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- Deutscher Einzelhandelsumsatz weiter im Sinkflug
- Sozialwissenschaftler Rügemer: "Deutschland fällt immer weiter auseinander - auch juristisch"
- Hartz-IV-Kampagne: Zahlen der Bundesagentur für Arbeit entlarven Missbrauchs-Vorwürfe als haltlos
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- Bundestagsvizepräsident Wolfgang Thierse (SPD) schließt Fusion mit Linkspartei nicht aus
- Andrea Nahles gegen Rot-Rot-Grün in NRW
- Private Krankenversicherung: 30 Prozent Beitragssteigerung zum Jahreswechsel
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["Aufgelesen und kommentiert - 2010-02-02" mehr »]
Bayerns lustige SPD
Der neue Ludwig Stiegler der SPD ist Florian Pronold und der hat der Süddeutschen ein Interview gewährt, das zeigt welche Geistestiefe der Zensurliebhaber und Rentenlügner Pronold so erreichen kann.
sueddeutsche.de: Die SPD als stärkste Bundestagsfraktion - das sieht im Augenblick wie ein großer Traum aus. Wie stellt sich Ihr Sanierungsplan für die Sozialdemokraten dar?["Bayerns lustige SPD" mehr »]
Pronold: Zum einen geht es um die Frage, welche politischen Inhalte wir in den Mittelpunkt rücken. Zum anderen müssen wir lernen, positiv über uns selbst zu reden, unsere Erfolge offensiver zu verkaufen. Das fällt uns Sozialdemokraten gemeinhin am schwersten.
Ach ja, die Opel Rettung
Selbstverständlich wird Opel gerettet. Zumindest wird man das bis zum 27. September 2009 18 Uhr behaupten. Dann ist die Bundestagswahl vorbei und die 26.000 Mitarbeiter von Opel zählen nicht mehr, weil sie ihre Stimme ja abgegeben haben. Sicher wird es ein paar Krokodilstränen aus der Politik geben und ein paar nette Ministerpräsidenten werden traurige Worte finden, aber dann geht alles wieder zur Tagesordnung über.
Damit das ganze nicht zu offensichtlich wird, muss natürlich eine gute Show geboten werden. Da gibt es Angebote und Nachbesserungen zu Angeboten. Der eine entlässt 2.500 in Deutschland, der andere 7.000, der dritte niemanden. Ein munterer Reigen der noch dadurch angetrieben wird, dass GM die Patente die sie bei Opel gestohlen haben, nicht wirklich freigeben will. ["Ach ja, die Opel Rettung" mehr »]
Die SPD schlingert sich so dahin in Richtung 4,5 Prozent
Es ist schon putzig, kaum hatte der SPD Bundestagsabgeordnete Florian Pronold seine Zweifel am Sinn einer Rente mit 67 geäußert, wenn gleichzeitig bekannt ist, das schon jetzt die Zahl der Arbeitslosen über 55 um 14 Prozent gegenüber dem Vorjahr gestiegen ist, schon wird fleißig und sehr zeitnah von anderer Seite zugerückgerudert. Andere SPD Mitglieder und die breite Basis würden gerne auf diesen Zug aufspringen, werden aber von Generalsekretär Hubertus Heil gleich in die Schranken verwiesen. Am neoliberalen Kurs der SPD soll sich bis zu ihrem Verschwinden aus der Parteienlandschaft nichts mehr ändern.
Wie hartleibig die SPD-Führung gegen jede berechtigte Kritik aus den eigenen Reihen ist, sieht man auch daran, das sich Franz Müntefering auf dem Juso-Parteitag noch einmal an das Mikrophon ging, um den Jusos deutlich klar zu machen, dass er keine öffentliche Kritik am Wahlprogramm der SPD duldet. Er versteht das als eine Frage der Glaubwürdigkeit. Glaubwürdigkeit und Müntefering in einem Satz. Das ist sprachliche Höchstleistung. Wie war das noch mal mit der Mehrwertsteuererhöhung, die es nicht geben sollte und die dann höher ausfiel, als die CDU sie gewollt hatte? ["Die SPD schlingert sich so dahin in Richtung 4,5 Prozent" mehr »]
Die Nahles und der Müntefranz
Die stärkste Bindung zwischen zwei Menschen ist nicht die Liebe, sondern der Hass. Andrea Nahles und Franz Müntefering hassen sich abgründig. Nachdem die Nahles den Müntefranz ja schon im Oktober 2005 einmal aus dem Amt des Parteivorsitzenden gekickt hatte und dann die Früchte ihrer Arbeit aber nicht ernten konnte, weil der Seeheimer Kreis und seine versteckten Anhänger eben viel stärker als die Linken in der SPD waren, musste sie zurückstecken.
Brav hat sie über ein paar Jahre das Lied gesungen, dass die Parteiführung vorgibt, in der sie zwar formal sitzt, aber nichts zu sagen hat, wie man an der realen Politik der SPD ablesen kann. Nun gibt ihr die hoffnungslos verlorene Europawahl eine neue Chance. Selbst der dümmste Abnicker in der SPD hat mittlerweile begriffen, dass es mit Müntefering, Steinmeier, Kahrs, Steinbrück und den Seeheimern nicht weitergeht. Struck geht zum Glück für die SPD ja freiwillig. ["Die Nahles und der Müntefranz" mehr »]
Und dann waren da noch Silke Stokar und Andrea Nahles
Die Grünen-Bundestagsabgeordnete Silke Stokar aus Hannover ist überglücklich. Sie hat Horst Köhler bereits im ersten Wahldurchgang zum Bundespräsidenten gemacht. Durch ihre Hilfe kam Niedersachsens Ministerpräsident Christian Wulff wenigsten pünktlich nach Wolfsburg, um die Meisterschale zu überreichen. Nein, es spricht gar nichts dagegen, dass die gute Silke Horst Köhler gewählt hat. Das ist ihr gutes Recht, und alle Deutschen wären froh, wenn die Abgeordneten sonst einmal als freie Mandatsträger und vielleicht sogar für das Volk abstimmen.
Faszinierend und erschreckend zu gleich ist nur ihre Begründung für die Wahl Köhlers. "Ich wollte bei der Bundespräsidentenwahl keine Verabredungen mit der Linkspartei". Außerdem ist sie sicher, das einige andere Grüne ebenso gehandelt hätten. Die vage Möglichkeit das die Linke in einem dritten Wahlgang mit für Gesine Schwan gestimmt hätte, war also ihr Anlass genug, gleich Köhler zu wählen. ["Und dann waren da noch Silke Stokar und Andrea Nahles" mehr »]
Faszinierend und erschreckend zu gleich ist nur ihre Begründung für die Wahl Köhlers. "Ich wollte bei der Bundespräsidentenwahl keine Verabredungen mit der Linkspartei". Außerdem ist sie sicher, das einige andere Grüne ebenso gehandelt hätten. Die vage Möglichkeit das die Linke in einem dritten Wahlgang mit für Gesine Schwan gestimmt hätte, war also ihr Anlass genug, gleich Köhler zu wählen. ["Und dann waren da noch Silke Stokar und Andrea Nahles" mehr »]
Nahles und Steinbrück - vereint gegen die Menschen in Deutschland
Dass Peer Steinbrück nichts anderes als ein williges und perfides Werkzeug der Neoliberalen ist, wird wohl niemand bezweifeln. Jetzt lässt auch Andrea Nahles alle Vorsicht fallen und bekennt sich offen zur Ausbeutung der Arbeitnehmer.
SPD-Vize-Chefin Andrea Nahles ist gegen eine Verlängerung des Arbeitslosengeldes I für Ältere. Dem Berliner «Tagesspiegel am Sonntag» sagte Nahles, man könne die Gelder der Bundesagentur für Arbeit nur einmal ausgeben. Deshalb sollte man die Milliardenbeträge lieber in Kurzarbeit und Qualifizierung investieren, und nicht in die Verlängerung des Arbeitslosengeldes I.["Nahles und Steinbrück - vereint gegen die Menschen in ... »]
Schwachsinn in Vollendung - Abwrackprämie für Hartz-IV-Bezieher
Die Neoliberalen von der SPD führen mal wieder eines ihrer beliebten sozialen Ablenkungsmanöver durch und suhlen sich förmlich darin, wie gut und menschlich sie doch sind. Wie immer geht es um nichts; und wenn es um etwas ginge, sind sie sicher, dass die CDU nicht mitmacht. Es geht um die Erzeugung von heißer Luft.
Die Abwrackprämie bezweckt und fördert mit großem Erfolg den Absatz von PKWs. Sie kommt zielgerichtet allen zugute, die ein neues Auto anschaffen und ein altes verschrotten. Ein Grund, ausgerechnet Bezieher von Arbeitslosengeld II davon auszuschließen, ist nicht zu erkennen.["Schwachsinn in Vollendung - Abwrackprämie für ... »]
Wir erwarten von diesen Menschen, dass sie durch Arbeit ihren Lebensunterhalt selbst sichern. Gerade in ländlichen Räumen, wo es keinen ausreichenden öffentlichen Nahverkehr gibt, brauchen Arbeitnehmer ein Auto. Besonders für Familien kann ein eigenes Fahrzeug unverzichtbar sein.
Es mögen nicht viele sein, für die die Anschaffung eines Neuwagens möglich ist. Aber es ist schlicht eine Frage der Gerechtigkeit, ob Bezieher von Arbeitslosengeld II das bekommen, was auch leitende Angestellte in Anspruch nehmen.
Opel, Staatsknete und automobile Zukunft
Bill Gates stellte einmal fest:
Der GM-Chef Mr.Welch antwortete ihm damals:
Wenn General Motors (GM) mit der Technologie so mitgehalten hätte wie die Computer-Industrie, dann würden wir heute alle 25-Dollar-Autos fahren, die 1000 Meilen pro Gallone Sprit fahren würden.
Der GM-Chef Mr.Welch antwortete ihm damals:
Wenn General Motors eine Technologie wie Microsoft entwickelt hätte, dann würden wir heute alle Autos mit folgenden Eigenschaften fahren:["Opel, Staatsknete und automobile Zukunft" mehr »]
- Ihr Auto würde ohne erkennbaren Grund zweimal am Tag einen Unfall haben.
- Jedes Mal, wenn die Linien auf der Straße neu gezeichnet werden, müsste man ein neues Auto kaufen.
- Gelegentlich würde ein Auto ohne erkennbaren Grund auf der Autobahn einfach stehenbleiben und man würde das einfach akzeptieren, neu starten und weiterfahren.
- Wenn man bestimmte Manöver wie z.B. eine Linkskurve durchführt, würde das Auto einfach stehenbleiben und sich weigern, neu zu starten. Man müsste dann den Motor erneut installieren.
- Man könnte nur alleine in dem Auto sitzen, es sei denn, man kaufte "Car95" oder "CarNT". Aber dann müsste man jeden Sitz einzeln bezahlen.
- Macintosh würde Autos herstellen, die mit Sonnenenergie fahren, zuverlässig laufen, fünfmal so schnell und zweimal so leicht zu fahren sind, aber sie laufen nur auf 5% der Strassen.
- Die Rücklicht-Kontroll-Leuchte und die Warnlampen für Temperatur und Batterie würden durch eine "Genereller Auto-Fehler"-Warnlampe ersetzt.
- Neue Sitze würden erfordern, dass alle dieselbe Gesäß-Größe haben.
- Das Airbag-System würde fragen: "Sind sie sicher?", bevor es auslöst.
- Gelegentlich würde das Auto Sie ohne jeden erkennbaren Grund aussperren. Sie könnten nur mit einem Trick wieder aufschließen, und zwar müssten Sie gleichzeitig den Türgriff ziehen, den Schlüssel drehen und mit einer Hand an die Radioantenne fassen.
- General Motors würde Sie zwingen, mit jedem Auto einen Deluxe-Kartensatz der Firma Rand McNally (seit neuestem eine GM-Tochter) mitzukaufen, auch wenn Sie diesen Kartensatz nicht bräuchten oder mögen würden. Wenn Sie diese Option nicht wahrnähmen, würde das Auto sofort 50% langsamer werden (oder schlimmer). Darüber hinaus würde GM deswegen ein Ziel von Untersuchungen der Justiz.
- Immer dann, wenn ein neues Auto von GM vorgestellt werden würde, müssten alle Autofahrer das Autofahren neu erlernen, weil keiner der Bedien-Hebel genau so funktionieren würde wie in den alten Autos.
- Man müsste den "Start"-Knopf drücken, um den Motor auszuschalten.
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