Neuland in Sicht

Geschrieben von
Uwe Pawlowski
Donnerstag, 20. Juni 2013
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Bundeskanzlerin Angela Merkel sorgt mal wieder für Schlagzeilen, allerdings in einem Punkt, worüber viele lachen.

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Nu isser wieder wech, der Obama - nu spioniert er weiter

Geschrieben von
Jochen Hoff
Donnerstag, 20. Juni 2013
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8.000 Polizisten sollen Berlin besucht haben, die komplette westliche City wurde lahmgelegt und auf allen Wegen die der amerikanische Häuptling eventuell hätte nehmen können, durften die Bewohner am bisher heißesten Tag es Jahres nicht einmal ein Fenster zu Straße hin öffnen geschweige denn auf ihren Balkon. Det is Berlin - "Die Freiheit kein Fenster zu öffnen". Lustig war auch, das die Arbeitnehmer, die im Umfeld dafür schufteten, das Merkel und Obama dem Großkapital das Geld in den Rachen schmeißen mit dem Fahrrad oder gar zu Fuß zum Malochen mussten, weil die Sicherheitsmaßnahmen ja so geheim waren. Wie bei solchen Gelegenheiten üblich hatte auch der Autor Termine in der Gegend. Es war einfach herrlich. ["Nu isser wieder wech, der Obama - nu spioniert er weiter" mehr »] 

Aufgelesen und kommentiert 2013-06-18

Geschrieben von
Andreas
Dienstag, 18. Juni 2013
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Sozialabbau 2013, Folge 4
Hartz-IV-Betroffene sollen als Ein-Euro-Jobber Flutschäden beseitigen
Reinigungskräfte in Luxushotels: Lohndumping und Pranger für "Minderleister"
Sozialer Aufstieg - wie ihn die BILD meint
Gebührenfreie Kitaplätze: SPD sollte vor der eigenen Haustür kehren
Recht auf Kinderbetreuung: Die armen Tagesmütter
Journalist Michalis Pantelouris: "Für diesen Text bin ich aus der SPD ausgetreten"
Bundespräsident Gauck warnt vor Alarmismus in Europa
Griechenland: Milliarden flossen überwiegend an Kapitalanleger statt an die Bürger
Politiker bekennen: Darum flennen wir
Fall Mollath: Wer hat den Staatsanwalt zurückgepfiffen?
Obama kommt nach Deutschland
Späh-Programm Prism: Google und Microsoft bitten Merkel um Hilfe
Warum Hans-Peter Friedrich den Hashtag #HansWurstFriedrich verdient
Zweimal Panzer gegen Demonstrierende
Eigentlich müsste man auch etwas zur Türkei schreiben
Der NSU und seine Kontakte in den Westen
Die LINKE deckt auf: Täglich zwei Verletzte aufgrund rechtsextremer Straftaten
Das skandalöse Selbstbild des Verfassungsschutzes
Mietpreisbremse im Wahlkampf
Merkel konfrontiert Obama ["Aufgelesen und kommentiert 2013-06-18" mehr »] 

Aufgelesen und kommentiert 2013-06-17

Geschrieben von
Andreas
Dienstag, 18. Juni 2013
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Die armen Jobcenter und die böse Inge Hannemann
Hochwasseropfer: Spenden werden von Hartz IV abgezogen
V-Mann-Prämien werden nicht auf Hartz IV angerechnet
Altersarmut: Immer mehr Rentner müssen jobben
Die LINKE deckt auf: Niedriglöhne im Handel kosten Steuerzahler jährlich 1,5 Mrd. Euro
Finanzierung einer Haushaltshilfe
Trotz Sparkurs: Spaniens Schulden erreichen Rekordhöhe
"Diese Regierungspolitik zerstört Europa"
Was sich Europa nicht leisten kann: FDP-Politiker wie Alexander Graf Lambsdorff
Altkanzler Helmut Schmidt wirft Merkel fehlendes Finanzwissen vor
Interview mit LINKE-Chef Bernd Riexinger
USA spionieren illegal das Internet aus - und die EU wehrt sich nicht
Trotz PRISM-Skandal: BND investiert 100 Millionen Euro in Netzüberwachung
BKA-Chef Ziercke wirbt trotz PRISM weiter für die Vorratsdatenspeicherung
Killerdrohnen: Der Tod aus dem Nichts
US-Killerdrohnen: Deutschland als williger Mordhelfer
Qualitätsjournalisten: Gefangen im Elite-Diskurs
Menschenverachtende Einstellungen der sogenannten "Mitte" zu wenig im Blick
Rechtsextreme setzen auf Islamfeindlichkeit
Die LINKE deckt auf: Angeblicher Flüchtlingsansturm fällt aus
Politiker wollen Hunde im Bundestag erlauben ["Aufgelesen und kommentiert 2013-06-17" mehr »] 

Und die Deutschen schauen zu

Geschrieben von
Luise
Montag, 17. Juni 2013
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Die Veranstaltung zu den Aufständen in Südeuropa vergangenen Freitag im IG-Metall-Haus in Berlin bot ihren Besuchern die einmalige Gelegenheit, aktive Mitglieder der politischen Opposition und Widerstandsbewegungen aus vier Ländern sprechen zu hören. Es waren da: Olivier Besancenot (Frankreich), Charles-André Udry (aktiv in Griechenland), Raquel Varela (Portugal) und Ertugrul Kürkcü (Türkei).

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Moses und Steinbrück

Geschrieben von
Uwe Pawlowski
Sonntag, 16. Juni 2013
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Verführerisch sind Peer Steinbrücks Versprechungen und persönliche Verpflichtungen. Aber eben, es handelt sich nur um Wahlwerbung und -versprechen.

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Die böse Frau Hannemann, die arme BA und Sanktionen…

Geschrieben von
Atalante_SB
Sonntag, 16. Juni 2013
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Jochen Hoff hat sich ja schon ein wenig mit dieser unsäglichen Pressemeldung der BA beschäftigt;
Ich hätte da auch noch einen...
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Die schwarzbraunen EVPler in Europa drehen komplett frei

Geschrieben von
Jochen Hoff
Sonntag, 16. Juni 2013
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Der stellvertretende EVP-Fraktionsvorsitzende im Europäischen Parlament, Manfred Weber (CSU), sagte "Bild am Sonntag": "Entweder halten ausländische Konzerne unsere Datenschutz-Spielregeln ein, oder sie bekommen keinen Zugang mehr zum europäischen Markt.". Gleichzeitig lobt der deutsche Innenminister Friedrich (CSU) die totale Überwachung der Bürger durch die US-Geheimdienste mit den Worten: "Jeder, der wirklich Verantwortung für die Sicherheit für die Bürger in Deutschland und Europa hat, weiß, dass es die US-Geheimdienste sind, die uns immer wieder wichtige und richtige Hinweise gegeben haben" ["Die schwarzbraunen EVPler in Europa drehen komplett frei" mehr »] 

Ach ja, die armen Jobcenter und die böse Inge Hannemann

Geschrieben von
Jochen Hoff
Sonntag, 16. Juni 2013
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Das ist ja auch gemein. Da haben die Herren Weise und Alt im Auftrag von Herrn Schröder und dem Großkapital aus den Ideen des Kriminellen Peter Hartz, einen wunderbaren Repressionsapparat geschaffen, der bei der Lohndrückerei und bei der Verarmung der Menschen in hervorragender Art und Weise funktioniert. Diese Menschen- und Hoffnungsvernichtungsmaschine erschafft sogar Arbeitsplätze. Nicht gut bezahlte und sehr unanständige Arbeit, aber eben Arbeit. Natürlich nicht auf Dauer. Die meisten dieser Arbeitsplätze in den Jobcentern sind befristet und es bedarf auch keinerlei Vorkenntnisse, da es ja nur darum geht, anderen Menschen nachzuweisen, dass sie gegen irgendwelche Repressionsregeln verstoßen haben und ihnen dafür Geld zu streichen. Eine Arbeitsvermittlung findet nicht statt, die Arbeitslosen werden billigst an die Sklavenbuden weitergereicht, die sich hochtrabend Zeitarbeitsfirmen nennen und die Menschen dann gleich in illegale Werkverträge weiterreichen, bei denen ihr Einkommen so gering ist, dass sie weiterhin Hartz IV beziehen müssen, um zu überleben. ["Ach ja, die armen Jobcenter und die böse Inge Hannemann" mehr »] 

Aufgelesen und kommentiert 2013-06-15

Geschrieben von
Andreas
Samstag, 15. Juni 2013
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So denn, der Urlaub ist vorbei
Ende der Demokratie nach ein paar hundert Metern
CDU muss LINKE recht geben: Polizisten-Kennzeichen sind völlig harmlos
EU-Generalanwalt befürwortet Fingerabdrücke im Pass
Russland verlangt Fluggastdaten aus EU-Ländern
Splitting auch für eingetragene Lebenspartner
Rolf Kleine: Der neue Mann neben SPD-Kanzleranwärter Peer Steinbrück
Dank Agenda 2010: Jede zweite Rente ist niedriger als Hartz IV
Die LINKE deckt auf: "Perspektive 50plus" gescheitert
IWF gesteht drastische Fehler bei Griechenland-Maßnahmen ein
Eurozone: Arbeitslosenquoten der Schande
Merkels Kürzungspolitik schlägt in Deutschland ein
Mehr Einigkeit unter den Ökonomen für mehr Gehör in der Öffentlichkeit?
Atomlobbyist Hennenhöfer wird oberster EU-Atomaufseher
Urteil: EU darf Industrie bei Geheimverhandlungen bevorzugt beteiligen
Schwarz/Gelb schmettert schärfere Gesetze gegen Politikerkorruption ab
33 Bundestagsabgeordnete legen freiwillig ihren Steuerbescheid offen
CDU lässt sich mit 100.000 Euro abschmieren
Merkel macht Wahlkampf-Tour auf Kosten des Steuerzahlers
Christian Lindner (FDP) will bestimmen, wer wo wohnen darf
Forsa-Chef Güllner und die LINKE
"Verfassungsschutz" beobachtet 25 LINKE Abgeordnete
Einstellungsvoraussetzung im CSU-Bundesinnenministerium: Hauptsache Katholisch
Wegen Leserbrief: CSU schickt Abmahnung an Rentnerin
Berlin braucht vieles, aber kein 600 Mio Euro teures Barockschloss
Telekom - Das Netz der Zukunft
Tagesschaum
Wenn einem der Klassenfeind recht gibt
Urheberrechtsfragen werden nachts beraten, wenn alle schlafen
Bemerkungen, diverse
Der Unterschied zwischen CDU und SPD ["Aufgelesen und kommentiert 2013-06-15" mehr »] 

"Die kommenden Aufstände in Südeuropa"

Geschrieben von
Luise
Donnerstag, 13. Juni 2013
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Unter diesem Titel findet morgen, Freitag den 14. Juni, in Berlin eine Veranstaltung statt, und zwar im IG-Metall-Haus, Nähe Hallesches Tor. Beginn ist 18 Uhr.

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Diktaturkompatible Polizisten im Herzen der Bestie

Geschrieben von
altautonomer
Donnerstag, 13. Juni 2013
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Jutta Ditfurth hat mir Ihren folgenden Redebeitrag mit der Bitte um Weiterleitung zugesandt:

Frankfurt/Main, 8.6.2013

Jutta Ditfurth (Ökologische Linke / ÖkoLinX-ARL im Römer)

Rede auf der heutigen Solidaritätsdemonstration für Blockupy
in Frankfurt/Main

"Hej! Ich war letzten Samstag hier an dieser Stelle mit rund tausend Menschen im Frankfurter Polizeikessel. CDU-Minister Rhein und die Frankfurter Polizeiführung hatten Blockupy eine Falle gebaut, die Demo gestoppt und bis an die Zähne bewaffnete Polizeistaffeln gegen uns losgejagt. ["Diktaturkompatible Polizisten im Herzen der Bestie" mehr »] 

Der dreizehnte Schatten

Geschrieben von
Uwe Pawlowski
Mittwoch, 12. Juni 2013
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Das runde Dutzend an Schattenmitgliedern von Peer Steinbrück soll während des Wahlkampfes so tun, als ob es regieren würde. Das ist wie ein Achter-Rudern im Trockendock oder ein Luftgitarrenspiel mit irgendwelchen Tönen.

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Die alten und die jungen Herren

Geschrieben von
Luise
Mittwoch, 12. Juni 2013
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Wir haben immer noch Patriarchat. Und das Patriarchat versucht sich zu erneuern. Während die "alten Herren" noch skurpellos zu offener Gewalt greifen, wenn sie sich in ihrer Herrschaft bedroht fühlen, versuchen die "jungen Herren" nach Möglichkeit mit smarteren Mitteln zum Ziel zu kommen. Manchmal switchen sie zwischen beiden Varianten.

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Bayern - Bitte weitergehen, hier gibts nichts zu sehen

Geschrieben von
Jochen Hoff
Mittwoch, 12. Juni 2013
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In Bayern ist die Welt noch in Ordnung. Da kommt Seehofer wie Kai aus der Kiste und erklärt die Verwandtenaffäre für beendet. Nach der Methode unter dem Schottenrock ist gar nichts, da ist nichts und da war nichts, soll sofort wieder zur Tagesordnung, äh zum Wahlkampf übergegangen werden. Da ist es dann auch egal, dass die bayrische Justiz noch ermittelt und im einen oder anderen Fall wohl auch gerne Anklage erheben möchte. Aber das geht natürlich nicht, das muss die Staatsanwaltschaft doch einsehen. Die Staatsräson geht vor. Bitte gehen sie weiter. Hier gibt es nichts zu sehen. ["Bayern - Bitte weitergehen, hier gibts nichts zu sehen" mehr »] 

FDP Obermime Lindner will bestimmen, wer wo wohnen darf

Geschrieben von
Jochen Hoff
Dienstag, 11. Juni 2013
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Das die FDP eine Partei der reichen Abzocker ist, wird wohl niemand bestreiten. Wer nicht abzocken sondern nur seine Arbeit anbieten kann, der ist für die FDP praktisch wertlos. Diese Grundhaltung dieses Vereins wird immer mal wieder mit ein paar schönen Worten verbrämt um die Leute abzulenken. Aber nun hat sich der blonde Scharfrichter der FDP Christian Lindner so gründlich und deutlich verquatscht, wie man das nie zu hoffen gewagt hätte. Bei der SWR Dummquatschrunde „2+Leif“ ging es wie so oft einmal mehr darum den Politikern vom Gebührenzahler bezahlte Werbeminuten im Fernsehen zu beschaffen und einen Grund zu haben, einen Moderator zu ernähren, der eigentlich völlig überflüssig, genau wie seine Sendung ist. Ab Minute 7:24 kommt der entscheidende Satz: ["FDP Obermime Lindner will bestimmen, wer wo wohnen darf" mehr »] 

Ich bau dir ein Schloss - so wie im Märchen

Geschrieben von
Jochen Hoff
Dienstag, 11. Juni 2013
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Erichs Lampenladen, wie der Volksmund in der DDR, liebevoll den Palast der Republik nannte, durfte nach Meinung der ewig Gestrigen keinen Bestand haben, weil dieses Parlamentsgebäude ja im Wesentlichen ein Haus des Volkes gewesen war. Der Palast musste weg. Da war jedes Mittel recht und weil ihn die Leute aus dem Gestern weghaben wollten, war auch klar, dass sie das Vorgestrige wieder haben wollten. Das Berliner Stadtschloss, dessen Reste Ulbricht hatte beiseite räumen lassen, jenes Schloss das für den dunkelsten Teil der Hohenzollern steht, für Wilhelm II den Kriegskaiser. Für Wilhelm den Doofen, den Oberganoven wie er im Volkslied beschimpft wird. Aber dieser Wilhelm passt ja gut zu den neoliberalen Wirtschaftsfaschisten die heute Deutschland beherrschen. Er ist für die die richtige Führungsfigur. ["Ich bau dir ein Schloss - so wie im Märchen " mehr »] 

Die Welt der (alten) autoritären Säcke

Geschrieben von
Luise
Dienstag, 11. Juni 2013
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Diese Welt wird untergehen. Stück für Stück, mal hier, mal dort. Die autoritären Säcke repräsentieren eine Welt, in dem, vor allem in traditionell geprägten Ländern, meist alte Herren das Sagen haben. Militär und Polizei brauchen sie, um ihre Untertanen in Schach zu halten und manchmal um Nachbarländer zu überfallen. Selten um sich zu verteidigen. Frauen und Kinder gehören auch zu ihren Untertanen. Solange genugend Junge ihre Macht respektieren, halten sie ihre Stellung.

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Ich höre immer nur Wachstum und sparen

Geschrieben von
Jochen Hoff
Dienstag, 11. Juni 2013
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Wikipedia unterscheidet zwischen vier verschiedenen Arten von Wachstum. Beim Städtewachstum, wachsen die Städte während das Land Bewohner verliert. Das mathematische Wachstum beschreibt ebenfalls einen Wachstumsprozess der durch Abnahme an anderer Stelle genährt wird, während das biologische Wachstum über Wachstum durch stoffliche Umsetzung berichtet. Nur beim Wirtschaftswachstum wird es schwammig. Da geht es lediglich um das Wachstum des Bruttoinlandproduktes. Da Volkswirtschaft aber eher eine Religion als eine Wissenschaft ist, muss man diesen Wachstumsbegriff einfach mal auf das reale Leben herunterbrechen. ["Ich höre immer nur Wachstum und sparen" mehr »] 

Die Flut und ihre Plagen

Geschrieben von
Jörg Fuhrmann
Montag, 10. Juni 2013
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Alle Jahre wieder kommt das Christuskind. Nicht alle, aber dafür alle elf Jahre kommt die Jahrhundertflut. Mit ihr kommen erhebliche Sorgen und Nöte für die Überfluteten und dazu noch die sieben Jahrhundertflutplagen für sie und den ganzen Rest der Republik.
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Alles ruhig in deutschen Landen

Geschrieben von
Farlion
Montag, 10. Juni 2013
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Ist es nicht herrlich? Ist es nicht wunderbar? So ruhig wie am vergangenen Wochenende war es, abgesehen vom Hochwasser, in Deutschland lange nicht mehr. Jedenfalls wenn man der Berichterstattung unserer gebührenfinanzierten Medien Glauben schenkt.

Doch diese Ruhe ist künstlich erzeugt. Sie wird von den öffentlich-rechtlichen Medien inszeniert.
Ein gutes Beispiel dafür bieten die Ereignisse der letzten 14 Tage.
Am 25.05.2013 fanden weltweit Demonstrationen gegen den US-Agrarriesen Monsanto statt. Weder in der ARD-Tagesschau, noch in ZDF-heute wurde darüber auch nur ansatzweise berichtet. ["Alles ruhig in deutschen Landen" mehr »] 

Demo der Deutsch-Türken war super

Geschrieben von
Luise
Sonntag, 9. Juni 2013
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Deutsch-Türken? Türkischstämmige? Migrationshintergründige ... wie auch immer, die Demo war ganz toll und ich bekam ein schon fast vergessenes Gänsehautfeeling heute. Sehr viele Leute (mehrere tausend?) sehr viele Sprechchöre, Gesänge, Fahnen, Plakate, und ganz viele schöne, offene und intelligente Gesichter. Nee, auf unsere fitten Türken möchte man keine Sekunde mehr verzichten, hier in Kreuzberg. Ganz abgesehen davon, dass Kreuzberg ohne sie gar nicht zu denken wäre. Das Kreuzberg, wo sie heute alle hinwollen - aber das ist ein anderes Thema.

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De Maizière gibt den Guttenberg

Geschrieben von
Jochen Hoff
Sonntag, 9. Juni 2013
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Jan van Aken von der LINKEN hat eine Pressemitteilung die, die Posse um den Drohnenkriegsminister bestens beschreibt:

„Das ist jetzt der dritte Verteidigungsminister in dieser Wahlperiode, der den Märchenonkel gibt und versucht, den Bundestag und die Öffentlichkeit für dumm zu verkaufen. Ich gehe davon aus, dass auch de Maizière, wie seine beiden Vorgänger, bald Vergangenheit sein wird“, kommentiert Jan van Aken, außenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, die Berichte über de Maizières Äußerungen gegenüber dem Donaukurier, nach denen er offenbar schon am 7. Mai sehr wohl über das Scheitern des Euro Hawk informiert war.
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Misere und politische Einfalt

Geschrieben von
Uwe Pawlowski
Samstag, 8. Juni 2013
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«Im Einsatz für Deutschland», so der neuste Slogan, entstanden aus politischer Einfalt. Zehn Millionen Mal soll die Propaganda unter die Menschen gebracht werden.

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Polizeigewerkschaftsboss Rainer Wendt ist für die totale Überwachung

Geschrieben von
Jochen Hoff
Samstag, 8. Juni 2013
Kommentare (3) | Trackbacks (0)

Natürlich gibt es in allen Berufen eine berufsbezogene Blindheit, die die eigene Denkweise als völlig natürlich betrachtet und von Außenstehenden nur mit fassungslosem Kopfschütteln bedacht werden kann. Aber bei dem Boss der Ṕolizeigewerkschaft ist es schon eine Manie immer mehr Überwachung zu fordern, anstatt seine Arbeit zu tun und anständige Entlohnung und vernünftige Arbeitsbedingungen für die Polizisten im Einsatz zu schaffen. Nun will er also die Totalüberwachung der Telefon- und Internetdaten wie in den USA einführen und dabei stört ihn weder das Verfassungsrecht noch die Tatsache, dass die USA auf diesem Wege noch keinen einzigen Terrorakt verhindert haben. ["Polizeigewerkschaftsboss Rainer Wendt ist für die totale ... »] 
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