Unabhängigkeit. Was ist Unabhängigkeit?
Unabhängigkeit bedingt die Autarkie. Selbstständig Ressourcen verwalten, zu nutzen, oder auch herstellen. Autark zu sein ist sich mit den selbstständig erwirtschafteten Ressourcen zufrieden zu geben die man notwendigerweise zum überleben braucht. Unabhängig von Ressourcen anderer Staaten, Länder und Kontinente. Unabhängigkeit, Autarkie, schließt den Handel mit anderen Ländern nicht aus -solange wie er gerecht stattfindet und nicht erzwungen wird -solange wie man keine Bündnisse und Übereinkommen abschließt die andere in einen Nachteil geraten lassen.

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Von Frank Benedikt – Auto-Anthropophag


Nachdem im Dezember wieder einmal die Verlängerung des Bundeswehrmandats in Afghanistan zur Diskussion ansteht, oder besser: durchgewinkt werden wird, ist es wohl an der Zeit, sich im Jahre Acht nach der deutschen Beteiligung am ISAF-Einsatz einmal mehr vor Augen zu führen, was „dort hinten am Hindukusch“ eigentlich vor sich geht. Ist dies wirklich ein „Stabilisierungseinsatz“ im Sinne von „Nation Building“ oder erleben wir hier eine klassische Eskalation? ["Im Sumpf" mehr »] 

Mit freundlicher Genehmigung durch den Redaktionsleiter der Zeitschrift RotFuchs, Dr. Klaus Steiniger

Ausgabe 141: USA lenkten Terrornetzwerk lateinamerikanischer Militärdiktaturen


Seit dem 11. September 2001 – so die vorherrschende allgemeine Auffassung – befindet sich die Welt in einem Krieg gegen den Terrorismus. Doch es bedurfte nicht erst der vermeintlichen 19 Attentäter und ihrer 3000 Opfer in den USA. Denn der „Kampf der Antiterroristen gegen die Terroristen“, der „Kampf des Guten gegen das Böse“, reicht weit in die Geschichte zurück. Das wird am Beispiel Lateinamerikas, welches Washington als seinen „Hinterhof“ bezeichnete, in einem jüngst erschienenen Buch nachgewiesen. Sein Titel:
„Operation CONDOR. Eine Internationale des Terrors“.

Der Autor, Oberst a. D. Klaus Eichner, Jahrgang 1939, war Analytiker in der Abteilung Gegenspionage der HVA, spezialisiert auf amerikanische Geheimdienste.
Er ist bereits manchem „RotFuchs“- Leser als Autor und Herausgeber gut bekannt. Seine neue Publikation versteht Klaus Eichner „in erster Linie als ein Buch über den Staatsterrorismus der USA und über deren Heuchelei im angeblichen Kampf gegen den internationalen Terrorismus“. CONDOR war zwar das staatliche Terrornetzwerk der Militärdiktaturen in Argentinien, Chile, Uruguay, Paraguay und Brasilien, dem sich später auch Ecuador und Peru anschlossen, doch es konnte nur durch die Billigung und Unterstützung der USA einen mörderischen Feldzug gegen alle Oppositionellen führen und grundlegende Menschenrechte verletzen. CONDOR beherrschte zwei Drittel der Bevölkerung Südamerikas und bestand offiziell von 1975 bis 1983. Sein erklärtes Ziel war die brutale Unterdrückung jeglicher Form von politischer Opposition, die gewaltsame Zurückdrängung linker Einflüsse und Ideen in dieser Region. Zur Operation CONDOR gehörten vielfältige geheimdienstliche Aufklärungs- und Unterwanderungsoperationen, intensiver Informationsaustausch zwischen den Geheimdiensten sowie militärische und paramilitärische „Sondermaßnahmen“ zur Ermordung politischer Gegner. Die Aktionen beschränkten sich nicht auf Südamerika.



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Presseerklärung vom 21. September 2009 auf DIE.LINKE; Wählerinitiative.


Im Rahmen einer WählerInneninitiative rufen mehr als 100 Schriftsteller, Künstler, Wissenschaftler und Sportler zur Wahl der Partei DIE LINKE auf, darunter Schauspieler wie Ursula Karusseit und Mathieu Carriere, Musiker wie Barbara Thalheim und Andrej Hermlin, Olympiasieger wie Thomas Köhler, Klaus Köste und Meinhard Nehmer aber auch Rainer Ortleb, Bundesminister a.D., und Detlef von Larcher.

In dem Aufruf heißt es: "Unser Land steckt im Strudel einer tiefen Finanz- und Wirtschaftskrise. Zweifel und Ängste haben die Menschen erfasst. Das Vertrauen in das System und seine Lenker ist erschüttert. Denn wo der Sachwert des Profits über den Persönlichkeitswert des Menschen regiert, müssen die Grundrechte verkommen: Die parlamentarische Demokratie wie die bürgerlichen Freiheiten, die sozialgebundene Marktwirtschaft wie das Streben nach hoher Bildung und Kultur für alle. Das Ende der Systemkonkurrenz im Osten hat die Schamgrenze der gewissenlosen Profiteure auf Null gesenkt. Sie nehmen die heutigen und kommenden Generationen für ihre Plusmacherei in Geiselhaft. Ihre politischen Geschäftsführer in den Regierungen und Parlamenten sorgen dafür, dass die Gewinne privatisiert und die Verluste der Allgemeinheit aufgebürdet werden.


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Afghanistan ist dieser Tage mal wieder in aller Munde. Militärischer Einsatz: richtig oder falsch? Da streiten sich die Geister. Zunächst ist "Terror" eine subjektive Wahrnehmung. Leider hilft diese Erkenntnis aber in keinster Weise bei der Entscheidungsfindung ob weiterhin Militär in Afghanistan verbleiben oder besser abgezogen werden soll. Man streitet sich lieber darüber anstatt sich ernsthaft Gedanken darüber zu machen was für alle Beteiligten das Beste wäre.

Mit Beteiligte meine ich aber -im Gegensatz zu den Aussagen der Regierungsvertreter aller Verbündeter -die Direktbeteiligten. Die Soldaten, die Zivilisten und deren Angehörige. Jene die dort unten im Land verharren, sich verstecken, sich schützen und beschützen müssen.

Seit vergangenem Jahr ist die Faktenlage klar, dass die eigentliche Mission -die Aufbauarbeit -in der zuvor beschlossenen Art und Weise nicht mehr möglich ist. Auf Grund der erhöhten Bekämpfung von Aufständigen müssen die Selbstschutzmaßnahmen verstärkt werden. Jene Selbstschutzmaßnahmen und die erhöhte Aktivität der Aufständigen stehen der eigentlichen Mission entgegen.

Die Schweiz hat diese Tatsache dazu gebracht ihre paar Männikens aus Afghanistan abzuziehen. Viel sinnvoller wäre der Einsatz ziviler Aufbaukräfte. Jene Organisationen, die vor Ort bereits agieren, verbuchen keinerlei Opfer. Weder auf der zivilen, noch auf der militärischen Seite. Dort wo sie sind funktioniert die Aufbauarbeit und die Menschen nehmen dies dankbar an.

Die militärische Einbringung intensiviert die Aktivitäten der Aufständigen und fordert nicht nur Todesopfer auf beiden Seiten, sondern ist dazu noch eine nicht unerheblich finanzielle Belastung. Geld welches für den Aufbau und die Strukturierung des Landes letztendlich fehlt. Der einzige Gewinner dieses Krieges ist die Rüstungsindustrie.

Es ist keine Frage der Aufrechterhaltung des Rufes von Macht. Aber: Machtgelüste mit militärischen Maßnahmen können den Ruf durchaus schädigen. Genau dies passiert, die vergangenen Tage sogar unwiderruflich für Deutschland. Denn immer mehr kristallisiert sich heraus, daß Deutschland sich an einem Angriffskrieg beteiligt hat, was es vom Grundgesetz her nicht hätte gedurft. Der Gute Wille allein, 'Aufbauarbeit' in Afghanistan zu leisten um den Ruf gegenüber Amerika aufrecht zu erhalten, reicht nicht aus. Der Wille einem Volk zur Seite zu stehen und ihm zu helfen aufrecht zu stehen, wird mit dem Tod ziviler und militärischer Opfer zu einer enttarnten Lüge.

Will Deutschland seinen Ruf weltweit wieder herstellen, muß es sich genau jetzt aus der amerikanischen Verbundenheit lösen und tatsächlich demokratische Wege gehen. Deutschland könnte so als Positivbeispiel einer wahrhaften Demokratie in die Geschichte eingehen. Deutschlands Geschichte gebietet dies sogar.

Ja, wir sind verpflichtet Menschen zu helfen, aber das funktioniert nur ohne Waffengewalt. Benutzen wir weiterhin Waffen, haben wir aus der Geschichte nichts gelernt.

Weltweit werden jedes Jahr Millionen Kinder und Frauen misshandelt und vergewaltigt. In den USA werden jedes Jahr 700'000 Frauen vergewaltigt oder erleiden andere Formen sexueller Gewalt; 14.8 Prozent der vergewaltigten Frauen sind jünger als 17 Jahre alt. In Frankreich wurden 1999 zwischen 50'000 und 90'000 Frauen vergewaltigt; viele der Opfer haben die Vergewaltigung nicht angezeigt. In keines dieser Länder schicken wir Soldaten um für die Rechte der Kinder und Frauen dort zu kämpfen. (Q: OMCT DATA 2003)

Es steht außer Frage; die Zahlen sind erschreckend bis demprimierend. Allerdings muß auch darauf hingewiesen werden, daß es in der Vergangenheit immer wieder zum Missbrauch dieser Tatsachen kommt. Dies hat mitunter die unterschiedlichsten Gründe. Man kann es nachvollziehen, relativieren oder für verwerflich halten -aber auch diese Tatsache gilt es als solche zu verurteilen. Insbesondere dann, wenn dadurch Menschen zu Schaden kommen -egal auf welche Weise sich dieser Schaden äußert.

Als sei das Schicksal der Kinder und Frauen nicht schon Grund genug sich für ihre Rechte stark zu machen, nein, erhebt man sich unter Missbrauch dieser Schicksale über jene Opfer hinweg und spielt den Retter in dem man gewillt ist Tausende, gar Millionen Opfer mehr in Kauf zu nehmen. Es ist legitim sich für die Rechte jener Opfer einzusetzen, jedoch nicht mit allen erdenklichen Mitteln. Das gilt sowohl für die Vergewaltigungs- und Missbrauchsopfer, als auch für jene die zum Opfer gemacht werden um Rechte anderer durchzusetzen.

Ich möchte Ihnen ein Beispiel aufzeigen, warum ich ausgerechnet dieses Thema für meinen heutigen Sonntagsgedanken gewählt habe.


["Sonntagsgedanke: Das ewige Spiel um die Legitimation um jeden ... »] 

Während der Mittelstand immer weiter in die Bredouille gerät, die Banken weiterhin im Pakt mit der Regierung ihr großes Geld machen, setzt ein Industriezweig -ungeachtet der Wirtschaftskrise und immer weiter steigender Arbeitslosigkeit -seine Arbeit unbeirrt fort. Steigert sogar die Produktion, sowie die Umsätze.

Ohne Sie jetzt in Panik versetzen zu wollen; das einzige was in Deutschland wirtschaftlich noch richtig gut funktioniert und gerade wieder boomt, ist die Rüstungsindustrie. Rheinmetall produziert wie am Fließband, 10% Umsatzwachstum sind für die nächsten Jahre geplant. Mit einer Bestellung von 405 Puma-Schützenpanzern im Gesamtwert von 3,1 Milliarden Euro ist dies der größte Auftrag seit dem 2. Weltkrieg. Die Diehl-Gruppe erweitert derzeit den Wehrtechnikbereich. Dort werden unter anderem Lenkraketen für Jagdflugzeuge herstellt. Bei Jenoptik ist der einzige gewinnbringende Bereich im Augenblick der Militärtechnikbereich. Boeing verzeichnet gerade einen Umsatz von 6% in der Rüstungssparte. Die Howaldtswerke-Deutsche Werft AG, Tochter von TyssenKrupp, liefert der türkischen Marine Teile zum U-Boot-Bau. Mit 37 Millionen Euro aus dem Konjunkturpaket werden Tornado-Kampfflugzeuge modernisiert, für 17 Millionen Euro wird der Transportpanzer Fuchs von Rheinmetall auf den neuesten Stand gebracht, für weitere Millionen aus diesem Topf soll die Bundeswehr neue Spähwagen und Maschinenpistolen erhalten.

Diese Meldungen sollten Sie zu Recht beunruhigen.


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Von Global Research, übersetzt durch Wolfgang Jung, ebenfalls publiziert auf Mein Politikblog.de und WOMblog.de


Von Rick Rozoff, Stop NATO, GLOBAL RESEARCH

Nach einer Pressemeldung vom 10. August plant die italienische Regierung, die nach dem Zweiten Weltkrieg in der (italienischen) Verfassung festgeschriebene Begrenzung offensiver Militäroperationen zu modifizieren, wenn nicht sogar aufzuheben; damit würde ein seit 61 Jahren bestehendes Verbot beseitigt, das die Beteiligung an (Angriffs-)Kriegen untersagt.

Diese Nachricht erinnerte die Leser daran, dass "nach dem Zweiten Weltkrieg in der italienischen Verfassung einem (erneuten) militärischen Engagement des Landes enge Grenzen gesetzt wurden". Diese Begrenzungen will die italienische Regierung mit einem neuen Militärgesetz "speziell für Auslandseinsätze" unterlaufen; mit zweideutigen Formulierungen und Taschenspielertricks erklärt sie Auslandseinsätze zu Operationen, "die zwar nicht mehr als Friedensmissionen, aber noch nicht als Kriegshandlungen anzusehen sind". [1]


["Die ehemaligen Achsenmächte des Zweiten Weltkriegs bauen das ... »]