Krankenversicherung: FDP-Minister Rösler will monatlich 29 Euro Extrabeitrag ab 2011
FDP bezahlte über 20.000 Euro, um Chef des Medikamenten-TÜV kündigen zu können
Pharmaindustrie und die Medikamentenpreise: Es gibt keine Branche, die so hohe Gewinne macht
LINKE kämpft um öffentlichen Beschäftigungssektor
Altenpfleger gegen Pläne von NRW-SPD-Chefin Hannelore Kraft
Hartz4-Reformen: Viel Wind, wenig Wunder
Kinder und Hartz4: Wenn vom Ferienjob nichts mehr übrig bleibt
SPD bricht Schröders Reformen auf: Korrektur-Katalog für Hartz IV vorgelegt
Steuerkriminalität: Bald 10.000 Selbstanzeigen in Deutschland
Hohe Kosten und undurchsichtige Verträge: Riester-Rente sorgt für viel Frust
Meinungsfreiheit im Internet: Deutschland weltweites Schlußlicht
Deutsches Institut für Wirtschaftsforschung: Realitätsblindheit wie im Zentralkomitee 1989
Andreas Dombret zur Bundesbank: Ein Mitverursacher der Finanzkrise als Bankenaufsicht
Die schwierige Aufarbeitung des Naziregimes in Westdeutschland
Keine Werbung mehr im öffentlich-rechtlichen TV?
Verteidigungsminister Guttenberg (CSU) will Grundwehrdienst auf 6 Monate verkürzen
Deutschland muss endlich die heimische Nachfrage ankurbeln
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Aufgelesen und kommentiert 2010-02-11
- FDP-Politiker Lindner: "Wir dürfen keine Anreize schaffen, übers Kinderkriegen Geld zu verdienen"
- Tausende BILD-Leser empört über HartzIV-Urteil
- Hartz IV und der hausgemachte Niedriglohnsektor
- Erbschaften in Deutschland: Wer hat, dem wird gegeben
- Soll die Bundeswehr schon bald im Inland operieren dürfen?
- Eine Milliarde extra für A400M: Guttenberg (CSU) plündert Deutschlandfonds
- Knapp 600.000 Arbeitsplätze durch Überstunden vernichtet
- SPD und LINKE starten Untersuchungsausschuß gegen Jamaica-Koalition im Saarland
- Vorstand der Piratenpartei Deutschland fordert den Angriffskrieg gegen Iran
- Beschluss: Kein Anbau von gentechnisch veränderten Pflanzen auf Hamburger Boden
- Mitarbeiter wegen 80 Cent-Essensbon gefeuert
- Mitarbeiterbespitzelungen: Telekom gesteht jahrelange massenhafte Rechtsbrüche
- Petition: Schon über 15.000 Unterschriften gegen Nacktscanner ["Aufgelesen und kommentiert 2010-02-11" mehr »]
- Tausende BILD-Leser empört über HartzIV-Urteil
- Hartz IV und der hausgemachte Niedriglohnsektor
- Erbschaften in Deutschland: Wer hat, dem wird gegeben
- Soll die Bundeswehr schon bald im Inland operieren dürfen?
- Eine Milliarde extra für A400M: Guttenberg (CSU) plündert Deutschlandfonds
- Knapp 600.000 Arbeitsplätze durch Überstunden vernichtet
- SPD und LINKE starten Untersuchungsausschuß gegen Jamaica-Koalition im Saarland
- Vorstand der Piratenpartei Deutschland fordert den Angriffskrieg gegen Iran
- Beschluss: Kein Anbau von gentechnisch veränderten Pflanzen auf Hamburger Boden
- Mitarbeiter wegen 80 Cent-Essensbon gefeuert
- Mitarbeiterbespitzelungen: Telekom gesteht jahrelange massenhafte Rechtsbrüche
- Petition: Schon über 15.000 Unterschriften gegen Nacktscanner ["Aufgelesen und kommentiert 2010-02-11" mehr »]
Oettinger soll Energie-Kommissar werden
Nach unbestätigten Gerüchten soll der scheidende baden-württembergische Ministerpräsident Günther Oettinger künftig EU-Kommissar für Energie werden. Das es bei Oettinger nicht für Finanzen oder Wirtschaft reichte, ist verständlich. Einen EU-Kommissar der für das Loben von Nazimördern wie Filbinger zuständig wäre, gibt es nicht und alles andere hätte zumindest auch etwas Sachverstand erfordert.
Als Energiekommissar ist Oettinger richtig. Er hat ja schon als Ministerpräsident alle Anweisungen der Atomlobby sofort umgesetzt. Seine geistige Reglosigkeit und seine Antriebschwäche passen zwar nicht zur Energie, aber innerhalb Europas sind die Menschen ja einiges an Politikern gewohnt. "Hast du einen Opa, so schick ihn nach Europa." ["Oettinger soll Energie-Kommissar werden" mehr »]
Karl Theodor rettet Afghanistan
Er ist wirklich ein schöner Mann dieser Karl Theodor von und zu Guttenberg. Selbst auf dem Flug nach Afghanistan. Die gegelte Frisur und die Krawatte sitzen. Wie damals auf dem New Yorker Times Square, als er nichts für Opel erreichte, ist er bester Laune und feiert sich selbst.
Zu Guttenberg: Im edlen Zwirn ins Kampfgebiet["Karl Theodor rettet Afghanistan" mehr »]
Die Aufnahmen, die zu Guttenberg in einem Transportjet der Bundeswehr zeigen, lösten in Deutschland Befremden aus. Mitten im rustikalen Interieur, zwischen nachdenklichen Soldaten in Kampfmontur, steht der geschniegelte Verteidigungsminister in edlem Zwirn. Seine Hände hat er in die Hüfte gestemmt. Zufrieden schaut er in die Kamera, ganz so als freue er sich auf die Reise ins Kampfgebiet.
Die Krawatte sitzt perfekt - unter der schusssicheren Weste
Auch nach der Ankunft am Hindukusch wirkt es so, als sei der Minister in erster Linie darauf bedacht, eine gute Figur zu machen.
Der Wahlkampf ist vorbei - nur die FDP will es nicht glauben
Die Wahlplakate sind fast vollständig verschwunden. Nur die beiden neofaschistischen Heinis von der FDP hängen noch da rum und brüllen ihre verlogenen Parolen in den Oktobersturm. Selbst zum Plakate abhängen ist die FDP zu dumm. Die werden sich wohl noch lange halten, weil sie aus Plastik sind und leider nicht so vermodern wie es die Partei tut. Selbst das eine Plakat, das nun schon tagelang von den Autos überrollt wird, will nicht aufgeben und lügt von der Straße aus weiter.
Aber auch die realen FDP Vertreter sind noch mitten im Wahlkampf und eröffneten gestern die Koalitionsgespräche mit ihren Maximalforderungen. Natürlich antwortete ihnen die CDU auf gleiche Weise. Dabei steht der Fahrplan doch schon fest. Selbst der Koalitionsvertrag ist von den Vertretern des Großkapitals doch längst formuliert worden. ["Der Wahlkampf ist vorbei - nur die FDP will es nicht glauben" mehr »]
Wetterleuchten über Seehofer
Der letzte Sonntag war kein guter Tag für Horst Seehofer. Das schlechteste Wahlergebnis bei einer Bundestagswahl in Bayern überhaupt und noch mal 6,6 Prozent der Stimmen verloren. Dabei hatte Seehofer doch versucht alles richtig zu machen. Er log bei Quelle, versprach den Milchbauern, das Blau vom bayrischen Himmel, griff die FDP an und distanzierte sich von der Berliner Merkel, mit der er nicht einmal in Adenauers Zug fahren wollte.
Er hat den Franz-Josef versucht und muss nun feststellen, dass er der Vollhorst ist. Er trieb der FDP die neoliberalen Wähler zu, die hoffen von der Ausbeutung der Massen zu profitieren und scheuchte die Bauern zu den Grünen, den Nichtwählern und ein paar wohl auch zur Linken. Sein Dobrindt verkündet zwar stolz, dass die CSU alle Wahlkeise in Bayern gewonnen habe, vergisst dabei aber zu erwähnen, dass die freien Wähler nicht antraten. ["Wetterleuchten über Seehofer" mehr »]
Guttenberg - Adel vernichtet Arbeitnehmer- und Menschenrecht
Auch wenn man es dem gemeinen Volk immer einreden wollte. Adel hat nie zu etwas verpflichtet. Adel war immer das was bedient wurde und für sich das Herrscherrerecht in Anspruch nahm. Aus dieser Schicht stammt Freiherr Karl Theodor von zu Guttenberg. Für seinen Namen kann er nichts, aber als er in einer angeblich demokratischen Gesellschaft eine angeblich demokratische Politik machen wollte, hätte es ein Guttenberg alleine auch getan.
Aber so ein Adelstitel, wie auch manche zweifelhaften Doktorentitel schafft natürlich eine gewisse Abgrenzung. Man kann zumindest nach außen zeigen, dass man etwas sein möchte. Guttenberg war von seinen Förderern und letzendlichen Auftraggebern zwar als Außenpolitiker aufgebaut worden, aber in diesen Kreisen ist Kompetenz etwas, was nicht weiter wichtig ist, solange das Beziehungsgeflecht stimmt. ["Guttenberg - Adel vernichtet Arbeitnehmer- und Menschenrecht" mehr »]
Die FDP als Atomlobbyist
Man kann sagen was man will, in einem Punkt bleibt die FDP standhaft. Sie auf Biegen oder Brechen für Atomkraft. Da ist es nett einfach mal ein wenig zurückzublättern und alte Pressemitteilungen wieder hervorzukramen:
BRUNKHORST: Asse planmäßig stilllegen – Gorleben umgehend weiter erkunden["Die FDP als Atomlobbyist" mehr »]
Pressemitteilung vom 23.05.2007
Thema: Naturschutz Umwelt
BERLIN. Zur heutigen Debatte zum Erkundungsbergwerk Asse im Umweltausschuss des Deutschen Bundestages erklärt die Sprecherin für Naturschutz und Reaktorsicherheit der FDP-Bundestagsfraktion Angelika BRUNKHORST:
Das Forschungsbergwerk Asse hat der Endlagerforschung Erkenntnisse geliefert, die uns bei der Errichtung sicherer Endlager für radioaktive Abfälle von großem Nutzen sein werden. Heute hat die Asse ihre Schuldigkeit als kommerzielles sowie als Erkundungsbergwerk getan. Zum Schutz von Mitarbeitern und Anwohnern gilt es nun, die angelaufene Schließung der Asse konsequent fortzusetzen, um jegliche Einsturzgefahr zu bannen.
CGB oder Gewerkschaften die es nicht geben sollte
Man ist es ja eigentlich schon gewohnt. Wer sich selbst betont mit einem großen C für Christlich versieht, ist zumeist das genaue Gegenteil. Ein beliebter Etikettenschwindel, wie ihn vor allem die C-Parteien CDU und CSU seit Jahren betreiben. Bei Parteien hat man aber die Chance auf ihre Lügen einfach nicht hereinzufallen. Bei Gewerkschaften die Tarifverträge abschließen ist das schon schwieriger. Zwar kann man auch durch Wahl so unfähige Regierungen wie die Regierung Merkel bekommen, die einen dann um den letzten Cent betrügt, aber Gewerkschaften können dafür sorgen, dass man diesen Cent nicht einmal bekommt.
Damit kann er einem zwar dann auch nicht mehr gestohlen werden, was die Gesamtsituation aber nicht wirklich verbessert. Gekaufte Gewerkschaften oder gekaufte Gewerkschaftler sind zwar längst nichts neues mehr. Die Arbeitgeber haben längst verstanden das Instrument Gewerkschaft zu bedienen und es direkt zu steuern. ["CGB oder Gewerkschaften die es nicht geben sollte" mehr »]
CDU und CSU planen den neoliberalen Totalumbau
Das schöne an den deutschen Politikern ist, dass sie ihr Wasser nicht halten können. Auch und gerade im Wahlkampf nicht. So empfiehlt sich Dieter Althaus bereits für höhere Aufgaben, indem er den Solidarpakt für den Aufbau Ost abschaffen will. Dabei geht es ihm gar nicht darum Ostdeutschland zu schaden. Die Ostdeutschen sind ihm egal, aber mit der Abschaffung könnte die CDU erklären, das sie die Steuern in Deutschland um rund 5,5 Prozent gesenkt habe. Der Spaß würde ungefähr 13 Milliarden Euro kosten.
Das Geld muss irgendwo ja wieder hereinkommen. Deshalb wird das Bafög ersatzlos gestrichen, was rund 2,5 Milliarden bringt. Natürlich gibt es einen Ersatz eine Art Nationalstiftung, die Stipendien und Darlehen an einige wenige berufene vergibt. Frau Schavan erfüllt hier genau den Mohn/Bertelsmann Auftrag möglichst wenigen Menschen Zugang zur Bildung zu gewähren, was ja aus deren Blickwinkel auch vernünftig ist, da absehbar nur 20 Prozent der Menschen gebraucht werden, um 100 Prozent der Güter herzustellen. Je dümmer Arbeitslose aber sind, desto leichter finden sie sich mit ihrem Leben ab.
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Planlose Union
Es ist schon seltsam wie sich die Union um echte Wahlkampfaussagen herumdrückt. CDU-Generalsekretär Ronald Pofalla gibt per Interview öffentlich bekannt, dass er keine Ahnung vom Arbeitsmarkt hat und faselt von 40 Millionen Beschäftigten ohne zu erkennen, das dies aber nur 31 Millionen Vollzeitbeschäftigten entspricht und somit seine schönen Zahlen einen Haufen Teilzeitarbeiter enthalten.
Aber das stört Pofalla nicht. Hauptsache die Union muss nicht bekennen, was sie nach der Wahl wirklich tun will. So kann sie auf jeden Fall vermeiden, dass man ihr nach der Wahl vorwerfen könnte, dass sie ihre Wahlversprechen gebrochen hätte. Sie will einfach planlos weitermachen und hofft sich die nächsten Jahre durchwursteln zu können. ["Planlose Union" mehr »]
Am 27. September ist Leichenschmaus
Mit freundlicher Genehmigung durch den Redaktionsleiter der Zeitschrift RotFuchs, Dr. Klaus Steiniger
Ausgabe 139:
Wahlköder und Seelenmassage
Warum die BRD-Oberen lügen, daß sich die Balken biegen
Warum die BRD-Oberen lügen, daß sich die Balken biegen
Bundesdeutsche Politik überschlägt sich in „Jubiläen“. Eines wird nicht offiziell begangen: 60 Jahre Kalter Krieg gegen die DDR. Doch er verfängt immer weniger.
Schon vor der Krise waren 73 % der Ostdeutschen der Auffassung, Sozialismus sei eine gute Sache, müsse das nächste Mal nur besser gemacht werden. Frau Merkel befand, daß dies so nicht bleiben dürfe, weshalb ihr nichts Besseres einfiel, als zu sagen: „Wahrheit bedeutet eben auch, Verklärung entgegenzuwirken.“ Jedenfalls sind die Vergleiche, die Menschen mit den Erfahrungen von zwei Systemen unvermindert anstellen, für bundesdeutsche Politik und Medien Grund genug, den Kalten Krieg gegen die DDR sogar noch „anzuheizen“. Er soll helfen, die Öffentlichkeit der BRD möglichst bis zu den Bundestagswahlen von den Folgen der tiefgreifenden Krise des eigenen Systems maximal abzulenken.
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Quo vadis Guttenberg?
Ein erstes Ziel hat der Freiherr Karl-Theodor von und zu Guttenberg auf dem Parteitag der CSU erreicht. Er hängte mit seinen 696 stimmen seinen Konkurrenten Markus Söder klar ab, der nur 434 Stimmen bekam. In Prozenten lässt sich das nur schwer ausdrücken, weil in der bayrischen Wahlmathematik die ungültigen Stimmen einfach unter den Tisch fallen.
Damit steht fest, dass Guttenberg gefahrlos seinem Parteivorsitzenden Seehofer widersprechen kann und es ist auch klar, dass er das weiter tun wird. Söder der zweite Kronprinz der ihn aufhalten sollte, spielt praktisch schon keine Rolle mehr. Die Medien und die CSU-Mitglieder lieben Guttenberg und stehen Seehofer eher skeptisch gegenüber. ["Quo vadis Guttenberg?" mehr »]
Wer trägt die Kosten der Atomkraft
Beginnen wir mal mit dem einfachsten. Die Kosten für Morsleben und Asse II trägt der deutsche Steuerzahler, weil die damalige Bundesumweltministerin Angela Merkel den Energieunternehmen eine fast kostenlose Atommüllentsorgung möglich machen wollte. Niemand weiß bis heute was sie dafür bekommen hat oder bekommen wird. Gefängnis wäre wohl das mindeste.
Im Zuge der Übernahme der DDR wurden auch die DDR Atomkraftwerke in Rheinsberg und Lubmin Sache des Steuerzahlers. Im AKW Rheinsberg war ursprünglich der totale Rückbau zur grünen Wiese geplant. Durch eine sehr hohe Cobalt 60 kontamination des Reaktorgebäudes kann der totale Rückbau aber frühestens in 30 Jahren erfolgen, was Kosten für Bewachung und Instandhaltung nötig macht. ["Wer trägt die Kosten der Atomkraft" mehr »]
Atomkraft - Warum CDU und CSU unwählbar sind
Wie Wolfgang Clement und Gerhard Schröder schon zeigten, ist die Grenze zwischen einem Lobbyisten und einem deutschen Regierungsmitglied fließend, ja in manchen Fällen soll es eine solche Grenze gar nicht mehr geben. Ein schönes Beispiel für das Zusammenwirken von Lobbyistin und Kanzlerin zeigte auch Angela Merkel auf der Festveranstaltung zum 50-jährigen Bestehens des Deutschen Atomforums. Sie sprach sich laut und deutlich für eine Laufzeitverlängerung bei den noch aktiven 17 deutschen Atomkraftwerken aus.
Der lockere Umgang mit der Atomenergie und damit mit dem Tode anderer hat bei Merkel aber schon lange Tradition. Als Umweltministerin verfügte die angebliche Physikerin, die aber wohl mehr in ihrem Amt als Politruk, als Agitatorin der FDJ, denn in Physik tätig war, dass die Fässer mit Atommüll im Endlager Morsleben auf billigste Art und Weise verstürzt wurden und nicht sachgerecht gelagert wurden. Diese kriminelle Form der Lagerung wurde dann auch in Asse II praktiziert und stellt heute in beiden Anlagen einen großen Teil des Problems dar. ["Atomkraft - Warum CDU und CSU unwählbar sind" mehr »]
Guttenberg – Übernehmen Sie (sich)!
Von Lopez Suarez am 3. Juli 2009 auf womblog
Die Geliophobie oder auch Gelophobie ist Teil der Familie spezifischer Angststörungen und beschreibt eine krankhafte Angst davor, zu lachen oder ausgelacht zu werden. Dies mag mitunter verwundern, hält man sich doch vor Augen, dass mit Gel und Gewalt zurückgekämmte Haare viel eher Fratzen freigeben, die eine wilde Haarpracht doch weitaus besser verstecken könnte.
Insofern mag man dem Bundesminister für Wirtschaft und Technologie Selbstvertrauen wohl nicht absprechen können. Ähnlich doppelgestaltig wie sein Arbeitsbereich, ist auch sein Name Hort frappierender Ambiguität: VON und ZU Guttenberg.
Beide Präpositionen teilen die Angewohnheit, dem Dativ ein treuer Begleiter zu sein, wobei man weiß, dass dieser Kasus als Instrumentalis oder Sociativus auftauchen kann. Man kann ihn sich Werkzeug und/oder Freund machen – nicht Herrn Dr.Guttenberg, sehr wohl jedoch seine Funktion, die weit über das erhabene und aalglatte Grinsen des Beherrschers der P(r)om(en)ade und promovierten Provinzadelsblaubut hinausgeht.
["Guttenberg – Übernehmen Sie (sich)!" mehr »]
Karl-Theodor Maria Nikolaus Johann Jacob Philipp Franz Joseph Sylvester Freiherr von und zu Guttenberg
Ach ja, der Freiherr. Bayerns Hoffnung auf das Kanzleramt. Er ist für einen deutschen Politiker ein selten vorsichtiger Mann, was den Umgang mit Geld angeht. Bei Opel und Quelle musste er zu sicherlich sinnlosen Rettungsmaßnahmen gezwungen werden und immer wieder distanziert er sich von seinen eigenen Handlungen, wie zuletzt am Dienstag im ZDF Morgenmagazin.
Quelle ist mitnichten, wie es einige behaupten, gerettet. Quelle hat eine Chance bekommen, eine faire Chance, die bis zum 31.12. reicht
["Karl-Theodor Maria Nikolaus Johann Jacob Philipp Franz Joseph ... »]
Mit Quelle Bertelsmann und Springer subventionieren und Opel nachwinken
Seehofer hat sich den politischen Hut für die Quelle Rettung aufgesetzt freut sich Quelle-Chef Konrad Hilbers. Nicht ganz so sehr freut es ihn, dass Wirtschaftsminister Karl-Theodor zu Guttenberg sofort losrannte und dem Seehofer den Hut wieder vom Kopf schlug. Nicht nur, dass er die Bürgschaft verweigern ließ, auch für den Massekredit sieht er nicht genügend Sicherheit um 50 Millionen rauszurücken.
Damit liegt er nicht einmal falsch. Was mag die Lagerware von Quelle wohl wert sein, wenn sie nach dem Ende an die Postenhändler geht. 50 Millionen Euro sicher nicht, wahrscheinlich nicht einmal 5 Millionen. Die Lagerregale und Sortierstrecken bringen vielleicht noch den Schrottwert, aber der ist auch fast bei Null, dank Weltwirtschaftskrise und Verschrottungsprämie. Wem die Immobilien gehören, muss auch erst einmal geklärt werden, aber selbst wenn sie noch bei Quelle in den Büchern sind, wer braucht leere Hallen, in Zeiten in denen die Wirtschaft so massiv schrumpft. ["Mit Quelle Bertelsmann und Springer subventionieren und Opel ... »]
Eine Zensur findet statt
Grundgesetz Art. 5.
Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.
Diesen Grundgesatzartikel hat eine Bande von verantwortungslosen und machtgierigen Politiker ausgehebelt und damit der allgemeinen Zensur den Weg geöffnet. Die Namen dieser Demokratiefeinde dürfen nicht vergessen werden.
Ulrich Adam, Ilse Aigner, Peter Albach, Peter Altmaier, Dorothee Bär, Thomas Bareiß, Norbert Barthle, Dr. Wolf Bauer, Günter Baumann, Ernst-Reinhard Beck (Reutlingen), Dr. Christoph Bergner, Clemens Binninger, Renate Blank, Peter Bleser, Antje Blumenthal, Dr. Maria Böhmer, Wolfgang Börnsen (Bönstrup), Wolfgang Bosbach, Klaus Brähmig, Michael Brand, Helmut Brandt, Dr. Ralf Brauksiepe, Monika Brüning, Georg Brunnhuber, Cajus Caesar, Gitta Connemann, Leo Dautzenberg, Hubert Deittert, Alexander Dobrindt, Thomas Dörflinger, Marie-Luise Dött, Maria Eichhorn, Dr. Stephan Eisel, Anke Eymer (Lübeck), Ilse Falk, Dr. Hans Georg Faust, Enak Ferlemann, Ingrid Fischbach, Hartwig Fischer (Göttingen), Axel E. Fischer (Karlsruhe-Land), Dr. Maria Flachsbarth, Klaus-Peter Flosbach, Herbert Frankenhauser, Dr. Hans-Peter Friedrich (Hof), Erich G. Fritz, Jochen-Konrad Fromme, Dr. Michael Fuchs, Hans-Joachim Fuchtel, Dr. Jürgen Gehb, Norbert Geis, Eberhard Gienger, Josef Göppel, Peter Götz, Dr. Wolfgang Götzer, Ute Granold, Reinhard Grindel, Hermann Gröhe, Michael Grosse-Brömer, Markus Grübel, Manfred Grund, Monika Grütters, Olav Gutting, Holger Haibach, Gerda Hasselfeldt, Uda Carmen Freia Heller, Michael Hennrich, Jürgen Herrmann, Bernd Heynemann, Ernst Hinsken, Christian Hirte, Robert Hochbaum, Klaus Hofbauer, Franz-Josef Holzenkamp, Joachim Hörster, Anette Hübinger, Hubert Hüppe, Susanne Jaffke-Witt, Dr. Peter Jahr, Dr. Hans-Heinrich Jordan, Dr. Franz Josef Jung, Andreas Jung (Konstanz), Bartholomäus Kalb, Hans-Werner Kammer, Alois Karl, Bernhard Kaster, Volker Kauder, Siegfried Kauder (Villingen-Schwenningen), Jürgen Klimke, Julia Klöckner, Jens Koeppen, Dr. Kristina Köhler (Wiesbaden), Manfred Kolbe, Norbert Königshofen, Dr. Rolf Koschorrek, Gunther Krichbaum, Dr. Günter Krings, Dr. Martina Krogmann, Dr. Hermann Kues, Dr. Karl A. Lamers (Heidelberg), Andreas G. Lämmel, Dr. Norbert Lammert, Helmut Lamp, Katharina Landgraf, Dr. Max Lehmer, Paul Lehrieder, Ingbert Liebing, Patricia Lips, Dr. Michael Luther, Thomas Mahlberg, Stephan Mayer (Altötting), Wolfgang Meckelburg, Dr. Michael Meister, Laurenz Meyer (Hamm), Maria Michalk, Dr. h.c. Hans Michelbach, Philipp Mißfelder, Dr. Eva Möllring, Marlene Mortler, Dr. Gerd Müller, Carsten Müller (Braunschweig), Stefan Müller (Erlangen), Michaela Noll, Dr. Georg Nüßlein, Franz Obermeier, Eduard Oswald, Henning Otte, Rita Pawelski, Ulrich Petzold, Sibylle Pfeiffer, Dr. Joachim Pfeiffer, Beatrix Philipp, Ronald Pofalla, Ruprecht Polenz, Daniela Raab, Hans Raidel, Dr. Peter Ramsauer, Peter Rauen, Eckhardt Rehberg, Katherina Reiche (Potsdam), Klaus Riegert, Dr. Heinz Riesenhuber, Franz Romer, Johannes Röring, Kurt J. Rossmanith, Dr. Norbert Röttgen, Dr. Christian Ruck, Albert Rupprecht (Weiden), Peter Rzepka, Anita Schäfer (Saalstadt), Hermann-Josef Scharf, Hartmut Schauerte, Dr. Annette Schavan, Dr. Andreas Scheuer, Karl Schiewerling, Norbert Schindler, Bernd Schmidbauer, Christian Schmidt (Fürth), Andreas Schmidt (Mülheim), Ingo Schmitt (Berlin), Dr. Andreas Schockenhoff, Dr. Ole Schröder, Bernhard Schulte-Drüggelte, Uwe Schummer, Wilhelm Josef Sebastian, Kurt Segner, Marion Seib, Bernd Siebert, Thomas Silberhorn, Johannes Singhammer, Jens Spahn, Erika Steinbach, Christian Freiherr von Stetten, Gero Storjohann, Andreas Storm, Max Straubinger, Matthäus Strebl, Thomas Strobl (Heilbronn), Lena Strothmann, Michael Stübgen, Hans Peter Thul, Antje Tillmann, Dr. Hans-Peter Uhl, Arnold Vaatz, Volkmar Uwe Vogel, Andrea Astrid Voßhoff, Gerhard Wächter, Marco Wanderwitz, Kai Wegner, Marcus Weinberg, Peter Weiß (Emmendingen), Gerald Weiß (Groß-Gerau), Ingo Wellenreuther, Karl-Georg Wellmann, Anette Widmann-Mauz, Klaus-Peter Willsch, Elisabeth Winkelmeier-Becker, Dagmar Wöhrl, Willi Zylajew, Dr. Lale Akgün, Gregor Amann, Dr. h.c. Gerd Andres, Niels Annen, Ingrid Arndt-Brauer, Rainer Arnold, Ernst Bahr (Neuruppin), Doris Barnett, Dr. Hans- Peter Bartels, Klaus Barthel, Sören Bartol, Sabine Bätzing, Dirk Becker, Uwe Beckmeyer, Klaus Uwe Benneter, Dr. Axel Berg, Ute Berg, Petra Bierwirth, Lothar Binding (Heidelberg), Volker Blumentritt, Kurt Bodewig, Clemens Bollen, Gerd Bollmann, Dr. Gerhard Botz, Klaus Brandner, Willi Brase, Bernhard Brinkmann (Hildesheim), Marco Bülow, Ulla Burchardt, Martin Burkert, Dr. Michael Bürsch, Christian Carstensen, Marion Caspers-Merk, Dr. Peter Danckert, Karl Diller, Martin Dörmann, Dr. Carl-Christian Dressel, Elvira Drobinski-Weiß, Garrelt Duin, Detlef Dzembritzki, Sebastian Edathy, Siegmund Ehrmann, Hans Eichel, Petra Ernstberger, Karin Evers-Meyer, Annette Faße, Elke Ferner, Gabriele Fograscher, Rainer Fornahl, Gabriele Frechen, Dagmar Freitag, Peter Friedrich, Iris Gleicke, Renate Gradistanac, Angelika Graf (Rosenheim), Dieter Grasedieck, Kerstin Griese, Gabriele Groneberg, Achim Großmann, Wolfgang Grotthaus, Wolfgang Gunkel, Hans-Joachim Hacker, Bettina Hagedorn, Klaus Hagemann, Alfred Hartenbach, Michael Hartmann (Wackernheim), Nina Hauer, Hubertus Heil, Dr. Reinhold Hemker, Rolf Hempelmann, Dr. Barbara Hendricks, Gustav Herzog, Petra Heß, Gabriele Hiller-Ohm, Stephan Hilsberg, Petra Hinz (Essen), Gerd Höfer, Iris Hoffmann (Wismar), Frank Hofmann (Volkach), Dr. Eva Högl, Eike Hovermann, Klaas Hübner, Christel Humme, Johannes Jung (Karlsruhe), Josip Juratovic, Johannes Kahrs, Dr. h.c. Susanne Kastner, Ulrich Kelber, Christian Kleiminger, Hans-Ulrich Klose, Astrid Klug, Dr. Bärbel Kofler, Fritz Rudolf Körper, Rolf Kramer, Anette Kramme, Ernst Kranz, Nicolette Kressl, Volker Kröning, Dr. Hans-Ulrich Krüger, Angelika Krüger-Leißner, Jürgen Kucharczyk, Helga Kühn-Mengel, Ute Kumpf, Dr. Uwe Küster, Christine Lambrecht, Christian Lange (Backnang), Waltraud Lehn, Helga Lopez, Gabriele Lösekrug-Möller, Dirk Manzewski, Lothar Mark, Caren Marks, Katja Mast, Hilde Mattheis, Markus Meckel, Petra Merkel (Berlin), Ulrike Merten, Dr. Matthias Miersch, Ursula Mogg, Marko Mühlstein, Detlef Müller (Chemnitz), Gesine Multhaupt, Franz Müntefering, Dr. Rolf Mützenich, Dr. Erika Ober, Thomas Oppermann, Holger Ortel, Heinz Paula, Johannes Pflug, Joachim Poß, Christoph Pries, Dr. Wilhelm Priesmeier, Florian Pronold, Dr. Sascha Raabe, Mechthild Rawert, Gerold Reichenbach, Walter Riester, Sönke Rix, Rene Röspel, Dr. Ernst Dieter Rossmann, Karin Roth (Esslingen), Michael Roth (Heringen), Ortwin Runde, Anton Schaaf, Axel Schäfer (Bochum), Bernd Scheelen, Marianne Schieder, Otto Schily, Silvia Schmidt (Eisleben), Renate Schmidt (Nürnberg), Heinz Schmitt (Landau), Reinhard Schultz (Everswinkel), Swen Schulz (Spandau), Ewald Schurer, Frank Schwabe, Dr. Angelica Schwall-Düren, Dr. Martin Schwanholz, Rolf Schwanitz, Rita Schwarzelühr-Sutter, Dr. Margrit Spielmann, Jörg-Otto Spiller, Dieter Steinecke, Andreas Steppuhn, Ludwig Stiegler, Christoph Strässer, Dr. Peter Struck, Joachim Stünker, Dr. Rainer Tabillion, Jella Teuchner, Dr. h.c. Wolfgang Thierse, Franz Thönnes, Rüdiger Veit, Simone Violka, Jörg Vogelsänger, Dr. Marlies Volkmer, Hedi Wegener, Andreas Weigel, Petra Weis, Gunter Weißgerber, Gert Weisskirchen (Wiesloch), Hildegard Wester, Lydia Westrich, Dr. Margrit Wetzel, Andrea Wicklein, Heidemarie Wieczorek-Zeul, Dr. Dieter Wiefelspütz, Engelbert Wistuba, Waltraud Wolff (Wolmirstedt), Heidi Wright, Uta Zapf, Henry Nitzsche.["Eine Zensur findet statt" mehr »]
Ist Dr. Karl-Theodor Freiherr zu Guttenberg ein Lügner?
Gut der Mann ist Politiker, was in Deutschland ja schon fast ein Synonym für berufsmäßige Lügner ist. Andererseits ist der Mann Wirtschaftsminister und der sollte in Krisenzeiten wie diesen zumindest halbwegs bei der Wahrheit bleiben. Allerdings ist beim Fall Arcandor die Lage nicht ganz so klar, wie sie auszusehen scheint. Vorgestern kam AFP mit der Meldung, dass EU-Wettbewerbskommissarin Neelie Kroes Arcandor nicht als Fall für die gelockerten Beihilfebestimmungen der EU anerkennt:
"Unsere vorläufige Einschätzung ist, dass Arcandor schon vor dem 1. Juli 2008 in Schwierigkeiten war", sagte der Sprecher von Wettbewerbskommissarin Neelie Kroes in Brüssel. Die Probleme wären dann nicht der aktuellen Krise geschuldet, und Arcandor könnte darum nicht von der Lockerung der EU-Regeln für Hilfsprogramme der Mitgliedstaaten profitieren.["Ist Dr. Karl-Theodor Freiherr zu Guttenberg ein Lügner?" mehr »]
Kroes habe am Dienstagabend mit Bundeswirtschaftsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) darüber gesprochen, sagte der Sprecher weiter. Arcandor könne aber Staatshilfen unter den normalen, strengeren EU-Wettbewerbsregeln beantragen. Solche Beihilfen sind an Einschnitte zur Sanierung der jeweiligen Firma gebunden.
Opel - Schon wieder eine Firma vorm Untergang gerettetet
Opel im Moment absolut gerettet titelte die Netzeitung und traf damit wohl den Kern der Dinge. Stichtag ist der 27. September 2009 18 Uhr. Mit dem Schließen der Wahllokale sind viele Zusagen nur noch Makulatur und der Ernst beginnt. Dann darf entlassen werden, was das Zeug hält. Bis jetzt wollen rund 1.200 Firmen Staatshilfe, wie man aus dem Umfeld der Bundesregierung hören kann. Es werden nur wenige bedacht werden, weil das Geld kosten würde, das man dann nicht für die Banken übrig hat.
Die Opel-Mitarbeiter werden aufatmen. Tatsächlich hat sich an ihrer Lage aber nichts geändert. Wenn GM heute den erwarteten Konkurs anmeldet, dann geht Opel zwar nicht mit in die Insolvenz, aber aufgeschoben heißt eben nicht aufgehoben. ["Opel - Schon wieder eine Firma vorm Untergang gerettetet" mehr »]
Die Opel-Mitarbeiter werden aufatmen. Tatsächlich hat sich an ihrer Lage aber nichts geändert. Wenn GM heute den erwarteten Konkurs anmeldet, dann geht Opel zwar nicht mit in die Insolvenz, aber aufgeschoben heißt eben nicht aufgehoben. ["Opel - Schon wieder eine Firma vorm Untergang gerettetet" mehr »]
Guttenberg. Das Pferdchen aus dem Rennstall: CFR und Atlantikbrücke.ev
Gelesen bei: finanzcrash.com
Zu Guttenberg - Ein Zögling der amerikanischen Elite
Deutschland hat als Wirtschaftsminister in Zeiten einer Weltwirtschaftskrise nun jemanden, der als erklärtes Hobby die Außenpolitik hat...
Die angebliche Erfahrung des Aufsteigers in der freien Wirtschaft stellte sich inzwischen als eine Gesellschaft zu Verwaltung des eigenen Familienvermögens heraus, die es seit einigen Jahren nicht mehr gibt...
["Guttenberg. Das Pferdchen aus dem Rennstall: CFR und ... »]
Zu Guttenberg - Ein Zögling der amerikanischen Elite
Deutschland hat als Wirtschaftsminister in Zeiten einer Weltwirtschaftskrise nun jemanden, der als erklärtes Hobby die Außenpolitik hat...
Die angebliche Erfahrung des Aufsteigers in der freien Wirtschaft stellte sich inzwischen als eine Gesellschaft zu Verwaltung des eigenen Familienvermögens heraus, die es seit einigen Jahren nicht mehr gibt...
["Guttenberg. Das Pferdchen aus dem Rennstall: CFR und ... »]
Presse: Nackt im Schwarzwald: Erstes FKK-Hotel Deutschlands
Die Presse.com (/home/leben/reise/468181)
In Deutschland eröffnet mit dem "Rosengarten" in Kürze das erste Nudisten-Hotel. Kleider sind laut Hausordnung verboten - sexuelle Handlungen an "öffentlichen" Plätzen auch.
Betreiber des 32-Zimmer-Hauses ist Frieder Haferkorn, der auch Koch, Konditor, Barkeeper und "seit 25 Jahren bekennender Naturist" ist. In dem bisher konventionell geführten Hotel heißt es schon bald "Hosen runter", denn im neuen Rosengarten herrscht Kleiderverbot - per Hausordnung.
Was wohl unsere geliebte Zensursula davon hält?
Ursula von der Lüge
Hinter jeder Aktion steht eine Absicht. Jetzt müssen Sie nur noch herausfinden: welche?
Wolfgang J. Reus
Es ist denkbar einfach die Absicht hinter dem von der lügenden Zensursula angekündigten Kampf gegen die Kinderpornographie zu erkennen. Die Absicht sitzt im Rollstuhl und heißt Wolfgang Schäuble, der eine Diktatur errichten will und dafür das freie Wort unterdrücken muss.
Die schmutzige Lügnerin Ursula von der Leyen sprach von einem Stoppschild. Daraus hat sie zusammen mit dem fabelhaften Wirtschaftsminister und Bundeskanzler in spe, Guttenberg, eine vollständige Zensur gemacht. Es geht nicht mehr um ein Warnschild oder um die Nichterreichbarkeit von Kinderpornoseiten im Netz. Es geht darum, eine riesige Fangschaltung aufzubauen, die alle diejenigen einfängt, die im Netz auf Seiten gehen, die die regierende Junta unterdrücken möchte. ["Ursula von der Lüge" mehr »]
