- Politik

Was bedeutet Chinas Rüstungswahn?

nospam@example.com (Jochen Hoff) — Wed, 10 Mar 2010 04:38:00 +0100

Natürlich kann und darf die Aufrüstung in China kein Thema sein. Man muss China einfach anders sehen. Das macht die Welt in Sachen Demokratie und Bürgerrechte mit China doch auch schon seit langem so. China ist einfach ein Markt. Da verkauft man teure Waren hin und kauft irgendwelchen Ramsch zurück. Wen interessiert da schon gegen wen China rüstet. Wird wohl irgendwas mit Verteidigung zu tun haben und außerdem rüsten sie ja schon viel weniger schnell auf, als bisher.

Ein Sprecher des chinesischen Parlaments namens Li Zhaoxing hat ja auch erklärt, dass die China dieses Jahr den Wehretat nur um 7,5 Prozent erhöht, während die Erhöhung in den letzten Jahren immer zweistellig war. Das ist ein echter Trost. Die offiziellen chinesischen Zahlen dürften ungefähr so wahr sein, wie die Zahlen der Bundesagentur für Arbeit zum Thema Arbeitslosigkeit oder das was das Bundesamt für Statistik zum Thema Inflation loslässt. Es handelt sich immer um Gefälligkeitszahlen ohne jeden praktischen Wert, die einzig und allein dem Machterhalt der Regierung dienen.

Das gleiche gilt natürlich auch für China, bei denen schon der Begriff Parlament wohl doch etwas weit hergeholt ist. Fest steht auf jeden Fall, dass China nicht nur wirtschaftlich sinnvolle Eisenbahnlinien wie nach Kirgisistan, Usbekistan und Kasachstan baut, sondern auch die Linien über den Alataw-Pass nach Zentralasien nach Zentralasien weiter ausbaut. Völlig unverständlich ist jedoch auf den ersten Blick, dass in Richtung der transsibirischen Eisenbahn und auf deren Nebenstrecken, wie auch in andere Grenzgebiete zu Russland ein ständiger Ausbau stattfindet.

Wenn Li Zhaoxing erklärt, dass die 2,3 Millionen Soldaten der Volksbefreiungsarmee, die damit zahlenmäßig die größte Armee der Welt ist, nur zu defensiven Zwecken gehalten wird, dann stellt sich die Frage wer sollte China angreifen. China besitzt offiziell 240 für den Erstschlag geeignete Atomwaffen, die zwar gegen die 12.000 Atomwaffen Russlands und den 9.400 der USA lächerlich wirken, aber ausreichen, um jeden denkbaren Gegner in den konventionellen Bereich abzudrängen.

China baut auch seine Seestreitkräfte aus. Aber selbst noch so gute Antischiffsraketen werden am Kräfteverhältnis im Pazifik nichts ändern. Dort dominiert die USA mit ihren sechs Trägerverbänden derart, dass alleine der Gedanke an eine Auseinandersetzung mit den USA oder die Eroberung Taiwans lächerlich ist. Chinas Seestreitkräfte können bestenfalls mal böse nach Taiwan schauen und auch Japan dürfte sich eher scheckig lachen, als China militärisch ernst zu nehmen.

Das China nicht die USA erobern will, dürfte auch klar sein. Von so etwas handeln nicht einmal Chinas kühnste Träume. Süd- und Nordkorea würden Chinas Probleme nur vergrößern und einmal abgesehen davon, dass Australien und Neuseeland von den USA und England streng bewacht werden, wäre ein Angriff auf Australien auch gleichbedeutend damit, dass China Krieg mit Inden führen müsste, die in Australien auch eigene Interessen verfolgen.

Chinas Rüstung kann sich also nur gegen Russland richten. Sibirien hat all das, was China braucht. Bodenschätze und Raum. Nein, China ist noch nicht auf dem Kriegspfad. Aber es könnte sich schon sehr bald dazu gezwungen sehen. China hat versucht sich langfristig an Rohstoffkonzernen zu beteiligen und wollte dafür viel Geld ausgeben. Jeder dieser Versuche wurde bisher im wesentlichen abgeschmettert. Ohne eine sichere Rohstoffbasis, baut die China Wirtschaft ohne jedes Fundament auf einen Sumpf.

Selbst wenn China jetzt beginnt, sich aus den US-Schatzanleihen zurückzuziehen, würde es unter vernünftigen Bedingungen rund 20 Jahre dauern bis dieser Rückzug abgeschlossen wäre. China muss zusehen, wie die Schulden aus den Schatzbriefen weginflationiert werden und wie gleichzeitig die Rohstoffpreise steigen. Es ist China trotz allem Bemühen nicht gelungen sich genügend Rohstoffe zu sichern. Das bedeutet, dass China sich auf sinkende Exporte gefasst machen muss, die nicht nur aus der Weltwirtschaftskrise kommen, sondern auch langfristig durch zu hohe Importkosten für Rohstoffe festgeschrieben werden.

Aber nur ein sehr großes Wachstum ermöglichst es der chinesischen Regierung die Bevölkerung durch Teilhabe ruhig zu halten. Dafür braucht das Land ständig neues Geld. Zur Zeit scheint China aber auf eine andere Entwicklung zu setzen. Während China offiziell Rüstungsausgaben von 78 Milliarden US-Dollar zugibt, gehen Experten davon aus, dass real zwischen 105 und 150 Milliarden US-Dollar ausgegeben werden. Der Mehrbedarf wird einfach aus anderen Töpfen bestritten.

So werden zum Beispiel die in China selbst gefertigten Rüstungsgüter unter anderem aus den Konjunkturpaketen und der Förderung von Arbeitsplätzen bezahlt. So ist es auch zu erklären, dass in China in einigen Gebieten Arbeitskräfte zur Mangelware geworden sind. Aber selbst dies betrifft natürlich nur ein Minimum der Wanderarbeiter, die durch die Weltwirtschaftskrise ihren Job verloren haben.

Es wäre an der Zeit vernünftig, ehrlich und offen mit China zu reden. Aber das ist schwer. China will sein Gesicht nicht verlieren und den möglichen Verhandlungspartnern fehlt es an Ehrlichkeit. Russland jetzt alleine zu lassen, könnte ein fürchterlicher Fehler sein, der die Welt um Jahrzehnte zurückwirft.

Erste Schlussfolgerungen und neue Ziele

nospam@example.com (Jochen Hoff) — Tue, 09 Mar 2010 07:43:00 +0100

Hier und anderswo wird in vielfältigster Art und Weise gegen die Leute geschrieben, die unser Land ausplündern, die Gesellschaft zersetzen und sowohl den einzelnen Menschen, als auch die Gesellschaft an sich hoffnungslos und ängstlich zurücklassen. Es ist nun an der Zeit neue Wege zu besprechen und diese natürlich auch zu beschreiten.

Beginnen wir mit einem ersten Resümee. Die jetzige Parteiendiktatur lässt sich mit demokratischen Mitteln nicht mehr verändern, geschweige denn demokratisieren. Alle Versuche mit der Gründung neuer Parteien dürfen als gescheitert betrachtet werden. Parteien wie die Grünen sind längst durch die Institutionen marschiert und heute genau dass, was sie einstmals bekämpfen wollten. Die Linke ist bestenfalls die Karikatur einer sozialistischen Partei. Um Bruchstücke der Macht zu ergattern, hat sie in Berlin und Brandenburg ihre Identität und ihre Ziele schamlos geopfert und würde sich unter Herrn Ernst für einen Platz am Katzentisch der Macht im Bund, bis zur Unkenntlichkeit verbiegen. Die vielen Neugründungen haben schon von Anfang an die Zersetzer an Bord wie man bei den Piraten leicht beobachten kann.

Parteien können eben nicht anders sein. Es sind Vereine, die die Rücksichtslosen und die ohne Rückgrat nach oben spülen, also nichts um einen Staat zu gründen oder zu erhalten. Es kann also nur ohne Parteien oder unter deren weitgehendem Ausschluss vorwärts gehen. Das ist aber nur in einem langwierigen Prozess möglich, da die Parteien die Macht nie freiwillig aufgeben werden.

Unser Wahlrecht bietet dazu eine schicke Möglichkeit durch den Direktkandidaten. Während die eine Hälfte der Mandatsträger über Listen alleine durch die Parteiendiktatur gestellt werden, kommt die andere Hälfte aus sogenannten Direktmandaten, die zur Zeit auch von den Parteien gestellt wird.

Direktmandate kann aber im Prinzip jeder erringen, der die gesetzlichen Voraussetzungen erfüllt. Normalerweise scheitern derartige Direktkandidaten daran, dass sie von der Öffentlichkeit kaum wahrgenommen werden und sich im täglichen Kleinkrieg aufreiben, der in Parteien von Profis abgewickelt wird. Direktkandidaten brauchten im Grunde genommen ein Team aus Unterstützern oder Supportern, dass über Familie und Freundeskreis hinausgeht.

Tatsächlich brauchen sie mehr Supporter als Unterstützer. Ein Unterstützer müsste die politische Meinung seines Direktkandidaten voll mittragen. Ein Supporter will vor allem Veränderung im System und hilft dem Direktkandidaten, um das System aufzubrechen, auch wenn er die politische Linie des Direktkandidaten nur in Teilen oder vielleicht auch gar nicht mittragen kann.

Dabei wird natürlich immer wieder die Frage aufgeworfen, ob Direktkandidaten denn zwangsläufig besser sein müssen, als die Leute die uns die Parteien immer wieder anbieten. Wer sich leicht machen will, der sagt, dass alles besser als die Parteiknechte ist, die nur als Stimmvieh die Interessen der Parteileitung abzunicken haben. Das ist zwar richtig, aber zu kurz gegriffen.

Deutschland braucht einen ganz anderen Typ als Politiker. Menschen die in ihrer Erwerbsarbeit Erfahrung gesammelt haben, die im realen Leben leben und nicht unter dem Schutz einer Partei, der Kirchen oder der Gewerkschaften direkt aus dem Hörsaal in die Politik kamen. Westerwelle ist ein typischer Fall. Dem fehlt jede Art von Lebenserfahrung außerhalb des parteipolitischen Raumes und er ist damit unter den Mandatsträgern nicht alleine.

Natürlich werden die Direktkandidaten die gleichen Fehler aufweisen, wie sie alle Menschen haben. Einige werden egoistisch sein und gegen sichere Wahlkreise ihre Wähler verraten. Andere werden sich kaufen lassen. Sie werden lügen und betrügen und unglaubliche Fehler machen. Sie sind Menschen. Aber sie sind anders als das, was jetzt in den Parlamenten rumläuft, weil sie zumeist wissen, dass sie ihren Wählern verpflichtet sind und weil sie das Risiko des Misserfolges nur deshalb auf sich nehmen, weil sie ein Ziel haben. Sie werden die politische Landschaft verändern.

Tatsächlich ist es ziemlich einfach, schon bei der Auswahl des Direktkandidaten den man unterstützt, dessen politische Richtung und Persönlichkeit mit einzubeziehen. Dazu kann jeder für sich selbst Regeln definieren, die ein Kandidat erfüllen sollte um einen Support zu bekommen. Da mag jeder seine eigenen zehn Gebote formulieren, schön wäre es auch mit weniger auszukommen oder diese zu gewichten. Ein Beispiel könnte wie folgt aussehren.

1.) Ein Direktkandidat muss mindesten 36 Monate in seinem Wahlkreis leben bevor er wählbar ist.

2.) Ein Direktkandidat muss vor seiner Wahl erklären, dass er für die gesamte Wahlperiode in seinem Wahlkreis wohnen wird.

3.) Ein Direktkandidat muss über eine Erwerbsbiographie verfügen, die mindesten 36 Monate in der Realwirtschaft beinhaltet, ohne dass diese zusätzlich durch Parteihilfe oder Beziehung gesponsert wurden.

4.) Ein Direktkandidat darf in anderen Parteien die Regierungsbeteiligung in Bund oder Ländern hatten, nie weiter als bis zur Bezirksebene tätig gewesen sein.

5.) Ein Direktkandidat verpflichtet sich sein Mandat dafür einzusetzen, das Listenwahlrecht abzuschaffen und sich dafür einzusetzen, dass nur Direktkandidaten in den Parlamenten sitzen.

6.) Ein Direktkandidat verpflichtet sich sein Mandat dafür einzusetzen, dass im Wahlkampf nicht mehr mit der Zugehörigkeit zu Parteien oder Organisationen geworben werden darf und über den Wahlkreis hinausgehende Werbung verboten wird. Gleichzeitig stimmt er dafür die maximale Werbung für Wahlen auf das Format DIN A4 zu beschränken und dafür zu sorgen, dass alle Wahlkampfkosten im Internet zeitgleich abgebildet werden und auch die Sponsoren offengelegt werden. Die Wahlkampfkosten dürfen 50 Cent je möglichem Wähler nicht überschreiten.

7.) Ein Direktkandidat verpflichtet sich sein Mandat dafür einzusetzen, dass ein Abwahlrecht geschaffen wird, dass es den Bürgern ermöglicht ihn und andere jederzeit wieder abzuwählen. Dabei gilt, das ein Drittel der Wähler für einen Abwahlantrag stimmen müssen und mindestens 51 Prozent der Stimmberechtigen bei der Wahl für die Abwahl stimmen müssen.

8.) Ein Direktkandidat verpflichtet sich dass sein Abstimmverhalten, seine Spendeneinnahmen, seine Ausgaben aus dem Mandat und die Erlöse aus Vorträgen und sonstigen Nebeneinnahmen im Internet veröffentlicht werden. Sofern der Direktkandidat aus seiner normalen Tätigkeit Einkommen bezieht, muss dies bis 4.000 Euro im Monat nur pauschal angegeben werden, wenn es aus einer Quelle kommt. Selbstständige und vor allem Freiberufler müssen Angaben über die Herkunft des Geldes machen, wenn eine Einzelposition regelmäßig mehr als 500 Euro pro Monat beträgt.

Man kann diese Beispielliste an Forderungen beliebig verlängern oder verkürzen. Es geht darum anständige und normale Menschen zu finden. Da ist übrigens die Mehrheit der Menschen in Deutschland. Sie sind viel leichter zu finden, als man glaubt. Das im politischen System Deutschlands immer die Verkommenen nach oben geschwemmt werden, liegt daran, dass Politik, Medien und das Großkapital längst eine wirtschaftsfaschistische Diktatur über das Land gelegt haben.

Aber gerade weil diese jetzt noch zerstörbar ist, ist es an der Zeit heute damit anzufangen dieses Land zu retten. Wer helfen will, sucht in seinem Umkreis nach Direktkandidaten die er oder sie unterstützen wollen. Vermutlich wird die Zeit nicht mehr reichen um bei Landtagswahlen erfolgreich zu sein. Aber zur nächsten Bundestagswahl müsste es möglich sein in Deutschland wenigstens fünf Direktkandidaten durchzubekommen, wenn wenigstens 100 antreten.

Das mag nicht wie ein großer Erfolg aussehen, aber es ist der Stein, der das Ganze ins Rollen bringt. Sobald in die Mauer der Parteiendiktatur auch nur ein kleiner Riss geschlagen ist, wird sie auseinanderbröckeln. Der jetzige Zusammenhalt besteht ja nur darin, dass man sich gegenseitig den Job erhält. Wenn es diese Sicherheit nicht mehr gibt, ist der Zusammenhalt schnell vorbei.

Dabei hat das System mit den Direktkandidaten einen entscheidenden Vorteil. Man muss keine Parteibürokratie und keine Ideologie mit sich herumschleppen. Es geht um die eine Frau oder den einem Mann, den man entweder unterstützt oder eben nicht. Es ist persönlich, nah und doch ohne jede langfristige Bindung. Der Direktkandidat muss sich seine Wähler, seine Unterstützer und Supporter immer neu erarbeiten. Er ist der Kandidat der Bürger in seinem Wahlkreis. Einer von ihnen und aus ihrer Mitte heraus.

Da wird nicht zur Verfolgung von Parteiinteressen plötzlich ein völlig Fremder in einen Wahlkreis gesetzt, der weder die lokalen Probleme noch seine Wähler kennt. Da geht es um jemanden der in seinem Wahlkreis zuhause ist und die Probleme mit etwas Glück schon von Kindesbeinen an kennt. Einen Praktiker statt eines Parteisoldaten der nur die altbekannten Leierei wiederholt.

Zur Zeit ist die ganze Geschichte mit den Direktkandidaten nur ein erster Gedanke. Ein zartes Pflänzchen. Aber mit Sonnenlicht, Arbeit und etwas Dünger könnte das schnell ein Selbstläufer werden, solange zwei Dinge nicht passieren. Es darf keine Partei oder gar eine Bewegung der Direktkandidaten entstehen. Es geht nur um Wahlkreise. Bündnisse auf Zeit, gegenseitig Unterstützung gerne. Aber sobald jemand Vereine daraus gründen will, ist äußerste Vorsicht geboten. Direktkandidaten brauchen keine gemeinsame Ideologie. Sie brauchen nur ihren gesunden Menschenverstand. Ideologie hatten wir lange genug.

Der Hartz IV Rassismus

nospam@example.com (Jochen Hoff) — Mon, 08 Mar 2010 04:42:00 +0100

Der chinesische General Sunzi beschreibt 500 vor Christus in seinem Buch "Über die Kriegskunst" die taktische Vorgehensweise des "Teile und Herrsche oder besser bekannt als "Divide et impera". Dabei geht es darum einen Gegner in möglichst kleine Untergruppen zu zerteilen, die sich dann leichter besiegen lassen. Im Grunde genommen ist das aber nicht nur ein Leitsatz des Krieges, sondern auch das bestimmende Element jeder Diktatur. Egal ob es sich um Feudalismus, Faschismus oder Kommunismus handelt. Auch Religionen funktionieren so.

Dabei werden Gruppen geschaffen, denen mehr oder weniger willkürliche Rechte so zugewiesen werden, das eine Pyramide entsteht. Das gilt selbstverständlich auch für das kapitalistische System, den man insbesondere in seiner Ausprägung als Manchester- oder Raubtierkapitalismus grundsätzlich als ein faschistisches System, in diesem Zusammenhang also als Wirtschaftsfaschismus bezeichnen kann. In dieser Variante unterscheidet er sich nur unwesentlich von anderen Faschismusvarianten.

Tatsächlich geht es nur darum die Spitze der Pyramide übersatt zu füttern. Brosamen vom Tisch der Herren, die zur Zeit "Leistungsträger" genannt werden wollen, obwohl sie nichts leisten, gibt es nur für diejenigen die den Unterdrückungs- und Ausbeutungsapparat stützen. Diese Günstlinge werden für ihren Verrat an der Gemeinschaft gehätschelt, allerdings auch gnadenlos geopfert, wenn dies nur den kleinsten Zusatzgewinn verspricht. Die Günstlinge versuchen sich davor zu schützen, indem sie die Befehle ihrer Herren, quasi schon vorausschauend und immer übertreibend noch weiter verschärfen und somit das Leben der restlichen Bürger noch weiter verschlechtern.

In diesem Zusammenhang sind die Richter zu nennen, die Bagatelldelikte dazu benützen um Leben auf Dauer zu zerstören, wie jene Ingrid Schmidt, die Emilys Kündigung bestätigte, oder solche Mörder wie der Altministerpräsident Filbinger der selbst in Kriegsgefangenschaft noch den Matrosen Walter Gröger ermorden ließ und den der jetzige EU-Kommissar von Merkels Gnaden Oettinger als Widerstandskämpfer dazustellen versuchte. Bei den Nazis ist dieser Zusammenhalt der faschischtischen Elemente übrigens besonders deutlich zu sehen und teilweise wurden sie nach dem Krieg direkt in die Machtzentralen der deutschen Politik und Wirtschaft übernommen.

Logischerweise ist es bei dieser Pyramide so, dass die, die oben sitzen auf die unter ihnen herabsehen und in denen weitgehend eine völlig andere Rasse sehen, die keinesfalls die gleichen Rechte beanspruchen kann wie sie selber. Sie sehen in den unter ihnen stehenden Elemente meist nur Insektenartige deren Vernichtung keinerlei moralische Rücksichten erfordert.

Nach dem zweiten Weltkrieg und angesichts des real existierenden Sozialismus gab es eine Phase in der sich der Wirtschaftsfaschismus eine Zeit lang geläutert gab, um sich zum einen vom Nazifaschismus abzugrenzen, zum anderen aber auch um das Überlaufen der Arbeitnehmer zum Sozialismus zu verhindern. Diese Phase wird in Deutschland als soziale Marktwirtschaft bezeichnet und endete sofort mit dem Zerfall des real existierenden Sozialismus.

Damals waren die unterste Schicht der Pyramide, die Sozialhilfeempänger und dauerhaft nicht arbeitsfähig Erkrankten sowie deren Familien. Die nächste Schicht bildeten die Arbeitslosen, die Arbeitnehmer in den Leichtlohngruppen, den Dienstleistungen und ohne gewerkschaftliche Organisation. Darüber kamen die Arbeiter und kleinen Angestellten und dann die Angestellten die sich als Mittelschicht sahen und auch als solche gesehen wurden. Die mittleren und leitenden Angestellten betrachteten sich schon als zur Oberschicht zugehörig, waren aber real auch nur gutbezahlte Handlanger im Unterdrückungssystem.

Die von dem dem kriminellen Peter Hartz und den anderen Neoliberalen ausgeheckte Hartz Gesetzgebung änderte dies rasant. So wurden Sozialhilfeempfänger und Arbeitslose die länger als ein Jahr arbeitslos waren in der untersten Schicht der Pyramide zusammengefasst und als Hartz IV Empfänger bezeichnet. Damit wurde bewusst der obdachlose Säufer zusammen mit der alleinerziehenden Mutter in eine Schicht gepresst. Der Arbeiter der sich nach 30 Jahren kaputt gearbeitet hatte wurde mit dem dauerhaft psychisch erkrankten in eine Gruppe gedrückt. Auch der Niedriglohnsektor, der Arbeit zu immer niedrigeren Löhnen anbot, kam in diese Schicht und die Tatsache dass die Arbeitgeber keine anständigen Löhne zahlten und die Arbeitnehmer mit Hartz IV aufstocken mussten, wurde den Arbeitnehmern zum Vorwurf gemacht.

Es war völlig egal wieviel Ehrgeiz und Kraft auch jemand zeigte, es sollte keinen Ausweg aus Hartz IV geben, weil ja das Kapital und die Regierung wusste, dass man nicht gleichzeitig den Export von Arbeit in Billiglohnländer steuerlich fördern und zu Hause für weitgehende Vollbeschäftigung sorgen kann. Es war also wichtig eine möglichst inhomogene Gruppe zu bilden, die aufgrund mangelnder Gemeinsamkeiten auch keinen Widerstand organisieren würde.

Gleichzeitig wurde eine neue Mittelschicht mit den Mitteln der Propaganda definiert. Zu der zählten plötzlich auch die Kleingewerbetreibenden, viele Freiberufler aber auch das mittlere und Teile des oberen Managements. Bildungsministerin Schavan versuchte den Lohn für Ingenieure auf 30.000 Euro zu begrenzen und die Löhne insgesamt sanken real immer weiter ab, während gleichzeitig auf die Arbeitnehmer immer mehr Kosten aus den Sozialversicherungen zukamen. Gleichzeitig wurde das Kapital erheblich subventioniert.

Diese neue Mittelschicht, die tatsächlich rund 80 Prozent aller Steuern und sozialen Lasten trägt, wird nun als Hammer benutzt um die Hartz IV ler zu zermalmen. Denen wurde erklärt "Du bist Deutschland!". Was natürlich heißen sollte: "Lass dir von den Hartz IV Schmarotzern nichts wegnehmen. Dieser nette Gedanke stammte natürlich direkt von den Nazis wie so vieles was diese angeblichen Neoliberalen von sich geben.

Es ist kein Zufall, dass die Neoliberalen und vor allem die verkommene und gekaufte FDP den Nazi Kernsatz "Arbeit macht frei" der den Einsatz des Konzentrationslager Auschwitz krönte, durch den neuen wirtschaftsfaschistischen Leitsatz "Leistung muss sich wieder lohnen" ersetzte. Beides sind Parolen aus dem gleichen Geist. Und beides sind Lügen.

Niemand konnte durch Arbeit aus Auschwitz entkommen. Der einzige Ausweg war der Tod. Entweder in der Gaskammer oder durch Hunger und Krankheiten. Die FDP will auch nicht, dass sich Leistung lohnt, sondern sie will, dass sich das leistungslose Schmarotzertum der politischen Kaste noch mehr lohnt. Wie dieser Rösler der sich gleich haufenweise die Lobbyisten der Versicherungswirtschaft ins Amt holt oder dieser Niebel, der sein Ministerium eigentlich auflösen wollte, bis er dort Minister wurde und jetzt aus dem Entwicklungshilfeministerium eine Versorgungsstelle für nicht mehr brauchbare FDP-Kader macht.

Überhaupt ist es bezeichnend, dass sich gerade die Typen über die Hartz IV ler erheben, die selber den meisten Dreck am Stecken haben. Sowie der oberste Benediktiner, Abtprimas Notker Wolf, der jetzt so sauer ist, das seinem kindermisshandelndem und kinderfickendem Orden an den Kragen geht un der schon immer auf der Seite der INSM gegen die Armen und Schwachen gehetzt hat.

Leute wie Thilo Sarrazin, der in Berlin in verschiedenen Fällen nur durch seine politische Macht verhindern konnte, dass er für seine Machenchaft z.B. bei der BVG und dem Tempodrom nicht verurteilt werden konnte. Wie sein Freund der offene Rassist Henkel, der sogar die USA zwingen möchte den Rassismus wieder einzuführen.

Es sind immer die gleichen Leute, die die immer gleiche Hetze veranstalten. Sogar der Direktor des Bonner Instituts zur Zukunft der Arbeit (IZA), Klaus Zimmermann der gleichzeitig auch noch Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) ist und mit beiden Gehältern nicht auskam, so dass er und andere aus seinem Haus sich auch noch ein drittes Gehalt aus dem DIW USA gönnen mussten, wagt es immer noch seine dreckigen Propagandlügen zu verbreiten. Das IZA ist übrigens eine Gründung des kriminellen Steuerhinterziehers Zumwinkel.

Über Hassprediger Westerwelle muss niemand reden. Er kann zwar kein Englisch, aber dafür eröffnet er ganz nett Hotels und macht für die Häuser die sein Lebensgefährte betreut auch noch kräftig Werbung. Tatsächlich hat er gegen Geld (Parteispenden die von vielen als reines Bestechungsgeld angesehen werden) auch die Mehrwertsteuer für Hotels gesenkt, aber die für Windeln und Babybedarf natürlich nicht.

Oh ja, er hasst diese andere Rasse die ihm kein Geld spenden kann und trotzdem leben will. Er würde denen keinen Pfennig gönnen und für ihn sind Arbeitslose keine Menschen. Aber das ist nicht schlimm. Westerwelle kann nicht nur kein Englisch. Er kann nichts, was für andere Menschen nützlich wäre und so wie er die Bürger hasst, hassen die Bürger zurück.

Das was der Kabarettisten Michael Lerchenberg auf dem Nockherberg gesagt hat, trifft den Kern des Westerwelle und der FDP sehr genau:

Der Redner Lerchenberg hatte in der satirischen Rede am Mittwoch fabuliert, FDP-Chef Guido Westerwelle wolle nun alle «Hartz IV»-Empfänger bei Wasser und Brot in einem Lager in Ostdeutschland sammeln - «drumrum ein Stacheldraht, das haben wir schon mal gehabt». Und über dem Eingang, «bewacht von jungliberalen Ichlingen im Gelbhemd, steht in eisernen Lettern: Leistung muss sich wieder lohnen». Beobachter sahen darin eine Anspielung auf den menschenverachtenden Spruch «Arbeit macht frei» am Tor des Konzentrationslagers Auschwitz.

Natürlich war das sein letzter Auftritt auf dieser Veranstaltung. Die Wahrheit darf man in Deutschland nämlich nicht sagen. Selbst eine so intelligente Frau wie die Vorsitzende des Zentralrats der Juden, Charlotte Knobloch, fällt in den Sermon der Kritiker ein. Ja. Frau Knobloch. Man darf den Holocaust, die 6 Millionen ermordeten Juden nicht verallgemeinern. Aber bitte gestehen sie uns Deutschen zu, dass dort in Auschwitz und in den anderen Lager auch etwas über eine Million Menschen ermordet wurden, die keine Juden waren. Kommunisten, Sozialisten, Schwule, Zeugen Jehovas, Asoziale und und und.

Liebe Frau Knobloch, gehen sie in die jüdischen Gemeinden in Deutschland. Nicht da wo das Geld und Gold glänzt, sondern zu den Armen und sehen sie dort was passiert. In der Rasse der Hartz IV ler sind ihre Leute längst eingemeindet und die Truppen die in Deutschland die Muslime jagen, warten nur auf die Gelegenheit wieder über die Juden herzufallen. Rassismus betrifft immer alle.

Aber auch die Mittelschicht wird mit wachsender Geschwindigkeit immer kleiner. In einer Studie des DIW, also eines Vereines der nur für neoliberale Propaganda gebraucht wird, geht man davon aus, das alle die zwischen 70 und 150 Prozent des durchschnittlichen Einkommens erzielen zur Mittelschicht gehören. Obwohl damit ein Ein-Personen-Haushalt mit 1.000 Euro Monatseinkommen damit schon zum Mittelstand zählt, sind im Laufe der letzten 10 Jahre im Jahresdurchschnitt auch noch unter diese Grenze gerutscht.

Da ist es lustig wenn das IZA des Herrn Zimmermann davon ausgeht, dass sich der Mittelstand nicht vor Hartz IV fürchten muss, weil die wenigsten Hartz IV ler vor dem Bezug von Hartz IV mehr als 3.000 Euro verdient hätten. Laut der DIW Rechnung wäre solch ein Einkommen schon bei der Oberschicht einzuordnen, da es 210 Prozent über deren Mittelwert liegt.

Real kommen vor Hartz IV meist noch zwei verzweifelte Arbeitsaufnahmen, bei denen sowohl der berufliche Status als auch das Einkommensniveau zum Teufel gehen, bevor dann das unvermeidlich Ende kommt. Aber dies geht leider immer schneller. Und das ist auch so gewollt.

In Deutschland gibt es 1,37 Millionen Menschen die so erbärmlich wenig verdienen, dass sie ihr Gehalt noch mit Hartz IV aufstocken müssen. Zehn Prozent davon arbeiten im öffentlichen Dienst. 1,37 Millionen ehrliche Jobs die es nur deshalb nicht gibt, weil Hartz IV der bequeme Mindestlohn der Ausbeuter ist und wenn es nach den Meinungsführern des Kapitals geht, sollen noch weit mehr Leute in diese Sklaverei gedrückt werden. Durch Lohnverzicht und betrügerische Verhandlungen helfen die Gewerkschaften fleißig dabei mit, die Löhne zu drücken.

Die Medien, die man ruhig als Systemmedien bezeichnen kann, weil sie entweder wie die Springer-Unterdrückungspresse als Propagandablatt schon immer gegen die Menschen waren, oder einfach um Werbung zu bekommen alles tun, was verlangt wird. Dies gilt insbesondere für die öffentlich Unrechten, in denen ja ein Roland Koch bestimmt, wer was werden oder bleiben darf und welche Themen behandelt werden dürfen. Die Gleichschaltung der Medien kann als abgeschlossen und gelungen bezeichnet werden.

Ähnlich wie in der DDR gibt es zwar noch verschiedene Parteien die aber im wesentlichen alle vom Kapital gekauft wurden. Der Bürger kann zwar formal wählen, aber es ist völlig egal was er wählt und die Wähler werden durch die Systemmedien direkt manipuliert, so dass es keinen Wandel geben kann.

Die Hatz gegen die Hartz IV Empfänger in Deutschland ist übrigens sehr erfolgreich. Rund 500.000 Menschen die aufgrund ihres geringen Einkommens in Vollzeitarbeit einen Anspruch auf Aufstockergeld aus Hartz IV hätten, nehmen aus Scham und Angst vor den Drangsalierungen der Hartz IV Schergen ihren Anspruch nicht wahr. Jede Studie verrät im Grunde genommen das gleiche Geheimnis, das keines ist. In Deutschland versinken immer mehr Menschen in Armut und Hoffnungslosigkeit, während einige wenige immer reicher werden.

Der Leiter des Bremer Instituts für Arbeitsmarktforschung und Jugendberufshilfe e.V., Paul.M. Schröder, hat die ganze schörkellose Wahrheit über Hartz IV wie folgt zusammengefasst:

Im Haushaltsjahr 2009 wurden vom Bund und den Kommunen insgesamt 46,7 Milliarden Euro auf
Grundlage des SGB II (Hartz IV) ausgegeben – und zwar brutto und einschließlich der Verwaltungs-
kosten des Bundes und der Kommunen. Ohne die Verwaltungskosten des Bundes
und der Kommunen wurden insgesamt 41,9 Milliarden Euro ausgegeben. Und: Von diesen 46,7 bzw.
41,9 Milliarden Euro entfielen knapp 29,4 Milliarden Euro auf das Arbeitslosengeld II, das Sozialgeld,
die befristeten Zuschläge (nach Bezug eines höheren Arbeitslosengeldes gemäß SGB III; gemäß § 24
SGB II), die Leistungen für Unterkunft und Heizung und die gesondert erbrachten Leistungen zur
Sicherung des Lebensunterhalts (§ 23 SGB II).

Bei durchschnittlich 6,725 Millionen hilfebedürftigen SGB II-Leistungsempfänger/innen (vorläufiger Jah-
resdurchschnitt 2009) heißt dies: Im Haushaltsjahr 2009 wurden von Bund und Kommunen pro Person
in einer SGB II-Bedarfsgemeinschaft durchschnittlich 4.367 Euro oder knapp 364 Euro pro Monat für
das Arbeitslosengeld II, das Sozialgeld, die befristeten Zuschläge, die Leistungen für Unterkunft und Hei-
zung und die gesondert erbrachten Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts (§ 23 SGB II) ausge-
geben. Davon entfielen knapp 193 Euro pro Person in einer SGB II-Bedarfsgemeinschaft und Monat
bzw. 2.312 Euro im Haushaltsjahr 2009 (insgesamt 15,6 Milliarden Euro) auf das (verfassungswidrig er-
mittelte) Arbeitslosengeld II, das Sozialgeld und die befristeten Zuschläge (ohne Leistungen für
Unterkunft und Heizung und ohne Beiträge zur Sozialversicherung).

Wer bei diesen Beträgen noch kürzen will und gleichzeitig die Hintern von Bankster wie Ackermann weiter mästet, der betreibt Rassismus und es besteht die Gefahr, dass dieser Rassismus in Lagern oder in einem Bürgerkrieg endet. Allerdings ist ein Aufstand wahrscheinlicher. Es ist höchste Zeit für solch einen Aufstand.

Sehr geehrter Herr Dichand

nospam@example.com (Jörg Fuhrmann) — Sun, 07 Mar 2010 14:54:40 +0100

Ich gehöre eigentlich nicht zu den Lesern des von Ihnen bedruckten Zeitungspapiers. Denn leider ist meine Zeit viel zu knapp, um sie an derartigen Unsinn, wie den in Ihrer Kronenzeitung zu verschwenden. Außerdem bevorzuge ich als Ausländer dann doch eher die Lügenblättchen meiner Heimat. Auch was die Politik und die Politiker Österreichs betrifft, halte ich mich eigentlich zurück. Ich bin dort sowieso nicht wahlberechtigt, über die Empfindlichkeiten der Österreicher gegenüber einem Deutschen in dieser Problematik bin ich mir auch wohl bewusst und Bedarf besteht bei Weitem nicht. Schließlich werde ich, mit unmöglichen Politikern und deren Machenschaften, ebenfalls ausreichend aus meinem Herkunftsland bedient.

Trotzdem kann ich nicht verhehlen, dass mich die Salonfähigkeit eines H.C. Strache, in Österreich, doch einigermaßen befremdet. Diesen selbsternannte Volkstribun am rechten Rand halte ich persönlich für wesentlich nestbeschmutzender, als die meisten derer die man ansonsten so in Österreich schimpft. Aber wie schon gesagt, es ist Ihre und die Ihrer Landsleute Angelegenheit. Nur einen kleinen Hinweis möchte ich mir noch erlauben. Vielleicht ist es Ihnen noch nicht aufgefallen. Aber was da in nach innen noch so schön himmelblau aussieht, ist von außen betrachtet eher bräunlich.

Doch nun zu meinem eigentlichen Anliegen. Sie als großer Hexenmeister der Meinungsmache und des gnadenlosen Populismus haben natürlich auch einen Zauberlehrling. Dieser nun, genannt Cato, ist zwar nur Ihr Alter Ego. Doch offensichtlich in gewisser Weise schon recht selbstständig. Denn das was Cato, in Bezug auf die Kandidaten zur österreichischen Bundespräsidentenwahl, passiert ist, hätte ich mir von Ihnen eigentlich nicht vorstellen können. Darum ist mir bei der ganzen Causa auch gleich das Gedicht von Johann Wolfgang von Goethe eingefallen.

Hat der alte Hexenmeister
Sich doch einmal wegbegeben!
Und nun sollen seine Geister
Auch nach meinem Willen leben!
Seine Wort' und Werke
Merkt' ich und den Brauch,
Und mit Geistesstärke
Tu' ich Wunder auch.

Walle! Walle
Manche Strecke,
Dass, zum Zwecke,
Wasser fließe
Und mit reichem, vollem Schwalle
Zu dem Bade sich ergieße.

Das jedenfalls muss sich Cato gedacht haben, nachdem Ihr Wunschkandidat Pröll dann doch nicht von der ÖVP nominiert wurde. Darum ist er dann in Ihrer Kronenzeitung eifrig zur Tat geschritten. Er hat dazu einfach einige Geister der Vergangenheit bemüht. Zwar nicht deren omnipräsenten Hampelmann. Doch aber immerhin des gleichen Ungeistes Kind.

Und nun komm, du alter Besen!
Nimm die schlechten Lumpenhüllen!
Bist schon lange Knecht gewesen
Nun erfülle meinen Willen!
Auf zwei Beinen stehe,
Oben sei ein Kopf,
Eile nun und gehe
Mit dem Wassertopf!

Walle! Walle
Manche Strecke,
Dass, zum Zwecke,
Wasser fließe
Und mit reichem, vollem Schwalle
Zu dem Bade sich ergieße.

Es kann ja sein, dass Ihr Cato dachte, diese zweite Wahl wäre nicht ganz so auffällig wie der oberste Stammtischredner dieses Vereins. Doch wenn die KRONE hilft, dann geht es auch mit einer eher unscheinbaren Mutti ganz gut voran.

Seht, er läuft zum Ufer nieder;
Wahrlich! ist schon an dem Flusse,
Und mit Blitzesschnelle wieder
Ist er hier mit raschem Gusse.
Schon zum zweiten Male!
Wie das Becken schwillt!
Wie sich jede Schale
Voll mit Wasser füllt!

Zu gut, wie Cato und auch wir bald feststellen durften. Denn nun wurde aus der unscheinbaren Mutti plötzlich eine Selbstredende. Da muss sich Cato gedacht haben.

Stehe! Stehe!
Denn wir haben
Deiner Gaben
Voll gemessen!
Ach, ich merk' es! Wehe! Wehe!
Hab' ich doch das Wort vergessen!

Ach, das Wort, worauf am Ende
Er das wird, was er gewesen.
Ach, er läuft und bringt behände!
Wärst du doch der alte Besen!
Immer neue Güsse
Bringt er schnell herein,
Ach! und hundert Flüsse
Stürzen auf mich ein.

Doch der arme Cato. Denn nun ging es ihm tatsächlich wie dem kleinen Zauberlehrling beim großen Goethe. Denn Catos Kandidatin sagte immer weiter ihre Meinung.

Nein, nicht länger
Kann ich's lassen;
Will ihn fassen.
Das ist Tücke!
Ach! nun wird mir immer bänger!
Welche Miene! Welche Blicke!

Oh, du Ausgeburt der Hölle!
Soll das ganze Haus ersaufen?
Seh' ich über jede Schwelle
Doch schon Wasserströme laufen.
Ein verruchter Besen,
Der nicht hören will!
Stock, der du gewesen,
Steh doch wieder still!

Cato versuchte nun zu retten, was wohl nicht mehr zu retten ist. Er distanzierte sich von seinem unheimlichen Geschöpf.

Willst's am Ende
Gar nicht lassen?
Will dich fassen,
Will dich halten
Und das alte Holz behände
Mit dem scharfen Beile spalten.

Seht, da kommt er schleppend wieder!
Wie ich mich nun auf dich werfe,
Gleich, o Kobold, liegst du nieder;
Krachend trifft die glatte Schärfe!
Wahrlich, brav getroffen!
Seht, er ist entzwei!
Und nun kann ich hoffen
Und ich atme frei!

Ich glaube aber Herr Dichand, Ihr Adlatus hat sich da etwas verschätzt. Denn nun ist die Welt aufmerksam auf das Treiben seiner und Ihrer Geister geworden. Sie schaut zu und ist schockiert. Denn dieses Licht, was dadurch auf Österreich geworfen wird ist nicht so zauberhaft wie ein Sonnenaufgang über den Alpengipfeln. Hinzu kommt noch, dass plötzlich immer mehr Ungeister aus ihren Verstecken hervorkriechen. Denn das was Sie und Ihr Cato salonfähig gemacht haben, betritt nun mit seinem ganzen Anhang den Salon.

Wehe! Wehe!
Beide Teile
Stehn in Eile
Schon als Knechte
Völlig fertig in die Höhe!
Helft mir, ach! ihr hohen Mächte!

Mich deucht Ihr Cato hat sich, Ihnen und auch Österreich keinen guten Dienst erwiesen. Denn ähnlich wie bei einem unvorsichtigen Tourengeher hat er eine Lawine losgetreten. Wenn es schon möglich ist, dass demnächst ein Mitglied der FPÖ das höchste Amt der Republik Österreich bekleidet, dann darf man sich wohl auf Einiges gefasst machen. Ich habe da so ein Gefühl, Herr Dichand.

Und sie laufen! Nass und nässer
Wird's im Saal und auf den Stufen.
Welch entsetzliches Gewässer!
Herr und Meister! Hör' mich rufen! -
Ach, da kommt der Meister!
Herr, die Not ist groß!
Die ich rief, die Geister,
Werd' ich nun nicht los.

Ich glaube allerdings nicht, dass hier der “Herr und Meister” der Ungeister noch wirklich handeln kann. Denn Herr Dichand, wären Sie sie sich Ihrer Verantwortung bewusst gewesen, dann wäre es gar nicht zu dieser Situation gekommen. Sie aber spielen gerne mit dem Feuer zwischen den Strohballen. Da unterscheiden Sie sich keineswegs von Ihrem Zauberlehrling Cato. Darum wird es Zeit, dass sich der Verstand und der Anstand in Österreich regt um die entscheidende Formel zu sprechen.

In die Ecke,
Besen! Besen!
Seid's gewesen!

Ich hoffe, ja ich warte darauf. Es ist einfach zu schade um dieses eigentlich schöne Land.

Wenn Sie jetzt fragen, wo die letzten drei Zeile von Goethes Gedicht bleiben, dann muss ich Sie enttäuschen. Diese habe ich ganz bewusst weggelassen. Weder ein Hexenmeister wie Sie noch irgend jemand sonst darf die für seine Zwecke wieder hervorrufen.

Mit freundlichen Grüßen

Jörg Fuhrmann

[…]

PS :

Ich entschuldige mich hiermit bei dem, von mir hochverehrten Herrn Johann Wolfgang von Goethe. Es tut mir sehr leid, dass ich sein wunderbares Gedicht, Der Zauberlehrling, in derart despektierlicher Art und Weise für meine Zwecke missbraucht habe. Doch es hatte mich einfach so gepackt. Bitte schreiben sie es meinem (manchmal) unbeherrschten Wesen zu.

[…]

Isländer protestieren

nospam@example.com (Luise) — Sun, 07 Mar 2010 10:51:14 +0100

Ich wollte schon immer mal Isländer kennenlernen, was nicht einfach ist, weil es ja so wenige gibt! Aber vor 2 Jahren war es so weit: auf einer Geburtstagsfeier waren ein jüngerer Isländer (mit Deutschkenntnissen) und sein Vater zugegen. Der Vater sagte gar nichts, der Sohn sagte ab und zu mal was. Etwas wortkarg die beiden. Am besten aber war es, den beiden zuzuhören, wenn sie miteinander Isländisch redeten, - nuschelten, trifft es wohl besser. Kaum zu glauben, dass dies eine Sprache ist. Ich habe mich sogar getraut, sie nach den Elfen zu fragen. Die Isländer respektieren ja diese kleinen Wesen, die überall zugegen sind (!) Gesagt haben sie dazu natürlich wenig...

Umso mehr freut es mich, dass sie jetzt mittels Volksabstimmung laut und deutlich was gesagt haben! Nämlich, dass sie sich weigern, mehrere Milliarden Euro an London und Den Haag zu zahlen. Ein Deal, auf den sich das isländische Parlament eingelassen hatte, um den Zusammenbruch der isländischen "Icesave"-Bank auszugleichen, bzw. mit dem ehemalige Anleger entschädigt wurden.

Prima, diese Isländer.

Griechenland und die Wallstreet

nospam@example.com (Luise) — Sun, 07 Mar 2010 09:42:04 +0100

Bei Tlaxcala habe ich gerade einen Hintergrundbericht zu den Vorgängen rund um den Bankrott von Griechenland gelesen: "Wallstreet half Griechenland beim Verstecken der Schulden und schürte die europäische Krise". Es geht um US-Banken, die Griechenland jahrlang halfen, die europäischen Grenzwerte zur Staatsverschuldung zu umgehen, so dass eine Blase entstehen konnte, die jetzt zu platzen anfängt.

Autoren: Louise Story, Landon Thoms JR. & Nelson D. Schwarz, veröffentlicht in der New York Times, übersetzt von Zeit-Fragen

Taktiken von Wallstreet – ähnlich jenen, die die Subprime-Hypotheken in den USA begünstigten – haben die Finanzkrise verschärft, die Griechenland erschüttert und den Euro unterminiert, indem sie es den europäischen Regierungen ermöglichten, ihre wachsenden Schulden zu verbergen (...)
Genauso wie in der US-Subprime-Krise und beim Zusammenbruch der American International Group AIG waren auch bei der Anhäufung der griechischen Schulden Finanz-Derivate im Spiel. Es waren Instrumente, die Goldmann Sachs, J.P. Morgan Chase und eine Vielzahl weiterer Banken entwickelt hatten, die es Politikern in Griechenland, Italien und wohl auch anderswo ermöglichten, weitere Kreditaufnahmen zu verbergen.
In Dutzenden von Geschäften quer über den Kontinent stellten Banken Vorschuss zur Verfügung – als Gegenleistung für zukünftige Zahlungen der Regierungen, wobei diese Verpflichtungen dann in den Geschäftsbüchern weggelassen wurden. Griechenland zum Beispiel gab dafür Flughafentaxen und Lotterieerlöse der kommenden Jahre ab.

Sozialstaat und Kapitalismus

nospam@example.com (Luise) — Sat, 06 Mar 2010 09:51:42 +0100

Etwas Geschichte zur Entstehung des Sozialstaates? Warum der Sozialstaat viel mit Kapitalismus zu tun hat, und wenig mit Wohltätigkeit? Und dass man drei Typen des "Welfare Capitalism" unterscheidet? Dann empfehle ich beim Freitag reinzusehen und Georg Fülberths "Zwei wirklich nette Schwestern" zu lesen.

Heftig umkämpft ist zur Zeit der zweite Typus: der korporatistische. Westerwelle will ihn durch die marktradikale Form ersetzen. Es ist im Interesse der Exportwirtschaft und der Finanzdienstleistungsbranche ökonomisch rational. Der Erfolg einer solchen Rosskur ist aber nicht verbürgt. Senkung der Lohnstück-Kosten forciert die Ausfuhr und riskiert den Einbruch der Konjunktur, wenn die importierenden Länder durch eine Beggar-my-neighbour-Politik (mach’ Deinen konkurrierenden Nachbarn arm) in den Ruin getrieben werden und als Abnehmer ausscheiden. Dann fallen Arbeitsplätze weg und mehr Ausgaben für Hartz IV an. Westerwelles Aufschrei richtet sich somit gegen die Folgen der von seiner Partei mit verursachten Politik. Der Schleifung der letzten Reste des rheinischen, des korporatistischen Kapitalismus-Typs könnte somit die branchenübergreifende Räson des Gesamtsystems im Wege stehen. Vielleicht wie einst bei Bismarck und Adenauer.

Pressemitteilung der Freien ArbeiterInnen Union (FAU)

nospam@example.com (Citizenking) — Fri, 05 Mar 2010 02:14:03 +0100

4. März 2010

Pressemitteilung der Babylon Betriebsgruppe der Freien ArbeiterInnen-Union Berlin

Betriebsräte im Berliner Kino Babylon Mitte von "kalter Kündigung" bedroht

Nachdem die Babylon-Geschäftsführer Hackel und Grossman im Januar damit scheiterten, ihrer Belegschaft im Zuge der Umsetzung eines Tarifvertrags deutlich verschlechterte Arbeitsverträge aufzudrängen, konzentrieren sie sich nun offenbar darauf, gegen den Betriebsrat vorzugehen:

Am 8. Februar sah sich der Betriebsrat gezwungen, gegen den Widerstand der Geschäftsführung kostspielige Einigungsstellen auf den Weg zu bringen, um sich gegen Ungleichbehandlung von MitarbeiterInnen bei der Umsetzung des Tarifvertrags und Missachtung von Mitbestimmungsrechten durch die Geschäftsführer zur Wehr zu setzen.

Schon am nächsten Tag wurden die als Filmvorführer teilzeitbeschäftigten Betriebsratsangehörigen an 7 von 16 Tagen aus dem Dienstplan des laufenden Monats gestrichen. Im März nun werden die an Betriebsratsangehörige vergebenen Schichten im Vergleich zum Vorjahr um bis zu 2/3 gekürzt: An nur vier Tagen im Monat sollen die Betroffenen beschäftigt werden. Durch die damit verbundenen Lohneinbußen kommt dies dem Versuch einer "kalten Kündigung" der Betriebsratsmitglieder gleich.

Zuvor war von der Geschäftsleitung erklärt worden, die Betriebsratsarbeit werde in Zukunft nicht mehr als Arbeitszeit bezahlt. Schon zwei Monate nach der erstmaligen Wahl des Betriebsrats im November 2008 musste sich ein Betriebsratsmitglied wieder ins Beschäftigungsverhältnis einklagen. Die Kostenübernahme der Betriebsratsschulung verweigern Hackel und Grossman bis heute. In einem offenen Brief weist der Betriebsrat zudem auf zahlreiche weitere Unregelmäßigkeiten im Betrieb hin.

Zudem sei dem Betriebsrat zufolge diesem von den Geschäftsführern Hackel und Grossman vorgeworfen worden, mit den Forderungen nach Lohnfortzahlung im Krankheitsfall und bezahltem Urlaub für die Beschäftigten dem Betrieb großen Schaden zuzufügen.

Als mitgliederstärkste ArbeitnehmerInnenorganisation im Babylon fordert die Betriebsgruppe der FAU Berlin die Geschäftsführer Hackel und Grossman eindringlich auf, jeden weiteren Angriff auf die Beschäftigten, deren Organisationen und Vertretungen zu unterlassen.

Betriebsgruppe Babylon der FAU Berlin

Kontakt: babylon@fau.org

-CK-

Und dann war da noch Hasenzähnchen Andreas Krautscheid (CDU)

nospam@example.com (Jochen Hoff) — Thu, 04 Mar 2010 06:38:00 +0100

Eigentlich wollte der Autor aus gesundheitlichen Gründen noch ein paar Tage kürzer treten, aber Hasenzähnchen Andreas Krautscheid von der CDU braucht einfach eine schnelle Replik auf seinen geistigen Durchfall. Das Hasenzähnchen gilt in allen Medien als designierter neues Generalsekret der CDU in NRW. Das liegt aber nur daran, dass niemand mehr so schwierige Worte die Designation versteht. Denn Krautscheid wurde nicht gewählt sondern nur vom Ministerpräsidenten und den CDU Oberen in NRW aus dem Hut gezaubert um Hendrik Wüst abzulösen, der gehen musste, weil der seinen Ministerpräsidenten Rüttgers als Polithure auf den Strich schickte und Rüttgers nicht zugeben wollte, dass er gerne eine Hure ist. Dabei scheint das bei der CDU ja üblich zu sein. Selbst Tillich aus Sachsen geht da auf den Strich und Angela Merkel macht dem Ackermann die Kellnerin und vielleicht auch die Tänzerin an der Stange.

Dass die CDU verkommen ist bis ins Mark ist nun wirklich kein Geheimnis mehr. Umso verwunderlicher ist es, wenn sich Krautscheid darüber aufregt, dass die Ruhrbarone auf ihrem Blog und andere immer wieder interne E-Mails oder Teile davon, aus dem CDU Sumpf veröffentlichen. Würde seine Partei nicht so betrügerisch sein, müsste er sich nicht fürchten. Aber da er die Korruption und die Lügen und Betrügereien in seiner Partei nicht bekämpfen kann, bekämpft er den Journalismus und die Blogs. In NRW wie in Bayern und Hessen wird dann sofort immer eine willige und staatstragende aber verlogene Justiz eingeschaltet die genau wie bei Nixon und Watergate dafür sorgen soll, dass die Öffentlichkeit nichts von dem Dreck erfährt, der unter der CDU-Decke brodelt.

Der Autor ist in vielen Fällen mit den Ruhrbaronen nicht einer Meinung und bei einigen auch ein harter Kritiker von deren Haltung. Aber sie tun das, was anständiger Journalismus ist. Sie berichten über das, was die Verbrecher an der Macht so treiben. In den sogenannten Qualitätsmedien kommen solche Meldungen ja nicht vor. Da geht es darum die Regierungsmeinung zu verbreiten und das Volk zu belügen und dumm zu halten. Wenn die Staatsanwaltschaft auf solche Blogs von einem Politfuzzi wie Krautscheid dem Hasenzähnchen losgejagt wird, dann ist es Zeit als Bürger Solidarität zu zeigen.

Es ist völlig normal, dass Blogger von allen Seiten per Mail und Post alle möglichen Informationen bekommen. Im Unterschied zu den Journalisten der Systemmedien veröffentlichen Blogger, diese Nachrichten, wenn sie sie verifizieren können, was bei beschränktem Budget manchmal unmöglich ist. Diese Veröffentlichungen mögen manchmal über ihr Ziel hinausschießen, sich vielleicht auch einmal als Ente erweisen, aber sie sind notwendig.

Die Bürger brauchen Informationen und selbstverständlich ist es legal zugespielte Dokumente wie Briefe, Fotos und auch Mails zu veröffentlichen, wenn es sich um Dinge handelt, die gegen die Interessen der Bürger und der Demokratie gehen. Wenn die CDU nicht soviel zu verbergen hätte, wenn sie ehrlich wäre, würde sie die Gefahr nicht fürchten. Aber Hasenzähnchen Krautscheid weiß genau wie mies sein Verein ist. Er kann kein offenes Spiel spielen. Er muss heimlich, im dunklen wie alle Betrüger agieren.

Schon vor seinem Amtsantritt kann man der NRW CDU nur sagen. Nehmt den nicht. Der Apfel ist jetzt schon faul. Die Journalisten in den Systemmedien sollten sich jetzt einmal fragen, wie lange sie den Lug und Betrug noch mitmachen wollen, oder ob es soetwas wie eine Berufsehre gibt. Aber die meisten hoffen ja immer noch in einer Miniredaktion wenigsten ein paar Zeilen Text um die Werbung herum produzieren zu können. Vielleicht sogar Parteisprecher zu werden.

Bei der aktuellen Entwicklung wird es bald keinen Journalismus in Deutschland mehr geben. Das machen dann fleißige Inder. Aber das wird den Krautscheids nichts nützen. Es werden immer Blogger da sein, die aufpassen und berichten. Und es werden immer mehr, die Blogger informieren. Und das ist wirklich gut so.

Citizenking ist erkrankt - Radiosendungen entfallen !

nospam@example.com (Citizenking) — Mon, 01 Mar 2010 19:53:50 +0100

Liebe Freundinnen und Freunde von Duckhome und Partisanradio !

Der neue Monat beginnt mit einer schlechten Nachricht:
DJ Citizenking wird an der rechten (alles verrichtenden) Hand operiert und fällt für die nächsten 6 Wochen aus. Das heißt, dass es leider vor dem 14. April 2010 keine Mittwochs-Sendungen geben wird (...es sei denn, dass es mit der linken Hand zu machen ist). Also achtet auf die zukünftigen Programmankündigungen. In den nächsten 6 Wochen kann ich daher weder arbeiten, noch schreiben oder irgend etwas anderes tun, als meine Reha-Leiterin erlaubt. Ich freue mich schon auf meine Rückkehr nach der Genesung und wünsche Euch bis dahin mehr Glück !

Herzliche Grüße aus Berlin...

Udo König
(DJ Citizenking auf www.partisanradio.de)