Nein natürlich nicht so. Er ist ein deutscher Politiker, dem ist sowohl Schuld wie auch Bewusstsein weitgehend fremd und Schuldbewusstsein sowieso. Für einen ständigen Sitzplatz im UN-Sicherheitsrat hat Fischer zusammen mit Schröder und Struck, die mühsame erworbene Friedfertigkeit der Deutschen aufgegeben. Er hat den Pazifismus bei den Grünen gegen das mörderische Wüten des Krieges eingetauscht, sozusagen Stricknadeln zu Kanonen geschmiedet.

Geschichte ist oft witzig. Obwohl die Schröder-Fischer-Bande alles getan hat, was von den imperialistischen USA und ihren Helfern England und Frankreich verlangt wurde, bekamen die Verräter nichts von dem was sie sich gewünscht hatten. Also zumindest nicht den Platz im Sicherheitsrat um den es eigentlich ging. Dafür bekamen sie Tote und bekommen täglich noch weitere dazu. Schuldig werden die sich trotzdem nicht fühlen. Die nicht! ["Josef "Joschka" Fischer folgt Schröder jetzt auch ins ... »] 

Die SPD hat ein Wahlprogramm. Nein, es handelt sich nicht um ein Regierungsprogramm. Mit der nächsten Regierung wird die SPD wohl kaum etwas zu tun haben und wenn doch, dann wirft sie ihr Wahlprogramm auf den Müll und macht das, was die CDU und das Großkapital wollen. Aber vermutlich ist die nächste Regierung schwarz und gelb. Die FDP wird dann, wie schon einmal die Nationalliberalen und ihre Nachfolger den Weg in die Diktatur besiegeln.

Was also bezweckt die SPD mit diesem Programm, dass ihren bisherigen Taten so vollständig widerspricht. Es geht um eine Show. Die Verluste sollen gebremst und ein paar dumme Wähler mit falschen Versprechungen wieder für die SPD an die Wahlurne gelockt werden. Es ist einfach nur Lüge und Betrug. ["SPD - Heftig nach links blinken und dann doch wieder rechts ... »] 

Die deutsche Wirtschaft ist ziemlich am Ende, die meisten Banken sind pleite, die Politik ist völlig konzeptlos und wir stecken mitten in einem Wahljahr, wie es dicker kaum kommen könnte. Der Bahnchef musste endlich gehen, Ackermann bleibt noch, und die Merkel wird von ihren eigenen Hunden gehetzt. Selbst Bertelsmann schreibt Verluste und die Familie Mohn konnte immer noch nicht endgültig die Macht ergreifen. Die Bundeswehr verliert gerade in Afghanistan ihren ersten Krieg. Alles scheint verloren.

Aber das scheint nur so. In einem Punkt ist diese Republik so erfolgreich wie keine andere. In der Menschenschinderei. Da zieht in Göttingen so ein Menschenfreund von der Arbeitsgemeinschaft Menschenverfolgung einem Bürger 120 Euro vom Hartz-IV-Hungergeld ab, weil er dessen Betteleinnahmen hochrechnet. Jeder, der hier einen Vergleich mit den Nazis machen würde, würde sicher von den deutschen Gerichten aufs härteste bestraft. Der gute Mitarbeiter war nämlich nicht eine neue Art von KZ-Wächter, er tat nur seine Pflicht. Komisch, dass die KZ-Wächter sich auch immer auf ihre Pflicht berufen haben. ["Die Bekämpfung der Arbeitslosen funktioniert gut" mehr »] 

Martin Kannegiesser ist der Chef von Gesamtmetall und hat sich über erlaubte Steuerhinterziehung und mysteriöse Geschäfte mit Herrn Pierer von Siemens, unter anderem in der Brokat-Affäre, eine eigene Stiftung "Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft" INSM finanziert, die schon - in Rechtsstaaten -durch die Art der Finanzierung die Staatsanwaltschaft auf den Plan gerufen hätte. Natürlich nicht in Deutschland.

So wie der Name dieser Stiftung schon eine einzige Lüge ist, ist alles, was mit ihr zu tun hat, bis ins Mark verdorben und verkommen. Die Stiftung wollte nie die Erneuerung der sozialen Marktwirtschaft, sondern lediglich ihren totalen Abbau. Deshalb hat sie zusammen mit den Systemmedien von Springer und Mohn/Bertelsmann, mit ständiger Anwesenheit in allen Talks- und Politshows der öffentlich rechtlichen Medien, eine demagogische Kampagne gestartet und durchgezogen, wie sie Deutschland selbst bei den Nazis nicht erlebt hat - und wie sie vermutlich auf der ganzen Welt einzigartig ist. ["Martin Kannegiesser will alles und noch viel mehr" mehr »] 

Normalerweise wird jeder EU-Unsinn sofort in deutsches Recht umgewandelt, solange sich damit die deutschen Arbeitnehmer um ihren Lohn betrügen lassen oder die deutsche Wirtschaft es dadurch etwas schwerer hat, Geld zu verdienen und Menschen zu beschäftigen. Der Krümmungsgrad einer Gurke erfordert den Einsatz von Justiz und polizeilicher Gewalt. Die Themen der Europäische Sozialcharta sind für die Deutschen Politgauner allerdings nicht attraktiv.

1. das Recht auf Arbeit,
2. das Koalitions- oder Vereinigungsrecht,
3. das Recht auf Kollektivverhandlungen,
4. das Recht auf soziale Sicherheit,
5. das soziale Fürsorgerecht,
6. das Recht auf besonderen gesetzlichen, wirtschaftlichen und sozialen Schutz der Familie, und
7. die Schutzrechte für Wanderarbeiter/innen und ihre Familien.

["Europäische Sozialcharta endlich auch in Deutschland einführen" ... »] 

Nein, der OECD Bericht liefert nichts neues. Das kennen wir schon aus dem Armutsbericht der Bundesregierung und außerdem hat ja das völlig unverdächtige Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) schon längst festgestellt, dass der Trend steigender Ungleichheit schon 2007 zum Stillstand gekommen ist. Es ist alles in Ordnung. Kein Grund zur Aufregung.

Dummerweise haben die Vorhersagen des DIW nicht einmal den Wert von Klopapier. Sie sind halt die typischen Jahrmarktwahrsager die ihren Kunden genau die Vorhersagen machen, die gerade gebraucht werden. Das mittelalte hässliche Mädchen bekommt einen strahlenden Prinzen versprochen und die Neoliberalen bekommen die Entwarnung die sie brauchen. Macht doch nichts wenn es nicht stimmt. Es ist zumindest schön gelogen. ["Gewollte Armut " mehr »] 

• SPD-Rechte für Comeback Gerhard Schröders
• LKA verfolgte vor Buback-Anschlag falsche Fährte
• Merz hält weniger Geld für mehr
• Steinmeier will eine "Ampel"-Koalition
• USA stellt sich hinter die Ukraine ["Kurzkommentar 2008-09-14" mehr »] 

Der eifrige Wasserträger des Neoliberalismus in der SPD und Agendafreak Müntefering grinst wieder frech in jedes Kameraobjektiv und freut sich wie sauber seine miese Kampagne gegen Kurt Beck geklappt hat. Franz Müntefering ist zurück um die SPD zu erlösen. Er wird sie auflösen in der Bedeutungslosigkeit. Eine echte Endlösung. ["Quo Vadis SPD - Die Rolle rückwärts als einziger Programmpunkt" ... »] 

Gerhard Schröder,Frank Steinmeier,Franz Müntefering,Peter Struck,Peer Steinbrück: sie stürzen Kurt Beck um Merkel, CDU und CSU weiter an der Macht zu halten.


Werder, bei Berlin: Frank Steinmeier hat gestern gegen 16.25 Uhr, an der Seite von SPD-Generalsekretär Hubertus Heil, mit einstimmiger Unterstützung des SPD-Präsidiums seine Nominierung als Kanzlerkandidat bekannt gegeben. Ebenso macht er offiziell, was bereits vorher durchgesickert war: Kurt Beck ist als Vorsitzender der SPD zurückgetreten. Beck hatte gleich nach Bekanntwerden seines Rücktritts um 13.44 Uhr das Tagungsgelände verlassen. ["Mission Accomplished: Die Vernichtung der SPD von Daniel Neun ... »] 

Es war so etwas wie ein Aufschrei der Befreiung. Der Jubel nachdem die Nachricht vom Clement Ausschluss durch die Medien sickerte war unbeschreiblich. Per Mail, Telefon und sogar persönlichem Besuch gratulierten sich die Leute gegenseitig, die im Herzen zwar immer noch Sozialdemokraten sind, aber mit Schröders Agenda SPD nun wirklich nichts zu tun haben wollen. ["Die Clement Täuschung" mehr »] 

Auf den Artikel "Rettet die Gewerkschaften" gab es ein paar sehr gute Kommentare, aber der von Claudia warf noch die Frage nach fehlenden Vernetzung und Solidarisierung auf:

Ich frage mich zum Beispiel, WARUM es eigentlich nicht passiert, dass die Leute in bestimmten Discounter-Märkten sich über eine Community sammeln, austauschen und irgendwann auch mal zu gemeinsamem Verhalten kommen. Ist das so entlegen? Früher brauchte man große Organisationsstrukturen mit Funktionären etc., um sowas rein organisatorisch ins Werk zu setzen - aber heute???

Ich wette, jede 2. LIDL-Mitarbeiterin ist Mitglied in mindestens einer Freizeit-Com, kann chatten und shoppen - warum zum Teufel organisiert sich denn der "Arbeiterkamf" (Himmel, was für ein antikes Wort!!) nicht endlich per Netz???

Vermutlich, weil diejenigen, die sowas tatsächlich umsetzen könnten (Com einrichten, entwickeln, die Mitglieder herkriegen...) sich nicht dafür interessieren. Denn selber sind sie lange selbständig oder arbeiten "gemütlich prekär". So fehlt die eigene Betroffenheit und der Elan, den so etwas braucht.

Denn es dauert vermutlich, bis die Anstatt-Gewerkschaftler soweit wären, dass sie Mitgliedsbeitrag zahlen, um die Leute zu finanzieren, die den Laden in Schwung halten..-

Als "StartUp" also nicht grad easy. :-))

Ich bin mir nicht sicher ob bei Verkäuferinnen und Kassiererinnen, Regaleinräumern, Hilfsmetzger, aber auch in sonstigen Berufen mit relativ geringer Bezahlung die Durchdringung mit einem Internetanschluss wirklich groß ist. Das ist ja nicht nur ein finanzielles sondern auch ein zeitliches Problem. Wer nach zwei Teilschichten oder überlangen Schichten nach Hause geht, muss ja meist selbst noch einkaufen, die Wohnung säubern, waschen und dann dürfte die Luft raus sein. Fernsehen bis zum einschlafen.

Aber selbst da wo ein Internetanschluß vorhanden ist, dürfte der Zugang eben nicht für die Suche nach anderen genutzt werden, denen es genauso mies geht, sondern um ein paar Minuten Glück zu erringen. Ein Schnäppchen bei Ebay, das harte Leben von Prinz Honigmund, etwas Liebe durch den Draht.

Das mag falsch sein, aber es ist die Realität. Die da ganz unten für das kleinste Geld am meisten leisten müssen, sind immer in Angst vor dem was in der nächsten halben Stunde oder gar in der nächsten Woche kommt, die haben keine Muße. Sie sind gehetzte Tiere. Man hetzt Tiere damit man sie leichter erlegen kann, damit sie nicht aufpassen und sich über Felsklippen oder vor die Flinten der Jäger jagen lassen.

Die da ganz unten, die wollen nicht noch weiter runter. Sie tun alles, um diese Qual noch länger ertragen zu können, damit ihnen nicht das Letzte genommen wird. Tatsächlich ist es Ehre, was sie vom Aufgeben abhält. Genau da setzt unser System aber ein. Die Ehrlosen benutzen dieses Ehrgeführl der Ehrlichen um es gegen sie selbst zu wenden.

Wir hatten 1968 Rudi Dutschke und all die anderen, die wundervoll theoretisch erklärten wie die Welt sein müsste, wenn sie eine lebenswerte Welt sein wollte. Was hat der Rudi sich den Mund fusselig geredet. Er hatte zweifellos recht, aber was hat es ihm genutzt. Das andere Studenten verstanden haben? Das der Springer Angst bekam und all seine Höllenhunde losjagte um diesen seinen schrecklichsten Feind, der die Wahrheit erkannt hatte, umbringen zu lassen? Es hat ihm nichts genutzt. Ihn hat es umgebracht.

Auch all den anderen hat es nicht genutzt die von der Revolution träumten. Es gibt aber keine Revolution mit Studenten, genausowenig wie es Gerechtigkeit mit Staatssekretären gibt. Studenten sind toll, ein oder zwei Semester lang. Man will ja gelebt haben, aber dann geht es um die Karriere. Natürlich hat die andere Seite den bewaffneten Kampf eröffnet. Was nutzt es. Die RAF war doch keine Antwort.

Aber die Gesellschaft hatte eine Antwort von Leuten die klüger waren als jener Springer, den hoffentlich heute noch alle Hunde der Hölle hetzen, an dem aber wahrscheinlich die Maden verreckt sind. Die Gesellschaft wurde zum Gummiband. Sie hat jeden Protest unter RAF Terrorismus subsumiert. Geh doch nach drüben. Sie gab nach und kam sofort wieder zurück.

Es war Helmut Schmidt der den Überwachungsstaat auf den Weg gebracht hat. Ganz preussischer Offizier. Ordnung muss sein, solange sie für andere gilt. Auch in der Schule waren sie schlau und an den Universitäten. Vieles ging, aber an anderen Stellen lauerte die Keule des Berufsverbots. Es sah aus als ob etwas erreicht worden wäre. Aber es sah auch nur so aus.

Währendessen wurden die Angepassten gezüchtet. Die ohne Meinung und ohne Charakter. Oh, es gab Ausgleich. Verhalte dich wohl und du fährst jedes Jahr in Urlaub, hast den Zweitwagen und überhaupt. Selbst die Verkäuferin durfte träumen, war sie doch Fachverkäuferin. Alle wurden in den Schlaf gesungen, welch eine Freude als die RAF ihre Auflösung bekannt gab.

Die Zügel wurden zwar nicht gelockert aber wer hat das gemerkt. Dann die Wende die neuen Bundesländer, blühende Landschaften. Das würde etwas kosten, das gab es nicht umsonst. Das sah jeder ein. Was sie alle nicht wussten war, wie viel es kosten sollten und das es alleine die Arbeitnehmer bezahlen sollten. Wir müssen jetzt zusammen stehen.

In den Schulen ging es nicht mehr darum möglichst viele nach oben zu bringen, sondern für Ruhe zu sorgen. Längst war klar das es von allem zu viel gab. Arbeitslosigkeit hatte es auch vorher gegeben, aber jetzt war sie ein Riesenproblem. Während die einen Gewinne machten, bekamen die anderen immer mehr Angst. Es wurde gehetzt was Zeug hielt. Springer ganz vorne dran.

Aber längst hatten andere stillschweigend die Macht übernommen. Berater ohne Verantwortung, Manager die nur in Quartalen dachten. Der wirtschaftsfaschistische Neoliberalismus. Ein Schröder der kein Genosse der Arbeiter mehr sein wollte, sondern mit der Cohiba im Brioni bei den Bossen glänzen wollte. Der hätte alles verkauft um da bleiben zu können. Er musste nur die Menschen in Deutschland verraten. Das genügte für ihn. Die anderen sahen sein Vorbild und machten mit.

Jeder überbot sich darin der arbeitenden Bevölkerung den Lohn, die Hoffnung, die Arbeit und die Zukunft zu nehmen. Die Gewerkschaften verkauften sich, die Medien hetzten die eine Bevölkerungsgruppe gegen die andere auf. Die Gruppen wurden immer kleiner. Lager gegen Vertrieb, Produktion gegen Buchhaltung. Friseuse gegen Backshopverkäuferin. Jeder gegen jeden. Dazu kamen die Chefs, die natürlich die Uneinigkeit ausnützten um noch weitere Differenzierung zu schaffen. Frau Müller allen anderen ziehe ich zehn Prozent ab, ihnen nur fünf, aber wenn sie das weitersagen.

Ein Arbeitnehmer schaut auf den anderen Arbeitnehmer und sieht in ihm den Feind. Keiner sieht den Feind in den Hundt, Thumann, Kannegießer, in den Mohn/Bertelsmann, Springer, nicht in Ackermann und dem Managerpack, nicht in den Beratern und lügenden Wissenschaftlern. Die sehen nur wenige. Der Rest sieht den Feind im eigenen Bruder.

Das ist eine von langer Hand geplante Desolidarisierung. Da würde es auch nicht stören, wenn die Neonazis an die Macht kämen. Die CDU spielt doch schon mit jenen die aus den Muslimen die neuen Juden machen wollen. Den Neoliberalen ist es egal wer unter ihnen herrscht. Allerdings sind sie mit dieser Idee 1933 schon einmal gescheitert. Die Folgen kennen wir alle.

Diesmal ist der Verrat ungleich größer. Die Ermächtigungsgesetze hat Schäuble schon alle geschrieben und durch Bundestag und Bundesrat gepeitscht. Wird eines aufgehoben macht er ein neues, bis die Gerichte aufgeben. Es gibt keine Freiheit mehr, selbst in der Presse und im Internet gehen immer mehr Leute in den Knast, weil sie von einer Systemjustiz systematisch vernichtet werden. Bevor wir über Menschenrechte in China reden, müssen wir über die in Deutschland reden.

All das spürt auch die dümmste Friseuse, die nie eine Zeitung las. Nicht intellektuell zu sein, heißt ja nicht gleichzeitig kein Gefühl für eine Sache zu haben, auch wenn man sie nicht mit klugen Worten erklären kann. Die Angst in den Herzen der Menschen ist größer als sie es 1933 war. Damals haben die Menschen etwas für ihr Glück tun wollen, heute wollen sie nur noch weiteres Unglück abwehren.

Oh sie würden jetzt gerne solidarisch sein. Aber da ist die Angst und das schlechte Gewissen. Jetzt müsste Solidarität neu erlernt werden. Es müsste ganz neu angefangen werden. Aber da ist niemand mehr, der noch weiß wie es geht. Die Kirchen sind dabei ihre Gewinne zu maximieren, die Gewerkschaften haben sich gut verkauft.

Es gibt nicht einmal Raum, für ein Kaffeekränzchen der Verkäuferinnen, wo sie einfach nur mal eine Stunde lang innehalten und über sich selbst reden könnten. Nicht um Revolution zu machen, sondern um erst einmal zu begreifen, wo sie stehen. Keine Vorträge sondern nur Gespräche.

Die Menschen müssen ganz unten beim Arbeiterverein wieder beginnen und wer da Werbung für eine Partei machen will, sollte ordentlich verprügelt werden. Es gibt keine Arbeiterparteien mehr in diesem Land. Allerdings dürfte es fast unmöglich sein, einen Mietvertrag für einen Arbeiterverein zu bekommen. Das Kapital weiß wo es Angst haben muss.

Bürgertreffs könnten gehen. In einigen Gegenden gibt es türkische Clubs, die mit sich reden lassen würden, schließlich sind sie genauso betroffen. So unvorstellbar es auch klingt. Wir alle müssen im Jahre 2008 bei den Bürger- und Arbeitervereinen wieder beginnen, weil alles wofür die Menschen in diesem Land schon gekämpft hatten, weil alle Siege innerhalb von wenigen Jahren verraten wurden. Danke Schröder, danke SPD.

Popcorn bereitstellen, es geht los in der SPD. Zunächst demontiert der Müntefranz den Beck und bekommt dafür natürlich Beifall vom Schröder und vom Clement, deren Handlanger der Müntefranz ja immer war.

In der SPD-Führung ist ein offener Streit über die Fortsetzung der Reformpolitik des früheren Bundeskanzlers Gerhard Schröder ausgebrochen. Vizekanzler Franz Müntefering wies am Montag den Vorstoß von SPD-Chef Kurt Beck zurück, die vor wenigen Jahren gekürzte Bezugsdauer von Arbeitslosengeld (ALG) I für Ältere wieder zu verlängern. Die Agenda 2010 dürfe nicht liegen gelassen, sondern müsse strikt fortgesetzt werden, sagte Müntefering und fügte hinzu: "Meiner Partei empfehle ich, den Weg weiterzumachen. Der ist sehr erfolgreich."

Das Clement, Schröder und Müntefering den Menschen in Deutschland kein auch noch so winziges Glück oder gar ein auskömmliches Leben gönnen wollen ist klar. Die wissen genau wer sie bezahlt. Vor allem Clement dessen eigenes Lebensglück und dessen Finanzen ja direkt mit Winzigstlöhnen und Sklavenarbeit verbunden sind. Von dem Genossen der Bosse gar nicht zu reden und was Müntefering will, oder was der überhaupt noch begreift, weiß wahrscheinlich nicht mal mehr er selbst.

Aber es ist gut das der Zerfall der SPD jetzt beschleunigt wird. Das Elend war ja nicht mehr mit anzusehen. Die Funktionäre aus der SPD können jetzt direkt in die CDU oder FDP eintreten, wo sie ja mit ihrer neoliberalen und wirtschaftsfaschistischen Politik auch zu Hause sind. Die drei bis sechs verbliebenen Halb- oder Viertelsozialdemokraten, die es noch in der SPD gibt können dann ja zu den Grünen oder der FDP wechseln.

Der Beck hätte doch besser rechtzeitig einen Hörsturz kriegen sollen. Aber dafür ist es nun auch zu spät. Nun machen sie ihn fertig. Nur gut, das er auch davon nicht allzuviel mitbekommen wird. Nichts merken ist auch eine Art von Gnade.

Was hat dieses verdammte Rumgeseiere nach einem ständigen Sitz im UN-Sicherheitsrat uns schon an Geld und Leben gekostet. Es scheint das größte Glück unser Politidioten zu sein, sich die Vetos der Vetomächte aktuell und live anzuhören. Der Sicherheitsrat bringt weder Sicherheit noch hat er sonst einen Nutzen. Er dient nur als Dokumentation der Wichtigkeit eines Landes.

Wegen dieses verdammten Stuhles haben uns Schröder und sein Kriegsminister Struck bis nach Afghanistan geschleppt. Merkel und Müntefering verlängern dafür den Afghanistan-Unsinn und werden uns in den Irankrieg führen.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat sich für ein größeres Mitspracherecht Deutschlands im UN-Sicherheitsrat stark gemacht. Deutschland sei bereit, auch mit der Übernahme eines ständigen Sicherheitsratssitzes mehr Verantwortung zu übernehmen, sagte Merkel am späten Dienstagabend (Ortszeit) vor der UN-Vollversammlung in New York.

Soll sie doch mehr Verantwortung übernehmen. Sie könnte zum Beispiel ihren Haarschnitt in Kabul machen lassen. Das wäre eine vertrauensbildende Maßnahme und vielleicht sogar eine erlösende für Deutschland. Sie könnte dort auf dem Marktplatz auch zusammen mit den Bundestagsabgeordneten shamanisches Tanzen aufführen. Die armen Afghanen.

Aber Frau Merkel will selber gar nichts tun. Die Deutschen sollen ihre jungen Männer und Frauen hergeben, um sie auf dem Altar des US-Imperialismus zu opfern. Das senkt dann gleichzeitig die Arbeitslosenrate. Aber Bush schaut sie mit dem Arsch nicht an:

US-Präsident George W. Bush hatte sich zuvor zwar offen für eine Erweiterung gezeigt, allerdings namentlich nur eine ständige Aufnahme Japans in den Sicherheitsrat unterstützt.

In diesem Punkt ist Bush sensibel genug um zu erkennen, das Merkel ihm auf Dauer gar nichts geben kann. Es gibt nämlich Grenzen, in deren Nähe sich die deutsche Politik bereits seit längerem bewegt, die zur Explosion der Wut führen. Wenn Bush ihr den Stuhl schön hoch vor der Nase hängen lässt, wird sie wie eine Wilde danach hopsen und versuchen sich in ein Stuhlbein zu verbeißen.

Allein vom Geschmack dieses Bisses betört wird sie all das geben, was sie in Deutschland durchsetzen kann. Natürlich ohne diesen verdammten Stuhl zu bekommen. Wir sind eben keine Atommacht und fahren auch keine eigene Linie. Wir sind eine schlechte Kopie der US von Amerika und ein eilfertiger Handlanger. Warum sollte man den mitreden lassen.

Mal im Ernst, wenn sie sich zwischen einem nervigen, ständig um ihre Beine herumwuselnden, kläffenden Minihund oder der ruhigen Majestät eines Großhundes entscheiden müssten, wen hätten sie lieber bei sich. Ich auch und der Bush und seine Nachfolger ebenso.

Wir sollten Frau Merkel und ihren Nachfolgern überall wo sie auftreten einen Thron hinstellen. Das ist auch ein Stuhl, aber beruhigt die Herzchen vielleicht ein wenig. Selbst wenn wir die Dinger aus Gold mit Edelsteinen verziert machen, kommt uns das billiger als Merkel in New York um Aufmerksamkeit betteln zu lassen. Sie zahlt nämlich mit unserem Blut und unserem Scheckbuch.

Heise meldete gestern:

EU-Diplomat soll Chef-Lobbyist bei Siemens werden

Wilhelm Schönfelder, seit 1999 Ständiger Vertreter der Bundesrepublik Deutschland bei der Europäischen Union, soll Cheflobbyist für Siemens werden. Das berichtet das Magazin Focus. Demnach heißt es, der gelernte Volkwirtschaftler solle ab September das Brüsseler Geschehen für Siemens im Auge behalten.

dpa meldet heute:

Ausmaß von Siemens-Affäre laut „SZ” viel größer

München - Die Korruptionsaffäre bei Siemens hat nach einem Bericht der „Süddeutschen Zeitung” viel größere Ausmaße als bislang bekannt. Interne Ermittler stießen demnach auf fragwürdige Zahlungen von insgesamt weit mehr als einer Milliarde Euro. Allein in der Kommunikationssparte seien dubiose Transfers von fast 900 Millionen Euro entdeckt worden. Die neuen Erkenntnisse seien „schockierend”, zitiert die Zeitung die Konzernspitze. Bislang bezifferte Siemens die zweifelhaften Zahlungen auf 420 Millionen Euro.

Der Umfang von Bestechung bei Siemens macht es also erforderlich das Schönfelder als Wogenglätter eingesetzt wird. Wir sollten dabei nicht vergessen, das Herr von Pierer der Berater von Kanzler Schröder war und heute Kanzlerin Merkel berät. Es muss also etwas getan werden, das verhindert, das die EU den verantwortlichen Vorstandsvorsitzenden vor Gericht zerrt. Da ist ein hoher deutscher Diplomat genau der richtige Puffer. Der weiß wo er in der EU an den Drähten ziehen muss, um zu verhindern das da was passiert, was Gerechtigkeit auch nur nahekommen würde.

Herr von Pierer ist ein führender Vertreter der INSM und hat mit dem seltsamen Brokatdeal, aber auch über Kannegießer direkt viel Geld für die Verbreitung dieser neoliberalen und wirtschaftsfaschistischen Religion ausgegeben. Geld des Steuerzahlers natürlich, da er es als Betriebsausgaben abgesetzt hat.

Natürlich hat von Pierer nicht gemerkt das seine Mitarbeiter Milliarden an Bestechungsgeldern gezahlt haben. Das haben die alle heimlich an ihm vorbei gemacht. Er ist ein typischer neoliberaler Wirtschaftsfaschist. Vollständig verantwortungslos. Selbstverständlich wird Frau Merkel ihn weiter stützen. Er ist ja mit ihr in der gleichen Religionsgemeinschaft.

Wann hat endlich ein Staatsanwalt den Mut, diesen Mann in Haft zu nehmen und wenn möglich ein Verfahren in Brüssel bei der EU zu eröffnen, weil er in Deutschland zu viel Macht hat um eine gerechtes Urteil zu bekommen.

Mein Parteibuch berichtet über eine Email mit der Uli Maurer wohl auf eine Email von Struck an die Fraktion der SPD antwortet:

“Du glaubst, Krieg in Afghanistan führen zu müssen, um “außenpolitisch in der globalisierten Welt nicht in die Isolation zu geraten.” Dann sind die mehr als 140 Staaten, die keine Hilfstruppen für die von den USA geführten Kriege stellen, alle in der Isolation? Die Wahrheit ist, dass Ihr es nicht wagt, Euch der Bush-Regierung zu widersetzen, und dafür lieber unschuldige Menschen sterben lasst.”

Ja, diese neue Begründung für das sinnlose Morden klingt für mich als käme sie von Struck. So werden sie es sich wohl untereinander schmackhaft gemacht haben, das wieder einmal eine SPD uns in ein blutiges Morden führte. Aber das sind natürlich nur vorgeschobene Gründe. Struck und Schröder wollten den festen Sitz im Sicherheitsrat und ihr Verrat am Frieden war einer der Preise für diesen Sitz. Das sie ihn dann doch nicht bekamen, ist ein Schicksal das es gut mit uns meint.

Die beiden Alten wollten es aber auch noch mal so richtig kribbeln lassen. Gibt es etwas besseres als Herr über Leben und Tod zu sein. Mehr Machtgefühl als vor den Holzkisten mit der Fahne obendrauf zu stehen und bedeutungsvoll zu gucken und innerlich zu grinsen: "Den habe ich umgelegt. Ich bin Herr über Leben und Tod.". Da räkelt sich der alte Wurm noch einmal in der Hose, da kommt er noch einmal hoch und zu einem letzten feuchten Tropfen.

Isolation, das ich nicht Lache. Die Herren wollten uns in den Krieg gegen den Islam einbringen um am weltweiten Wettpissen teilzunehmen, wer den längsten Strahl hinkriegt. Natürlich schaffen die es mitsamt dem Fischer nur, uns auf die Hose zu pissen, weil da schon lange kein Druck mehr ist. Aber sie konnten ihn rausholen und einfach noch einmal zeigen. Das reicht ihnen fürs erste.

Jetzt wollen sie verstärken. Damit meinen sie, das sie mehr Tote brauchen damit es besser kribbelt. Hunderte von Holzkisten und Anzeigen in den Zeitungen auf denen "In stolzer Trauer" steht, auch wenn sich Mütter, Frauen und Kinder die Augen ausweinen. Wahrscheinlich würden sie diese Tränen am liebsten auffangen und selber trinken.

Es gibt keinen politischen Hintergrund, es ist die pure Lust am Morden und am Leid der Angehörigen. Aber es ist nicht der besinnungslose Blutrausch eines Marders im Hühnerstall, der nach allem beißt was sich bewegt. Es ist langsam und mit Genuss, gut vorbereitetes Morden mit Spaß.

Wenn unsere Truppen sich rumdrehen und die Waffen gegen die wirklich Schuldigen richten, dann ist das zwar auch falsch, aber sie verdienen unser Verständnis. Wenn wir die Täter nicht festnehmen und verurteilen, werden sich unsere Soldaten früher oder später erheben müssen. Zumindest die, die dann noch am Leben sind.

Nein, ich mache es mir nicht zur Angewohnheit, aber weil es so schön ist, nochmal die dpa im Vollzitat:

Scharfe Kritik an der neuen Linken

Berlin - Die Gründung der neuen Partei Die Linke hat heftige Reaktionen ausgelöst. Außenminister Frank-Walter Steinmeier sagte der „Bild am Sonntag”, das Programm der Linken sei der „sichere Weg in die Armut, besonders für die sozial Schwachen”. Eine Koalition zwischen der SPD und der Linken sei auf Bundesebene ausgeschlossen. CDU-Generalsekretär Ronald Pofalla sagte, Postkommunisten hätten in Deutschland nichts zu suchen. FDP-Chef Guido Westerwelle sieht in der neuen Partei eine Bedrohung für die Bundesrepublik.

Mensch was muss denen das allen weh tun. Steinmeier der Kurnaz in Guantanamo verschimmeln ließ und Schröder dabei half die Menschen in Deutschland zu bestehlen, redet von einem sicheren Weg in die Armut. Den haben wir uns mit der schmutzigen SPD und diesem Schröder leider selber gewählt. Was der Schröder nicht an seine Genossen Bosse verschenkt hat und die SPD-Oberen sich nicht selber zuschanzen konnten, wie die RAG, das verteilt der Steinbrück jetzt ans Großkapital und der Müntefering subventioniert den Lohn, anstatt einen Mindestlohn durchzusetzen. Steinmeier vergiß es. Du und die Gurkentruppe SPD sind am Ende. Regiert noch die paar Tage und dann Tschüss.

Die Pofalte hat es mit den Postkommunisten. Post bedeutet soviel wie Hinterher oder nach. Das bedeutet also ehemalige Kommunisten die sich weiterentwickelt haben. Muss die Pofalte nicht verstehen, wie denn auch. Weiterentwicklung ist doch etwas was die CDU/CSU nie machen würde. Die entwickelt sich zurück zum Zentrum und arbeitet damit als Steigbügelhalter, der neuen neoliberalen und wirtschaftsfaschistischen Diktatur.

Den Westerwelle hatte ich heute schon und selbst einmal ist zuviel bei dem. Igittegittegit, würde meine Tochter sagen.

Lustig ist auch die Süddeutsche die einen wild um sich beißenden Robert Roßmann aus Berlin losgelassen hat. Keine Ahnung aus welchem Loch die den gekramt haben, aber auch er jault schön im Chor.

Ich bin ja immer noch Oskar und Gregor Skeptiker. So nach dem Motto wer einmal von der Fahne geht, der macht das wieder. Aber es freut mich, das die Hunde so schön jaulen. Sie müssen gut getroffen worden sein. Da schmeckt das Feierabendbier doch doppelt so gut.

Der Schutzheilige der Korruption, der Bundestagspräsident Norbert Lammert, hält die Einflussnahme der Lobbyisten auf die Politik, ja geradezu für einen Grundpfeiler der Demokratie. Lobbyismus ist für ihn der Prototyp demokratischer Interessenvertretung.

In dem Zusammenhang wird ihn freuen, wie die Firma Siemens zu ihren Lobbyisten kommt. Das berichtet uns neben anderen Zeitungen nämlich die Welt, die sich auf einen Vorabdruck des Sterns bezieht.

45 Millionen Euro durfte Schelsky im Namen der Siemens AG ausgeben, um eine Gegengewerkschaft zu gründen und mit Sicherheit auch dafür. sich politische Rückendeckung zu verschaffen. Das ist wahrhaft demokratisch und nur ein ganz klein wenig kriminell. Genau das richtige für Norbert Lammert.

Wenn der mir allerdings erzählen will, das es irgendeine andere Form der erfolgreichen Lobbyarbeit neben Bestechung, Lug und Betrug gibt, dann glaube ich ihm nicht nur nicht, sondern ich bezeichne ihn als das was er ist. Als einen Lügner.

Lobbyismus nutzt nur den gekauften, schadet allen Ehrlichen und verschlechtert zusätzlich die deutschen Wettbewerbsbedingungen. Aber Herr von Pierer ist ja der Berater von Schröder und Merkel, dem wird unser Herr Bundestagspräsident sicherlich leichten Herzens verzeihen. An den Gestank. den der Bundestag und seine Organe verbreiten, müssen sich die Deutschen ja auch gewöhnen.

Mit der Freiheit hat der Sigmar Gabriel so seine Problem. Egal ob er nun gegen Satire oder die anarchistischen Bio-Öl-Produzenten kämpft. Da wird er zum Helden. Auch wenn er sich nicht, wie einstmals Siegfried im Drachenblut gewälzt hat, zückt er da das scharfe Schwert des Gesetzes und köpft alle Häupter die er sehen kann.

Ich versteh auch nicht warum er nun doch nicht mit Peter Hartz zu den Nutten wollte, der hat doch für ihn und seinen Freund Gerhard Schröder so schöne Vorschläge gemacht. Aber egal heute geht es nicht um Nutten, sondern um Öl. Obwohl mir Sigmar bei den Nutten lieber gewesen wäre.

Das was er mit dem Öl macht ist nämlich wirklich ernst. Seine Freunde von den großen Ölgesellschaften die alle ihre Gewinne nicht in Deutschland versteuern und sein Kollege Peer Steinbrück hatten nämlich beide festgestellt, das ihnen das neue Öl aus Deutschland die Geschäfte vermasselt.

Da bauen doch einfach kleine Gruppen von Bürgern, Bauern oder sonstiges Natterngezücht Anlagen zur Gewinnung von Bio-Öl und Bio-Diesel. So ganz ohne staatliche Lenkung. Andere fahren einfach Biodiesel anstatt Shell, BP und all die anderen Freunde von Sigmar zu bevorzugen. Per Steinbrück fehlten die Steuereinnahmen.

Noch schlimmer. Das ganze machte Sinn. Nützte der Umwelt, sparte Geld und war für die Menschen in Deutschland gut. Da sind wir dann auch gleich wieder bei Peter Hartz, dessen Aufsichtsratsvorsitzender Gabriel ja mal war. Der hatte doch die Order ausgegeben. Es darf den Menschen nicht gut gehen in Deutschland. Und der Genosse der Bosse, der Schröder hatte dazu breit gelacht und auch Müntefering hatte sein häßliches Kichern ertönen lassen. Da wusste unser Sigmar sofort was zu tun war.

Er machte ein Gesetz, das die großen Ölfirmen dazu verpflichtete Bio-Diesel und Bio-Sprit in ihre Produktion mit einzubringen und dann erhob er normale Steuern, auf die ökölogisch vernünftigen Spritsorten. Aber was schert denn einen deutschen Umweltminister die Ökologie wenn es um seine Zukunft geht. Bei dem Mist, den er und seine Genossen bauen, muss er doch damit rechnen bei der nächsten Wahl in die Wüste geschickt zu werden.

Die Bauern und Kleinkrauter mit ihrem Biosprit können ihm dann keine Aufsichtsratsmandate mit Millioneneinkommen gewähren. Die haben das Geld nämlich nicht. Aber die Ölkonzerne, die wissen schon heute was sie an ihrem Sigmar haben. Die werden sich dann schon erkenntlich zeigen. Haben die anderen Konzerne ja auch getan. Bei dem Tacke, dem Müller, dem Clement, dem Riester und wie sie auch alle heißen. Sogar der Schröder ist richtig gut belohnt worden.

Natürlich waren die alle nicht bestochen. Aber nie nicht. Sagen wir es einmal so. Ihre politischen Entscheidungen haben ihrem beruflichen Fortkommen und einer gesicherten Altersvorsorge nicht geschadet. Dafür aber haben sie Millionen Deutschen geschadet und machen wie Gabriel jetzt eine gerade gestartete Branche platt.

Denn Sigmar Gabriels Freunde kaufen ihren Biosprit nicht in Deutschland. Die kaufen ihn da wo er am billigsten ist, karren ihn über die Weltmeere und roden den Regenwald. Damit wird aus einer ökologisch guten Sache, dank Sigmar Gabriel eine Katastrophe. Aber nur für die anderen Menschen. Und die sind dem Sigmar egal. Denn Sigmar ist in der SPD, da interessieren Menschen nicht. Da geht es um den Profit. Den Profit den die Damen und Herren Politiker für sich selbst machen können. Sonst geht es da um gar nichts.

Natürlich ist der Sigmar Gabriel nicht bestochen. Sicher nicht. Er schadet dieser Welt nur einfach so, der Herr Gabriel. Der Umweltminister. Ach wäre der doch bloß bei den Nutten. Da würde er kaum Schaden anrichten. Wenn er nicht unbedingt oben liegen will.