Eine Tüte Aufmerksamkeit für die SPD
Es ist schon seltsam. Es gibt sie aber immer noch. Die sogenannte SPD. Gut der Name trifft den Politikkern dieser Truppe nicht mehr. Sie ist weder sozial noch demokratisch, aber es gibt sie erstaunlicherweise immer noch. Sie regiert sogar in zwei Bundesländern mit der Linken. Das ist zwar an der Politik dieser Länder nicht zu merken, die werden immer noch streng neoliberal geführt und Platzeck wie Wowereit haben beide kein Interesse daran nicht mehr die Genossen der Bosse zu sein. Sie sind streng auf Schröder Kurs.
In Bremen darf die SPD noch mit den Grünen regieren und für die Bürger ist es, als ob die CDU schon mit den Grünen an der Macht wäre, was aber wohl bald passieren wird. In Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen-Anhalt und Thüringen regiert sie mit der CDU in der großen Koalition und unterscheidet sich nicht von anderen CDU-Regierungen. Lediglich in Rheinland-Pfalz regiert der Beck alleine. Alleine steht der Beck in der SPD schon seit langem und bald wird wohl auch dieses Bundesland der CDU und der gekauften FDP gehören. ["Eine Tüte Aufmerksamkeit für die SPD" mehr »]
Aufgelesen und kommentiert 2010-03-16
Lohndumping und Exportexzesse: Die Kritik an Deutschland wird lauter
Das neue Hartz4-Konzept der SPD: Eiertanz in der Sackgasse
NEU: SPD jetzt 15 Prozent sozialer!
Westerwelle will SPD-Mann Hans-Ulrich Klose ins Auswärtigen Amt holen
Kein Rausschmiß: Thilo Sarrazin darf SPD-Mitglied bleiben
Immer mehr Arbeitsverträge befristet
Vorschlag: Hartz IV soll nur noch fünf Jahre gezahlt werden
Auch 2010 Nullrunde für 20 Millionen Rentner
Private Altersvorsorge: Wie die SPD die Leute zum Risiko zwang
FDP - In Hemdsärmeln
29 Euro Zusatzbeitrag: Röslers "Kleine Kopfpauschale" würde Gutverdiener entlasten
Kopfpauschale - Das Ende der Solidarität
Beteiligen Sie sich an der Verfassungsbeschwerde gegen ELENA
Deutschland bildet trotz Waffenembargo Truppen des usbekischen Diktators Islam Karimow aus ["Aufgelesen und kommentiert 2010-03-16" mehr »]
Das neue Hartz4-Konzept der SPD: Eiertanz in der Sackgasse
NEU: SPD jetzt 15 Prozent sozialer!
Westerwelle will SPD-Mann Hans-Ulrich Klose ins Auswärtigen Amt holen
Kein Rausschmiß: Thilo Sarrazin darf SPD-Mitglied bleiben
Immer mehr Arbeitsverträge befristet
Vorschlag: Hartz IV soll nur noch fünf Jahre gezahlt werden
Auch 2010 Nullrunde für 20 Millionen Rentner
Private Altersvorsorge: Wie die SPD die Leute zum Risiko zwang
FDP - In Hemdsärmeln
29 Euro Zusatzbeitrag: Röslers "Kleine Kopfpauschale" würde Gutverdiener entlasten
Kopfpauschale - Das Ende der Solidarität
Beteiligen Sie sich an der Verfassungsbeschwerde gegen ELENA
Deutschland bildet trotz Waffenembargo Truppen des usbekischen Diktators Islam Karimow aus ["Aufgelesen und kommentiert 2010-03-16" mehr »]
Aufgelesen und kommentiert 2010-03-15
Krankenversicherung: FDP-Minister Rösler will monatlich 29 Euro Extrabeitrag ab 2011
FDP bezahlte über 20.000 Euro, um Chef des Medikamenten-TÜV kündigen zu können
Pharmaindustrie und die Medikamentenpreise: Es gibt keine Branche, die so hohe Gewinne macht
LINKE kämpft um öffentlichen Beschäftigungssektor
Altenpfleger gegen Pläne von NRW-SPD-Chefin Hannelore Kraft
Hartz4-Reformen: Viel Wind, wenig Wunder
Kinder und Hartz4: Wenn vom Ferienjob nichts mehr übrig bleibt
SPD bricht Schröders Reformen auf: Korrektur-Katalog für Hartz IV vorgelegt
Steuerkriminalität: Bald 10.000 Selbstanzeigen in Deutschland
Hohe Kosten und undurchsichtige Verträge: Riester-Rente sorgt für viel Frust
Meinungsfreiheit im Internet: Deutschland weltweites Schlußlicht
Deutsches Institut für Wirtschaftsforschung: Realitätsblindheit wie im Zentralkomitee 1989
Andreas Dombret zur Bundesbank: Ein Mitverursacher der Finanzkrise als Bankenaufsicht
Die schwierige Aufarbeitung des Naziregimes in Westdeutschland
Keine Werbung mehr im öffentlich-rechtlichen TV?
Verteidigungsminister Guttenberg (CSU) will Grundwehrdienst auf 6 Monate verkürzen
Deutschland muss endlich die heimische Nachfrage ankurbeln ["Aufgelesen und kommentiert 2010-03-15" mehr »]
FDP bezahlte über 20.000 Euro, um Chef des Medikamenten-TÜV kündigen zu können
Pharmaindustrie und die Medikamentenpreise: Es gibt keine Branche, die so hohe Gewinne macht
LINKE kämpft um öffentlichen Beschäftigungssektor
Altenpfleger gegen Pläne von NRW-SPD-Chefin Hannelore Kraft
Hartz4-Reformen: Viel Wind, wenig Wunder
Kinder und Hartz4: Wenn vom Ferienjob nichts mehr übrig bleibt
SPD bricht Schröders Reformen auf: Korrektur-Katalog für Hartz IV vorgelegt
Steuerkriminalität: Bald 10.000 Selbstanzeigen in Deutschland
Hohe Kosten und undurchsichtige Verträge: Riester-Rente sorgt für viel Frust
Meinungsfreiheit im Internet: Deutschland weltweites Schlußlicht
Deutsches Institut für Wirtschaftsforschung: Realitätsblindheit wie im Zentralkomitee 1989
Andreas Dombret zur Bundesbank: Ein Mitverursacher der Finanzkrise als Bankenaufsicht
Die schwierige Aufarbeitung des Naziregimes in Westdeutschland
Keine Werbung mehr im öffentlich-rechtlichen TV?
Verteidigungsminister Guttenberg (CSU) will Grundwehrdienst auf 6 Monate verkürzen
Deutschland muss endlich die heimische Nachfrage ankurbeln ["Aufgelesen und kommentiert 2010-03-15" mehr »]
Aufgelesen und kommentiert 2010-03-14
Westerwelle verkaufte hohen Posten im Aussenministerium für 160.000 Euro
Westerwelle verteidigt sein Verhalten auf Auslandsreisen
CDU-Ministerpräsident Rüttgers und sein Kampf gegen kritische Berichte
Berliner S-Bahn hat nur einen Ersatzzug - und der ist in der Werkstatt
Schwarz/Gelber Sparplan bei Hartz IV: Fordern und Kürzen
Wer im Bioladen einkauft, behandelt seine Mitmenschen schlechter
Ex-SPD-Wirtschaftsminister Dohnanyi: "Rot-Rot wäre das berechtigte Ende der SPD"
Ein paar Vorschläge für Thilo Sarrazin
CDU will gemeinsam mit der NPD gegen Extremismus kämpfen
Lafontaine droht mit Comeback
Westerwelle-Reisen: Noch weit mehr Personen profitieren ["Aufgelesen und kommentiert 2010-03-14" mehr »]
Westerwelle verteidigt sein Verhalten auf Auslandsreisen
CDU-Ministerpräsident Rüttgers und sein Kampf gegen kritische Berichte
Berliner S-Bahn hat nur einen Ersatzzug - und der ist in der Werkstatt
Schwarz/Gelber Sparplan bei Hartz IV: Fordern und Kürzen
Wer im Bioladen einkauft, behandelt seine Mitmenschen schlechter
Ex-SPD-Wirtschaftsminister Dohnanyi: "Rot-Rot wäre das berechtigte Ende der SPD"
Ein paar Vorschläge für Thilo Sarrazin
CDU will gemeinsam mit der NPD gegen Extremismus kämpfen
Lafontaine droht mit Comeback
Westerwelle-Reisen: Noch weit mehr Personen profitieren ["Aufgelesen und kommentiert 2010-03-14" mehr »]
Aufgelesen und kommentiert 2010-03-12
Westerwelle spendiert Künstlerin aus seinem Wahlkreis eine Luxus-Dienstreise
FDP-Generalsekretär Christian Lindner: "Westerwelles Kritiker gefährdeten die Demokratie"
FDP-Politiker nennen Kritik an Guido Westerwelle "schwulenfeindlich"
Schwarz/Gelbe Drehtür der Lobbykratie
Sachsen: Schwarz/Gelb streicht Millionen im Bereich Bildung, Forschung und Kultur
Politiker als Kriminellen-Opfer: In Brüssels Europaviertel boomt das Verbrechen
Wirtschaftsjahr 2009: Dax-Vorstände kassierten trotz Krise gut ab
Unternehmen lassen sich Löhne über die Hartz IV Gesetze subventionieren
Rot-Rot-Grün in NRW? Ein Streitgespräch mit Bärbel Höhn, Klaus Ernst und Florian Pronold
Wir Abnicker: SPD-Bundestagsabgeordneter Marco Bülow schreibt aus Frust ein Buch
Hoch auf dem gelben Wagen ["Aufgelesen und kommentiert 2010-03-12" mehr »]
FDP-Generalsekretär Christian Lindner: "Westerwelles Kritiker gefährdeten die Demokratie"
FDP-Politiker nennen Kritik an Guido Westerwelle "schwulenfeindlich"
Schwarz/Gelbe Drehtür der Lobbykratie
Sachsen: Schwarz/Gelb streicht Millionen im Bereich Bildung, Forschung und Kultur
Politiker als Kriminellen-Opfer: In Brüssels Europaviertel boomt das Verbrechen
Wirtschaftsjahr 2009: Dax-Vorstände kassierten trotz Krise gut ab
Unternehmen lassen sich Löhne über die Hartz IV Gesetze subventionieren
Rot-Rot-Grün in NRW? Ein Streitgespräch mit Bärbel Höhn, Klaus Ernst und Florian Pronold
Wir Abnicker: SPD-Bundestagsabgeordneter Marco Bülow schreibt aus Frust ein Buch
Hoch auf dem gelben Wagen ["Aufgelesen und kommentiert 2010-03-12" mehr »]
Aufgelesen und kommentiert 2010-03-09
Hannelore Kraft (SPD) hat ihre umstrittene Hartz4-Forderung entschärft
Krafts Hartz-IV-Modell ist schon einmal gescheitert
Der DGB-NRW wählt ihren Metzger selbst
"Bündnis gegen Rechts" plant Protest gegen Sarrazin-Besuch in Hessen
Hessens Innenminister Bouffier (CDU) ernennt Parteifreund zum Chef der Bereitschaftspolizei
Industrieumsatz minus 18,2 Prozent zu Januar 2008, mehr Insolvenzen
Kindesmißbrauch - und die Kirche ist nicht wirklich bereit, Konsequenzen zu ziehen
Berlin: Gewalttaten an Schulen nicht mehr meldepflichtig
Wie das deutsche Schulsystem auch die Lebenswege trennt
Vorstände der maroden HSH-Nordbank kassieren 1,6 Millionen Euro im Jahr durch verdeckte Prämien
Bekämpfung der Schere zwischen Arm und Reich kommt gut voran ["Aufgelesen und kommentiert 2010-03-09" mehr »]
Krafts Hartz-IV-Modell ist schon einmal gescheitert
Der DGB-NRW wählt ihren Metzger selbst
"Bündnis gegen Rechts" plant Protest gegen Sarrazin-Besuch in Hessen
Hessens Innenminister Bouffier (CDU) ernennt Parteifreund zum Chef der Bereitschaftspolizei
Industrieumsatz minus 18,2 Prozent zu Januar 2008, mehr Insolvenzen
Kindesmißbrauch - und die Kirche ist nicht wirklich bereit, Konsequenzen zu ziehen
Berlin: Gewalttaten an Schulen nicht mehr meldepflichtig
Wie das deutsche Schulsystem auch die Lebenswege trennt
Vorstände der maroden HSH-Nordbank kassieren 1,6 Millionen Euro im Jahr durch verdeckte Prämien
Bekämpfung der Schere zwischen Arm und Reich kommt gut voran ["Aufgelesen und kommentiert 2010-03-09" mehr »]
Aufgelesen und kommentiert 2010-03-07
NRW-SPD-Chefin Hannelore Kraft: "Langzeitarbeitslose sollen gemeinnützig arbeiten"
Minister Westerwelle (FDP) nimmt bei Auslandsreisen Manager mit, die zuvor an die FDP gespendet haben
Arbeitslose besetzen Bremer FDP-Landesgeschäftsstelle
Online-Appell: Demokratie darf nicht käuflich werden!
CDU-Vize Bosbach flippt aus: "Sie sind eine Flachpfeife, sie können mich mal"
CDU-Bundespolitiker Jaspers: Nicht nur der Doktortitel war falsch
Die BILD und Griechenland: Hetzen wird olympisch
Andreas Voßkuhle wird neuer Präsident des Verfassungsgerichts
Telekom-Aktien: Der Betrug des Jahrhunderts ["Aufgelesen und kommentiert 2010-03-07" mehr »]
Minister Westerwelle (FDP) nimmt bei Auslandsreisen Manager mit, die zuvor an die FDP gespendet haben
Arbeitslose besetzen Bremer FDP-Landesgeschäftsstelle
Online-Appell: Demokratie darf nicht käuflich werden!
CDU-Vize Bosbach flippt aus: "Sie sind eine Flachpfeife, sie können mich mal"
CDU-Bundespolitiker Jaspers: Nicht nur der Doktortitel war falsch
Die BILD und Griechenland: Hetzen wird olympisch
Andreas Voßkuhle wird neuer Präsident des Verfassungsgerichts
Telekom-Aktien: Der Betrug des Jahrhunderts ["Aufgelesen und kommentiert 2010-03-07" mehr »]
Aufgelesen und kommentiert 2010-03-05
Guido Westerwelle (FDP) glaubt der Missbrauchs-Statistik zu Hartz IV nicht
Sozialstaatdebatte: Wo ließe sich Geld einsparen?
SPD verhängt in NRW Kontaktsperre zu den Linken
Bundestag benennt Internet-Arbeitsgruppe
Urteil gegen die Vorratsdatenspeicherung ist keine Einladung an Verbrecher
Schwarz/Gelb plant Gesetz gegen Ankauf von Steuerkriminellen-CDs
Grüne und Linke wollen Arbeitnehmer-Datenkrake ELENA stoppen
Niedriglohnsektor in Deutschland: Für eine Handvoll Cents
Folgen der Bahnprivatisierung: Lieber langsamer fahren, statt Gleise zu reparieren
290 Millionen Verlust: Leipzigs waghalsige Cross-Border-Leasing-Geschäfte
Experiment am lebenden Griechen
Deutschlandtrend: Außenminister Westerwelle unbeliebter als Außenminister Ribbentrop ["Aufgelesen und kommentiert 2010-03-05" mehr »]
Sozialstaatdebatte: Wo ließe sich Geld einsparen?
SPD verhängt in NRW Kontaktsperre zu den Linken
Bundestag benennt Internet-Arbeitsgruppe
Urteil gegen die Vorratsdatenspeicherung ist keine Einladung an Verbrecher
Schwarz/Gelb plant Gesetz gegen Ankauf von Steuerkriminellen-CDs
Grüne und Linke wollen Arbeitnehmer-Datenkrake ELENA stoppen
Niedriglohnsektor in Deutschland: Für eine Handvoll Cents
Folgen der Bahnprivatisierung: Lieber langsamer fahren, statt Gleise zu reparieren
290 Millionen Verlust: Leipzigs waghalsige Cross-Border-Leasing-Geschäfte
Experiment am lebenden Griechen
Deutschlandtrend: Außenminister Westerwelle unbeliebter als Außenminister Ribbentrop ["Aufgelesen und kommentiert 2010-03-05" mehr »]
BVerfG-Urteil zur Vorratsdatenspeicherung
Das Bundesverfassungsgericht hat versagt! Anders kann man das Urteil doch kaum beschreiben, oder? Denn wieder einmal räumt das Bundesverfassungsgericht der Überwachungskoalition weiträumige Zugeständnisse ein, uns doch noch den Arsch abhorchen zu können. Die Strategie der scheibchenweisen Abschaffung der Freiheit zeigt also auch deutliche Erfolge beim Bundesverfassungsgericht. Prima, weiter so. Nochmal 10 Jahre weiter und wir haben dank der überwachungswütigen Volksparteien CDU/CSU und SPD hierzulande Orwell-Zustände, die man sich 10 Jahre zuvor kaum hat vorstellen können. Und ein windelweich geklopptes Bundesverfassungsgericht, welches nur noch mahnt, aber nix mehr einkassiert.
["BVerfG-Urteil zur Vorratsdatenspeicherung" mehr »]
Aufgelesen und kommentiert 2010-02-23
- Sponsoring-Affäre verhagelt Rüttgers (CDU) den Wahlkampf für NRW
- Westerwelle (FDP) kassierte Honorar von Liechtensteiner Bank
- SPD-Chef Sigmar Gabriel fordert Haftstrafe für Steuersünder ab 500.000 Euro
- Staatliche Straßenmeisterei günstiger als private
- Jahrzehnt der gekürzten Bildungsausgaben: Wird Deutschland ein Land der Hilfsarbeiter?
- Niedersachsens CDU-Innenministerium verweigert Einbürgerung, weil in der Linkspartei aktiv
- Die CDU, ein Berliner Bordell, eine Kreditkarte und Untreue in 18 Fällen
- CSU will Arbeitsverweigerer härter bestrafen
- Hartz4-Empfänger sind weder Faulenzer noch Betrüger
- Studiert - und am Ende überqualifiziert
- Migranten beziehen häufig Hartz IV - aber warum?
- Bundeswehr bestellt mangelhafte Hubschrauber für 4,6 Milliarden Euro
- SPIEGEL gibt zu, dass er ver.di aufgrund von Falschaussagen verunglimpft hat
- Maschmeyer Rürup AG: Beratertruppe will nochmal richtig Kasse machen
- Die Öffentlich-Rechtlichen, politische Einflußnahme und das Spitzelsystem
- Guantanamo: Der Mensch als Beute
- Video: Auf Wiedersehen Herr Westerwelle! ["Aufgelesen und kommentiert 2010-02-23" mehr »]
- Westerwelle (FDP) kassierte Honorar von Liechtensteiner Bank
- SPD-Chef Sigmar Gabriel fordert Haftstrafe für Steuersünder ab 500.000 Euro
- Staatliche Straßenmeisterei günstiger als private
- Jahrzehnt der gekürzten Bildungsausgaben: Wird Deutschland ein Land der Hilfsarbeiter?
- Niedersachsens CDU-Innenministerium verweigert Einbürgerung, weil in der Linkspartei aktiv
- Die CDU, ein Berliner Bordell, eine Kreditkarte und Untreue in 18 Fällen
- CSU will Arbeitsverweigerer härter bestrafen
- Hartz4-Empfänger sind weder Faulenzer noch Betrüger
- Studiert - und am Ende überqualifiziert
- Migranten beziehen häufig Hartz IV - aber warum?
- Bundeswehr bestellt mangelhafte Hubschrauber für 4,6 Milliarden Euro
- SPIEGEL gibt zu, dass er ver.di aufgrund von Falschaussagen verunglimpft hat
- Maschmeyer Rürup AG: Beratertruppe will nochmal richtig Kasse machen
- Die Öffentlich-Rechtlichen, politische Einflußnahme und das Spitzelsystem
- Guantanamo: Der Mensch als Beute
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Aufgelesen und kommentiert 2010-02-22
- Westerwelles schrägen Zahlenspiele
- Migranten und Hartz4: Die Debatte wird ausländerfeindlich
- Schulden, Schulden, Schulden
- Reallohnverlust und die Misere der Sozialversicherungen
- OECD-Bericht zur Geldwäsche: Miese Noten für Deutschland
- IG-Bau-Chef Wiesehügel über kriminelle Machenschaften auf Baustellen
- NRW-Chef Rüttgers für 6.000 Euro zu kaufen - und sein Generalsekretär als Bauernopfer
- Wie die Deutsche Bank gegen US-Hausbesitzer kämpft
- Medizinische Freiwilligenarbeit
- Schulreform in Hamburg: Eliten wollen unter sich bleiben
- Kommunen vor dem Kollaps: Beispiel Recklinghausen-Marl
- DGB fordert jetzt gesetzlichen Mindestlohn von 8,50 Euro
- Der scheidende ZDF-Chef Nikolaus Brender über das System ZDF
- Gute Noten für SPD-Chef Gabriel - weil er nichts tut?
- Abmahnanwalt von Gravenreuth begeht Selbstmord
- Gesetz für Internetzensur tritt heute in Kraft
- Und ich soll jetzt nen Opel kaufen?? ["Aufgelesen und kommentiert 2010-02-22" mehr »]
- Migranten und Hartz4: Die Debatte wird ausländerfeindlich
- Schulden, Schulden, Schulden
- Reallohnverlust und die Misere der Sozialversicherungen
- OECD-Bericht zur Geldwäsche: Miese Noten für Deutschland
- IG-Bau-Chef Wiesehügel über kriminelle Machenschaften auf Baustellen
- NRW-Chef Rüttgers für 6.000 Euro zu kaufen - und sein Generalsekretär als Bauernopfer
- Wie die Deutsche Bank gegen US-Hausbesitzer kämpft
- Medizinische Freiwilligenarbeit
- Schulreform in Hamburg: Eliten wollen unter sich bleiben
- Kommunen vor dem Kollaps: Beispiel Recklinghausen-Marl
- DGB fordert jetzt gesetzlichen Mindestlohn von 8,50 Euro
- Der scheidende ZDF-Chef Nikolaus Brender über das System ZDF
- Gute Noten für SPD-Chef Gabriel - weil er nichts tut?
- Abmahnanwalt von Gravenreuth begeht Selbstmord
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Aufgelesen und kommentiert 2010-02-21
- Steuerhinterziehung: Über 3.000 Selbstanzeigen in Deutschland
- Politikkäuflichkeit setzt sich fort - Sponsoren beim CDU-Parteitag
- Neue Idee von Westerwelle: Hartz-Jugend zum Schneeschippen
- Guido Westerwelle warnt vor einer "spätrömischen Dekadenz" - Hat er recht?
- FDP lehnt "Gleiches Geld für gleiche Arbeit" bei Zeitarbeit ab
- CDU-Wirtschaftsratspräsident Kurt Lauk: "Weg mit den sozialistischen Fesseln der Großen Koalition"
- Sozialausgaben in der EU: Geringste Steigerung in Deutschland (0,1 Prozent pro Jahr)
- 14 Prozent der Linke-Anhänger finden Hartz IV zu hoch
- Sozialrichter Borchert: "Der Sozialstaat ist gescheitert"
- Zur Verantwortung von Journalistinnen und Journalisten
- Hamburger Bildungspolitik: Dreifacher Wechsel von SPD zur LINKE
- Die SPD macht jetzt Netzpolitik
- Verbraucherschutzministerin Aigner (CSU): "Google fehlt Respekt vor Privatdaten" ["Aufgelesen und kommentiert 2010-02-21" mehr »]
- Politikkäuflichkeit setzt sich fort - Sponsoren beim CDU-Parteitag
- Neue Idee von Westerwelle: Hartz-Jugend zum Schneeschippen
- Guido Westerwelle warnt vor einer "spätrömischen Dekadenz" - Hat er recht?
- FDP lehnt "Gleiches Geld für gleiche Arbeit" bei Zeitarbeit ab
- CDU-Wirtschaftsratspräsident Kurt Lauk: "Weg mit den sozialistischen Fesseln der Großen Koalition"
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Aufgelesen und kommentiert 2010-02-17
- Äußerungen zu Hartz IV: Wie viel Wahrheit steckt in Westerwelle?
- SPD: "Arbeitslose müssen rangenommen werden"
- Hartz4 wirkt: Wie die Mittelschicht in die Armut durchgereicht wird
- Der Hans-Werner Phrasenautomat ist wieder da
- Das Problem liegt heute nicht in zu hohen Hartz-Sätzen, sondern in zu niedrigen Löhnen
- Wahlkampf: NRW-FDP setzt auf Westerwelles Thesen
- Hartz4 und die BILD Zeitung: Mit unsachlicher Stimmungsmache für Guido Westerwelle
- Tarifkonflikt: Ab Montag droht Streik bei der Lufthansa
- Goldman Sachs half Griechenland, die Lage des Staatshaushaltes zu verschleiern
- Deutsche Bahn - Wenns im Inland nicht klappt dann versuchen sie es im Ausland
- Die Kommunen sollen dafür zahlen, dass die Bundesregierung Steuern senkt
- Neuberechnung von Hartz4 nach Vorgaben des BVerfG ergibt 631 Euro Regelsatz
- Stoppt die Privatisierung von Krankenhäusern
- Bundespräsident Horst Köhler unterzeichnet Von der Leyens Internet-Zensurgesetz
- Studiengebühren als Hinderungs- und Abbruchsgrund
- Zitat des Tages: Von Friedrich Küppersbusch ["Aufgelesen und kommentiert 2010-02-17" mehr »]
- SPD: "Arbeitslose müssen rangenommen werden"
- Hartz4 wirkt: Wie die Mittelschicht in die Armut durchgereicht wird
- Der Hans-Werner Phrasenautomat ist wieder da
- Das Problem liegt heute nicht in zu hohen Hartz-Sätzen, sondern in zu niedrigen Löhnen
- Wahlkampf: NRW-FDP setzt auf Westerwelles Thesen
- Hartz4 und die BILD Zeitung: Mit unsachlicher Stimmungsmache für Guido Westerwelle
- Tarifkonflikt: Ab Montag droht Streik bei der Lufthansa
- Goldman Sachs half Griechenland, die Lage des Staatshaushaltes zu verschleiern
- Deutsche Bahn - Wenns im Inland nicht klappt dann versuchen sie es im Ausland
- Die Kommunen sollen dafür zahlen, dass die Bundesregierung Steuern senkt
- Neuberechnung von Hartz4 nach Vorgaben des BVerfG ergibt 631 Euro Regelsatz
- Stoppt die Privatisierung von Krankenhäusern
- Bundespräsident Horst Köhler unterzeichnet Von der Leyens Internet-Zensurgesetz
- Studiengebühren als Hinderungs- und Abbruchsgrund
- Zitat des Tages: Von Friedrich Küppersbusch ["Aufgelesen und kommentiert 2010-02-17" mehr »]
Aufgelesen und kommentiert 2010-02-16
- Alles in allem würden inzwischen 60 Prozent des Bundeshaushalts für Sozialausgaben verwendet
- Kartellamt-Chef Mundt: "Schwarz/Gelb betreibt Klientelpolitik zugunsten der Apotheker"
- "Dekadenz" erweitert die aktuellen Sozialeugenik-Debatte
- Statt Selbstkritik: Westerwelle sieht Millionen auf seiner Seite
- Talkshow-Ökonom Hans-Olaf Henkel - Der hässliche Deutsche
- Patientendaten an private Abrechnungsfirmen: Rösler (FDP) ignoriert Datenschutz
- Hotelmehrwertsteuer: Schäuble muss Frühstückspassus im Gesetz nachbessern
- Rot-Rot legt Gesetz für 7,50 Euro Mindestlohn in Brandenburg vor
- SPD-Parteichef Gabriel fordert Flexibilitätszuschlag für Leiharbeiter
- Die LINKE deckt auf: Regierung verschleiert Kosten der Riester-Förderung
- Lehmann-Pleite war nicht der Beginn der Krise, sondern die Folge
- OLG Hamburg: Bereits das Betrachten von Kinderpornos im Internet ist strafbar ["Aufgelesen und kommentiert 2010-02-16" mehr »]
- Kartellamt-Chef Mundt: "Schwarz/Gelb betreibt Klientelpolitik zugunsten der Apotheker"
- "Dekadenz" erweitert die aktuellen Sozialeugenik-Debatte
- Statt Selbstkritik: Westerwelle sieht Millionen auf seiner Seite
- Talkshow-Ökonom Hans-Olaf Henkel - Der hässliche Deutsche
- Patientendaten an private Abrechnungsfirmen: Rösler (FDP) ignoriert Datenschutz
- Hotelmehrwertsteuer: Schäuble muss Frühstückspassus im Gesetz nachbessern
- Rot-Rot legt Gesetz für 7,50 Euro Mindestlohn in Brandenburg vor
- SPD-Parteichef Gabriel fordert Flexibilitätszuschlag für Leiharbeiter
- Die LINKE deckt auf: Regierung verschleiert Kosten der Riester-Förderung
- Lehmann-Pleite war nicht der Beginn der Krise, sondern die Folge
- OLG Hamburg: Bereits das Betrachten von Kinderpornos im Internet ist strafbar ["Aufgelesen und kommentiert 2010-02-16" mehr »]
Aufgelesen und kommentiert 2010-02-04
- SPD korrigiert ihre Gesundheitspolitik: Künftig soll es wieder gerechter zugehen
- Die größten sozialen Untaten hat die SPD zu verantworten
- Neuer Personalausweis Auf Nummer sicher?
- Teil II von "Der neoliberalen Ideologie mangelt es auch an ökonomischer Effizienz"
- Hypo Real Estate und HSH-Nordbank fälschten mit gegenseitiger Hilfe ihre Bilanzen
- Bankenregulierung? Fehlanzeige!
- Griechenland auf Westerwelles Pfaden
- Entscheidung auf höchster Ebene: Bundesgerichtshof urteilt gegen Wasser-Monopolisten
- Interview mit Verdi-Chef Frank Bsirske
- Regierung läßt Whistleblower schutzlos
- Schwarz/Gelb benennt neue IT-Bundesbeauftragte
- Folgen des haitianischen Erdbebens in Deutschland kaum noch zu spüren ["Aufgelesen und kommentiert 2010-02-04" mehr »]
- Die größten sozialen Untaten hat die SPD zu verantworten
- Neuer Personalausweis Auf Nummer sicher?
- Teil II von "Der neoliberalen Ideologie mangelt es auch an ökonomischer Effizienz"
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- Griechenland auf Westerwelles Pfaden
- Entscheidung auf höchster Ebene: Bundesgerichtshof urteilt gegen Wasser-Monopolisten
- Interview mit Verdi-Chef Frank Bsirske
- Regierung läßt Whistleblower schutzlos
- Schwarz/Gelb benennt neue IT-Bundesbeauftragte
- Folgen des haitianischen Erdbebens in Deutschland kaum noch zu spüren ["Aufgelesen und kommentiert 2010-02-04" mehr »]
Aufgelesen und kommentiert 2010-02-03
- Kopfpauschale oder Rücktritt: FDP-Minister Rösler pokert mit seiner Zukunft
- Steuerhinterzieher-CD: "Vielen Kriminellen steht der kalte Schweiß auf der Stirn"
- 40 Milliarden Defizit: Die Wirtschaftskrise hat die Kommunen erreicht
- In Deutschland steigt die Zahl der Pleiten
- Statistisches Bundesamt: Einzelhandelsumsatz 2009 real um 1,8 Prozent gegenüber 2008 gesunken
- Asoziale Hartz-Hetze von Politik und Medien
- Berechnung der Hartz4-Regelsätze: Ein Sechsjähriger isst eben weniger als ein Fünfjähriger
- Neue Abgeltungsteuer trifft Fondssparer, Aktionäre und Besitzer anderer Wertpapiere hart
- SPD macht Wahlwerbung mit ihrem "Kölner Modell"
- NRW-Wahl im Mai: Piratenpartei vor dem Einzug in den Landtag?
- FDP im freien Zerfall
- Das LG Hamburg findet, dass Abmahnungen auch per Email zugestellt werden dürfen
- Flexible Arbeitszeiten und Kurzarbeit sicherten 2009 mehr als eine Million Jobs
- DGB-Tarifvertrag für Zeitarbeiter erntet große Kritik an der Basis
- Samstag 24. April 2010: Aufruf zur größten Menschenkette gegen Atomkraft
- Das Geheimnis der Beliebtheit von Ursula von der Leyen ["Aufgelesen und kommentiert 2010-02-03" mehr »]
- Steuerhinterzieher-CD: "Vielen Kriminellen steht der kalte Schweiß auf der Stirn"
- 40 Milliarden Defizit: Die Wirtschaftskrise hat die Kommunen erreicht
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- DGB-Tarifvertrag für Zeitarbeiter erntet große Kritik an der Basis
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Aufgelesen und kommentiert 2010-01-26
- Ex-FED-Chef Volcker: Der Mann, der für Obama die Wallstreet aufräumen soll
- Niedrigverdienende sind längst die Mitte der Gesellschaft
- Tarifverhandlungen 2010: IG Metall will kuscheln statt kämpfen
- Nach Lafontaine-Rückzug: Sigmar Gabriel (SPD) ist der wahre Erbe
- Das Bürgertum in Angst - Beispiel Focus
- Kurzvideo: Die FDP-Parteispenden waren zwar legal, aber... ["Aufgelesen und kommentiert 2010-01-26" mehr »]
- Niedrigverdienende sind längst die Mitte der Gesellschaft
- Tarifverhandlungen 2010: IG Metall will kuscheln statt kämpfen
- Nach Lafontaine-Rückzug: Sigmar Gabriel (SPD) ist der wahre Erbe
- Das Bürgertum in Angst - Beispiel Focus
- Kurzvideo: Die FDP-Parteispenden waren zwar legal, aber... ["Aufgelesen und kommentiert 2010-01-26" mehr »]
Cem Özdemirs Diktat für eine GRÜNE Linksregierung
Ein schon etwas älterer Text von mir, den ich an dieser Stelle aber auch nochmal vorstellen möchte. Denn nicht nur die SPD eiert bezüglich der Themenfindung für ein Linksbündnis herum, sondern auch der Grünen-Chef Cem Özdemir diktiert der SPD und den LINKEN mal eben auf, wie er sich Rot-Rot-Grün vorstellt:
["Cem Özdemirs Diktat für eine GRÜNE Linksregierung" mehr »]
Aufgelesen und kommentiert 2010-01-25
- Krankenversicherung bald nach dem Zahnarztmodell: Operationen nur für diejenigen mit Zusatzversicherung
- Wenn Abschreckungsmaßnahmen in den Sozialstaat integriert werden
- Hartz IV wirkt - Es schürt den Hass der Besitzenden
- Wehrt Euch gegen die Hätschelkinder!
- ARD-Kurzvideo: Kündigung unkündbarer Mitarbeiter - So beenden Sie jedes Arbeitsverhältnis
- CSU warnte vor einem Zusammengehen von SPD und LINKE
- Nach Lafontaines Rückzug: Die SPD freut sich wohl zu früh...
- Geld-Zurück-Aktion der Bundesagentur für Arbeit: Hunderttausende Hartz4-Empfänger müssen 20 Euro Kindergeld zurückzahlen
- Milliardendebakel der BayernLB kommt Bürger teuer zu stehen
- Das liberale Sparbuch der FDP: Viel versprochen, nichts gehalten
- Merkel fordert Karsai zu verstärktem Kampf gegen Korruption auf
- Kunden- und Mitarbeiter-Videoüberwachungen auch bei "Ihr Platz"
- Britische Polizei will Bürger mit Drohnen überwachen
- Der SPIEGEL meint, der missglückte Anschlag von Detroit stammt von Osama Bin Laden
- Für den Desktop: Der Migrationshintergrund ["Aufgelesen und kommentiert 2010-01-25" mehr »]
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Aufgelesen und Kommentiert 2010-01-24
- Neue Großspenden bringen FDP und CDU in Bedrängnis
- Das Wachstumsbeschleunigungsgesetz, das eigentlich Spendenbedankungsgesetz heißen müsste
- Peter Sawicki vom "Medikamenten-TÜV" muss gehen: Ein Opfer der Pharmalobby
- Entwicklungshilfeminister Niebel (FDP) will Taliban mit materiellen Anreizen zur Aufgabe bewegen
- Deutsche Koalition will nicht mehr "schwarz-gelb" heißen
- Durchmarsch der Atomlobby: Auch Uraltmeiler dürfen weiter am Netz bleiben
- Alleinerziehende: Die Hätschelkinder der Nation
- ARD-Video: Abgestempelt - Das Leben mit Hartz IV
- Roland Koch (CDU) bekommt Bombenattrappe zugeschickt
- Hartz IV: Die wahren Sozialschmarotzer
- Studie des Bundesarbeitsministeriums: Große Mehrheit für gesetzlichen Mindestlohn
- Lafontaine zieht sich zurück - SPD träumt von neuen Machtoptionen
- Angela Merkel wird mit dem "Deutschen Medienpreis" ausgezeichnet
- Journalismus - Qualität im Sinkflug ["Aufgelesen und Kommentiert 2010-01-24" mehr »]
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- ARD-Video: Abgestempelt - Das Leben mit Hartz IV
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Tari, Tara der Sigmar ist wieder da
Nach der diesjährigen Bundestagswahl ist es sogar dem letzten in der SPD klargeworden. So geht es nicht weiter. Diese Partei muss sich verändern. Sie muss sich ein neues Profil zulegen, neue Wählerschichten gewinnen und sich einen neuen Platz in der Gesellschaft finden. Denn wo nun das Konzept der neoliberalen Volksbelügerpartei gescheitert ist, beziehungsweise von Erfindern besser beherrscht wird, braucht es etwas Neues. Zu diesem Zweck hat sich die SPD, mit Clown und Clöwnchen, ein neues Führungsteam gewählt.
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Münteferings letztes Gesabbel als Parteivorsitzender
So richtig traut man sich ja nicht, von Münteferings letzter Rede als Parteivorsitzender zu sprechen. Er ist ja so eine Art politischer Wiedergänger, ein Untoter, die den Lebenden meist böse gesinnt sind und deren Seele auf Grund ihres Lebenswandels nicht erlöst wurde. Solange er also nicht wirklich tot ist, sollte man von seiner vorläufig letzten Rede als Parteivorsitzender sprechen.
Als er das erste mal Parteivorsitzender wurde erregte schon das keine Begeisterungsstürme:
Ihr seid nicht die Enkel von Willy Brandt und Onkel Herbert Wehner, ihr seid die Enkel von Heinrich Lübke. Ja, Franz du hast deine Fraktion im Zaum, die Kanzlermehrheit ist gesichert. Wie schön, wen interessiert es? Wir wollen sehen, dass ihr kämpft oder dass ihr geht. Mit der Hand an der Mütze auf der Brücke des sinkenden Schiffs zu stehen, ist vielleicht ehrenvoll aber ziemlich dumm. Die SPD vertritt in Wirklichkeit zirka 40 Prozent der deutschen Bevölkerung, eure Regierung zur Zeit nicht einmal 20 Prozent. Das liegt übrigens nicht an den Themen, sondern nur an der Art, wie ihr euch verkauft. Entschuldigung, ihr verkauft euch ja gerade nicht.["Münteferings letztes Gesabbel als Parteivorsitzender" mehr »]
Wenn ich bei einer Fee einen Wunsch frei hätte, würde ich mir einen Herbert Wehner für die SPD wünschen. Lieber Franz, lieber Gerhard, wir haben noch ein paar Wahlen in diesem Jahr. Kommt endlich aus eurem vorgezogenen Ruhestand zurück und bewegt euch. Es ist keine Frage des Könnens, sondern eine des Wollens. Wenn ihr nicht wollt, dann geht.
Der 9. November und die ungeliebte "Revolution" von 1918
Im Lied klingt alles doch so gut:
Wem hamse' die Krone geklaut?["Der 9. November und die ungeliebte "Revolution" von ... »]
Wem hamse' die Krone geklaut?
Dem Willem, dem Doofen, dem Oberganoven
Dem hamse´ die Krone geklaut
Wer hat ihm die Krone geklaut?
Wer hat ihm die Krone geklaut?
Der Ebert, der Helle, der Sattlergeselle
Der hat ihm Krone geklaut
Was machen jetzt Willem und Sohn?
Was machen jetzt Willem und Sohn?
Willem und Sohn, ja die gehn jetzt als Clown
Ham' nischt mehr zu tun mit dem Thron
Gabriel fordert SPD zu Stolz und Ehrlichkeit auf
Diesen Brüller des Tages brachte der Komiker Gabriel gegenüber dem Tagesspiegel an. Wenn die SPD ehrlich wäre, hätte sie keinerlei Grund für irgendwelchen Stolz, sondern müsste in Scham versinken. Wenn die SPD stolz ist, dann belügt sie sich selbst, ist also nicht ehrlich. Die SPD ist am Ende und das ist gut so.
Frank Walter Steinmeier und sein seltsamer Demokratiebegriff
Eigentlich müsste Steinmeier und mit ihm das ganze Agendapack bereits Geschichte sein. Statt dessen macht er jetzt auf Fraktionsvorsitzender und redet dabei immer wieder gerne über die Linke um von seinen Fehlern abzulenken. Dabei hat er jetzt einmal mehr offenbart was er von Demokratie hält:
Berlin (dts) - Für SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier ist die Linke in Nordrhein-Westfalen eine "Chaotentruppe". Wenn die Partei ernst genommen werden wolle, "muss die Berliner Führung ihren Laden in NRW noch kräftig umkrempeln", sagte Steinmeier der "Westdeutschen Allgemeinen Zeitung".["Frank Walter Steinmeier und sein seltsamer Demokratiebegriff" mehr »]
