Rückschau: Lachsfieber
Luftbuchungen - wie wenig steigende Aktienkurse über den Wohlstand eines Volkes aussagen
Das Kapital: Nichts dazugelernt
Merkel und Sarkozy wollen Spekulanten an die Leine nehmen
Qualitätsjournalismus - Vom Wachhund zum Lemming des Mainstreams
Vorsicht Journalisten: Die Demokratie kommt!
Jetzt 19 Prozent: CDU-Finanzminister Schäuble erhöht Mehrwertsteuer auf Schulessen
Westerwelle berücksichtigt bei Auslandsreisen auch die geschäftlichen Interessen seiner Familie
Gedanken zur Zeit: Wenn die Wut hochkocht
Proteste gegen Sparvorgaben der EU werden sich nicht auf Griechenland beschränken
NDR-Video: Griechenland als Feindbild
Die Superreichen haben die Krise unbeschädigt überstanden
Trotz Schmarotzern brauchen wir das Bürgergeld
Privatisierte Autobahn A1 zerbröselt schon wieder
Von wirklichem Richtungswechsel im Datenschutz keine Spur
Westerwelles Auslandsreisen sind in Ordnung
["Aufgelesen und kommentiert 2010-03-11" mehr »]
Aufgelesen und kommentiert 2010-03-04
Bundesverfassungsgericht zur Vorratsdatenspeicherung: "Kein Sieg für den Datenschutz"
Islamistischer Terror stellt laut LKA-Chef Peter Dahe größte Bedrohung Deutschlands dar
SPD-Politiker Rudolph verlangt Nacktscanner an Fußballstadien
Saar-GRÜNE-Chef Ulrich spricht von mehr als 38.000 Euro: "Jamaika-Koalition wurde zusammengekauft"
Hurra, die neuen Parteispenden sind da
CDU-Politiker Kuhlmann zockt Arge mit überteuerter Sozialmiete ab
Trotz falschem Doktortitel: CDU-Bundespolitiker Dieter Jasper behält sein Mandat
Und dann war da noch der neue CDU-Generalsekretär Krautscheid
UNO-Studie: Die Wirtschaft schädigt rücksichtslos die Umwelt
Tagesschau-Kommentar über Kristina Schröders (CDU) Pflegezeit-Pläne
500.000 Geringverdiener stocken nicht auf - aus Scham
Lohn-Dumping auf Kosten der Steuerzahler: Schuften für 1,32 Euro die Stunde
Bundeswehrsoldaten trainieren Drohnenflüge in Afghanistan
Fastenpredigt auf dem Nockherberg: Empörung über KZ-Vergleich
SPD-Chef Gabriel: "FDP ist eine radikale Partei mit verfassungsfeindlichen Tendenzen"
Kritik an geplanter Begünstigung von teuren und stärker motorisierten Dienstwagen
Britisches Pfund unter Druck: Spekulanten platzieren Crash-Wette auf das verwundete Königreich
CDU und FDP fordern Griechenland zum Verkauf von Staatseigentum auf
Jeder zweite Schulabgänger zu dumm zum Arbeiten
BASF-Genkartoffel Amflora als Türöffner für genveränderte Lebensmittel
Hartz4-Betroffene besetzen FDP-Büro - als verkleidete Römer
Videoausschnitt vom Trigema-Chef Wolfgang Grupp bei Maischberger ["Aufgelesen und kommentiert 2010-03-04" mehr »]
Islamistischer Terror stellt laut LKA-Chef Peter Dahe größte Bedrohung Deutschlands dar
SPD-Politiker Rudolph verlangt Nacktscanner an Fußballstadien
Saar-GRÜNE-Chef Ulrich spricht von mehr als 38.000 Euro: "Jamaika-Koalition wurde zusammengekauft"
Hurra, die neuen Parteispenden sind da
CDU-Politiker Kuhlmann zockt Arge mit überteuerter Sozialmiete ab
Trotz falschem Doktortitel: CDU-Bundespolitiker Dieter Jasper behält sein Mandat
Und dann war da noch der neue CDU-Generalsekretär Krautscheid
UNO-Studie: Die Wirtschaft schädigt rücksichtslos die Umwelt
Tagesschau-Kommentar über Kristina Schröders (CDU) Pflegezeit-Pläne
500.000 Geringverdiener stocken nicht auf - aus Scham
Lohn-Dumping auf Kosten der Steuerzahler: Schuften für 1,32 Euro die Stunde
Bundeswehrsoldaten trainieren Drohnenflüge in Afghanistan
Fastenpredigt auf dem Nockherberg: Empörung über KZ-Vergleich
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Kritik an geplanter Begünstigung von teuren und stärker motorisierten Dienstwagen
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CDU und FDP fordern Griechenland zum Verkauf von Staatseigentum auf
Jeder zweite Schulabgänger zu dumm zum Arbeiten
BASF-Genkartoffel Amflora als Türöffner für genveränderte Lebensmittel
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Videoausschnitt vom Trigema-Chef Wolfgang Grupp bei Maischberger ["Aufgelesen und kommentiert 2010-03-04" mehr »]
Aufgelesen und kommentiert 2010-02-16
- Alles in allem würden inzwischen 60 Prozent des Bundeshaushalts für Sozialausgaben verwendet
- Kartellamt-Chef Mundt: "Schwarz/Gelb betreibt Klientelpolitik zugunsten der Apotheker"
- "Dekadenz" erweitert die aktuellen Sozialeugenik-Debatte
- Statt Selbstkritik: Westerwelle sieht Millionen auf seiner Seite
- Talkshow-Ökonom Hans-Olaf Henkel - Der hässliche Deutsche
- Patientendaten an private Abrechnungsfirmen: Rösler (FDP) ignoriert Datenschutz
- Hotelmehrwertsteuer: Schäuble muss Frühstückspassus im Gesetz nachbessern
- Rot-Rot legt Gesetz für 7,50 Euro Mindestlohn in Brandenburg vor
- SPD-Parteichef Gabriel fordert Flexibilitätszuschlag für Leiharbeiter
- Die LINKE deckt auf: Regierung verschleiert Kosten der Riester-Förderung
- Lehmann-Pleite war nicht der Beginn der Krise, sondern die Folge
- OLG Hamburg: Bereits das Betrachten von Kinderpornos im Internet ist strafbar ["Aufgelesen und kommentiert 2010-02-16" mehr »]
- Kartellamt-Chef Mundt: "Schwarz/Gelb betreibt Klientelpolitik zugunsten der Apotheker"
- "Dekadenz" erweitert die aktuellen Sozialeugenik-Debatte
- Statt Selbstkritik: Westerwelle sieht Millionen auf seiner Seite
- Talkshow-Ökonom Hans-Olaf Henkel - Der hässliche Deutsche
- Patientendaten an private Abrechnungsfirmen: Rösler (FDP) ignoriert Datenschutz
- Hotelmehrwertsteuer: Schäuble muss Frühstückspassus im Gesetz nachbessern
- Rot-Rot legt Gesetz für 7,50 Euro Mindestlohn in Brandenburg vor
- SPD-Parteichef Gabriel fordert Flexibilitätszuschlag für Leiharbeiter
- Die LINKE deckt auf: Regierung verschleiert Kosten der Riester-Förderung
- Lehmann-Pleite war nicht der Beginn der Krise, sondern die Folge
- OLG Hamburg: Bereits das Betrachten von Kinderpornos im Internet ist strafbar ["Aufgelesen und kommentiert 2010-02-16" mehr »]
Wer die Macht hat, macht Fehler beim regeln
Und wieder, immer wieder, stellt sich die Frage nach dem immanenten Fehler in unserer Demokratie. Die Demokratie hat keine Fehler. Die Fehler, die scheinbar unaufhörlich gemacht werden, sind Reformregeln die dem Grundgedanken der Grundgesetze entgegenstehen. Eine Reformation der demokratischen Grundrechte die unnötiger und menschenfeindlicher nicht sein kann, da sie nur einen berechtigt darüber zu entscheiden was Recht ist oder was Recht werden soll. Und nur einem obliegt die Verfügungsgewalt über jene Grundrechte. Eine ziemlich einseitige Regelung zum führen eines Volkes. Ein Machtinstrument welches nur einen Sinn hat: Nach Bestem Wissen und Gewissen die Menschen dahin zu führen sich schuldig zu fühlen und sich gegenseitig zu verraten.
Wie wirkungsvoll diese Regeln sind, stellen wir dieser Tage besonders intensiv fest. Wir fühlen uns nämlich nicht mehr schuldig. Wir erkennen allmählig unsere Abhängigkeit in die wir ungewollt hinein geschoben wurden, weil wir dachten wir bräuchten eine Führung.., weil wir dachten die Politiker würden sich für unsere -für aller -Rechte einsetzen.
Ralf Schwartz auf Mediaclinique hat sich die Mühe gemacht die Regeln der aktuellen Macht schriftlich ins Bild zu rücken. Mit Bedauern lesen wir über die Einseitigkeit, über das Hinwegsetzen von Grundrechten durch die Politiker. Und wieder ist dies nur ein kleiner Teil des großen Ganzen. Es bleibt eine Frage, die uns schon länger bedrückt: Sagt mir wo die Blumen sind, wo sind sie geblieben?
Ralf Schwartz auf Twitter
WICHTIG: Es eilt!
Petition an den Deutschen Bundestag zum Thema "Datenschutz - Surfprotokollierung"
Text der Petition:
Der Deutsche Bundestag möge beschließen, dass das Gesetz zur Surfprotokollierung nicht als Gesetz beschlossen wird und von den Bundestagsabgordneten, sowie vom Bundesrat abgelehnt wird, schon aus Gründen der informationellen Selbsbestimmung.
Begründung:
Der Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Sicherheit in der Informationtechnik des Bundes vom 14.01.2009 sieht vor, dass jeder Anbieter von Internetdiensten wie Google, Amazon oder Studvz das Recht geben, das Lese und Schreibverhalten seiner Besucher aufzuzeichen, angeblich zum "Erkennen von Störungen"!
In Wirklichkeit steht dahinter, persönliche Informationen, ein sogenanntes Bewegungsprofl von jedem einzelnen Surfer zu speichern, dadurch fühle ich mich in meiner informationellen Selbstbestimmung eingeschüchtert.
Es können sogenannte Bewegungsprofile erstellt werden, die meine persönlichen Interessen sowie Lebensumstände erfassen und somit kann ein persönliches Gesamtprofil erstellt werden. Diese sind dann auch nach Verlangen, den Ermittlungsbehörden zugänglich.
Das Ende der Mitzeichnungsfrist ist der 19.05.2009, die notwendige Mindestzahl an Unterzeichnern ist 50.000.
Es würde doch nicht mit rechten Dingen zugehen, wenn wir das nicht auch schaffen würden. Schon einmal ist es uns geglückt, binnen kürzester Zeit über 50.000 Mitzeichner zu mobilisieren. Und diese, nur noch wenige Tage offene Petition, ist nicht weniger wichtig!
Wenn Ihnen etwas an Ihren Daten liegt, sollten Sie umgehend diese Petition mitzeichnen: HIER
Aufgelesen 155
● Die Zahl des Jahres: 50.000
● Zypr(i)esse des Bundes
● Meinungsforscher: Viel Misstrauen in der Bevölkerung beim Datenschutz
● Bundesweiter Bildungsstreik 2009
● Werbung & Homepages, contra oder re?
● Gemeinsamkeiten: NATO- Angriffskrieg auf Jugoslawien und das Bankgeheimnis der Schweiz
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Demokratie ist obsolet?
Gesamter Redebeitrag der Bundeskanzlerin Merkel am 16.06.2005 zum 60-jährigen Bestehen der CDU:
"Politik ohne Angst, Politik mit Mut - das ist heute erneut gefragt. Dann wir haben wahrlich keinen Rechtsanspruch auf Demokratie und soziale Marktwirtschaft auf alle Ewigkeit. Unsere Werte müssen sich im Zeitalter von Globalisierung und Wissensgesellschaft behaupten. Und wenn sie sich behaupten sollen, dann müssen wir bereit sein, die Weichen richtig zu stellen. Auch da sind wieder Widerstände zu überwinden."
Abzocker unterwegs
Zwei älteren alleinlebenden Frauen aus meinem Bekanntenkreis ist in den letzten Monaten Folgendes widerfahren: sie wurden Opfer übelster Abzocke mittels Telefon. Terror inklusive. Wie das geht? Irgendwann klingelt das Telefon und ein sehr charmanter Herr meldet sich. Er quatscht mit den Frauen und kündigt an, sich demnächst wieder zu melden. Das typische Opfer, die ältere Frau, die alleine lebt, hat also jemand zum Quatschen. („Der war doch so nett“). Ganz nebenbei wird er ihr demnächst vorschlagen, den Lottoschein, den sie sonst im örtlichen Laden kauft, bequem bei seiner Firma zu erstehen, gleich für ein ¼ Jahr, den Preis würde man abbuchen.
Kommen wir zur Sache: ganz nebenbei hat dieser Mann nun die Telefonnummer, den Namen, die Anschrift, und die Kontonummer der Frau bekommen. Und damit fängt er nun sein eigentliches Geschäft an. Er arbeitet in einer Firma, die unter vielen verschiedenen Namen „tätig“ ist. Und deshalb bekommt die Frau in nächster Zeit viele Anrufe, von vielen verschiedenen netten Herren und Damen, deren verschiedene Namen sie nicht mal zur Kenntnis nehmen wird, weil sie „so schnell reden“. Aus dem gleichen Grund weiß sie auch nicht, warum die alle anrufen. Meistens wollen sie was bestätigt bekommen. Aber was? Manchmal wurde ihr das zuviel, und sagt, sie sollten nicht mehr anrufen. Dann konnte es schon passieren, daß die Anrufer auch etwas uncharmanter wurden. Auf ihrem Konto ereignet sich zwischenzeitlich folgendes: viele verschiedene Glücksspiel- und Lotteriefirmen buchen laufend Beiträge ab, so zwischen 20 und 150 Euro.
["Abzocker unterwegs" mehr »]
Kommen wir zur Sache: ganz nebenbei hat dieser Mann nun die Telefonnummer, den Namen, die Anschrift, und die Kontonummer der Frau bekommen. Und damit fängt er nun sein eigentliches Geschäft an. Er arbeitet in einer Firma, die unter vielen verschiedenen Namen „tätig“ ist. Und deshalb bekommt die Frau in nächster Zeit viele Anrufe, von vielen verschiedenen netten Herren und Damen, deren verschiedene Namen sie nicht mal zur Kenntnis nehmen wird, weil sie „so schnell reden“. Aus dem gleichen Grund weiß sie auch nicht, warum die alle anrufen. Meistens wollen sie was bestätigt bekommen. Aber was? Manchmal wurde ihr das zuviel, und sagt, sie sollten nicht mehr anrufen. Dann konnte es schon passieren, daß die Anrufer auch etwas uncharmanter wurden. Auf ihrem Konto ereignet sich zwischenzeitlich folgendes: viele verschiedene Glücksspiel- und Lotteriefirmen buchen laufend Beiträge ab, so zwischen 20 und 150 Euro.
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Filmtipp am Mittwoch: Der gläserne Deutsche und Empire St. Pauli
Wer Begriffe wie Prekarisierung oder Gentrifikation gebraucht, lebt mitunter gefährlich, in unserem freiheitlich-demokratischen Land. Das wissen wir spätestens seit der Verhaftung Andrej Holms am 31. Juli 2007. Vor einigen Wochen lief im ZDF die Dokumentation "Der gläserne Deutsche" die nun auch (zumindest noch!) als Google-Video verfügbar ist und in der u.a. auch Andrej Holm zu Wort kommt. Aus der Beschreibung:
["Filmtipp am Mittwoch: Der gläserne Deutsche und Empire St. ... »]
Der gläserne Deutsche -
Wie Bürger ausgespäht werden
Die Deutschen haben ein Recht darauf zu erfahren, "wer was wann und bei welcher Gelegenheit über sie weiß", urteilte das Bundesverfassungsgericht 1983. Ist das immer noch so? Mehr als ein Vierteljahrhundert später beschäftigt sich das ZDF mit der Frage: Haben wir unsere Daten tatsächlich noch im Griff?
["Filmtipp am Mittwoch: Der gläserne Deutsche und Empire St. ... »]
CDU Bundestagsabgeordnete können weiter auf Kinderpornos zugreifen
Von Direkte Aktion Samstag, 18. april 2009
Die Bundesregierung nimmt Behörden von Sperrverpflichtung aus
Siehe Golem News
Immer mehr wird klar, dass es bei den Sperren primär darum geht, eine allgemeine Zensur-Infrastruktur aufzubauen, die der Regierung erlaubt, den Zugang zu bestimmten, unliebsamen Internet-Seiten für die breite Masse der Bevölkerung sperren zu können.
Eine solche Politik wird derzeit bereits in China sehr erfolgreich praktiziert, um der eigenen Bevölkerung den Zugang zu unliebsamen Informationen zu erschweren.
Klar ist auch, dass es nicht darum geht, Kinder vor dem Mißbrauch zu schützen. Dann wären andere Maßnahmen angesagt: Thesen zu Kinderpornographie
Zur Bundestagswahl sollten wir daher eine Kampange starten: Wer CDU wählt, wird Zensur ernten. Macht Millionen T-Shirts, Tassen, Web-Seiten, Werbebanner, Blogeinträge,....
Wer der Idee Folge leisten will, geht zb. zu Spreadshirt und macht.
Hier 2 Versuche:
Drogeriemärkte Müller machen glücklich
Das jedenfalls verkündet das Unternehmen auf seiner Internetseite. Dort überschlägt man sich förmlich vor lauter Verbreitung von Glücksgefühlen.
Einkaufen bei Müller - das ist etwas, worauf man sich freuen kann ...
Nun bezieht sich diese Aussage freilich nur auf das Einkaufen bei "Müller". Was das Arbeiten bei diesem Unternehmen betrifft, so erfährt man darüber etwas in der Süddeutschen Zeitung.
["Drogeriemärkte Müller machen glücklich" mehr »]Die Woche der leyenhaften Ursula - Teil III: Himmelfahrt der Emanzipation
"Kerle, die ihre Kinder möglichst weit von sich haben wollen, das ist das Allerletzte"
So äusserte sie sich 2008 gegenüber dem Magazin "BUNTE" und verteufelte sogleich den Vatertag. Und auch sonst scheint sie die Männer lieber gleichberechtigt neben der Frau sehen zu wollen und reiht sich so gleich neben der Ober-Emanze Alice Schwarzer ein.
Perfekt beherrscht sie das Rollenbild der CDU - von ihrer eigenen Emanzipation dort ... keine Spur. Sie kämpft den Kampf der Geschlechter. Sie macht sich angeblich Sorgen um den Fortschritt der Frau. Schaut man jedoch hinter die Kulissen und somit ins Parteiprogramm, dann geht es der CDU um zumindest eines: Wirtschaftswachstum.
Mit diesem Hintergrund wird klar, warum Frau von der Leyen immer und immer wieder fordert, dass auch Frauen hinter dem Herd an das Fliessband sollen, denn andere Möglichkeiten sind kaum gegeben; Kinder sollen frühestmöglich der mütterlichen Bindung entrissen und schon von Kindesbeinen an erlernen, was es heisst, in einer Arbeitsgemeinschaft zu leben. Haushaltshilfen und Tagesmütter kann sich auch nicht jeder leisten und sind kein Ersatz für mütterliche Liebe. ["Die Woche der leyenhaften Ursula - Teil III: Himmelfahrt der ... »]
So äusserte sie sich 2008 gegenüber dem Magazin "BUNTE" und verteufelte sogleich den Vatertag. Und auch sonst scheint sie die Männer lieber gleichberechtigt neben der Frau sehen zu wollen und reiht sich so gleich neben der Ober-Emanze Alice Schwarzer ein.
Perfekt beherrscht sie das Rollenbild der CDU - von ihrer eigenen Emanzipation dort ... keine Spur. Sie kämpft den Kampf der Geschlechter. Sie macht sich angeblich Sorgen um den Fortschritt der Frau. Schaut man jedoch hinter die Kulissen und somit ins Parteiprogramm, dann geht es der CDU um zumindest eines: Wirtschaftswachstum.
Mit diesem Hintergrund wird klar, warum Frau von der Leyen immer und immer wieder fordert, dass auch Frauen hinter dem Herd an das Fliessband sollen, denn andere Möglichkeiten sind kaum gegeben; Kinder sollen frühestmöglich der mütterlichen Bindung entrissen und schon von Kindesbeinen an erlernen, was es heisst, in einer Arbeitsgemeinschaft zu leben. Haushaltshilfen und Tagesmütter kann sich auch nicht jeder leisten und sind kein Ersatz für mütterliche Liebe. ["Die Woche der leyenhaften Ursula - Teil III: Himmelfahrt der ... »]
Die Woche der leyenhaften Ursula - Teil II: Bibeltreu und erdverwachsen
Von der Weser bis zur Elbe, von dem Harz bis an das Meer,
stehen Niedersachsens Söhne, eine feste Burg und Wehr.
Fest wie unsere Eichen halten alle Zeit wir stand,
wenn Stürme brausen übers Deutsche Vaterland.
Wir sind die Niedersachsen, sturmfest und erdverwachsen,
Heil Herzog Widukind Stamm.
Das ist die erste Strophe des Niedersachsenlied. Der Richtigkeit halber sollte die zweite Zeile der ersten Strophe um "Töchter" ergänzt werden.
Ihr christliches Menschenbild hat die Bundesfamilienministerin zuletzt beim "Christival 2008" unter Beweis gestellt. Für das Ereignis übernahm sie die Schirmherrschaft - "anscheinend" völlig uninformiert, wie sich nur wenige Zeit später herausstellte.
Im Zuge des Festivals sollte es Seminare geben, unter anderen eines mit dem Titel "Homosexualität verstehen – Chance zur Veränderung".
["Die Woche der leyenhaften Ursula - Teil II: Bibeltreu und ... »]
Die Woche der leyenhaften Ursula - Teil I: Aus "gutem" Hause
Früher war alles anders - früher war alles besser. Was die Hermann aussprach, ist der Ursula nur recht und billig, mausert sie sich doch allmählich zur Gehilfin gegen Staats- und Bürgerecht à la Wolfgang Schäuble. Wüsste man es nicht besser, könnte man meinen, sie seien irgendwie miteinander verwandt oder verschwägert. Zumindest aber sind sie alle seelenverwandt, soviel steht fest. Es macht nur einen Unterschied, ob man etwas ausspricht und nichts tut, oder ob man etwas verschweigt und es aber zur Realität werden lässt.
Angesichts unseres verantwortungsvollen Umgangs in Sachen mediale Aufklärung - was wiederum dem Pressekodex und dem Grundrecht Artikel 5 entspricht und dadurch legitimiert ist - dokumentieren wir den leyen- und sagenhaften Weg der Ursula ... der weniger verantwortungsvoll ist, denn er ist ausgerichtet auf die Fürsorge über das elterliche Recht auf Erziehung (GG Artikel 6: 2, 3). Ganz im Stil der, im Nationalsozialismus stattgefundenen, Fürsorgepflicht des Staates. Mit dem feinen Unterschied, dass nun auch Eltern und welche, die es vielleicht noch werden wollen, unter
["Die Woche der leyenhaften Ursula - Teil I: Aus "gutem" ... »]
Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung gekippt
Vorratsdatenspeicherung bei Sozialen Netzen - Briten wollen Facebook überwachen
Immer mehr Kommunikation wandert in soziale Netzwerke. Und so will das britische Innenministerium nun Facebook in die Vorratsdaten-Speicherung einbeziehen. Auch Inhalte wären unsicher.
Quelle: taz
Es träumte mir ein wunderbarer Traum:
“Wie einschlägige Nachrichtenmagazine seit einigen Minuten berichten, gab das Bundesinnenministerium bekannt, dass das Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung mit sofortiger Wirkung gekippt werde.
Hintergrund sind hunderte eingereichte Klagen beim Bundesverfassungsgericht die die verfassungsfeindliche Gesetzgebung beklagen und deren Aussicht auf Erfolg. Am Montag wurde bekannt, dass sich die höchsten Richter des Bundesverfassungsgerichtes für die uneingeschränkte Einhaltung bestehender Grundrechte aussprechen würden. Mit der Aufrechterhaltung bestehender Grundgesetze sind jegliche Eingriffe in die Privatsphäre von Bürgern rechtswidrig und erfüllen somit auch den Strafbestand des § 201 StGB, wonach der Versuch bereits strafbar ist.
Bürger und Bürgerinnen sind aufgerufen, bei Verdacht auf Nichteinhaltung von Persönlichkeitsrechten durch staatliche Organe, beim Verfassungsgericht Klage einzureichen.”
...
Keine Eile beim Arbeitnehmerdatenschutz
Wenn man Wolfgang Schäuble zum Datenschützer macht, dann macht man nicht nur den Bock zum Gärtner - dann gibt es einfach keine Chance mehr für Datenschutz! So war es schon eher ein makaberer Witz, als sich am Montag beim Bundesüberwachungsminister eine Runde von Leuten traf, die den Schutz von Arbeitnehmerrechten grundsätzlich für unnötig hält. Es fehlten einzig Hartmut Mehdorn von der Deutschen Bahn und die ehemaligen Telekomvorstände. Anwesend hingegen waren - neben Schäuble - der persönliche Beauftragte der Familie Mohn/Bertelsmann Olaf Scholz (der Anwalt der Wirtschaft, oder besser: des Großkapitals), der Wirtschaftsministerdarsteller Guttenberg, Reinhard Göhner, Ex-CDU-MdB, der an zwei Orten zugleich sein kann und eine stattliche Liste wohlwollendster Beiträge auf Duckhome vorweist, und auch noch das Feigenblatt des Großkapitals, der DGB-Vorsitzende Michael Sommer, der breit lächelnd zusah, wie Deutschlands Arbeitnehmer verarmten.
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Aufgelesen 101
- Deutsche Bank bestätigt Rekordverlust
- "Der Krieg hat schon längst begonnen"
- Bundesregierung muss Rolle des CIA bei Sauerland-Gruppe offenlegen
- Datenskandal: Ein Interessennetzwerk schützt Mehdorn
- EU-Beitritt Islands durch Verfassungsänderung
- Alternative für HRE, Schaeffler und Co
- Nokia drückt Überwachungsrechte für E-Mails durch
["Aufgelesen 101" mehr »]
Nach Bespitzelung übt sich die Deutsche Bahn jetzt in Netzpolitik a la Lutz Heilmann
Die Bahn räumte bisher eine Mitgliederüberprüfung von 173.000 Fällen ein. Das Verkehrsministerium jedoch, so zitiert die Nachrichtenagentur Reuters, spricht von rund 220.000 Beschäftigten und somit wohl von der kompletten damaligen Belegschaft. Bahnchef Hartmut Mehdorn bestritt zum Zeitpunkt des Datenabgleichs, von selbigem gewusst zu haben, räumte allerdings vor wenigen Stunden - nicht wissend, daß nun 220.000 Überprüfungen im Raum stehen - Fehler ein. Einige Tage zuvor hat er die Massenüberwachungen der Mitarbeiter noch verteidigt und eine Wiederholung nicht ausgeschlossen. Er bezeichnete den Vorgang als ein "normales Regelverfahren".
Wie unangenehm diese Vorfälle der Deutschen Bahn AG sind, lässt sich auch der Blogger-Szene entnehmen.
Markus Beckedahl hatte vor 2 Tagen ein "internes Memo zur Mitarbeiter-Rasterfahndung", welches ihm anonym zugestellt wurde, auf seinem Blog "netzpolitik.org" veröffentlicht. Daraufhin flog ihm promt eine Abmahnung der Bahn ins virtuelle Haus, welche ihn auffordert, diese Memo sofort wieder vom Netz zu nehmen und eine Unterlassungserklärung zu unterzeichnen.
["Nach Bespitzelung übt sich die Deutsche Bahn jetzt in ... »]
Schade eigentlich das wir uns nicht mehr schützen dürfen
Unsere politischen Vollidioten, die dauernd Gesetze beschließen von denen sie keine Ahnung haben, schaffen es immer wieder nicht nur uns ins Bein zu schießen, sondern treffen glücklicherweise auch sich selbst. dpa meldet:
Chinesen hacken deutsche Regierungscomputer
Berlin - Zahlreiche Computer der Bundesregierung sind nach einem „Spiegel”-Bericht mit Spionageprogrammen aus China infiziert. Das sei das Ergebnis einer Überprüfung durch deutsche Sicherheitsbehörden, berichtet das Nachrichtenmagazin. Die sogenannten Trojaner seien schon vor Monaten entdeckt worden. Neben dem Kanzleramt seien auch das Wirtschafts-, das Forschungs- und das Außenministerium betroffen. Kanzlerin Angela Merkel beginnt morgen eine einwöchige Reise nach China und Japan.
Es wird nicht die einzige Form sein, in der unsere Regierungscomputer, die Rechner der Wirtschaft und die von Privatleuten gehackt werden. Bei unserer Regierung und den Abgeordneten, ist es ja völlig egal, wer deren Computerinhalte liest. Die meisten können nicht mit Computern umgehen, außer auf ein Pornoseitchen zum Wichsen zu gelangen und das was sie an Gedanken niederlegen könnten, würde jeden Chinesen aufgrund seiner Flachheit total erschrecken.
Für die Wirtschaft und Privatpersonen ist das schon eher ein Problem. Da wird nämlich tatsächlich gedacht und da werden Computer benutzt, die aber dank eines völlig bescheuerten Gesetzes nicht mehr geschützt werden dürfen.
Ich frage mich ernsthaft von welchem fremden Geheimdienst unsere Politiker dafür bezahlt wurden, uns schutzlos zu machen. Gibt es eigentlich eine Möglichkeit dieses Leute davon abzuhalten, weiteren Schaden anzurichten?
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