Deutschland

Moses und Steinbrück

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Uwe Pawlowski
Sonntag, 16. Juni 2013
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Verführerisch sind Peer Steinbrücks Versprechungen und persönliche Verpflichtungen. Aber eben, es handelt sich nur um Wahlwerbung und -versprechen.

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Der dreizehnte Schatten

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Uwe Pawlowski
Mittwoch, 12. Juni 2013
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Das runde Dutzend an Schattenmitgliedern von Peer Steinbrück soll während des Wahlkampfes so tun, als ob es regieren würde. Das ist wie ein Achter-Rudern im Trockendock oder ein Luftgitarrenspiel mit irgendwelchen Tönen.

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Sind Wahlgeschenke Korruption?

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Uwe Pawlowski
Freitag, 31. Mai 2013
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In der Politik heisst „versprochen“ nicht „versprochen“. Ähnlich ist es mit Wahlgeschenken: 30 Milliarden von der Kanzlerin.

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Themen-Übersicht zur Niedersachsen-Landtagswahl

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Andreas
Samstag, 19. Januar 2013
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Am kommenden Sonntag finden Landtagswahlen in Niedersachsen statt. Für uns Anlass, die Positionen der Kandidaten miteinander zu vergleichen und diese für noch unentschlossene Wähler als Entscheidungshilfe bereitzustellen. ["Themen-Übersicht zur Niedersachsen-Landtagswahl" mehr »] 

SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück - Ein Portrait

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Andreas
Freitag, 28. September 2012
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Nachdem die SPD schon den besten CDU-Kanzler (Helmut Schmidt) und einzigen FDP-Kanzler (Gerhard Schröder) stellte, wird sich laut BILD nun also Peer Steinbrück für weitere Abrissarbeiten am Gemeinwohl bewerben. Und da der Pöbel ja eher mit einem Kurzgedächtnis gesegnet ist, will ich nochmal einige seiner Heldentaten auflisten. ["SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück - Ein Portrait" mehr »] 

Jürgen Rüttgers sieben Schritte für noch mehr Altersarmut

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Andreas
Freitag, 13. Juli 2012
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Der abgewählte NRW-Ministerpräsident und "Rumänen-Experte" Jürgen Rüttgers zeigt in seinem Gastbeitrag im ehemaligen Nachrichtenmagazin stolz, dass er von Demografie und Altersarmut auch nur wenig Ahnung hat. Was allerdings auch nicht überraschen kann, wenn man selbst bereits Ansprüche auf fünfstellige Monatspensionen angehäuft hat und somit vom hohen Turm aus herabreden kann. Doch schauen wir mal genauer auf seine "Ideen": ["Jürgen Rüttgers sieben Schritte für noch mehr Altersarmut" mehr »] 

Die Angst der SPD vor Francois Hollande

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Andreas
Freitag, 1. Juni 2012
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"Altkanzler Schröder warnt SPD vor Hollandes Ideen", lese ich gerade bei DIE ZEIT. Damit ist klar, dass der Pöbel von der SPD nicht einmal mehr kosmetische Verbesserungen erwarten kann. Aber weil der Bericht so schön ist, hier mal ein paar kommentierte Auszüge: ["Die Angst der SPD vor Francois Hollande" mehr »] 

Kurt Lauk (CDU) und die angebliche Grenze des Sozialstaates

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Andreas
Mittwoch, 18. April 2012
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Angesichts der europaweit einbrechenden Wirtschaft, steigender Arbeitslosigkeit (und Verarmung), sowie der Explosion sämtlicher Staatsverschuldungen muss natürlich ein CDU-Mann wie Kurt Lauk in die Offensive gehen. Schliesslich darf auf keinen Fall der Eindruck entstehen, die ruinöse Wirtschaftspolitik seiner CDU wäre Schuld an der unendlichen Krise. Nein, natürlich ist der (ohnehin nur noch in Fragmenten vorhandene) Sozialstaat schuld an allem. Dementsprechend dann auch sein Gastbeitrag im Handelsblatt. Schauen wir doch mal genauer hin. ["Kurt Lauk (CDU) und die angebliche Grenze des Sozialstaates" mehr »] 

Demografie-Steuer: Wie DIE WELT für die CDU Stimmung macht

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Andreas
Mittwoch, 4. April 2012
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Demografie, immer mehr Ältere, Pflegenotstand und die "Unfinanzierbarkeit" unseres Sozialstaates prägen das Bild in unseren Massenmedien. Dass es sich bei allem Gedröhne nur um ein Verteilungsproblem handelt - nämlich der Verteilung des Vermögens - darüber wird geschwiegen. So auch im Bericht von DIE WELT, wo man fröhlich Stimmung für eine zusätzliche "Demographieabgabe" betreibt. Schauen wir uns das aber doch mal im Detail an... ["Demografie-Steuer: Wie DIE WELT für die CDU Stimmung macht" mehr »] 

WULFF MEMORIAL

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Richard Albrecht
Freitag, 23. März 2012
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Es gab die Zeit:
Wulff weit und breit.
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Das angeblich falsche Zitieren von Joachim Gauck

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Andreas
Mittwoch, 22. Februar 2012
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Natürlich bemühen sich unsere Qualitätsjournalisten nun nach Kräften, die abfälligen Äusserungen von Gauck schönzureden und zu verharmlosen. Exemplarisch hier die Süddeutsche Zeitung beispielsweise. Aber schauen wir uns das doch mal genauer an. ["Das angeblich falsche Zitieren von Joachim Gauck" mehr »] 

Sozialwahl - Warum die IG Metall unglaubwürdig ist

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Andreas
Donnerstag, 5. Mai 2011
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Bis zum 1. Juni 2011 kann man ja noch seine Vertretung in der Rentenversicherung wählen. Die Briefe dürftet ihr sicherlich auch bekommen haben, denke ich mal. ABER: Wen soll man da bitteschön ankreuzen? Die IG Metall kann man doch eher NICHT wählen. Denn beim Thema Rente und IG Metall fällt mir nämlich als allererstes Walter Riester ein, der fünf Jahre lang Vize-Vorsitzender der IG Metall war und unter Gerhard Schröders rot/grünen Regierung sogar Bundesarbeitsminister wurde. ["Sozialwahl - Warum die IG Metall unglaubwürdig ist" mehr »] 

Hartz IV: Kein Interesse an einem verfassungsgemäßen Existenzminimum

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Andreas
Donnerstag, 10. Februar 2011
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Wenn man sich den Bericht der Süddeutschen Zeitung durchliest, waren weder Schwarz/Gelb noch Rot/Grün an einem verfassungsgemässen Existenzminimum interessiert. Denn ob es nun fünf oder elf Euro "Erhöhung" gegeben hätte, wäre für die Betroffenen ohnehin eine Verhöhnung gewesen. Gerechnet auf den Regelsatz agiert Rot/Grün lediglich um 1,6 Prozent sozialer als Schwarz/Gelb - ein Witz, über den man selbst beim Kabarett nicht lachen würde. ["Hartz IV: Kein Interesse an einem verfassungsgemäßen ... »] 

BKA-Chef Jörg Ziercke als Hamburgs SPD-Innensenator?

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Andreas
Mittwoch, 26. Januar 2011
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Eine Meldung, die schon am Wochenende die Leute erschreckte und inzwischen von BKA-Chef Jörg Ziercke insoweit dementiert wurde, dass er "keine entsprechende Anfrage" erhalten hätte. Zum Glück, denn BKA-Ziercke fiel mir schon häufig mit entsetzlichen, wenn nicht sogar verfassungsfeindlichen Bestrebungen auf. ["BKA-Chef Jörg Ziercke als Hamburgs SPD-Innensenator?" mehr »] 

Rot-Gelb in Hamburg?

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Andreas
Freitag, 14. Januar 2011
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Im ehemaligen Nachrichtenmagazin kann man nachlesen, dass sich Westerwelle für eine rot-gelbe Regierung in Hamburg stark gemacht hat - was an vielen Orten sicherlich für Hohn und Spott gesorgt haben dürfte. Aber wäre ein Bündnis von SPD und FDP denn wirklich derart grundlegend absurd? Schauen wir doch mal auf ein paar Details. ["Rot-Gelb in Hamburg?" mehr »] 

Weihnachten mit unserem Bundespräsidenten

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Andreas
Samstag, 25. Dezember 2010
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Hach ja, unser Horst Köhler, der im Volk sooo beliebte Bundespräsident, hat wieder eine grossartige Weihnachtsansprache gehalten. Ach wie jetzt, das ist gar nicht mehr der Horst? Da kann man mal sehen, wie beliebt er wirklich war, wenn ihn überhaupt niemand vermisst. Aber nun gut, stattdessen also der Bundespräsident dritter Wahl, Christian Wulff (CDU). Schauen wir doch mal, was er uns zu sagen hat: ["Weihnachten mit unserem Bundespräsidenten" mehr »] 

Hessens GRÜNE-Chef Tarek Al-Wazir fordert neoliberale Revolution bei den LINKEN

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Andreas
Donnerstag, 16. September 2010
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In einem langatmigen Gastbeitrag im "Freitag" hat sich der hessische GRÜNEN-Vorsitzende Tarek Al-Wazir darüber beklagt, dass sich die LINKE weiterhin weigert, sich der neoliberalen Politik der anderen Parteien anzuschliessen. Und er formuliert einen Vorwurfskatalog, der einige ergänzende Kommentare geradezu herausfordert. ["Hessens GRÜNE-Chef Tarek Al-Wazir fordert neoliberale Revolution ... »] 

Die Vorschläge des Sarrazin, was man denn nun (anders) machen soll

Geschrieben von
Andreas
Mittwoch, 1. September 2010
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Bei all den Zeitungsschlagzeilen um Gene, Juden, Meinungsfreiheit, Parteiausschlussverfahren und verdrehten Statistiken ist eine Sache irgendwie völlig in den Hintergrund geraten - nämlich die Vorschläge des Sarrazin, was man denn nun (anders) machen soll. Falls noch keiner sein Buch gelesen haben sollte, hier mal in Kurzform die Endlösung laut Sarrazins Gedankenwelt. Und diese sind sicherlich für den einen oder anderen blinden Jubler interessant, weil hinter Sarrazin eher ein Guido Westerwelle steckt, als ein Udo Voigt, wie einige vielleicht meinen/hoffen. Für Sarrazin scheint das Ausländerthema nämlich nur Mittel zum Zweck zu sein. ["Die Vorschläge des Sarrazin, was man denn nun (anders) machen ... »] 

Atomlobby-Brandbrief - wie man eine PR-Strategie zugunsten längerer Atomlaufzeiten schmiedet

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Andreas
Sonntag, 22. August 2010
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Ich muss meinen Kommentar aus der "Aufgelesen und kommentiert" Rubrik offensichtlich nochmal als gesonderten Artikel herausstellen, weil die Massenmedien zwar oberflächliche Kritik an der Arroganz der Brandbrief-Schreiber üben, die mögliche PR-Strategie dahinter aber offensichtlich nicht erkennen - oder erkennen wollen/dürfen. Dabei ist das Schauspiel geradezu offensichtlich. ["Atomlobby-Brandbrief - wie man eine PR-Strategie zugunsten ... »] 

Schwarz/Gelb auf tiefsten Umfragestand seit 1986

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Andreas
Mittwoch, 21. Juli 2010
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Solche Sonntagsumfragen sind ja ganz lustig, aber dennoch wenig hilfreich. CDU/CSU bei nur noch 30 Prozent plus einer ausserparlamentarischen FDP mit lediglich vier Prozent sorgen zwar für diebische Freude, aber in der Realität geht die schwarz/gelbe Volksverarmung natürlich trotzdem in gewohnter Schärfe weiter. Merkel und ihr Vizekannsnicht werden aufgrund der desaströsen Aussichten nur noch enger zusammenrücken. Ansonsten droht nämlich ihr Machtverlust. ["Schwarz/Gelb auf tiefsten Umfragestand seit 1986" mehr »] 

Nur noch 40 Prozent mit Merkels Arbeit zufrieden

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Andreas
Mittwoch, 16. Juni 2010
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So meldet es der ARD-Deutschlandtrend (Grafiken hier) entsetzt. Wobei ich mich ja frage, was diese 40 Prozent tagtäglich rauchen, um mit Merkel immer noch zufrieden zu sein? Hallo? Einer zuhause? Niemand muss sich Sorgen um Merkel machen. Sie scheint lediglich ihren Auftrag nahezu vollendet zu haben, dass sie nun auch so kollektiktiv runtergeschrieben wird von ihrer Kampfpresse. Mehr nicht. Und jetzt müssen wohl wieder andere ran. ["Nur noch 40 Prozent mit Merkels Arbeit zufrieden" mehr »] 

250 Tage "Neuanfang" der SPD

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Andreas
Mittwoch, 9. Juni 2010
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Treffend auf den Punkt gebracht bei der alljährlichen Spargelfahrt des Seeheimer Kreises der SPD, worüber auch das Blog der Tagesschau ein paar nette Einsichten präsentiert. Alle waren da: Gerhard Schröder, Ulla Schmidt, Sigmar Gabriel, Hans-Jochen Vogel, Peer Steinbrück, Johannes Kahrs, Frank-Walter Steinmeier.... und es wurde viel gelacht. Vor allem, als... ["250 Tage "Neuanfang" der SPD" mehr »] 

Bundespräsident Horst Köhler schmeißt hin

Geschrieben von
Andreas
Montag, 31. Mai 2010
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Vielleicht übernimmt ja jetzt Roland Koch (CDU) das Amt http://www.corsafan.de/forum/images/smilies/sarkasm.gif Aber unter uns: Wenn man sich anschaut, wieviele verfassungswidrige Gesetze der Köhler unterschrieben hat, kommt sein Rücktritt doch einige Jahre zu spät. ["Bundespräsident Horst Köhler schmeißt hin" mehr »] 

SPD-Chef Gabriel fordert LINKE auf, endlich neoliberal zu werden

Geschrieben von
Andreas
Mittwoch, 12. Mai 2010
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Natürlich formuliert SPD-Chef seine Aufforderung etwas weniger offensichtlich. Aber wer sich den STERN-Bericht durchliest, erkennt schnell sein Manöver, um innerhalb der Linkspartei diverse Spaltungen herbeizuführen. Und die eher karrieregesteuerten LINKEn dazu aufzumuntern, die Linkspartei ins neoliberale Einheitslager von CDU/CSU/SPD/FDP/GRÜNE rüberzuziehen, damit sich die SPD gar nicht erst korrigieren muss. Und dem Wähler dann auch überhaupt keine Alternative für eine Politik mehr bleibt, die sich eher an Millionen von Bürgern orientiert, statt an Millionäre. ["SPD-Chef Gabriel fordert LINKE auf, endlich neoliberal zu werden" ... »] 

Sozialdemokratie? Das war einmal! [UPDATE]

Geschrieben von
Andreas
Montag, 19. April 2010
Kommentare (3) | Trackbacks (0)
Die SPD verrät ihr Erbe, diskreditierte den Sozialstaat und pervertierte den Begriff der Solidarität. Ein korrigierter Kommentar über die FDP-Kritik von SPD-Chef Sigmar Gabriel im Tagesspiegel. Und es zeigt, wie der einfache Austausch (!!) von Partei- und Politikernamen die gesamte SPD-Kritik an der FDP zum Eigentor wird. ["Sozialdemokratie? Das war einmal! [UPDATE]" mehr »] 
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