Das Staatsdefizit klettert auf weit über fünf Prozent des Sozialprodukts, weil Steuereinnahmen sinken und Ausgaben für Konjunkturprogramme und Sozialausgaben zunehmen. Die deutsche Staatsschuld steigt auf 80 Prozent des Sozialprodukts. 2010 verletzt Deutschland erneut den Maastrichter Vertrag. Der Auftakt, eine der gesetzlich vereinbarten Schuldenbremse gemäße Politik zu betreiben, könnte kaum gründlicher schiefgegangen sein. Dabei machen wir mit den Steuer- und Abgabenerhöhungen klammheimlich weiter. Die Anhebungen der Bemessungsgrundlage bei der Sozialversicherung sind weitere Enteignungen der Mittelschicht.

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Einnahmesteigerungen in dieser Größenordnung reichen freilich nicht aus, um den Staatshaushalt in absehbarer Zeit zu sanieren. Das geht nur mit einem brutalen Schnitt bei den Ausgaben. Sozial- und Gesundheitsausgaben müssen begrenzt werden. Anreize für eigenständige Vorsorge gilt es vor allem wegen der Alterung und Schrumpfung unserer Bevölkerung rasch und sorgsam zu etablieren.

Kennen sie dieses hässlich furzende Geräusch mit dem die Luft aus einem Ballon entweicht, wenn man ihn beim Aufblasen nicht richtig festgehalten hat. Er macht in der Luft, je nachdem wie stark man ihn aufgeblasen hat, ein bis zwei Kapriolen und bleibt dann wie ein einhodiges männliches Geschlechtsteil nach einer langen Nacht, völlig verbraucht auf dem Boden liegen.

Diesen Furz hören wir gerade. Ormond Quay, Conduit, Rhineland Funding, Subprime, IKB, KfW, Giro Lion, Hypo-Real-Estate, Commerzbank, Deutschen Bank, Frankfurt Trust, Royal Bank of Scotland. Die US-Notenbank Fed schoss gestern mal eben 25 Milliarden zusätzliche Mittel in den Markt um einen Zusammenbruch zu vermeiden und die EZB 95 Milliarden. Die Bank of Japan stellte 6 Milliarden zusätzlich zur Verfügung. Heute hat die EZB weitere Finanzspritzen angekündigt, um den Banken unter die Arme zu greifen.

Aber das ist keine Krise, das ist nur ein Furz. Anstatt die Banken, die sich verzockt haben, den Weg gehen zu lassen, den unsere neoliberalen Wirtschaftsfaschisten immer für die Armen wollen, wird subventioniert ohne Ende. Dieses Geld dient nicht dazu irgendwelche Investitionen zu schützen. Es dient dazu dem internationalen Großkapital den Arsch zu retten.

Die Deutsche Bank hat nach Angaben von Herrn Funke, eigene Experten bei der HRE. (E-Mail der HV München vom 24.09.)

Die Ursachen der Finanzkrise sind hinlänglich bekannt. Dabei gehören die Börsen und Herr Meier vom Bankschalter, entgegen der landläufigen Meinung, nicht zu den Verursachern des Ganzen. Unregulierte und nicht erfasste Spekulationsgeschäfte der Investmentbanken sind jedoch eine wesentliche Ursache für unsere Misere. Eine Mischung aus fehlendem Risikobewusstsein, Maßlosigkeit und Fahrlässigkeit machte sich in der Wirtschaft breit. Auch in der Entlohnung fehlte oft das rechte Maß. Der Begriff Bonus steht für einen einmaligen, leistungsbezogenen Zuschlag auf das Arbeitsentgelt. Damit soll ein weiterer Leistungsanreiz für die Mitarbeiter geschaffen werden. Je mehr Arbeitsleistung ein Mitarbeiter erbringt und je mehr Erfolge er erringt, desto mehr Geld soll für ihn herauskommen.