nur einer davon. Dass er die Bundeswehr auf die Bürger schießen lassen will und selbst Durchführungsvorschriften für die Internetzensur schon geheime Staatssachen sind, wären andere. Zensursula von der Leyen und ihr Vater, der den Menschen Gorleben eingebrockt hat, sowie Helmut Kohl wären Grund genug die Partei sogar verbieten zu lassen. ["Wer am Sonntag CDU wählt, der sollte deren braune Wurzeln ... »]
Was ist Pressefreiheit - Die CDU antwortet [Video]
Fund über Rebecca von den Twitterern "Fritz43" und "Currywurstbauer" - Danke!
DAS ist die Pressefreiheit wie sie die CDU meint:
- Ohne Worte -
CDU/CSU - Natürlich haben sie die Kraft und die Macht ist mit ihnen
Wer kleine Kinder, kleinere Geschwister, Nichten oder Neffen hat, der kennt das Problem. Stets wollen sie alles selber und am besten alleine machen. "Ich kann das schon!" wird einem mit strahlenden Kinderaugen verkündet und natürlich können sie es nicht. Kinder befinden sich in der Erziehung und man muss sie zumindest mitmachen, vor allem aber ihre eigenen Fehler machen lassen, damit sie etwas lernen.
Die CDU/CSU die sich so gerne Union nennt um sich dann noch besser fetzen zu können, ist aber nicht lernfähig. Am Ende dieses Wahlkampfes wird die Merkel wie Adenauer im Salonwagen durch Deutschland gekarrt und möchte damit verkünden, wie nah sie Adenauer ist. Während aber alle Leute glauben sollen, sie wolle zurück zum ersten deutschen Bundeskanzler, strebt sie in die Zeit des Kaiserreiches, wo sie vom Denken her auch hingehört. ["CDU/CSU - Natürlich haben sie die Kraft und die Macht ist mit ... »]
Endlager Gorleben sollte Albrechts Rache an der DDR sein
Das der Vater von Ursula Zensursula von der Leyen ein mieser Typ und Menschenfeind ist, stand nie wirklich in Frage. Seine Politik war verantwortungslos wie es die heutige Politik seiner Tochter ist. Aber es ist ein Verbrechen, dass er seinen Hass auf die DDR dadurch auslebte, dass er Gorleben als Standort für ein Endlager auswählte, obwohl es nur zweite Wahl als Standort war.
Celle/Gorleben (ddp-nrd). Der Salzstock Gorleben ist nach Angaben des Geologen Gerd Lüttig in den 1970er Jahren vorrangig aus politischen Gründen zur Untersuchung als mögliches Atommüllendlager ausgewählt worden. Unter fachlichen Aspekten sei Gorleben nur zweite Wahl gewesen, sagte Lüttig am Freitag der Nachrichtenagentur ddp. Der emeritierte Professor war damals maßgeblich an der Suche eines Endlager-Standortes beteiligt.["Endlager Gorleben sollte Albrechts Rache an der DDR sein" mehr »]
Der damalige niedersächsische Ministerpräsident Ernst Albrecht (CDU) habe 1977 den Salzstock im Kreis Lüchow-Dannenberg als Standort benannt, um sich an der DDR zu rächen. «Er wollte einen Standort in der Nähe der damaligen Zonengrenze haben, weil die Ostzonalen uns die Geschichte mit ihrem Endlager Morsleben eingebrockt hatten», sagte Lüttig. Morsleben liegt in Sachsen-Anhalt dicht an der Grenze zu Niedersachsen.
Durch Gespräche mit Kollegen aus der DDR hätten niedersächsische Geologen und die Landesregierung schon damals gewusst, «dass Morsleben Defekte hatte», sagte Lüttig. Der Schacht sei «technisch nicht in Ordnung» gewesen und es habe Wasserzuflüsse gegeben. «Wir befürchteten immer, und das hat Herrn Albrecht auf die Palme gebracht, dass Morsleben eines Tages absaufen würde und radioaktive Wässer in Richtung Helmstedt fließen könnten». Der Ministerpräsident habe daraufhin erklärt, «dann machen wir das auch».
CDU - Plündert die Hütten für die Paläste
Es ist schon seltsam, rund zwei Monate vor der Bundestagswahl und einen Monat vor wichtigen Landtagswahlen in Sachsen, Thüringen und dem Saarland, beschäftigt sich Klein-Bloggersdorf genau wie die Systemmedien mit der SPD und deren zahllosen Schwächen, obwohl die SPD bei den Wahlen nun wirklich keine Rolle mehr spielt.
Mit der CDU will sich so recht niemand beschäftigen. Das liegt vor allem daran, dass es nichts neues gibt. Gar nichts. Nicht einmal ein beherztes "Weiter so!". Das Generalsekret der CDU, die Pofalte raunt davon, dass die Mannschaft der CDU ja steht und alle Minister so erfolgreich waren, dass ohne irgendeinen Plan weitergemacht werden soll. ["CDU - Plündert die Hütten für die Paläste" mehr »]
Diskriminierung im Zeichen des Jugendschutz
Wer geglaubt hat Zensur wäre schon das Schlimmste was man unter Zuhilfenahme des Jugend- und Kinderschutzes ertragen müsse, so zeigt Litauen jetzt, dass man auch im Zeichen des Schutzes für die Jugend diskriminieren kann. Es trifft - es war fast nicht anders zu erwarten - die Homosexuellen:
n-tv.de
Das litauische Parlament verabschiedet ein Gesetz, das jede Form der Werbung für gleichgeschlechtliche Beziehungen untersagt. Auch Bilder von heterosexuellem Sex, Tod und schweren Verletzungen dürfen nicht mehr öffentlich gezeigt werden.
Damit ist der Weg frei für das Gesetz, wonach auch "ausfällige Sprache" sowie Werbung für "schädliche Verhaltensweisen bei Ernährung und Hygiene" nicht an die Öffentlichkeit gelangen dürfen. Auch Bilder von heterosexuellem Geschlechtsverkehr, Tod und schweren Verletzungen dürfen demnach nicht öffentlich gezeigt werden.
Jugendschutz darf somit als Aushängeschild für die Zensur gelten, welche dann das effektivste Mittel zum Zweck der Diskriminierung darstellt.
Na Bravo... da hat Ursula von der Leyen sicherlich eine gute Vorlage zugespielt bekommen. Es bleibt nur eine Frage der Zeit.
Hintergrund:
Die Woche der leyenhaften Ursula - Teil I: Aus "gutem" Hause
Die Woche der leyenhaften Ursula - Teil II: Bibeltreu und erdverwachsen
Die Woche der leyenhaften Ursula - Teil III: Himmelfahrt der Emanzipation
mehr...
Rotkäppchen und das böse Spiel
Es war einmal vor nicht allzu langer Zeit eine Mutter die hatte 7 Kinder. Eines Tages wollten diese Kinder in den Wald hinaus um andere Kinder zu treffen. Auf einer großen Lichtung trafen sie auf viele hundert andere Kinder. Sie tobten und lachten und machten aus der Lichtung eine Spielewiese. Einige unter den Kindern spielten "Rotkäppchen und der böse Wolf", andere "Verstecken" und wieder andere spielten "Räuber und Gendarm". Als die Mutter dies erfuhr, war sie sehr erbost über die Gewaltbereitschaft ihrer Kinder und sandte den Jäger aus diesem Treiben ein Ende zu setzten. Er verbot den Kindern das Spielen. Viele der Kinder auf der Lichtung wollten dieses Verbot nicht einfach so hinnehmen und sie beschlossen ihre Spiele heimlich weiter zu spielen. In der Erwachsenenwelt fand dies kaum Beachtung, hatten sie doch mit ihren Pflichten für den Lebensunterhalt zu sorgen genug zu tun und waren somit sehr gut abgelenkt vom handeln ihrer Kinder.
Doch eines Tages erfuhr die Mutter der 7 Kinder von dem verbotenen handeln ihrer Kinder und sandte erneut den Jäger aus. Der Jäger stellte die Kinder vor die Wahl. Entweder sie geben dem Jäger ein paar ihrer Spielsachen, oder er müsse die Kinder einsperren um so der Mutter zu beweisen seiner Arbeit gerecht geworden zu sein. Die Kinder entschlossen sich ein paar ihrer Spielsachen als Beweis für die Mutter dem Jäger mitzugeben, der darauf hin versprach, daß die Kinder weiterhin ihre Spiele spielen dürften.
Entspannt lehnte sich die Mutter in ihrem Thron zurück als der Jäger ihr die geforderten Spielsachen übergab. Nun ist dem elendigen gewalttätigen Treiben ein Ende gesetzt, glaubte die Mutter. Doch es sollte nicht lange dauern, da erfuhr sie, daß ihre Kinder auch weiterhin noch unbesorgt und ungestraft die verbotenen Spiele spielten. Wütend sprang sie von ihrem Thron und nahm die Sache nun selbst in die Hand. Wenn die Kinder nun nicht mehr hinausgehen dürften um sich mit anderen auf der Lichtung zum spielen zu treffen, dann würden sie auch nicht mehr gegen die auferlegten Verbote verstoßen können. Von nun an durften die Kinder nicht mehr zum spielen aus dem Haus. Nur noch in Begleitung der Mutter war es möglich die Spiele zu spielen die die Mutter der 7 Kinder für richtig hielt. Abends, nach einem langen und harten Tag, lagen sie nun im Bett und lauschten der Mutter beim Vorlesen der Gute-Nacht-Geschichte "Der Wolf und die 7 Geißlein". Und sie erinnern sich noch heute an die Märchen vom bösen Wolf der eigentlich ein ganz anderer war.
Eine Zensur findet statt
Grundgesetz Art. 5.
Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.
Diesen Grundgesatzartikel hat eine Bande von verantwortungslosen und machtgierigen Politiker ausgehebelt und damit der allgemeinen Zensur den Weg geöffnet. Die Namen dieser Demokratiefeinde dürfen nicht vergessen werden.
Ulrich Adam, Ilse Aigner, Peter Albach, Peter Altmaier, Dorothee Bär, Thomas Bareiß, Norbert Barthle, Dr. Wolf Bauer, Günter Baumann, Ernst-Reinhard Beck (Reutlingen), Dr. Christoph Bergner, Clemens Binninger, Renate Blank, Peter Bleser, Antje Blumenthal, Dr. Maria Böhmer, Wolfgang Börnsen (Bönstrup), Wolfgang Bosbach, Klaus Brähmig, Michael Brand, Helmut Brandt, Dr. Ralf Brauksiepe, Monika Brüning, Georg Brunnhuber, Cajus Caesar, Gitta Connemann, Leo Dautzenberg, Hubert Deittert, Alexander Dobrindt, Thomas Dörflinger, Marie-Luise Dött, Maria Eichhorn, Dr. Stephan Eisel, Anke Eymer (Lübeck), Ilse Falk, Dr. Hans Georg Faust, Enak Ferlemann, Ingrid Fischbach, Hartwig Fischer (Göttingen), Axel E. Fischer (Karlsruhe-Land), Dr. Maria Flachsbarth, Klaus-Peter Flosbach, Herbert Frankenhauser, Dr. Hans-Peter Friedrich (Hof), Erich G. Fritz, Jochen-Konrad Fromme, Dr. Michael Fuchs, Hans-Joachim Fuchtel, Dr. Jürgen Gehb, Norbert Geis, Eberhard Gienger, Josef Göppel, Peter Götz, Dr. Wolfgang Götzer, Ute Granold, Reinhard Grindel, Hermann Gröhe, Michael Grosse-Brömer, Markus Grübel, Manfred Grund, Monika Grütters, Olav Gutting, Holger Haibach, Gerda Hasselfeldt, Uda Carmen Freia Heller, Michael Hennrich, Jürgen Herrmann, Bernd Heynemann, Ernst Hinsken, Christian Hirte, Robert Hochbaum, Klaus Hofbauer, Franz-Josef Holzenkamp, Joachim Hörster, Anette Hübinger, Hubert Hüppe, Susanne Jaffke-Witt, Dr. Peter Jahr, Dr. Hans-Heinrich Jordan, Dr. Franz Josef Jung, Andreas Jung (Konstanz), Bartholomäus Kalb, Hans-Werner Kammer, Alois Karl, Bernhard Kaster, Volker Kauder, Siegfried Kauder (Villingen-Schwenningen), Jürgen Klimke, Julia Klöckner, Jens Koeppen, Dr. Kristina Köhler (Wiesbaden), Manfred Kolbe, Norbert Königshofen, Dr. Rolf Koschorrek, Gunther Krichbaum, Dr. Günter Krings, Dr. Martina Krogmann, Dr. Hermann Kues, Dr. Karl A. Lamers (Heidelberg), Andreas G. Lämmel, Dr. Norbert Lammert, Helmut Lamp, Katharina Landgraf, Dr. Max Lehmer, Paul Lehrieder, Ingbert Liebing, Patricia Lips, Dr. Michael Luther, Thomas Mahlberg, Stephan Mayer (Altötting), Wolfgang Meckelburg, Dr. Michael Meister, Laurenz Meyer (Hamm), Maria Michalk, Dr. h.c. Hans Michelbach, Philipp Mißfelder, Dr. Eva Möllring, Marlene Mortler, Dr. Gerd Müller, Carsten Müller (Braunschweig), Stefan Müller (Erlangen), Michaela Noll, Dr. Georg Nüßlein, Franz Obermeier, Eduard Oswald, Henning Otte, Rita Pawelski, Ulrich Petzold, Sibylle Pfeiffer, Dr. Joachim Pfeiffer, Beatrix Philipp, Ronald Pofalla, Ruprecht Polenz, Daniela Raab, Hans Raidel, Dr. Peter Ramsauer, Peter Rauen, Eckhardt Rehberg, Katherina Reiche (Potsdam), Klaus Riegert, Dr. Heinz Riesenhuber, Franz Romer, Johannes Röring, Kurt J. Rossmanith, Dr. Norbert Röttgen, Dr. Christian Ruck, Albert Rupprecht (Weiden), Peter Rzepka, Anita Schäfer (Saalstadt), Hermann-Josef Scharf, Hartmut Schauerte, Dr. Annette Schavan, Dr. Andreas Scheuer, Karl Schiewerling, Norbert Schindler, Bernd Schmidbauer, Christian Schmidt (Fürth), Andreas Schmidt (Mülheim), Ingo Schmitt (Berlin), Dr. Andreas Schockenhoff, Dr. Ole Schröder, Bernhard Schulte-Drüggelte, Uwe Schummer, Wilhelm Josef Sebastian, Kurt Segner, Marion Seib, Bernd Siebert, Thomas Silberhorn, Johannes Singhammer, Jens Spahn, Erika Steinbach, Christian Freiherr von Stetten, Gero Storjohann, Andreas Storm, Max Straubinger, Matthäus Strebl, Thomas Strobl (Heilbronn), Lena Strothmann, Michael Stübgen, Hans Peter Thul, Antje Tillmann, Dr. Hans-Peter Uhl, Arnold Vaatz, Volkmar Uwe Vogel, Andrea Astrid Voßhoff, Gerhard Wächter, Marco Wanderwitz, Kai Wegner, Marcus Weinberg, Peter Weiß (Emmendingen), Gerald Weiß (Groß-Gerau), Ingo Wellenreuther, Karl-Georg Wellmann, Anette Widmann-Mauz, Klaus-Peter Willsch, Elisabeth Winkelmeier-Becker, Dagmar Wöhrl, Willi Zylajew, Dr. Lale Akgün, Gregor Amann, Dr. h.c. Gerd Andres, Niels Annen, Ingrid Arndt-Brauer, Rainer Arnold, Ernst Bahr (Neuruppin), Doris Barnett, Dr. Hans- Peter Bartels, Klaus Barthel, Sören Bartol, Sabine Bätzing, Dirk Becker, Uwe Beckmeyer, Klaus Uwe Benneter, Dr. Axel Berg, Ute Berg, Petra Bierwirth, Lothar Binding (Heidelberg), Volker Blumentritt, Kurt Bodewig, Clemens Bollen, Gerd Bollmann, Dr. Gerhard Botz, Klaus Brandner, Willi Brase, Bernhard Brinkmann (Hildesheim), Marco Bülow, Ulla Burchardt, Martin Burkert, Dr. Michael Bürsch, Christian Carstensen, Marion Caspers-Merk, Dr. Peter Danckert, Karl Diller, Martin Dörmann, Dr. Carl-Christian Dressel, Elvira Drobinski-Weiß, Garrelt Duin, Detlef Dzembritzki, Sebastian Edathy, Siegmund Ehrmann, Hans Eichel, Petra Ernstberger, Karin Evers-Meyer, Annette Faße, Elke Ferner, Gabriele Fograscher, Rainer Fornahl, Gabriele Frechen, Dagmar Freitag, Peter Friedrich, Iris Gleicke, Renate Gradistanac, Angelika Graf (Rosenheim), Dieter Grasedieck, Kerstin Griese, Gabriele Groneberg, Achim Großmann, Wolfgang Grotthaus, Wolfgang Gunkel, Hans-Joachim Hacker, Bettina Hagedorn, Klaus Hagemann, Alfred Hartenbach, Michael Hartmann (Wackernheim), Nina Hauer, Hubertus Heil, Dr. Reinhold Hemker, Rolf Hempelmann, Dr. Barbara Hendricks, Gustav Herzog, Petra Heß, Gabriele Hiller-Ohm, Stephan Hilsberg, Petra Hinz (Essen), Gerd Höfer, Iris Hoffmann (Wismar), Frank Hofmann (Volkach), Dr. Eva Högl, Eike Hovermann, Klaas Hübner, Christel Humme, Johannes Jung (Karlsruhe), Josip Juratovic, Johannes Kahrs, Dr. h.c. Susanne Kastner, Ulrich Kelber, Christian Kleiminger, Hans-Ulrich Klose, Astrid Klug, Dr. Bärbel Kofler, Fritz Rudolf Körper, Rolf Kramer, Anette Kramme, Ernst Kranz, Nicolette Kressl, Volker Kröning, Dr. Hans-Ulrich Krüger, Angelika Krüger-Leißner, Jürgen Kucharczyk, Helga Kühn-Mengel, Ute Kumpf, Dr. Uwe Küster, Christine Lambrecht, Christian Lange (Backnang), Waltraud Lehn, Helga Lopez, Gabriele Lösekrug-Möller, Dirk Manzewski, Lothar Mark, Caren Marks, Katja Mast, Hilde Mattheis, Markus Meckel, Petra Merkel (Berlin), Ulrike Merten, Dr. Matthias Miersch, Ursula Mogg, Marko Mühlstein, Detlef Müller (Chemnitz), Gesine Multhaupt, Franz Müntefering, Dr. Rolf Mützenich, Dr. Erika Ober, Thomas Oppermann, Holger Ortel, Heinz Paula, Johannes Pflug, Joachim Poß, Christoph Pries, Dr. Wilhelm Priesmeier, Florian Pronold, Dr. Sascha Raabe, Mechthild Rawert, Gerold Reichenbach, Walter Riester, Sönke Rix, Rene Röspel, Dr. Ernst Dieter Rossmann, Karin Roth (Esslingen), Michael Roth (Heringen), Ortwin Runde, Anton Schaaf, Axel Schäfer (Bochum), Bernd Scheelen, Marianne Schieder, Otto Schily, Silvia Schmidt (Eisleben), Renate Schmidt (Nürnberg), Heinz Schmitt (Landau), Reinhard Schultz (Everswinkel), Swen Schulz (Spandau), Ewald Schurer, Frank Schwabe, Dr. Angelica Schwall-Düren, Dr. Martin Schwanholz, Rolf Schwanitz, Rita Schwarzelühr-Sutter, Dr. Margrit Spielmann, Jörg-Otto Spiller, Dieter Steinecke, Andreas Steppuhn, Ludwig Stiegler, Christoph Strässer, Dr. Peter Struck, Joachim Stünker, Dr. Rainer Tabillion, Jella Teuchner, Dr. h.c. Wolfgang Thierse, Franz Thönnes, Rüdiger Veit, Simone Violka, Jörg Vogelsänger, Dr. Marlies Volkmer, Hedi Wegener, Andreas Weigel, Petra Weis, Gunter Weißgerber, Gert Weisskirchen (Wiesloch), Hildegard Wester, Lydia Westrich, Dr. Margrit Wetzel, Andrea Wicklein, Heidemarie Wieczorek-Zeul, Dr. Dieter Wiefelspütz, Engelbert Wistuba, Waltraud Wolff (Wolmirstedt), Heidi Wright, Uta Zapf, Henry Nitzsche.["Eine Zensur findet statt" mehr »]
Deutscher Wahnsinn - ohne Methodik
Die Mitglieder des Polizeiverbundes unter anderem eine globale Liste mit zu sperrenden Kinderporno-Seiten erstellen. Unterstützt von 49 Teilnehmerstaaten der Konferenz plädiert das BKA für die Einrichtung einer solchen Liste in Lyon, dem Sitz der Interpol. Zu Interpol gehören auch Staaten wie der Iran, deren Vorstellung von akzeptablen Seiten sich von der des BKA unterscheiden dürfte.
(Quelle: Frankfurter Rundschau)
Von Andreas E. am 9. Juni 2009 auf Trottelbot
Deutscher Wahnsinn - ohne Methodik
Alle Welt kennt sie, alle Welt haßt sie. Frau von der Leyen, selbst siebenfache Mutter, total leistungsorientiert und total in ihrem Amt als Bundesfamilienministerin augenscheinlich hoffnungslos überfordert. Da versucht diese Frau nun schon seit Monaten verzweifelt ein Gesetz durchzubringen, das in seiner Nachhaltigkeit nur politische Kinderschänder schützt, aber ansonsten keinerlei weitergehenden Sinn und Zweck verfolgt (außer vielleicht harmlosen politischen Bloggern das Leben schwer zu machen).
Und mit welchem Sinn und Zweck das Ganze? Ist es wirklich so, wie Andreas Klamm vor kurzen andeutete, das hier politische Rückendeckung für Kinderschänder aus den eigenen Reihen betrieben werden soll, oder steckt hinter all dem Wahn, der hier sinnig verfolgt wird, doch ein System?!
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AWO: Offener Brief zum Entwurf eines Kinderschutzgesetzes
AWO am 05.06.2009
AWO und acht weitere Verbände und Fachorganisationen kritisieren Vorgehen des Ministeriums zum neuen Kinderschutzgesetz
Sehr geehrte Frau Ministerin Dr. von der Leyen,
die neun Unterzeichnenden möchten mit diesem offenen Brief ihrer Bestürzung darüber Ausdruck geben, dass das Bundesfamilienministerium die ausführlich belegten Einwände von Fachorganisationen der Jugendhilfe und des Gesundheitswesens, der Kommunalen Spitzenverbände und von Fachressorts von Länderministerien zum geplanten Kinderschutzgesetz weitgehend ignoriert. Die Fachwelt wird statt dessen mit der Formulierung vor den Kopf gestoßen, gegen den Gesetzentwurf würden „begründete fachliche Einwände nicht erhoben". Nach dieser Abwertung fachlicher Argumente wurden jetzt jedoch im Sog des Wahlkampfs politische „Kompromisse" angekündigt.
["AWO: Offener Brief zum Entwurf eines Kinderschutzgesetzes" mehr »]
Ursula entsetzt - nächstes Ziel: Sandkastenüberwachung?
Deutschlands Kinderspielplätze sind Dreckslöcher und zudem lebensgefährlich. Dies stellte nun eine bundesweite Überprüfung bei der Kontrolle von 75 Spielplätzen fest. Glasscherben (u.a. Bierflaschen), rostige oder morsche Spielgeräte, Abnutzung und Verschleiß. Bereits vor 5 Jahren wurden diverse Mängel bei einer Überprüfung angegeben, geändert hat sich seit damals also so gut wie nichts.
Frau Ursula von der Leyen zeigte sich bestürtzt, man "muss alle Verantwortlichen wachrütteln. Spätestens jetzt kann keiner mehr sagen, er habe nichts von der Gefahr gewusst". Wie das Wachrütteln der Ministerin aussehen könnte, hatte sie bereits hinlänglich beim Thema Kinderpornografie im Internet bewiesen. Dort soll vor jede Webseite mit kinderpornografischen Inhalt ein Schleier des Schweigens gehängt werden, statt Inhalte konsequent aus dem Netz zu nehmen. Das hierbei auch Internetseiten ohne kinderpornografische Inhalte mit auf die Liste der BKA-Ermittler aufgenommen werden ist den Unterstützern der Ministerin, sowie ihr selbst, egal. Hinzu kommt, dass keine Kontrollinstanz die Eintragungen in derart Listen auf ihre Richtigkeit hin überprüft.
Was wir von Frau von der Leyen bezüglich der maroden Kinderspielplätze zu erwarten haben, wird sich erst noch zeigen müssen. Es ist aber ein allgemein bekanntes Fakt, dass derart Zustände auf Deutschlands Spielplätzen seit Jahrzehnten die Regel sind. Neben dem üblichen Verschleiß der Gerätschaften, wird auch regelmäßig Spritzbesteck aufgefunden. Besonders in Großstädten ist dies ein ernstzunehmendes Problem.
Mit dem Argument der "knapp bei Kasse" stehenden Kommunen sind die Gefahren, denen die Kinder auf Spielplätzen ausgesetzt sind, nicht beseitigt und den Kindern nicht geholfen. Erst recht nicht, wenn kleinere Kommunen lieber das vorhandene Geld für eine 5. Turnhalle ausgeben, die -in einer 7.000 Seelengemeinde -völlig am Nutzen vorbei geht.
Aus den Berichten über die stattgefundene Prüfung der Spielplätze geht nicht hervor, dass vielerorts von der Bepflanzung jener Kinderfreiräume selbst eine Gefahr ausgeht. Sehr oft finden sich Giftpflanzen, wie zum Beispiel der Schneeball (Viburnum opulus), oder auch das Pfaffenhütchen (Euonymus europaeus). Auch geht nicht daraus hervor, dass es Kindern bisweilen verboten ist auf den Spielplätzen Fussball zu spielen.
Information:
Die Welt
Petition gegen inkonsequente Internetsperren und für die Löschung von verbotenen Inhalten
Umstrittene Internet-Sperren könnten auch dem Schutz von Partei-Freunden dienen
Von Andreas Klamm (Journalist, Autor und Menschenrechts-Reporter) am 19. Mai 2009
Es gibt mehrere internationale Verbindungen, die offenbar das gesamte Kommunikations-Verhalten von vielen Menschen kontrollieren wollen. Wir können Ihnen heute versichern, dass die Lage "mehr als ernst" ist. Es ist sprichwörtlich ausgedrückt, mindestens "5 vor 12".
In der Türkei wird die Zensur zumTeil bereits seit 12 Monaten praktiziert und zwar mit Gerichts-Beschlüssen wurde You Tube für alle Nutzer in der Türkei in Ankara abgeschaltet. Die Gerichts-Beschlüsse wurden bis zum heutigen Tag nicht begründet. Die Abschaltung von You Tube wurde in der Türkei bis zum heutigen Tag nicht aufgehoben. Beachten Sie dazu unseren Bericht über die Kritik von Reporter ohne Grenzen !!!
Uns liegen weitere Informationen über weitere Pläne der Bundesregierung vor. Nach dem "Willen der Bundesregierung" soll es offenbar nicht nur bei Internet-Sperren bleiben. Die Pläne gehen viel, viel weiter.
Wenn wir die Lage nicht völlig falsch bewerten gibt es einen Zusammenhang mit der Weltwirtschafts-Krise im Jahr 2009 und zahlreiche weitere Zusammenhänge und im wahrsten Sinne des Wortes "internationale Verbindungen".
Ich will hier keinem Menschen die Hoffnung auf Petition nehmen. Doch vor nicht allzu langer Zeit habe ich auch eine Petition für die Einführung des Mindestlohnes in Deutschland unterschrieben. Es gab rund 52.000 Unterschriften und jetzt dürfen Sie raten was der nicht offizielle Kommentar aus Berlin war: "Dieses Unterschriften interessieren uns nicht und haben keine Bedeutung für die Arbeit der Bundesregierung."
Der Petition mit 52.000 Unterschriften zur Einführung des Mindestlohn wurde vom Deutschen Bundestag ABGELEHNT !
Soweit ich nicht falsch informiert bin, gibt es aufgerundet rund 700 Mitglieder des Bundestages.
Daher rate ich jetzt mal kurz ganz genau zu rechnen: 52.000 Stimmen der Bürger und Bürgerinnen, die unterzeichnen in einer Petition "Wir wollen den Mindestlohn", stehen gegen rund (aufgerundet) 700 Mitglieder des Bundestages die sagen "diese Stimmen interessieren uns nicht".
Die Bundesregierung will keinen Mindestlohn.
Wie steht das Stimmen-Verhältnis? Die Mehrheit liegt bei den Menschen, die die Peititon unterzeichnet haben. Im Vergleich mit 82 Millionen Menschen.
Mit freundlichem Gruß
Andreas Klamm, Französisch-deutscher Journalist,
Rundfunk-Journalist, Redaktionsleitung und Autor
MJB Mission News, ISSN 1999-8414
Liberty and Peace NOW! Human Rights Reporters
www.libertyandpeacenow-online.de.be
www.menschenrechtsreporter.blogspot.com
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Zerstörung von Identitäten: Gleichstellungspolitik - vorsätzlicher parteipolitischer Missbrauch an der Bevölkerung
Von der Leyen hat schon zu Beginn ihrer Amtszeit klargemacht, dass sie sich im Gegensatz zur Kanzlerin nicht mit einer Politik der kleinen Schritte begnügen will. "Ich möchte in diesem Land etwas bewegen", sagte sie.
Öffentlich unterliegt sie dem Diktat das Wort "Gender Mainstreaming" nicht benutzen zu dürfen, intern sieht dies jedoch ganz anders aus. So ist es dann auch nicht verwunderlich, dass eine Frau von der Leyen im Jahre 2008 die Schirmherrschaft des Christival übernahm in dem Organisationen die Heilung von Homosexuellen in einem Seminar propagierten.
Gender Mainstreaming will nicht nur die Lage der Menschen ändern, sondern die Menschen selbst. Reine Erziehungssache für Frau Ursula von der Leyen. Erziehung bedeutet direkte Einflussnahme oder auch "Steuerung".
Das dieses Thema auch heute noch aktuell ist und sich durch viele Ministerien wie ein roter Faden zieht, beweist das Projekt "Gender-Aspekte in der Fortbildung". Es endet im Sommer 2009 und ist das Projekt des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) und der Bundesakademie für öffentliche Verwaltung im Bundesministerium des Innern (BAköV). Die Abschlusstagung des Projektes »Gender-Aspekte in der Fortbildung« ist für den 17. Juni 2009 geplant.
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Lasst uns eine Lanze für Ursula von der Leyen brechen
Nach heutigem Maßstab zählen körperliche Strafen zur Erreichung von Erziehungszielen (Züchtung) in der Erziehung als Körperverletzung. In Deutschland wird seit der Gesetzesänderung von 2000 grundsätzlich jede Körperstrafe, unabhängig von ihrer Härte, gesetzlich als Misshandlung angesehen (siehe auch Züchtigungsrecht). Die meisten Misshandlungen geschehen durch nahestehende Personen (ältere Geschwister, Eltern, Großeltern, Onkel, Tanten, nähere Bekannte der Familie). Kindesmisshandlung kann verstanden werden als eine nicht zufällige, bewusste oder unbewusste, gewaltsame, psychische oder physische Schädigung, die in Familien oder Institutionen (beispielsweise Kindergärten, Schulen, Heimen) geschieht, die zu Verletzungen, Entwicklungshemmungen oder sogar zum Tod führt und die das Wohl und die Rechte eines Kindes beeinträchtigt oder bedroht.
Aus diesem Blickwinkel heraus ist auch die Familiengeschichte der Frau Ursula von der Leyen zu betrachten anzunehmen, wenn wir lesen müssen mit welchen Strafmaßnahmen ihr Bruder Harald zu rechnen hatte, wenn er sich dem Willen seiner Eltern widersetzte.
Dr. Harald Albrecht, Gründer ARBOmedia.net AG und heute wohnhaft in Starnberg, wurde laut einer - von seiner Mutter wiedergegebenen - Geschichte, die 1978 in deutschen Zeitungen kursierte, zum Brennesselpflücken mit bloßen Händen verdonnert. Glaubt man diesem Artikel, so kam der kleine Harald mit roten, dicken Fingern von dieser "Züchtigungsmaßnahme" nach Hause zurück. Im Jahre '78 wurde diese Strafe im Hause Albrechts "noch manchmal verwendet", so wird Frau Heide-Adele Albrecht zitiert.
Aus dem Zitat geht indirekt hervor, daß diese Strafmaßnahme wohl auch andere Kinder des Hauses Albrechts bei Widerspruch zu erwarten hatten. Welch psychische Auswirkungen das auf die Kinder hatte, läßt sich nur erahnen.
Die zeitlos gespeicherten Erlebnisse werden später unbewusst auf die Umgebung projektiert.
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Aus diesem Blickwinkel heraus ist auch die Familiengeschichte der Frau Ursula von der Leyen zu betrachten anzunehmen, wenn wir lesen müssen mit welchen Strafmaßnahmen ihr Bruder Harald zu rechnen hatte, wenn er sich dem Willen seiner Eltern widersetzte.
Dr. Harald Albrecht, Gründer ARBOmedia.net AG und heute wohnhaft in Starnberg, wurde laut einer - von seiner Mutter wiedergegebenen - Geschichte, die 1978 in deutschen Zeitungen kursierte, zum Brennesselpflücken mit bloßen Händen verdonnert. Glaubt man diesem Artikel, so kam der kleine Harald mit roten, dicken Fingern von dieser "Züchtigungsmaßnahme" nach Hause zurück. Im Jahre '78 wurde diese Strafe im Hause Albrechts "noch manchmal verwendet", so wird Frau Heide-Adele Albrecht zitiert.
Aus dem Zitat geht indirekt hervor, daß diese Strafmaßnahme wohl auch andere Kinder des Hauses Albrechts bei Widerspruch zu erwarten hatten. Welch psychische Auswirkungen das auf die Kinder hatte, läßt sich nur erahnen.
Die zeitlos gespeicherten Erlebnisse werden später unbewusst auf die Umgebung projektiert.
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Presse: Nackt im Schwarzwald: Erstes FKK-Hotel Deutschlands
Die Presse.com (/home/leben/reise/468181)
In Deutschland eröffnet mit dem "Rosengarten" in Kürze das erste Nudisten-Hotel. Kleider sind laut Hausordnung verboten - sexuelle Handlungen an "öffentlichen" Plätzen auch.
Betreiber des 32-Zimmer-Hauses ist Frieder Haferkorn, der auch Koch, Konditor, Barkeeper und "seit 25 Jahren bekennender Naturist" ist. In dem bisher konventionell geführten Hotel heißt es schon bald "Hosen runter", denn im neuen Rosengarten herrscht Kleiderverbot - per Hausordnung.
Was wohl unsere geliebte Zensursula davon hält?
