Versager auf ganzer Linie - Millionen Tote für Nichts
Unabhängigkeit. Was ist Unabhängigkeit?
Unabhängigkeit bedingt die Autarkie. Selbstständig Ressourcen verwalten, zu nutzen, oder auch herstellen. Autark zu sein ist sich mit den selbstständig erwirtschafteten Ressourcen zufrieden zu geben die man notwendigerweise zum überleben braucht. Unabhängig von Ressourcen anderer Staaten, Länder und Kontinente. Unabhängigkeit, Autarkie, schließt den Handel mit anderen Ländern nicht aus -solange wie er gerecht stattfindet und nicht erzwungen wird -solange wie man keine Bündnisse und Übereinkommen abschließt die andere in einen Nachteil geraten lassen.
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Frau Steinbach ist keine Vertriebene sondern eine Lügnerin
Als Erika Steinbach am 25. Juli 1943 in Rahmel geboren wurde, war das Gebiet von Hitlerdeutschland im Rahmen des verbrecherischen Angriffs auf Polen okkupiert worden, waren die deutschen Truppen dort nichts anderes als Besatzungstruppen, denen eine fast endlose Reihe von Kriegsverbrechen anzulasten ist. Ob der Vater der Steinbach, Feldwebel der Luftwaffe Wilhelm Karl Hermann, der 1941 nach Rahmel in Danzig-Westpreußen beordert wurde und sich dort bis Januar 1944 aufhielt, an Kriegsverbrechen beteiligt war, ist nicht überliefert. Auf jeden Fall war er ein Besatzungssoldat und hielt sich illegitim in Rahmel auf.
Dass Erika Steinbachs Mutter ihm 1943 nach Rahmel folgte, kann ein Ausdruck der Liebe, aber auch ein Stück Landnahme gewesen sein. Die reichsdeutschen Arier sollten ja Wehrburgen des Ariertums bilden inmitten der minderwertigen Rassen. Die hatten damals schon ein ziemliches Ding am Kopf, wenn man sich die Chefarier Hitler, Göbbels und Göring so ansah. Eine ziemlich mickrige Gesellschaft. Aber nehmen wir an, dass Erika Hermann (geb. Grote) ihrem Mann aus Liebe folgte. Man soll ja immer das Gute annehmen, auch wenn die Entwicklung der kleinen Erika sehr dagegen spricht. ["Frau Steinbach ist keine Vertriebene sondern eine Lügnerin" mehr »]
Böser Iran und gutes Israel
Die deutschen Systemmedien überschlagen sich wieder einmal um Israel dafür zu gratulieren, dass es einen deutschen Frachter, der mit Waffen beladen war, vor der Küste Zyperns aufgebracht hat. Getreu der israelischen Propaganda folgend, handelt es sich dabei um Waffen die vom Iran an die Hisbollah geliefert werden um das arme Israel anzugreifen. Jedes Systemmedium quatscht diesen Unfug ohne Überprüfung und Kommentierung nach.
Natürlich ist die Sachlage eine völlig andere. Vor der UNO-Vollversammlung stand die Annahme des Goldstone-Berichtes über Menschenrechtsverletzungen im Gaza-Konflikt zur Abstimmung und Israel brauchte unbedingt gute Propaganda um dieses Thema zu übertönen. Der ehemalige UN-Chefankläger J. Richard Goldstone hatte in seinem von der UN-Menschenrechtskommission beauftragtem Bericht, der israelischen Kriegsführung im Zusammenhang mit der Operation "Gegossenes Blei" gegen die Zivilbevölkerung im Gaza-Streifen ein vernichtendes Urteil ausgesprochen, aber auch nicht mit Kritik an den Palästinensern gespart. ["Böser Iran und gutes Israel" mehr »]
In Deutschland grassiert die Pest
Nein, nicht die echte. Aber wenigstens die Desinformationspest. Jene Informationen die der deutsche Journalismus meint subsumieren zu müssen um sie zu einer willfährigen und systemkompatiblen Nachrichtenmeldung zu machen. Gemeint ist die Schweinegrippe. Diese Grippe die eigentlich gar nichts wesentliches mit Schweinen zu tun hat, aber trotzdem von dem größten Teil der Medien immer noch so bezeichnet wird. Da aber auch die Bezeichnung 'Mexikogrippe' oder 'Neue Grippe' allenfalls falsche Schlüsse suggerieren kann, gibt es die medizinische Bezeichnung 'A/H1N1'.
Also gut.
A/H1N1, so dieser Tage der Großteil der Medien, sei über die Ukraine hergefallen. Ein Desaster!
Aber, - fragen Sie doch mal den obersten Immunologen der Stadt Kiew, wie sich das nun seiner Ansicht nach verhält. Sie werden staunen! Er sagt:
Wir haben den üblichen saisonalen Ausbruch an Erkrankungen. Wenn man die politische Einfärbung beiseite lässt, ist die Situation genauso wie im letzten Jahr.
Nach amtsärztlichen Informationen sind bisher 5 (fünf) Ukrainer an der Schweinegrippe gestorben. Unter den, in Kiew gemeldeten, Patienten seien von 22.000 Fällen gerade mal 3 (drei) die mit dem A/H1N1-Virus infiziert seien. Landesweit zählt man inzwischen 450.000 Kranke – was einem Prozent der Bevölkerung entspricht. Da es keine Diagnose-Möglichkeiten gebe, ist es allerdings kaum möglich, die Art der Grippe-Infektionen zu bestimmen.
Lesen Sie sich den Artikel auf Russland-Aktuell ruhig mal selbst durch: Klick
Und weil das mit der Ukraine so schön in Deutschland funktioniert, greift Jörg Hacker (Präsident des Robert-Koch-Institut) nun zur Rund-Um-Keule:
Wer Grippe hat, hat H1N1
Öhhmm... Lassen Sie sich nicht verarschen!
Herzlichen Glückwunsch: Heinrich Hannover
Leicht hatte er es nicht. Aber wer hatte das schon. In den Wirren des Krieges geschah so einiges was man sich nicht hatte vorstellen können. Familien wurden zerrissen, ihre Lebensgrundlagen auf den Kopf gestellt, verschleppt, getötet oder gar alles auf einmal. Heinrich Hannover hat viel erlebt -vielleicht nicht mehr oder weniger als andere auch, aber oftmals doch eher etwas anders. Seine Erlebnisse vom Krieg machten ihn zu dem was er heute ist, ein Jurist und bekannter Strafverteidiger in vielen politisch geführten Prozessen und zu dem ein Pazifist sowie Antimilitarist. Er zeigte in seinen Büchern auf, daß eben nicht immer alles mit rechten Dingen zu ging.
Werke wie "Politische Diffamierung der Opposition im freiheitlich-demokratischen Rechtsstaat", "Schubladentexte", "Politische Verfolgung in der Bundesrepublik" und die zusammengefassten "Erinnerungen eines unbequemen Rechtsanwalts" sprechen Bände und geben klar Auskunft über das Rechtsverständnis jener Bundesrepublik seiner Zeit. Seine, in Gerichtssaälen wahrgenommene, Realität liest sich wie ein Krimi. Tatort: Deutsche Justiz.
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Deutschland, fest in Frauenhand
"Tag der evangelischen Frauen" nannte es am Mittwoch Margot Käßmann als sie Angela Merkel zur Wiederwahl gratulierte. Frau Merkel hat ihr natürlich auch erfreut gratuliert. Denn am gleichen Tag wurde Frau Käßmann zur Ratsvorsitzenden der Evangelischen Kirche in Deutschland gewählt.
Aber in Deutschland besetzen außer den beiden noch viel mehr Frauen höchste Positionen. Und nicht nur evangelische. Die Bundeskanzlerin führt die Riege bedeutender Frauen an, gleich gefolgt von zwei Frauen in den wichtigen Schlüsselressorts Bildung und Familie: Annette Schavan und Ursula von der Leyen. Und wer denkt, ach, "nur" Bildung und Familie, der täuscht sich gewaltig. Denn Familienförderung und "Bildungsoffensive Deutschland" stehen tatsächlich ganz oben auf der Agenda. Deutschland braucht Kinder, und zwar am besten solche, die in bildungsnahen Familien geboren werden (In diesem Zusammenhang muß man übrigens Sarrazins Äußerungen einordnen). An Wichtigkeit kann hier nur noch das Finanzministerium mithalten.
Und wen haben wir stets im Hintergrund dabei: die Medienfürstinnen Liz Mohn und Friede Springer. Mitsamt der Bertelsmann-Stiftung und dergleichen.
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Aber in Deutschland besetzen außer den beiden noch viel mehr Frauen höchste Positionen. Und nicht nur evangelische. Die Bundeskanzlerin führt die Riege bedeutender Frauen an, gleich gefolgt von zwei Frauen in den wichtigen Schlüsselressorts Bildung und Familie: Annette Schavan und Ursula von der Leyen. Und wer denkt, ach, "nur" Bildung und Familie, der täuscht sich gewaltig. Denn Familienförderung und "Bildungsoffensive Deutschland" stehen tatsächlich ganz oben auf der Agenda. Deutschland braucht Kinder, und zwar am besten solche, die in bildungsnahen Familien geboren werden (In diesem Zusammenhang muß man übrigens Sarrazins Äußerungen einordnen). An Wichtigkeit kann hier nur noch das Finanzministerium mithalten.
Und wen haben wir stets im Hintergrund dabei: die Medienfürstinnen Liz Mohn und Friede Springer. Mitsamt der Bertelsmann-Stiftung und dergleichen.
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Bäumchen wechsel dich
Tja, ein Wirtschaftsminister von Guttenberg war wohl doch kein durchschlagender Erfolg; da soll jetzt Rainer Brüderle für Ordnung sorgen. Die Tagesschau lässt verlautbaren über Informationen zu verfügen, wonach der Blaublütige Herrn Franz Josef Jung im Ministerium der Verteidigung dunkler Künste ablösen soll. Selbiger darf sich Informationen zufolge dann mit Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen für Muggels rumschlagen.
Dolores Ursula von der Leyen-Umbridge wird weiterhin Kinder und Familien ärgern dürfen und Frau Ilse Aigner versucht auch zukünftig die Gemanipulation aus dem Kaffeesatz zu sieben um den Grin nicht zu sehr Besitz von Landwirten ergreifen zu lassen. Wann sie ihre Koffer im Hof verteidigen darf ist also noch offen.
Deutschland ist entzückt, stellt sich aber gleichfalls die Frage: Was ist denn mit "ihr wisst schon wem"? Die Tagesschau räumt auf mit Mythen und nennt Lord Voldemort-Schäubles Machtposition beim Namen. Er zieht ins Büro des Bundesfinanzministeriums. In Askaban wird Thomas de Maizière versuchen Lord Voldemort würdevoll zu vertreten. Den Beistand ihrer bundeskanzlerischen Majestät wird zukünftig wohl Ronald Pofalla leisten.
Na - dann kann ja in Hogwardts-Deutschland nix mehr schief gehen.
Manchmal wünscht' ich mir ich könnte zaubern..
Große Rede mit kleinem Wissen
Vor 20 Jahren hat sich etwas zugetragen, was einerseits die Welt aber vor allen Dingen Deutschland verändert hat. Damals ist die DDR unter ihren inneren Wiedersprüchen zusammengebrochen. Sie ist quasi an der Last der Probleme, die sie sich in ihrer eigenen Geschichte aufgeladen hatte erstickt. Nun war das zwar ein logisch nachvollziehbarer aber im Großen und Ganzen doch sehr jämmerlicher Abgang. Darum wurde auch schnell die Legende von der “friedlichen Revolution” gestrickt. Ich lasse einmal die Wortklauberei von wegen seid wann Revolutionen friedlich sein können. Es macht sich halt besser in Politikerreden. Ein solche hält ja auch gerne einmal der Horst Köhler. Seines Zeichens momentaner Bundespräsident dieser Republik.
["Große Rede mit kleinem Wissen" mehr »]Bundeswehr: Marsch in die Vergangenheit
Von Hans Wallow am 6. Oktober 2009 auf NachDenkSeiten.de
„Wir sind dabei, das Vertrauen der Afghanen durch die unverhältnismäßige Gewalt zu verlieren.“ Das schrieb der Oberstleutnant Jürgen Heiducoff, der von 2006 bis zu seiner Abberufung 2008 in der Funktion des militärischen Beraters in der deutschen Botschaft in Kabul war, in einem Brief an Bundesminister Frank-Walter Steinmeier. „Es ist unerträglich, dass unsere Koalitionstruppen und ISAF inzwischen bewusst Teile der Zivilbevölkerung und damit erhoffte Keime einer Zivilgesellschaft bekämpfen. Westliche Jagdbomber und Kampfhubschrauber verbreiteten Angst und Schrecken innerhalb der Zivilbevölkerung.“ Heiducoff, unter seinen Offizierskameraden als aufrichtig und engagiert geltend, warnte vor einer völkerrechtlichen Aushöhlung des UNO-Mandats und kritisierte in diesem Zusammenhang die sich immer mehr verselbständigende militärische Führung. Auch in der Informationspolitik gegenüber Politikern und Journalisten würde die militärische Lage unzulässig geschönt dargestellt. Die Militärführung und die sie stützende Bürokratie reagierte wie immer: Zunächst mit Druck.
Lesen Sie weiter auf: NachDenkSeiten.de
Petition: Arbeitslosengeld II - Abschaffung der Sanktionen nach § 31 SGB II
Der Deutsche Bundestag möge beschließen sofort die Sanktionen nach § 31 SGB II abzuschaffen.
§ 31 SGB II verletzt die Menschenwürde und die Freiheit zur Entfaltung der Persönlichkeit und wandelt die gebotenen Hilfestellungen des Staates zu Zwangsmaßnahmen um. Abzüge vom absoluten Lebensminimum können nur durch Hungern kompensiert werden. Die Sanktionierung mit Hunger oder mit gesellschaftlicher Ausgrenzung steht auf derselben Stufe wie die Sanktionierung durch unmittelbare staatliche Gewalt.
Die Mitzeichnungsfrist für diese Petition endet am 28. Oktober 2009.
Unterzeichnen Sie auf: epetitionen.bundestag.de
Deutsche Einheit am Balaton
Ein Artikel von Marett Klahn:
Zum 20-jährigen Jubiläum des Mauerfalls richtet sich der Fokus der Öffentlichkeit ungewöhnlich oft auf Ungarn, das früher als alle anderen Länder die Grenzzäune einriss. Ungarn spielte aber auch in den deutsch-deutschen Beziehungen während des Kalten Krieges eine ungewöhnliche und wichtige Rolle. Für unzählige Familien und Freunde, die durch die Mauer voneinander getrennt waren, bot Ungarn, insbesondere der Balaton, seit den 60er Jahren einen Ort der Begegnung und der unzensierten Austausches – ein Ort deutsch-deutscher Einheit im Privaten. Die Situation innerhalb beider Länder führte zu der Entwicklung ihrer symbiotischen Beziehung, welche der Grundstein für die friedliche Revolution und die Wende im Jahr 1989 legte...
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Zum 20-jährigen Jubiläum des Mauerfalls richtet sich der Fokus der Öffentlichkeit ungewöhnlich oft auf Ungarn, das früher als alle anderen Länder die Grenzzäune einriss. Ungarn spielte aber auch in den deutsch-deutschen Beziehungen während des Kalten Krieges eine ungewöhnliche und wichtige Rolle. Für unzählige Familien und Freunde, die durch die Mauer voneinander getrennt waren, bot Ungarn, insbesondere der Balaton, seit den 60er Jahren einen Ort der Begegnung und der unzensierten Austausches – ein Ort deutsch-deutscher Einheit im Privaten. Die Situation innerhalb beider Länder führte zu der Entwicklung ihrer symbiotischen Beziehung, welche der Grundstein für die friedliche Revolution und die Wende im Jahr 1989 legte...
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Aktion: 100 Blogs für DIE.LINKE
Saarbreaker, Duckhome, sowie einige weitere Freunde haben sich gemeinsam der, von Frank Benedikt initiierten, Aktion 100 Blogs für DIE.LINKE angeschlossen. Obwohl die Aktion “100 Blogs für DIE LINKE” recht spät initiiert wurde, ist sie dennoch begrüßens- und unterstützungswert.
Warum?
Das ergibt sich aus dem, was die Parteien CDU/CSU, FDP und SPD bisher geleistet haben. In den letzten vier Jahren haben sie nichts weiter zustande gebracht, als dass die Armut, Arbeitslosigkeit, Leiharbeit, Zwangsarbeit und die Verhöhnung der Freiheitsrechte der Bürger in Deutschland weiter vorangetrieben wurde. Sie führen an der Seite der Nato Angriffskriege, stimmten den israelischen Massenmord in Palästina zu und behaupten dreister weise, sie müssten uns vor Terror schützen, indem sie eine stärkere Überwachung der Bürger fordern. Selbst im Schlafzimmer der Untertanen wollen sie mit ihren Minikameras heimlich eindringen. Und als ob das noch nicht genug wäre, wollen sie nun auch noch ihre Verpflichtung als “Volksvertreter” an die EU mittels Vertrag von Lissabon, der in einer Demokratie meiner Ansicht nach nur durch Volksabstimmung genehmigt werden kann, abtreten.
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Wahr und unwahr
Wahr ist, dass interessierte Kreise im
Unwahr ist, dass sich dieses Organ dann wieder "GeStaPo" nennen will.
Oder? - fragt Thomas Trueten
Sonntagsgedanke: Das ewige Spiel um die Legitimation um jeden Preis
Weltweit werden jedes Jahr Millionen Kinder und Frauen misshandelt und vergewaltigt. In den USA werden jedes Jahr 700'000 Frauen vergewaltigt oder erleiden andere Formen sexueller Gewalt; 14.8 Prozent der vergewaltigten Frauen sind jünger als 17 Jahre alt. In Frankreich wurden 1999 zwischen 50'000 und 90'000 Frauen vergewaltigt; viele der Opfer haben die Vergewaltigung nicht angezeigt. In keines dieser Länder schicken wir Soldaten um für die Rechte der Kinder und Frauen dort zu kämpfen. (Q: OMCT DATA 2003)
Es steht außer Frage; die Zahlen sind erschreckend bis demprimierend. Allerdings muß auch darauf hingewiesen werden, daß es in der Vergangenheit immer wieder zum Missbrauch dieser Tatsachen kommt. Dies hat mitunter die unterschiedlichsten Gründe. Man kann es nachvollziehen, relativieren oder für verwerflich halten -aber auch diese Tatsache gilt es als solche zu verurteilen. Insbesondere dann, wenn dadurch Menschen zu Schaden kommen -egal auf welche Weise sich dieser Schaden äußert.
Als sei das Schicksal der Kinder und Frauen nicht schon Grund genug sich für ihre Rechte stark zu machen, nein, erhebt man sich unter Missbrauch dieser Schicksale über jene Opfer hinweg und spielt den Retter in dem man gewillt ist Tausende, gar Millionen Opfer mehr in Kauf zu nehmen. Es ist legitim sich für die Rechte jener Opfer einzusetzen, jedoch nicht mit allen erdenklichen Mitteln. Das gilt sowohl für die Vergewaltigungs- und Missbrauchsopfer, als auch für jene die zum Opfer gemacht werden um Rechte anderer durchzusetzen.
Ich möchte Ihnen ein Beispiel aufzeigen, warum ich ausgerechnet dieses Thema für meinen heutigen Sonntagsgedanken gewählt habe.
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Aktuelles zur Lage der Milchbauernhöfe
Ihr erinnert Euch an den Protest der Milchbäuerinnen vor dem Kanzleramt im Mai (Duckhome berichtete), dem die gemeinsame Fahrt nach Brüssel folgte. Es geht nach wie vor um den viel zu niedrigen Milchpreis, die Erhöhung/Senkung der Milchquote, und auch um die sehr umstrittene Politik des Bauernverbandes, von dem sich die Milchviehhalter nicht mehr repräsentiert fühlten und deshalb ihren eigenen Verband gründeten. - Nach wie vor ist der Milchpreis derartig niedrig, dass rund zwei Drittel der Milchbauernhöfe in Deutschland existenzgefährdet sind.
„Die Bundesregierung versagt in der Milchpreiskrise“, lesen wir auf der homepage des Bundesverbandes Deutscher Milchviehhalter, und weiter: „Die Krise auf dem Milchmarkt spitzt sich immer weiter zu und die Bundesregierung spielt nur den Zuschauer am Rande“, so der Vorsitzende des BDM, Roumuald Schaber. „Es ist eine Enttäuschung für die deutschen Milchviehhalter, dass sowohl Bundeskanzlerin Angela Merkel, als auch der Vize-Kanzler Frank-Walter Steinmeier ihre Versprechen nicht einhalten“. Beide hatten immer wieder Unterstützung zugesagt, jedoch nationale Möglichkeiten zur Bekämpfung der Krise nie eingeleitet.“
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„Die Bundesregierung versagt in der Milchpreiskrise“, lesen wir auf der homepage des Bundesverbandes Deutscher Milchviehhalter, und weiter: „Die Krise auf dem Milchmarkt spitzt sich immer weiter zu und die Bundesregierung spielt nur den Zuschauer am Rande“, so der Vorsitzende des BDM, Roumuald Schaber. „Es ist eine Enttäuschung für die deutschen Milchviehhalter, dass sowohl Bundeskanzlerin Angela Merkel, als auch der Vize-Kanzler Frank-Walter Steinmeier ihre Versprechen nicht einhalten“. Beide hatten immer wieder Unterstützung zugesagt, jedoch nationale Möglichkeiten zur Bekämpfung der Krise nie eingeleitet.“
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Die ehemaligen Achsenmächte des Zweiten Weltkriegs bauen das Verbot von "Kriegsvorbereitungen" ab
Von Global Research, übersetzt durch Wolfgang Jung, ebenfalls publiziert auf Mein Politikblog.de und WOMblog.de
Von Rick Rozoff, Stop NATO, GLOBAL RESEARCH
Nach einer Pressemeldung vom 10. August plant die italienische Regierung, die nach dem Zweiten Weltkrieg in der (italienischen) Verfassung festgeschriebene Begrenzung offensiver Militäroperationen zu modifizieren, wenn nicht sogar aufzuheben; damit würde ein seit 61 Jahren bestehendes Verbot beseitigt, das die Beteiligung an (Angriffs-)Kriegen untersagt.
Diese Nachricht erinnerte die Leser daran, dass "nach dem Zweiten Weltkrieg in der italienischen Verfassung einem (erneuten) militärischen Engagement des Landes enge Grenzen gesetzt wurden". Diese Begrenzungen will die italienische Regierung mit einem neuen Militärgesetz "speziell für Auslandseinsätze" unterlaufen; mit zweideutigen Formulierungen und Taschenspielertricks erklärt sie Auslandseinsätze zu Operationen, "die zwar nicht mehr als Friedensmissionen, aber noch nicht als Kriegshandlungen anzusehen sind". [1]
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Was ist Pressefreiheit - Die CDU antwortet [Video]
Fund über Rebecca von den Twitterern "Fritz43" und "Currywurstbauer" - Danke!
DAS ist die Pressefreiheit wie sie die CDU meint:
- Ohne Worte -
Deutschlandgedanke: Schuldeingeständnis
Ja, wir sind Schuld an der ganzen Misere. Wir sind zu dumm Entscheidungen über unseren Lebensstil treffen zu können. Wir brauchen Hilfe! Wir brauchen eine Angela Merkel, wir brauchen einen Wolfgang Schäuble ebenso wie eine Ursula von der Leyen. Genauso brauchen wir einen Steinbrück, Müntefering oder eine Ulla Schmid. Nicht einmal den Hintern können wir uns selbst abwischen und deshalb brauchen wir jene Politiker. Deshalb müssen wir wählen gehen im September. Sie wollen uns, sie bekommen uns.
Und wenn sie tatsächlich einmal Scheiße bauen sollten, na -nichts leichter als das -dann tauscht man sie einfach eben schnell aus. Dann sitzen dort wieder die gleichen Lumpen. Es ändert sich nichts.. bis auf ihre Namen. Aber was sind schon Namen? Namen vergehen, sind wie Schall und Rauch.
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Zuwiderhandlung einer Eidesleistenden
Am Dienstag den 22. November 2005 um 14:00 Uhr war es soweit. Die erste Deutsche Kanzlerin leistete ihren Amtseid nach Artikel 56 des Grundgesetzes:
"Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. So wahr mir Gott helfe."
Foto: REGIERUNGonline / Bergmann
© 2009 Presse- und Informationsamt der Bundesregierung
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Zum Wohle des deutschen Volkes..
seinen Nutzen mehren..
Schaden abwenden..
Achtung, jetzt kommts:
Gesetze des Bundes wahren und verteidigen
Ein vereidigender Schwur - mehrfach gebrochen.
Gott hat ihr also nicht geholfen?
EU-Reformvertrag – Ein Angriff auf die Demokratie
Zusendung durch Arno Hirsch, Autor im Partnernetzwerk, am 03. August 2009
Ich möchte ausdrücklich darauf hinweisen, das ich kein Rechtsgelehrter bin, und dieser Artikel keine Rechtsberatung darstellt, er drückt nur meine Vorstellung von Recht aus und ist als persönliche Äusserung meiner Person zu verstehen, die nur den Diskurs zum Thema anregen soll.
Alleine schon die Tatsache, das man den Vertrag von Lissabon, der inhaltlich ein Verfassungsvertrag ist, ohne Mitbestimmung des Souveräns (Das Volk), ratifizieren wollte, macht die Sache nicht gerade vertrauenswürdig.
Ich meine aber, das man einen Vertrag von der Tragweite einer Verfassung, nicht ohne den Bürger zu fragen, ratifizieren darf. Auch auf die Gefahr hin, das das Volk Nein sagt. (vgl. Artikel 146 des Grundgesetzes). Ich bin zwar kein Gegner der repräsentativen Demokratie, aber wenn das Volk nicht einmal über seine Verfassung abstimmen darf, über was sollte es denn sonst abstimmen dürfen.
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Der Heilige Gral der wirtschaftlichen Erfolgsgeschichte unseres Landes
Das Fundament auf dem das heutige Deutschland wirtschaftlich aufbaute ist, entgegen der immer wieder heroisierenden Aussagen der INSM, alles andere als heldenhaft. Die ‘Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft’ (INSM) plakatiert ihren Helden im Mai 2009 an der Wall Street und lässt ihn virtuell sogar für ihre Zwecke wieder aus dem Grabe steigen. Immer wieder gern als Wirtschaftswunder-Kanzler bezeichnet fehlt es dieser, für die Initiative werbenden, Aktion allerdings an geschichtlichen Hintergründen die man nur zu gern verschweigt - könnten sie doch der Kampagne eher schaden als nutzen.
Der kanzlerischen Forderung "die Soziale Marktwirtschaft zum Exportschlager" zu machen nachkommend, wollte man für "das erfolgreiche Wirtschaftsmodell der Bundesrepublik Deutschland" werben. Nicht überall wurde dies positiv angenommen. Ludwig Erhard als Aufmacher neben den Worten "Deutschland entwickelte Aspirin gegen Ihre Kopfschmerzen. Wir haben auch etwas gegen Ihre Depressionen: Soziale Marktwirtschaft." mag bei einigen schon heftige Nebenwirkungen verursacht haben. Ist die BAYER AG, als Hersteller von Aspirin, nicht gerade ein Positivbeispiel für Deutschlands Grundfesten.
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Am 27. September ist Leichenschmaus
Mit freundlicher Genehmigung durch den Redaktionsleiter der Zeitschrift RotFuchs, Dr. Klaus Steiniger
Ausgabe 139:
Wahlköder und Seelenmassage
Warum die BRD-Oberen lügen, daß sich die Balken biegen
Warum die BRD-Oberen lügen, daß sich die Balken biegen
Bundesdeutsche Politik überschlägt sich in „Jubiläen“. Eines wird nicht offiziell begangen: 60 Jahre Kalter Krieg gegen die DDR. Doch er verfängt immer weniger.
Schon vor der Krise waren 73 % der Ostdeutschen der Auffassung, Sozialismus sei eine gute Sache, müsse das nächste Mal nur besser gemacht werden. Frau Merkel befand, daß dies so nicht bleiben dürfe, weshalb ihr nichts Besseres einfiel, als zu sagen: „Wahrheit bedeutet eben auch, Verklärung entgegenzuwirken.“ Jedenfalls sind die Vergleiche, die Menschen mit den Erfahrungen von zwei Systemen unvermindert anstellen, für bundesdeutsche Politik und Medien Grund genug, den Kalten Krieg gegen die DDR sogar noch „anzuheizen“. Er soll helfen, die Öffentlichkeit der BRD möglichst bis zu den Bundestagswahlen von den Folgen der tiefgreifenden Krise des eigenen Systems maximal abzulenken.
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Monsanto: Die Welt ist eine Scheibe
In regelmäßigen Abständen findet der Agrarriese den Weg in die Medien. Manchesmal leider nicht mit ausreichendem Getöse. Doch dieses mal könnte sich das ändern. Wie uns Monsanto jahrzehntelang weismachen wollte, sei bei ihrem Gen-Mais von keiner Gefahr auszugehen. Studien würden nachweisbar die Ungefährlichkeit ausreichend darlegen. Greenpeace und Global 2000 stellen nun das Wirtschaftweltsbild der Firma in Frage. Sie fanden heraus, dass es sich bei den vorgelegten Studien nämlich teilweise um eingebrachte Untersuchungsergebnisse von anderen Produkten handelte. Im juristischen Sprachgebrauch würde man sofort von "vorsätzlichem Betrug" oder "Täuschung" sprechen. Aber auch da wird Monsanto sicherlich eine Ausrede finden. Sowas wie "inkompetente Mitarbeiter" oder "es geschah ohne Absprache um möglicherweise der Firma zu schaden". Wie auch immer es ausgehen wird, Monsanto wird immer wieder am Abgrund ihrer eigenen Weltscheibe stehen. Lügen haben eben kurze Beine. Wir könnten jetzt vermuten Frau Ilse Aigner wusste vielleicht auf welch dünnes Eis sie sich begibt, wenn sie dem Anbau von MON 810 in Deutschland zugestimmt hätte. Nein, lassen wir das... Das wäre unseriös.
Massengeiselnahme: Bundestagsabgeordnete im Bundestag mit Mistgabeln festhalten?
Volker Bouffier (CDU) hat nun auch vor Anschlägen im Vorfeld der Bundestagswahl gewarnt. Zudem wies er auf die Gefahr von Massengeiselnahmen hin.
Süddeutsche:
Es gebe Hinweise, dass "islamistische Terroristen" den Wahlkampf spektakulär nutzen wollten, um mit Anschlägen den Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan zu erzwingen, sagte Bouffier der Bild-Zeitung. Als Sprecher der Unions-Innenminister erklärte Bouffier, die Sicherheitsbehörden müssten jedes Szenario in Betracht ziehen und sich entsprechend vorbereiten
Wen würden Sie als Geisel bevorzugen, wenn Sie einen Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan erpressen wollen würden? Vermutlich wäre die Antwort genau jene, die man als Szenario seitens der Sicherheitsbehörden gar nicht erst in Betracht ziehen würde.
Ein Terrorakt der ganz besonderen Güte. Was würde ich Terroristen lieben!
Not like america!?
Weit vor den Wahlen zur amerikanischen Präsidentschaft tourten die Anwärter für jenes höchste Amt im amerikanischen Staat durch die Wahlgebiete. Von Veranstaltung zu Veranstaltung standen sie vor Millionen Menschen und erklärten sich und ihre Vorstellungen von Politik im Falle des Sieges. Auch das Internet spielte bei den Präsidentschaftswahlen im Vorfeld zur Wahl eine sehr große und wichtige Rolle. Die Amerikaner hatten die Wahl darüber zu entscheiden wer George W. Bushs Nachfolger sein durfte. Ihnen fiel die Wahl nicht wirklich schwer. Für das amerikanische Volk gab es nur einen klaren Sieger und es war jener, von dem man sich einen kompletten Wandel, ein Ablassen von der Bushpolitik versprach: Barack Obama.
Auch in Deutschland steht dieses Jahr eine entscheidende Wahl vor der Tür. Eine Wahl die darüber entscheidet welchen Weg Deutschland die kommenden 4 Jahre gehen wird. Auch in Deutschland ist Wahlkampf, obgleich die Öffentlichkeit kaum etwas davon wahrnimmt. Im Grunde genommen gibt es diesen Wahlkampf eigentlich immer, nicht nur zu bevorstehenden Wahlen. Es wird traktiert, Schuld zugewiesen, geflunkert und man ist immer versucht für seine Partei das Bestmöglichste Ergebnis dabei heraus zu holen. Jeder tut es, keiner gibt es zu. Sind die Wahlen erst einmal gewonnen und Koalitionen beschlossene Sache geht es weiter wie gehabt. Die Rollen sind verteilt: Gute Partei - Schlechte Partei. In gewohnter Manier haut man sich gegenseitig die Vorwürfe um die Ohren und versucht sein Ding, seine Vorstellung von Politik, durch zu ziehen -ohne Rücksicht auf Verluste. Verluste gibt es immer, sind kaum ausschließbar. Wo gehobelt wird, fallen eben Späne.
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