- Leserbriefe

Strafverfolgung von Bankern - Reaktionen und Nachträge

nospam@example.com (Rebecca Evan) — Tue, 04 Aug 2009 05:48:00 +0200

Zuschrift von Herr Prof. Dr. Karl-Joachim Schmelz am 03. August 2009

Sehr geehrte Damen und Herren,

aus der strafverfolgenden Praxis haben mich einige zustimmende und informative Reaktionen erreicht, von denen ich eine (aus einer süddeutschen Großstadt, anonymisiert) weiterreichen möchte, weil sie die ganze Dramatik handgreiflich macht:

„Bei der Ausdünnung fällt einem natürlich das Beispiel der Wirtschaftskammern ein. Von ehemals 5 sind noch 3 existent. Wartezeiten für die Verfahren im Schnitt 2 - 3 Jahre bis zur Anklageerhebung.

Weiteres Beispiel die personellen Situation bei der Polizei im Bereich Wikri:
1996 - 27 Sachbearbeiter; 2009 - 12 Sachbearbeiter!!!“

Daß die politische und justizverwaltungsmäßige Praxis nicht nur ich alleine als „verfassungswidrig“ ansehe, können Sie z.B. folgenden Veröffentlichen der Neuen Richtervereinigung entnehmen (die ich hier völlig unkommentiert zitiere):

1. Verfassungswidriger Abbau der Ressourcen für die Gerichte und Staatsanwaltschaften

Die Landesjustizminister und die Landesregierungen – die für die Ausstattung der meisten Gerichte in Deutschland verantwortlich sind – sind durchweg nicht mehr bereit, in den Haushaltsanträgen gegenüber den jeweiligen Parlamenten für die erforderliche funktionsgerechte Ausstattung von Gerichten und Staatsanwaltschaften zu sorgen. Die Folge ist eine Überlastung der Gerichte, die Verfahrensverzögerungen und vor allem erhebliche Qualitätsmängel der Rechtsprechung in Deutschland nach sich ziehen. Statistische Untersuchungen haben ergeben, dass Richterinnen und Richter in Deutschland im Schnitt 15 bis 20 % mehr arbeiten als ein übliches Wochenarbeitspensum von 40 oder 41 Stunden (ohne Berücksichtigung von einem Engagement in Berufsverbänden oder beispielsweise in der Ausbildung und Prüfung von Rechtsreferendaren).

Die von den Landesjustizministern für die Bedarfsermittlung entwickelten Instrumente (Statistik-System „Pebbsy“) sind unzulänglich. Zum einen sind diese Statistik-Instrumente bereits im Ansatz verfehlt, weil sie lediglich einen – teilweise verfassungswidrigen – Ist-Zustand beschreiben. („Pebbsy“ beschreibt die Zeit, die Richter in Deutschland derzeit für die Erledigung bestimmter Verfahren benötigen; in der derzeitigen Situation arbeiten viele Richterinnen und Richter in Deutschland unter Zeit- und Erledigungsdruck allerdings nach Ihrem eigenen Verständnis teilweise unzulänglich.) Zum anderen hat sich herausgestellt, dass die Landesjustizminister in Deutschland generell noch nicht einmal bereit sind, die – nur bedingt verwendbaren (s.o) – „Pebbsy“-Zahlen ihren Haushaltsanträgen zu Grunde zu legen.

Die Ressourcenbegrenzungen haben erhebliche nachteilige Konsequenzen für die Rechtsprechung in Deutschland. Die Praxis zeigt, dass viele Richterinnen und Richter ihre Rechtsprechung den Ressourcen anpassen, wobei direkter und indirekter – verfassungswidriger – Druck der Justizverwaltungen eine nicht unerhebliche Rolle spielt (dazu siehe unten 2.). Das bedeutet: Um eine entsprechende Zahl von Fällen zu „erledigen“, werden Rechtsfragen von Richtern teilweise nicht mehr ausreichend geprüft, Grundrechtseingriffe teilweise formularmäßig angeordnet, Bürger teilweise nur unzureichend angehört und Wirtschaftskriminelle zu milde bestraft, weil die Zeit für erforderliche Aufklärung fehlt.

Während in der Vergangenheit die Frage der Ressourcenbegrenzung für die Justiz in Deutschland vornehmlich unter politischen Gesichtspunkten diskutiert wurde, beginnt sich nun langsam die Erkenntnis durchzusetzen, dass es um ein Verfassungsproblem geht. Der Deutsche Juristentag 2006 hat einen solchen Verfassungsverstoß angemahnt („Justizgewährungsdefizit“; vgl. den Beschluss Ziff. 9 der Abteilung Justiz, veröffentlicht in der Neuen Juristischen Wochenschrift, Heft 42/2006, S. XL). Die Neue Richtervereinigung hat am 19.09.2006 dazu eine Presseerklärung herausgegeben (Anlage). Weiter verweisen wir auf einen Aufsatz von Thomas Schulte-Kellinghaus in der Zeitschrift für Rechtspolitik 2006, 169ff. („Die Ressourcengarantie für die Dritte Gewalt – Verfassungsrechtliche Forderungen zur Gewährleistung einer unabhängigen Rechtsprechung“, Anlage).

2. Durchsetzung der Ressourcenreduzierung durch Druck auf Richter – Verletzung der Richterlichen Unabhängigkeit

Die Neue Richtervereinigung beobachtet mit Sorge eine Veränderung des Klimas, in dem Richter in Deutschland Recht sprechen. Die Tätigkeit der Gerichte ist heute davon gekennzeichnet, dass die Exekutive, die in Deutschland die Gerichte organisiert und verwaltet, Ressourcenreduzierungen bei den Gerichten durchsetzt durch Einflussnahme auf die richterliche Tätigkeit. Die meisten Richterinnen und Richter fühlen sich unter einem mehr oder weniger starken „Erledigungsdruck“, der von den Justizverwaltungen ausgeübt wird.

Dieser Druck wird zum einen „sanft“ ausgeübt durch Beurteilungen und Beförderungen, bei denen heute Erledigungszahlen eine entscheidende Rolle spielen und deutlich weniger die Qualität der richterlichen Tätigkeit.

Es gibt inzwischen mitunter aber auch direkten Druck von Gerichtspräsidenten (die in Deutschland bezüglich ihrer Verwaltungstätigkeit zur Exekutive gehören). Dieser Druck reicht von unmittelbaren Aufforderungen gegenüber Richtern zu einer – zeitsparenden – Arbeitsweise bis hin zur Androhung disziplinarischer Konsequenzen.

In Deutschland hat sich teilweise – anders als noch vor zehn Jahren – bei nicht wenigen Richterinnen und Richtern ein Bewusstsein entwickelt: „Was kann mir passieren, wenn ich das Recht nach meinem Gewissen sorgfältig und korrekt anwende, dabei aber die von der Justizverwaltung – direkt oder indirekt – geforderten Erledigungszahlen nicht erreiche?“

Neu ist in diesem Zusammenhang in Deutschland die Einleitung von offenbar objektiv willkürlichen Strafverfahren gegen überlastete Richter wegen des Verdachts einer angeblichen Straftat (Strafvereitelung und Rechtsbeugung). Verfahrensverzögerungen, die allein dadurch auftreten, dass die Justizverwaltungen nicht für die erforderlichen Ressourcen sorgen, werden als angebliche Strafvereitelung bzw. Rechtsbeugung Richtern zur Last gelegt, die nichts anderes getan haben, als nach bestem Wissen und Gewissen Recht zu sprechen.

Solche Ermittlungsverfahren sind für die betroffenen Richter existenzbedrohend und für das Klima, in dem Richter in Deutschland Recht sprechen, unerträglich. Wir haben den Eindruck, dass diese Ermittlungsverfahren mit Billigung der Justizverwaltungen durchgeführt werden, um Richterinnen und Richter unter Druck zu setzen und möchten exemplarisch auf zwei Fälle hinweisen:

- In Baden-Württemberg ist der Jugendschöffenrichter beim Amtsgericht Mannheim H.- G. S. von der Staatsanwaltschaft Heidelberg mit einem nach Meinung von Beobachtern objektiv willkürlichen Verfahren verfolgt worden. Die Einzelheiten des Sachverhalts und der rechtlichen Fragen ergeben sich aus dem Beschluss des Landgerichts Mannheim vom 17.04.03 (Deutsche Richterzeitung 2004, S. 261 ff.) und dem Beschluss des Oberlandesgerichts Karlsruhe vom 09.12.03 (Neue Juristische Wochenschrift 2004, S. 1469 f.). Das Geschehen ist wissenschaftlich aufgearbeitet worden von Albrecht („Die Kriminalisierung der Dritten Gewalt“, Zeitschrift für Rechtspolitik 2004, S. 259 ff. und von Böllinger, Kritische Justiz 2005, S. 203 ff.). Wir erwähnen diesen Fall vor allem deshalb, weil der baden-württembergische Justizminister das nach unserer Meinung objektiv willkürliche Vorgehen gegen einen Richter auch im Nachhinein gebilligt hat (vgl. die Stellungnahme des Justizministeriums des Landes Baden-Württemberg, Landtags- Drucksache 13/3629).

- In Nordrhein-Westfalen hat die Staatsanwaltschaft Dortmund (AZ 76 Ls 102 Js 737/05 – 218/06) im August 2006 ein Ermittlungsverfahren wegen des angeblichen Verdachts einer Rechtsbeugung gegen den Kollegen H. K., Schöffenrichter am Amtsgericht Dortmund, eingeleitet. Auch dieses Verfahren erweckt den Eindruck der objektiven Willkür. Wegen Verfahrensverzögerungen hatte das Oberlandesgericht Hamm den Untersuchungshaftbefehl gegen einen Angeschuldigten aufgehoben. Wenn und soweit in diesem Fall tatsächlich Verzögerungen aufgetreten sind, handelt es sich allein um ein Problem der Arbeitsbelastung des Richters, der gleichzeitig eine Vielzahl anderer – zum Teil ebenfalls dringender – Verfahren zu bearbeiten hat. Verantwortlich für eine Überlastung ist jedoch ausschließlich die Justizverwaltung. Mittels eines – dem Anschein nach objektiv willkürlichen – Ermittlungsverfahrens soll die Verantwortung für die Aufhebung des Haftbefehls einem Richter zugeschoben werden, der nichts anderes getan hat, als nach bestem Gewissen Recht zu sprechen. Die Justizverwaltung hat bis heute nichts zum Schutz der Richterlichen Unabhängigkeit des verfolgten Richters H. K. unternommen.

Fundstelle: http://www.nrv-net.de/main.php?id=151&vo_id=321&lv_id=88&fg_id=

Zur Ziffer 2 möchte ich anmerken, daß mit dieser Stellungnahme ersichtlich nicht dagegen gesprochen wird, gegen Richter vorzugehen, die unabhängig von ihrer tatsächlichen Arbeitsbelastung ‚faulenzen und schlunzen’.
Die Stellungnahme stützt aber meine - Ihnen bereits vorgetragene - Einschätzung, daß bereits systematisch die ‚personelle und sachliche Ressourcenverknappung’ notwendig die ‚Qualität der Rechtsprechung’ (und Strafverfolgung) dramatisch mindert.
Daß dies mittlerweile nicht nur verfassungswidrige, sondern unerträgliche Ausmaße angenommen hat, werden Ihnen sicher alle aktiven Juristen und Polizisten mit praktischer Erfahrung bestätigen (sofern sie nicht gerade von diesen skandalösen Mißständen profitieren, was es auch gibt).

Mit freundlichen Grüßen
Schmelz

Prof. a.D. Dr. jur. Karl-Joachim Schmelz
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Gastkommentar: “IM NAMEN DES STAATES” - Ein Vorschlag zur Güte

nospam@example.com (Rebecca Evan) — Thu, 30 Jul 2009 05:19:00 +0200

Mit freundl. Empfehlung und Genehmigung von Dr. Richard Albrecht am 14. Juli 2009 auf forced-labour.de

(1) Herrschende Meinung: „Das Grundgesetz ist in der deutschen verfassungsgeschichte die beste Verfassung. Es hat sich insbesondere – nicht zuletzt aufgrund der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichtes – bei der Verteidigung der individuellen Freiheit der Menschen bewährt. Es hat die wehrhafte Demokratie auf eine stabile Grundlage gestellt. Es enthält ein fein abgestimmtes System der gegenseitigen Kontrolle staatlicher Macht. […]“ (Wolfgang Nešković, Rechtspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Bundestag; in: clara 13.09. – N. war von 2002/05 Bundesrichter)

(2) Ganz subjektive, scheinbar rechtsunerhebliche GegenRede: Derzeit wird vorgegeben, „Im Namen des Volkes“ Recht zu sprechen. Das ist doppelt falsch: Erstens ist das allen Gerichtsentscheiden unterliegende Recht kein Volksrecht. Sondern Juristenwerk. Zweitens sind die, die dieses Recht sprechen, keine Volksrichter/innen. Sondern speziell ausgebildete und ausgewählte Jurist(inn)en: Berufsrichter/innen, die verbeamtet wurden, um „die Tische der Herren zu verteidigen“ (Horst Bosetzky).

(3) Als Vorschlag zur Güte:

Solange es keine neuen Rechtsgrundlagen und keine Richterwahlen auf Zeit durchs Volk gibt – ist die Justizformel „Im Namen des Volkes“ bestenfalls eine Farce (schlimmstenfalls VVA). Möge also je rascher desto besser „Im Namen des Staates“ das hier angemessene geflügelte Wort werden …

(4) Achja: Der wichtigste menschliche Sinn ist der Gerechtigkeitssinn …

Richard Albrecht
Ed. rechtskultur.de
dr.richard.albrecht@gmx.net
--
http://ricalb.wordpress.com
http://www.rechtskulturaktuell.de
http://www.grin.com/profile/6760/richard-albrecht
http://de.geocities.com/ric.albrecht/wernixwird.wav
http://de.geocities.com/ric.albrecht/muenstereifelrap.wav

"Der wichtigste menschliche Sinn ist der Gerechtigkeitssinn"
(Richard Albrecht)

Leserbrief: Friedensaktivisten gegen Militärfetischisten

nospam@example.com (Rebecca Evan) — Sun, 24 May 2009 12:30:00 +0200

Zuschrift von Jannik W. am 23. Mai 2009

Im Grunde hat Herr Heinrich Hannover, deutscher Jurist, Autor und Litten-Preisträger, in seinem Artikel (von Ihnen veröffentlicht) "Verschwiegene Geschichte" bereits alles notwendige aufgezählt und erklärt was man wissen muß, um die heutigen Wirrungen der deutschen Politik zu verstehen. Wer es nach einem solchen Artikel immer noch nicht wahr haben will, dem könnte man Desinteresse oder etwa Teilhabe unterstellen. Unwissenheit aber kann nicht mehr als Argument aufrecht erhalten werden. Dafür wurde bereits so viel und zu oft über jene Verhältnisse geschrieben.

Es scheint aber doch eher eine Sache des Glaubens zu sein. Ein Glaube der durch manipulatives Handeln in eine Richtung versucht wird zu lenken um Mehrheiten zu gewinnen. Doch wozu? Warum braucht man Mehrheiten, wenn man doch sowieso das macht was man will? Völlig irrelevant ob nun die CDU die Regierung stellt, oder die SPD. Selbst in den anderen Parteien sitzen bisweilen Menschen die man ebenso gut als "Agent Provocateur" bezeichnen könnte, wenn man sich denn die Mühe machen würde darüber zu recherchieren. Warum sollte es denn auch heute anders sein, als zu jeder anderen Zeit? Nein - Deutschland hat sich nicht geändert, Deutschland hat erneut nur die Prinzipien manipuliert. Wieder einmal.

Der islamistische Terror. Kaum mehr einem normal denkendem Menschen einzureden. Und doch gibt es diese eigenartigen Übereinstimmungen, die einen immer wieder zum nachdenken anregen. Gedankliche Verknüpfungen wie zum Beispiel bei den Wörtern "Al-Fatah" und "Terrorcamps".

Die Al Fatah strebte "damals" die Errichtung eines demokratischen und säkularen Staates im gesamten Gebiet des historischen Palästina mit gleichen Rechten für Muslime, Christen und Juden an. Genau dafür erhielten sie die Argumentation das sie "faktisch" die Vernichtung des Staates Israel forderten. Wenn ich nun aber weiter denke, stellt sich mir die ernsthafte Frage "wenn jeder gleiche Rechte bekommt, macht es dann einen Unterschied wie das Land genannt wird?". Aber egal, diese Frage sollte jeder für sich beantworten.

Wie sieht es aus, wenn eine große Bevölkerungsgruppe ihre Rechte verboten bekommt? Wenn Rechte durch Regierende unterdrückt oder abgeschafft werden? Besteht dann nicht die Gefahr für die Regierenden, dass man sich diese, seine Rechte mit allen Mitteln zurück erkämpfen muß? Wenn demokratische Grundstrukturen so verändert werden, dass es auf demokratischem Wege nicht mehr möglich ist sie für sich in Anspruch zu nehmen - ist dann nicht das Recht des Widerstandes oberste Pflicht? Wie sonst sollte man zu seinen Rechten kommen? Wie sonst liesse sich ein erneuter Weg in einen totalitären Staat aufhalten, wenn einem alle friedlichen Wege versperrt werden? Und gilt diese Überlegung nicht auch für Deutschland?

Fragen über Fragen, die sich vielleicht besser jeder einmal stellen sollte - vorrausgesetzt er erkennt die aktuelle politische Struktur oder ist auf dem Laufenden was die politischen Aktivitäten des eigenen Landes betrifft.

Der islamistische Terror hat seine Wirkung verloren, denn es ist kein Terror und wird nie einer sein. Es ist ein Kampf um eigene Rechte und gegen totalitäre Kräfte.
Der Terror der Baader-Meinhof Gruppe.., es war kein Terror und wird nie einer sein. Es war der Kampf um eigene Rechte und gegen totalitäre Kräfte.
Sind wir nicht alle Terroristen?

Beste Grüße
Jannik W.

Pseudonym: Der volle Name des Autors ist der Redaktion bekannt

Schluss mit Eurem Gschmarri - "Butter bei de Fisch"!

nospam@example.com (Rebecca Evan) — Mon, 09 Mar 2009 08:00:00 +0100

Leserbrief zu folgendem Artikel: Die Bundeswehr verteidigt die Grundfesten der Demokratie

Von Karl-Heinz Klaiber am 09. März 2009

Rückblickend auf die militärische Niederlage Russlands in den 8oer Jahren dieses Jahrhunderts in Afghanistan und auf die totale Vernichtung des britischen Heeres im Krieg von 1878 bis 1880 am Chaiber-Pass (engl. Khyber-Pass), dem wichtigsten Bergpass zwischen Kabul und Peschawar, und ungeachtet der sich immer mehr abzeichnenden dramatischen Zuspitzung der Sicherheitslage in den Einsatzgebieten im Norden von Afghanistan mit einer stetig steigenden Zahl von zu Tode gekommenen und schwer verletzten Soldaten, beabsichtigt der BMVG dieser Republik uneinsichtig eine massive Aufstockung der Bundeswehr-Eingreif-Truppen.

Nicht einmal die mehrfachen Angriffe der aufständischen Taliban auf die militärischen Nachschubbasen, die fast vollständige Zerstörung des militärischen Geräts und der Nahrungsmittel-Depots in der nordwestpakistanischen Stadt Peschawar, in Verbindung mit der Ankündigung ihrer schon einmal erfolgreichen Vernichtungsstrategie, den Nachschubweg über den Bergpass auf Dauer unpassierbar zu machen, verändern das stoische Kommissdenken des Franz Josef Jung.
Der (Front-)Bericht des Bundeswehr-Majors Eric Bohnet und des Hauptfeldwebels Michael Ditscher von der 4. Feldjäger-Kompanie in Ulm, die nach Rückkehr aus ihrem vier Monate langen Einsatz - "zur Verteidigung (???) Deutschlands am Hindukusch" - die militärische Lagebeurteilung unmissverständlich mit der Feststellung beendeten: "Mit Waffen allein ist dieser Krieg nicht zu gewinnen," sollte den "Obersten Kriegsherrn" dieser Republik doch nachdenklich machen und nicht in hyper-militaristischem Jargon jetzt sogar von "Gefallenen" reden und jetzt schon vorsorglich den Grundstein für ein zentrales Kriegerdenkmal >> http://www.zeit.de/online/2008/48/bundeswehr-ehrenmal >> in Berlin legen lassen.

Es würde vollkommen genügen, auf den Namenstafeln der Kriegerdenkmale des Ersten und Zweiten Weltkriegs in den Heimatorten der zu Tode gekommenen Bundeswehrsoldaten deren Namen einzugravieren und am Volkstrauertag, dem offiziellen Gedenktag, für die am Hindukusch und die in Kaiser Wilhelms und Hitlers Weltkriegen "verheizten" Soldaten dann unisono das Lied "Ich hatt' einen Kameraden" anstimmen zu lassen.

Offensichtlich leben wir aber schon wieder in einer Zeit, in der einst Kurt Tucholsky (1890-1935) seine Gedanken wie folgt in Versform kleidete:

Ist ein Schullehrer Pazifist
und sagt, wie es in Wahrheit im Kriege ist –:
daß Generale Kriegsinteressenten sind,
ganz gleich, wer verliert; ganz gleich, wer gewinnt ...
dann – sollte man meinen – freun sich die Eltern für ihr Kind?
Jawoll!

Dann erhebt sich ein ungeheures Elterngeschrei:
»Raus mit dem Kerl! Das ist Giftmischerei!
Unser Junge soll lernen, wie schön die Kriege sind!
Wir warten schon drauf, wann wieder ein neuer beginnt –
und dazu liefern wir gratis und franko 1 Kind!
Jawoll!«

Die Elternbegeisterung ist ganz enorm.
Die Mütter: aus Liebe zur Uniform.
Die Väter, die Lieferanten für den Schützengraben,
denken: warum sollen denn diese Knaben
es besser als unsereiner haben?
Nicht wahr?

Unsereiner, dem damals permanent der Spruch "Das Denken ist Pferden zu überlassen, die haben einen größeren Kopf" ins Hirn eingetrichtert wurde, wundert sich allerdings, dass dieser Satz so nachhaltig über die Zeiten hinaus wirkt und immer noch in den Köpfen von Soldaten konserviert ist. Man sollten doch meinen, sie müssten jetzt auf den Gedanken kommen zu rufen: "Desertiert in Massen, bevor sie uns in Holzkisten aus dem Talibanland nach Hause fliegen lassen!"

Karl-Heinz Klaiber

PS. Klick auf den LINK: > http://www.wehrrecht-anwalt.de/index.php?site=wehrrecht&gelid=CMqmyviYnpgCFYST3wodLKN8EA

Leserbrief: Aktuelle Finanzkrise / Werden Milliardenverluste durch Vatikanbank vertuscht? Aus der Sicht eines Bankinsiders

nospam@example.com (Rebecca Evan) — Sun, 01 Feb 2009 09:00:00 +0100

Sehr geehrter Herr Hoff,

Zu Ihrem kritischen Artikel über Papst Benedikt will ich Ihnen ein paar Zeilen zukommen lassen, denn ich glaube eh, dass die Tage dieser Institution gezählt sind.

Meine Recherchen und meine Intuition sagen mir nämlich, dass der Vatikan durch die Bankenkrise schon mächtige Vermögensteile verloren hat und in die Insolvenz treibt. Und ich denke, dass mit dem vorauszusehenden Zusammenbruch der Banken und der Weltwirtschaft schon in naher Zukunft die auf Lüge, Mord und Raub aufgebaute Macht der Kath. Kirche zu Ende geht. Zumal auch „Papstbeschützer“ Bush sein Amt verlassen hat und Bestrebungen laufen, ihn für seine Mordtaten zur Verantwortung zu ziehen.

Vielleicht endet dann auch das kirchenhörige Verhalten der Presse und es werden die Verstrickungen des mächtigsten Kirchenführers dieser Welt (Papst Benedikt) mit dem bis dato mächtigsten Kriegsherrn dieser Erde (Bush) beleuchtet. Denn kein Journalist hat sich bisher an dieses Thema herangewagt. Ein seltsamer Vorgang, wenn man beobachtet, dass die Mord- und Beraubungstaten der "streng religiösen" Staatenführer Bush und Blair quasi im Namen des Christengottes ausgeführt werden. Weshalb das Schweigen der Aufdeckungsjournalisten, wenn es um das Thema Kath. Kirche geht? Denn auch das Oberhaupt dieser Institution mischt in diesem abscheulichen Konzert des Tötens, Ausraubens und Vertreibens von Millionen von Menschen im Verborgenen ganz mächtig mit. Sei es durch Handeln (Beispiel Islamrede des Papstes), vor allem aber durch Nichthandeln und Schweigen. So fällt auf, dass es von Papst Benedikt keine einzige persönliche Ansprache an Bush gibt, die den Irak- oder Afghanistankrieg betreffen. Außer ein paar Allgemeinplätzen ("Ich fürchte um die Christen im Irak") gibt es keine direkte Ächtung der Mordtaten Bushs.

Welches können die Gründe hierfür sein? Sicher zum einen die Furcht vor dem Machtverlust bei einem Vordringen des Islams. So wird vom "Stellvertreter Gottes" die Dämonisierung des Islams als Terrorreligion ganz mächtig mitbetrieben, Angst geschürt und den Christen der "streng religiöse" Bush und der "eifrige Kirchgänger" Blair als Retter vor der "Achse des Bösen" impliziert. Durch das Stillhalten des Christenführers signalisiert er seinen Schäfchen quasi die Billigung von Krieg und Töten. Papst Benedikt stellt sich mit seiner Haltung auf eine Ebene mit Papst Pius XII. während der Nazizeit. Fürchten muss das Kirchenoberhaupt natürlich auch das Aufdecken der Lügenmärchen um die katholische "Eine-Leben-Lehre" mit der seltsamen Erlösungs- und Kreuzigungstheologie, wenn seine Schäfchen immer mehr mit den Wahrheiten von Karma und Wiedergeburt anderer Religionen in Berührung kommen. Interessant wäre es auch zu wissen, welche Haltung der Vatikan zu den Endzeitschlachtplänen von Bush und Co. einnimmt.

Für das Stillhalten und Schweigen des Kirchenführers gibt es aber noch einen anderen, ganz profanen Hintergrund. Denn Papst Benedikt trägt die alleinige Verantwortung an den massenhaften Versetzungen pädophiler Priester während seiner Tätigkeit als Vorsitzender der Glaubenskongregation. So gibt es vom ehemaligen Kardinal Ratzinger ein Geheimdekret aus dem Jahre 2001, in dem er die Bischöfe anwies, Akten pädophiler Gewalttäter bis zur Verjährung der Straftaten geheimzuhalten. Juristisch gesehen eine klare Anstiftung zur Strafvereitelung. Moralisch betrachtet ein Supergau, denkt man an die vielen Kinder, die er damit in die Hände kirchlicher Sexverbrecher lieferte. Mehrere Strafanträge amerikanischer Rechtsanwälte wurden von der Bush-Administration niedergeschlagen. Begründung: Staatsinteressen haben Vorrang vor der Strafverfolgung. Ganz offensichtlich hat sich der Papst den Schutz des "obersten Kriegsherrn dieser Welt" vor einer strafrechtlichen Aufarbeitung mit einer Schweigeverpflichtung zu dessen Massenmorden erkauft. So wäscht eine Hand die andere, ein scheußliches und gotteslästerliches Spiel!

Mein Hauptanliegen ist aber eine andere Facette, die auf eine mächtige Verwicklung des Vatikans in die Kriegsgeschäfte von Bush und Konsorten hinweist. Mit dem fortschreitenden Verfall der Finanzmärkte wird immer klarer, dass dieses Zerstörungswerk ein perfider und bewusst gesteuerter Plan verborgener Finanz- und Machteliten hinter Bush ist, um die Weltherrschaft an sich zu reißen. Quasi in einer Art Kettenbrieffunktion haben Lehmann-Brothers und andere Dollarschöpfungsinstitute weltweit, über die Citibank und die Deutsche Bank verstärkt auch in Deutschland, Gelder für diesen Weltbeherrschungsplan eingesammelt. Mit diesem wurden Rüstungsgüter, Kriege, wahnwitzige Weltraumprojekte und Geheimoperationen des Pentagon finanziert. Sauer verdientes Geld deutscher Bürger wanderte über diese verlockenden "Hochzinsprodukte" in die US-Rüstung, tötete und verstümmelte unschuldige Menschen im Irak und Afghanistan. Und genau diesen Weg scheinen auch viele Spenden und Gaben gutgläubiger Christen über den Umweg der Vatikankonten genommen zu haben. Wie komme ich zu dieser Annahme? Sie ist zum einen entstanden aus meiner 40jährigen Banktätigkeit und dem Insiderwissen über das Anlageverhalten und die Gier vieler Menschen, aber auch über das "renditebewusste" Finanzverhalten regionaler kirchlicher Institutionen. Zum anderen habe ich mir sehr viel Wissen über die Geschichte des Christentums und vor allem auch über das Finanzgebaren des Vatikans angeeignet.

So haben mich die äußerst spärlichen und diffusen Meldungen des Vatikans zur Finanzkrise äußerst misstrauisch gemacht, ich werte sie als riesiges Täuschungsmanöver. Denn sie lassen nur zwei Möglichkeiten zu: Entweder gab es riesiges Vorauswissen und Verbindungen zur Finanzmafia der Wallstreet oder die Vatikanbänker haben Milliarden der ihnen anvertrauten Spendengelder verzockt und damit veruntreut. Und beides ist ein Supergau für diese an Verbrechen so überladene Institution. Zum Begründen meiner These muss ich etwas ausholen und in die jüngere Finanzgeschichte der Kath. Kirche zurückgehen:

Die Weichen für die jetzige Finanzstruktur wurden vor allem in den 70er und 80er Jahren des letzten Jahrhunderts gestellt. Die Bankskandale des Vatikans um die Mailänder Bank Ambrosiano und seinen Direktor Calvi, dem Vatikanbankvorstand Erzbischof Marcinkus sowie Finanzkünstler Sindona sind hinreichend beschrieben. Die Veröffentlichungen schlossen auch Verbindungen zur Mafia nicht aus. Calvi wurde erhängt aufgefunden, Sindona im Gefängnis vergiftet, der seinerzeitige Papst starb nach nur 33 Tagen Amtszeit.

Der Nachfolgepapst Johannes Paul II. ordnete die Vatikanbank neu. Viele katholische Einrichtungen, Diözesen, Orden und Stiftungen unterhalten Einlagen bei diesem Institut, das als eine Art Zentralbank oder Girozentrale fungiert. Es ist bekannt, dass bei der Restrukturierung in den 80er Jahren das Vatikanvermögen aus der damaligen Schwachwährung der Lira in die Starkwährung Dollar transferiert wurde. Damit entging man auch dem Zugriff des italienischen Fiskus, der Steuern aus dem kirchlichen Vermögen forderte. Der Aufsichtsratsvorsitzende der Vatikanbank IOR, Professor Angelo Caiola, bestätigte diesen Vorgang mit seinen Aussagen noch in jüngster Vergangenheit gleich mehrfach. So sprach er zum einen von "Haupteinnahmezuflüssen" aus dem Dollarraum (Quelle IOR/Wikipedia). Auch nannte er als wichtigstes Vermögen "Anteile an fünf Bankhäusern", deren Identität wurde allerdings verschwiegen. Die Erträge aus diesen Vermögensanlagen sind neben dem Peterspfennig die Haupteinnahmequelle zur Bestreitung des Vatikanhaushaltes, dem sogenannten "Heilgen Stuhl", der jährlich die horrende Summe von 280 Millionen Euro verschlingt.

Im übrigen wird der Vermögenshaushalt der Vatikanverwaltung als einzigste Bilanz überhaupt veröffentlicht, während die Vermögenswerte der Vatikanbank IOR vollkommen im Dunkeln bleiben. Die Bilanzfeststellung dieses Teilhaushaltes für 2007 wies einen Fehlbetrag von rund 9 Millionen Euro aus, der Minusbetrag wurde von den Bänkern Gottes mit Mindereinnahmen infolge des Dollarverfalls begründet. Also auch hier noch Anfang des Jahres 2008 der Hinweis auf massive Anlagen der Vatikanmilliarden im Dollarraum. Es bedarf wirklich keiner großen Fantasie sich vorzustellen, dass die Vatikangelder nicht bei irgendwelchen unbedeutenden Sand- und Kiesbanken in den USA angelegt sind, sondern genau bei jenen "First-Class-Häusern" der Wallstreet, die jetzt zusammenbrechen oder bereits insolvent sind.

Und so bewerte ich die über das britische Wochenblatt "The Tablet" und die italienische Zeitschrift "Famiglia Christiana" gestreuten Meldungen des Vatikans über die "absolute Krisensicherheit" des Kirchenvermögens als einen hilflosen und zugleich dilettantischen Versuch, die Öffentlichkeit über die grausame Wahrheit der wahrscheinlich massenhaften Vernichtung anvertrauter Kirchengelder zu täuschen. "The Tablet" berichtete, dass der Vatikan durch "verstärkte" Investitionen in Rohstoffe, vor allem durch den Kauf einer Tonne Gold, die Einbußen durch den Finanzcrash in Grenzen halten konnte. Schon 2007, lange vor dem Ausbruch der Finanzkrise, sei der Vatikan auf "Expertenrat" auf Nummer sicher gegangen und habe viele Anlagen vom Aktienmarkt abgezogen. In einem Interview mit dem italienischen Blatt "Famiglia Christiana" betonte Vatikanbankchef Caiola noch Anfang 2008: "Die Vatikanbank ist vor der Finanzkrise sicher, unsere Anlagen sind stabil und wir haben keinen Mangel an Liquidität. Die Bank vergebe keine Darlehen und vermeide den Handel mit sogenannten derivativen Finanzinstrumenten wie etwa Optionen und Futures, weshalb sie keine uneinbringlichen Verluste mache." (Quelle: Radio Vatikan)

Nimmt man diese wenigen Meldungen, die durch die dicken Vatikanmauern dringen, genauer unter die Lupe, sind sie voller Widersprüchlichkeiten, es ist deshalb von einem mächtigen Täuschungsmanöver auszugehen. So ist erst einmal zu hinterfragen, wer der Tippgeber und "Experte" für die rechtzeitige Vermögensumschichtung war, sollte sie wirklich so abgelaufen sein. Eine "Durchsage" vom "Chef" im Himmel schließe ich aus. So könnte es nur eine Insiderhilfe von den verbrecherischen US-Finanzeliten gewesen sein, die den Crash bewusst angezettelt haben. War der Vatikan also erneut in die Geschäfte der Finanzmafia verstrickt und hatte damit Zugang zu den Weltzerstörungsplänen der christlichen Fundamentalisten im Weißen Haus? Es wäre schlimm genug. Zahlreiche Fakten sprechen aber für ein ganz anderes Szenario. Meine Bankerfahrung und meine Intuition sagen mir, dass der Vatikan große Vermögensteile im Billiardengrab der Wallstreet versenkt hat und dies ängstlich verheimlichen will, weil es Unruhe und einen Massenexodus auslösen würde. Welche Punkte sprechen für diese Meinung:

1.) Während weltweit Millionen von ausgebildeten Bänkern, Investmentleuten und Börsianern die plötzliche Krise nicht kommen sahen und völlig überrascht wurden, wollen die "Bankspezialisten" des Vatikans als einzigste die Gefahr rechtzeitig erkannt haben. Wohl mit einem "guten Draht nach oben"? Wenig glaubhaft, denn hätte man dann nicht auch die Diözesen warnen müssen, die jetzt in den Verlusten hängen?

2.) Den Menschen zu vorzumachen, mit dem Kauf einer Tonne Gold das Vermögen als Ganzes abgesichert zu haben, ist ein sehr durchsichtiger und dazu noch einfach gestrickter Täuschungsversuch. Denn der Gegenwert einer Tonne Gold beträgt derzeit 20 Millionen Euro, es ist also nur ein ganz kleiner Teil des auf viele Milliarden taxierten Geldvermögens der Kirche. Im übrigen sind auch die Rohstoffmärkte völlig zusammengebrochen, auch mit dieser erwähnten Sicherheit scheint es also nicht weit her zu sein. (Zum Thema Gold noch ein kurzer Rückblick. Laut Angaben der päpstlichen Präfektur bestanden die Goldreserven des Vatikans im Jahre 1992 aus 235.765 Feinunzen Gold mit einem damaligen Marktwert von 83 Millionen US-Dollar. Ende 1993 hatte der IOR nur noch 47.772 Unzen in seinen Büchern. Wohin ist das Vatikangold verschwunden? Kaum anzunehmen, dass es zur Hungerbekämpfung nach Afrika geschickt wurde. Viel eher ist davon auszugehen, dass die damals renditeschwachen und zinslosen Edelmetallpositionen von den geldbewussten Vatikanbänkern aufgelöst und in die boomenden und "hochprofitablen" Investmentpapiere der Wallstreetgrößen Lehmann Brothers, Freddie und Fannie, JP Morgan, Goldman Sachs und anderen Geldvermehrungsbrüdern umgetauscht wurden. Nichts anderes hätte seinerzeit für einen Bankmenschen Sinn gemacht. Übrigens ist der Marktwert von den ursprünglich 235.765 Feinunzen Gold von damals 83 Millionen US-Dollar auf stattliche 210 Millionen Dollar gestiegen, während die Investmentpapiere vieler Wallstreetgrößen nur noch als Klopapier taugen. Ein wahrlich vorzüglicher Tausch!)

3.) Nimmt man die veröffentlichten Bilanzzahlen der zentralen Vatikanverwaltung (Heiliger Stuhl) genauer unter die Lupe, kann man sehr einfach auf die geheim gehaltenen Vermögenspositionen der Vatikanbank schließen. So liegen die Ausgaben für Betreibung und Verwaltung (Personal- und Sachkosten, Radio Vatikan, Gebäudeerhaltung usw.) des Vatikans etwa konstant bei jährlich stattlichen 280 Millionen Euro. Wie gestaltet sich aber die Einnahmeseite, mit der die gewaltige Summe gestemmt werden muss? Papst, Kardinäle, Bischöfe, Priester, Schweizer Garde und sonstiges Personal schaffen keinerlei Wirtschaftsgüter oder Produktivkapital, vom Andenkenhandel und ähnlichen kleineren Einnahmequellen einmal abgesehen. Bekannt ist, dass der sogenannte „Peterspfennig“ mit etwa 50 Millionen Euro als Einnahme in diesen Haushalt einfließt. Abgesehen davon, dass viele Gläubige ihrer Spende wohl einem anderen Zweck zugedacht haben als dem, den vatikanischen Prunk zu unterstützen, wo kommen die restlichen 230 Millionen zum Haushaltsausgleich her? Genau hier liegt der Knackpunkt, denn ein Großteil dürfte aus der Vermögensverwaltung der Vatikanbank IOR, den Zinsen, Dividenden, Kursgewinnen und Beteiligungen stammen. Um aber einen solch mehrstelligen Millionenkapitalertrag zu erzielen bedarf es nicht nur einer Tonne Gold als Basisbesitz, sondern eines sehr, sehr hohen Milliardenvermögens in Zertifikaten, Aktien und Bankbeteiligungen.

4.) Dass diese hohen Milliardenvermögen der Kath. Kirche Realität sind, zeigen die Entschädigungszahlungen dieser Institution an die Opfer sexueller Gewalt in den USA. Allein die dortigen Bistümer leisteten in den letzten Jahren einen Betrag von 3 Milliarden Dollar! Schon daran ist zu ermessen, welch riesige Summen von der Vatikanbank von den Bistümern weltweit, den Orden und sonstigen kirchlichen Einrichtungen verwaltet wurden,

5.) Noch Mitte dieses Jahrzehntes sprach IOR-Aufsichtsratsvorsitzender Caiola von „Bankbeteiligungen“ an fünf Banken. Hier muss man wissen, dass eine Bankbeteiligung von der Liquidität und Verfügbarkeit etwas völlig anderes ist als eine Einlage bzw. ein Aktienanteil an einer Bank. Eine solche Beteiligung ist zu vergleichen mit den Genussscheinen der Sparkassen oder den Genossenschaftsanteilen der Volksbanken. Es ist das sogenannte Risikokapital einer Bank, bringt zum einen dem Anleger hohe Zinsen, hat aber im Gegenzug eine lange Laufzeit und Kündigungssperrfrist. Bei der kürzesten Variante ist eine Auszahlung nur über die nächste Bilanzfeststellung einer Bank möglich, kann also bis zu 1½ Jahre dauern, andere Beteiligungen sind erst nach mehrjähriger Laufzeit zu einem bestimmten Termin endfällig. So halte ich die Vatikanaussage, rechtzeitig und kurzfristig 2007 ausgestiegen zu sein, bei einer Bankbeteiligung schlichtweg für nicht möglich.

6.) Laut Spiegel waren die Jesuiten in den USA Teilhaber an der Bank of America. Das insolvente Institut wurde inzwischen unter die Fittiche von Goldman Sachs genommen. Was passierte mit der Bankeinlage des Ordens?

7.) Wenn die Bankexperten des Vatikans bereits 2007 aus diesen Dollaranlagen ausgestiegen sind, warum wurden dann die Bistümer nicht gewarnt und informiert? So sorgen die Lehmann-Brothers-Verluste beispielsweise im Bistum Aachen derzeit für riesige Unruhe unter den Gläubigen. Die Abschreibungshöhe hält man geheim, den Schäfchen versucht man glaubhaft zu machen, dass irgendein Haftungsfonds eintritt. Bei der strengen Hierarchie der Kath. Kirche halte ich es für sehr unwahrscheinlich, dass Geldanlagen eines Bistums in Millionenhöhe ohne vatikanische Order getätigt wurden. Im Gegenteil, es dürften sogar Empfehlungen oder strenge Richtlinien aus dem Vatikan gekommen sein. Das Bistum Aachen dürfte nur die Spitze eines Eisberges sein, man darf gespannt sein, wann die nächste „Land-unter-Meldung“ einer kirchlichen Einrichtung kommt. Dieser Vorgang ist für mich ein sehr wichtiger Grund, an den beruhigenden Pressemeldungen aus Rom gewaltig zu zweifeln.

8.) Außer den spärlichen Pressemeldungen sowie eines einzigen Papstsatzes gibt es keinerlei Reaktionen der Kirchenspitze über den Zusammenbruch der Finanzsysteme, der die Menschen weltweit heftig bewegt. Muss man sich deshalb so still verhalten, weil man selber bis zum Hals in diesem Strudel steckt?

Sollten sich meine Annahmen bestätigen und der Vatikan die Spenden- und Steuergelder seiner Mitglieder in Milliardenhöhe verzockt und damit veruntreut haben, wird es eine Massenflucht aus dieser Religionsgemeinschaft geben. Viele Weissagungen, auch die Beschreibungen des „Dritten Geheimnisses von Fatima“ sehen den Zusammenbruch der Kath. Kirche für diese Zeitdekade Richtung 2012 voraus. Papst Benedikt ist nicht nur hauptverantwortlich für das Vertuschen und Geheimhalten und damit des Ausuferns der sexuellen Missbrauchsskandale in seiner Organisation. Er ist auch, juristisch gesehen, Eigentümer der IOR-Bank und trägt damit die Verantwort für deren Geschäftstätigkeit. Vielleicht vollzieht sich an ihm die Erfüllung des „Fatima-Geheimnisses“, da gerade er es war, der noch im Jahre 2000 den Ablauf als unerfüllte Weissagung in die Vergangenheit verschob.

Was mir auffällt ist, dass kein Journalist und kein Presseorgan sich dieser Vorgänge, die im wahrsten Sinne des Wortes „zum Himmel„ stinken, annimmt. Offensichtlich wirkt noch immer die Gehirnwäsche dieser an Lügen und Verbrechen so reich beladenen Organisation. Einmal mehr nimmt man diesen Religionsverkündern einfach alles ab, was diese im „Namen Gottes“ erzählen. Die kommende Zeitenwende und der bereits heftig einsetzende Läuterungs- und Reinigungsprozess der Erde wird aber auch hier die Wahrheit bringen. So darf man gespannt sein auf die Veröffentlichung der Kirchenbilanz für 2008. Auch darf man gespannt sein, wie es der Vatikan 2009 dann noch schafft, Prunk und Personal zu bezahlen.

Im übrigen hat auch die Evangelische Landeskirche in Oldenburg einen Lehman-Schadensfall von 4 Millionen Euro zu beklagen. In Anbetracht dieses Vorganges klingen die Mahnungen von Bischof Huber an die Menschen zur Finanzkrise wie Hohn. Auch die christliche Ostkirche scheint mächtig in Finanznöten zu sein. Dies beweist ein Brief des orthodoxen Kirchenführers an den Kreml, in dem er um Unterstützung bittet.

Sehr geehrter Herr, aus den dargelegten Gründen wird sich das Thema dieser Organisation in den nächsten Monaten von selbst erledigen.

Herzliche Grüße
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