Politik

stoersender.tv - Episode 4: Brauner Dunst

Geschrieben von
AntjeS
Sonntag, 19. Mai 2013
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In Episode 4 von www.stoersender.tv geht es um das Thema Rechtsextremismus innerhalb und außerhalb staatlicher Institutionen.

In Episode 4 geht es um die Frage, wie viel Verfassungsschutz (von der Sorte, die wir haben,) eine Demokratie verträgt. Mit Luise Kinseher, Urban Priol, Dieter Hildebrandt, vier Aktivisten, die sich gegen Rechtsextremismus engagieren bei AIDA, der Aussteigerhilfe Bayern, der Endstation Rechts und dem Verein München ist bunt.

Ab nach Brandenburg

Geschrieben von
Luise
Samstag, 18. Mai 2013
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... da kannst du was erleben. Was? Frischen Spargel, einen Kuckuck und mitten im Städtchen ein paar Nazis, die für irgendwas demonstrieren. Möchte man das glauben? Scheint zum Lokalkolorit zu gehören, in Brandenburg. Tja, schade eigentlich. Könnte stellenweise nämlich sogar schön sein hier. Auch wenn mich das Landleben im allgemeinen ja nicht besonders lockt. Im Zweifelsfall mache ich lieber Urlaub am Brandenburger Tor, ja, mittendrin in Berlin! Meine Güte, solche wie mich muss es doch auch geben.

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Ein 600 Millionen € teurer Drohnentod

Geschrieben von
Ewald Eden
Samstag, 18. Mai 2013
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Offensichtlich hat es jetzt die seelenlos, präzise und für den „kämpfenden Krieger“ risikolos an jedem Ort und in jedem Krieg todbringenden Kampfdrohnen selber erwischt – zumindest das Modell der waffenbrüderlich mit der Führung der Bundeswehrmacht verbandselten Befehlsgeber vom Potomac-River jenseits des Westenwassers. ["Ein 600 Millionen € teurer Drohnentod" mehr »] 

Linksparteichef Bernd Riexinger, die Arbeiterbewegung und die SPD

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Jochen Hoff
Freitag, 17. Mai 2013
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Schon viele haben sich gefragt, welche Drogen eigentlich den deutschen Politikern verabreicht werden und ob die diese Drogen freiwillig nehmen, oder sie ihnen auf anderem Wege eingetrichtert werden. Drogen sind oft die einzig denkbare Erklärung für das was Politiker so von sich geben. Aber gerade bei den Linken gibt es oft sogar wirklich vernünftige Aussagen und da verwundert es um so mehr, wenn sich Riexinger darüber aufregt, das die SPD angeblich die Arbeiterbewegung spaltet. Gerade er als ehemaliges WASG-Mitglied und hauptberuflicher Gewerkschaftsfunktionär müsste es doch besser wissen. ["Linksparteichef Bernd Riexinger, die Arbeiterbewegung und die ... »] 

Ehegattensplitting, Bedarfsgemeinschaft und die Kinder

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Jochen Hoff
Mittwoch, 15. Mai 2013
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Das Ehegattensplitting betrachtet die Ehe als Wirtschaftsgemeinschaft und fasst das gesamte Einkommen beider Ehepartner zuerst zusammen um es dann hälftig zu verteilen. Je höher das Gesamteinkommen und je größer die Einkommensdifferenz zwischen beiden Partnern ist, desto höher ist die Steuerersparnis. Der Teufel scheißt immer auf den größten Haufen. Bei der Bedarfsgemeinschaft, der ehemaligen Familiennotgemeinschaft, muss man nicht einmal verheiratet sein um etwas weggenommen zu bekommen. Die in einer Zwangsgemeinschaft verbunden Partner erhalten nämlich nur 90 % des Regelbedarfs eines Alleinstehenden, weil das Zusammenleben die Kosten ja angeblich erheblich senkt. ["Ehegattensplitting, Bedarfsgemeinschaft und die Kinder" mehr »] 

Die MITnehmer von der CDU/CSU wollen mal eben die älteren Arbeitslosen bestehlen

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Jochen Hoff
Montag, 13. Mai 2013
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Die (MIT) Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung der CDU/CSU ist so etwas wie eine besonders bösartige FDP innerhalb der Union und gleichzeitig auch eine Art Müllhalde für Politiker die man nicht mehr vorzeigen kann und will. So ist zum Beispiel Oswald Metzger einer ihrer stellvertretenden Bundesvorsitzenden. Tatsächlich geht es dem Haufen natürlich nicht um den Mittelstand, also die kleinen und mittelständischen Unternehmen (KMU) sondern sie arbeiten ausschließlich für das Großkapital. ["Die MITnehmer von der CDU/CSU wollen mal eben die älteren ... »] 

Besser leben dank der PARTEI

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Rainer Balcerowiak
Samstag, 11. Mai 2013
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Freitagnachmittag habe ich zufällig den künftigen Bundeskanzler getroffen. Er stand – wie immer in einen hässlichen, schlecht sitzenden graubraunen Anzug gewandet – mitten auf dem Kreuzberger Heinrichplatz und beobachte mit einer Flasche in der Hand, wie seine Lakaien sich mühten, Unterschriften für die Zulassung seiner PARTEI zur Bundestagswahl zu sammeln. Huldvoll willigte er ein, dass ich in Kürze ein Interview mit ihm führen darf. (Mal sehen, ob das Neue Deutschland das auch druckt).

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Aufgewärmtes vom Vortag oder der Fall Merkel

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Jochen Hoff
Samstag, 11. Mai 2013
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Juchu. Wir haben Wahlkampf und wir haben mal wieder einen Fall Merkel. Wenn die "Journalisten" Ralf Georg Reuth (BILD) und Günther Lachmann (WELT) ein Enthüllungsbuch über Merkel schreiben dürfen und die Bild darüber auch noch groß berichtet, dann fragt sich der erstaunte Leser ob Angela Merkel der Friede Springer beim letzten Kaffeekränzchen das letzte Stück Blaubeerplunder weggefressen oder ihr das Mineralwasser ins Gesicht gekippt hat. Springer greift Merkel an. Eher fallen Weihnachten und Ostern auf einen Tag. Aber kein Grund zur Sorge. Merkel sitzt sehr fest im Sattel. Egal ob schwarz/rot, schwarz/grün oder schwarz/gelb, Angela bleibt Kanzlerin. Also ein Schuss ins Leere. Nein so einfach ist es nicht. ["Aufgewärmtes vom Vortag oder der Fall Merkel " mehr »] 

Unsere Politikusse - Die Besten der Besten der Besten

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Jochen Hoff
Montag, 6. Mai 2013
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Die Verräterpartei SPD hat endlich eingesehen das sie keine sozialdemokratische oder gar sozialistische Partei mehr ist und verlässt deshalb folgerichtig die Sozialistische Internationale (SI). Aber natürlich macht sie auch das auf die ihr eigene Art und Weise. Während sie auf der einen Seite einen neuen Verein gründen will, in dem sich die anderen neoliberalenund wirtschaftsfaschistischen Verräterparteien sammeln sollen, bleibt sie mit einem Fuß als Beobachter in der SI, damit sie diese besser verraten und zerstören kann. Das ist eben SPD ["Unsere Politikusse - Die Besten der Besten der Besten" mehr »] 

Eurokrise? Knackige Lohnsteigerungen!

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Jochen Hoff
Montag, 6. Mai 2013
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Ein Gastbeitrag von Michael Schlecht, MdB DIE LINKE

Für Merkel ist die Eurokrise vor allem eine Schuldenkrise. Deshalb müsse mit eiserner Entschlossenheit gekürzt werden. Weitgehend ausgeblendet bleibt, dass viel Geld für Bankenrettungen ausgegeben wurde. Vollkommen ignoriert wird, dass Deutschland seit 2000 einen massiven Außenhandelsüberschuss in Höhe von rund 1,5 Billionen Euro aufgebaut hat. Diesen konnte das Ausland nicht mit eigenen Warenlieferungen bezahlen, sondern nur durch Schulden, die letztlich auch zu Staatsschulden wurden. ["Eurokrise? Knackige Lohnsteigerungen!" mehr »] 

Sybilla: Arbeitsmarkt - Whistleblower packt aus - Die Lage im April 2013

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AntjeS
Sonntag, 5. Mai 2013
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Die wirtschaftliche und soziale Lage in Deutschland – April 2013

Wow, nahezu alle sprechen vom robusten Arbeitsmarkt aber 7.130.819 Personen erhalten Transferleistungen ALGI/ALGII oder Sozialgeld ["Sybilla: Arbeitsmarkt - Whistleblower packt aus - Die Lage im ... »] 

stoersender.tv Episode 3

Geschrieben von
AntjeS
Sonntag, 5. Mai 2013
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Die Herren der Welt ["stoersender.tv Episode 3" mehr »] 

Oskar, die Linke und der Euro

Geschrieben von
Jochen Hoff
Samstag, 4. Mai 2013
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Vor ein paar Tagen bekam ich die aufgeregte Mail einer guten Freundin die mir ganz erbost mitteilte, dass sie bei der nächsten Wahl ihre Stimme ungültig machen wolle, anstatt die LINKE zu wählen. Zwar glaube auch ich nicht dass man durch Wahlen etwas verändern kann in diesem Land, da auch ich weiß, das durch die Listenwahlen und die Struktur unserer Parteien eben die braven Parteisoldaten und die Korrupten nach oben gespült werden und das Großkapital eben immer genügend Käufliche findet um seine Ziele durchzusetzen. Trotzdem fordere ich jeden den ich erwischen kann immer wieder zum wählen auf, weil ab und zu auch mal ehrliche Leute in die Parlamente kommen und das Schlimmste verhindern. ["Oskar, die Linke und der Euro" mehr »] 

Von Gender-Bekloppten und Mord-Profiteuren

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Rainer Balcerowiak
Sonntag, 28. April 2013
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Moses Mendelssohn gehört zu den großen Philosophen der deutschen Aufklärung, der sich trotz der großen europäischen Tradition des Antisemitismus zur Aufgabe gemacht hatte, die Integration seiner jüdischen Glaubensbrüder in das deutsche Kulturleben voran zu treiben. Und wenn es heute um die Benennung eines öffentlichen Platzes vor dem Jüdischen Museum in Berlin-Kreuzberg geht, sollte der Vorschlag, ihn nach Moses Mendelssohn zu benennen, eigentlich unstrittig sein. Doch dieser habe „leider das falsche Geschlecht“, befand die mit Abstand stärkste Partei in der Kreuzberger Bezirksverordnetenversammlung, die Grünen. Schließlich habe man beschlossen, dass neue Straßenbenennungen ausschließlich Frauen vorbehalten seien, bis deren Anteil dem der Männer entspricht.

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Hoeneß in den Knast

Geschrieben von
Jochen Hoff
Sonntag, 28. April 2013
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Ach wie ist das schön. Heute berichtet der Focus, dass der Name Honeß bereits im August 2012 auf einer vom Land NRW angekauften CD mit Steuerbetrügern stand und das die Staatsanwaltschaft Bochum die Erkenntnisse an die bayrische Justiz weitergeleitet hat. Natürlich ist der Focus keine Quelle der man Vertrauen entgegen bringen kann, es ist lediglich ein neoliberales und wirtschaftsfaschistisches Propagandablatt und es ist schon sehr eigenartig dass dieses Blättchen überhaupt über dieses Thema schreiben darf, zumal der Herausgeber Helmut Markwort ja ebenfalls im Aufsichtsrat des FC Bayern sitzt, wie Uli Honeß. Wenn der Focus also gelogen hat, dann würde es sich um eine interne Intrige innerhalb der Bayern handeln. Aber das ist unwahrscheinlich. ["Hoeneß in den Knast" mehr »] 

Gläserne Regierung - Das Vermögen deutscher Minister geht niemanden etwas an

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Jochen Hoff
Donnerstag, 25. April 2013
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François Hollande hat Ernst gemacht. Nachdem herausgekommen ist, dass sein Haushaltsminister Jérôme Cahuzac seit 20 Jahren über ein Schweizer Konto Steuern hinterzogen hat, mussten nun der Premierminister Jean-Marc Ayrault und weitere 37 Minister ihren Hosen herunterlassen und im Internet Angaben zu ihren Konten und Immobilien machen. Hollande hatte das selbst schon im Wahlkampf getan. Deutschen Politikern treibt dieses Beispiel allerdings den Angstschweiß auf die Stirn. CDU, CSU, FDP, SPD und Grüne lehnen derartige Maßnahmen vollständig ab und verweisen auf die Transparenz bei den Abgeordneteneinnahmen die bestenfalls ein Feigenblatt ist und praktisch keine Aussagekraft besitzt. ["Gläserne Regierung - Das Vermögen deutscher Minister geht ... »] 

AfD als die Rettung Deutschlands … die Rettung vor was?

Geschrieben von
Jochen Hoff
Dienstag, 23. April 2013
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Von unserem Gastautor Ewald Eden

Das bundesdeutsche Parteienspektrum ist, wie es scheint aus heiterem Himmel, um eine Facette erweitert worden.

Über das Land verteilt feiern viele der €uro-Unsympathisanten unter der Bevölkerung siegesbegeistert, und ganz so, als wäre mit dem Abschluß der Gründungsversammlung der AfD als Organisation, und dem Einsetzen der Frontgesichter in die Fenster des Parteigebäudes, schon die erste Schlacht im Kampf gegen die Zerstörung der deutschen Nationalität gewonnen, schon der erste Schritt zur Wiedereinführung der nationalen Währung getan, und für die Schutzmauer zum Erhalt der kulturellen Werte Deutschlands bereits das Fundament gegossen worden. ["AfD als die Rettung Deutschlands … die Rettung vor was?" mehr »] 

Der Fall Hoeneß ist auch ein Fall Schäuble

Geschrieben von
Jochen Hoff
Sonntag, 21. April 2013
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Wolfgang "Geldkoffer" Schäuble hat ja schon in der Vergangenheit bewiesen, dass er Recht und Gesetz verachtet, als er vom Waffenschieber Schreiber in der CDU Spendenaffäre mindestens 100.000 Euro bekam deren Verbleib nie endgültig geklärt werden konnten. Da wundert es nicht, dass Schäuble die kriminellen Steuerbetrüger natürlich unter seinen persönlichen Schutz gestellt hat und alles getan hat um sie davor zu bewahren, ihre Steuern bezahlen zu müssen. ["Der Fall Hoeneß ist auch ein Fall Schäuble" mehr »] 

Der Fall Hoeneß ist auch ein Fall Schäuble

Geschrieben von
Jochen Hoff
Sonntag, 21. April 2013
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Wolfgang "Geldkoffer" Schäuble hat ja schon in der Vergangenheit bewiesen, dass er Recht und Gesetz verachtet, als er vom Waffenschieber Schreiber in der CDU Spendenaffäre mindestens 100.000 Euro bekam deren Verbleib nie endgültig geklärt werden konnten. Da wundert es nicht, dass Schäuble die kriminellen Steuerbetrüger natürlich unter seinen persönlichen Schutz gestellt hat und alles getan hat um sie davor zu bewahren, ihre Steuern bezahlen zu müssen. ["Der Fall Hoeneß ist auch ein Fall Schäuble" mehr »] 

Friedrich warnt die AfD vor einer Unterwanderung durch Rechtsradikale

Geschrieben von
Jochen Hoff
Sonntag, 21. April 2013
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Gut ich verstehe den Bundesinnenminister Friederich sowie so meistens nicht. Weshalb aber warnt er die "Alte Naive fürchten sich vor Demokratie (AFD) vor einer Unterwanderung durch Rechtsradikale. Die NPD lobt sie doch offen als Türöffner und Eisbrecher für rechtsextremistisches Gedankengut und es gibt doch bereits Massenübertritte aus der NPD. Böse Zungen reden ja schon jetzt von den "Alte Nazi fürchten Demokratie (AFD)". Wie dem auch sei, der Friedrich sollte die nicht vor Rechtsextremisten warnen sondern gleich die entsprechenden Aufnahmeanträge der AFD an die seinen Überwachungsvereinen bekannten Adressen von Alt- und Neunazis versenden lassen. Dann hat er im Herbst auch einen Koalitionspartner.

stoersender.tv Episode 2: Wasser marsch!

Geschrieben von
AntjeS
Freitag, 19. April 2013
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In dieser Folge geht es um unser Wasser. "Unser" bedeutet, dass es uns allen gehört und NICHT privatisiert werden darf, auch wenn "Famous Mary from Bavary" das ein wenig anders sieht.

Regierung hält privat für billiger

Bottled Life - Die Wahrheit über Nestlés Geschäfte mit dem Wasser

Dafür unterschreibe ich

Alt und arm

Geschrieben von
Luise
Freitag, 19. April 2013
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Alt und arm sein, dieses Schicksal wird auf viele von uns zukommen. Gute Nacht, Marie. Schön, wenn man zu denen gehört, die solche Sorgen nicht haben müssen, wie unsere liebe Kanzlerin, die sich ja auch auf den Ruhestand vorbereitet und schon mal ein paar Bilder vom familiären Glück im Urlaub präsentiert. Ja, so hätten wir es auch gerne.

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Ene mene muh …

Geschrieben von
Uwe Pawlowski
Freitag, 19. April 2013
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̀… und raus bist du. Jedenfalls steht Bundeskanzlerin Angela Merkel nicht mehr in der Gunst des Time-Magazins. ["Ene mene muh …" mehr »] 

Unglückliches Kanzler-Casting

Geschrieben von
Uwe Pawlowski
Montag, 15. April 2013
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Laut politischer Auffassung ist die Bezeichnung Polit-Clown schändlich, obwohl das deutsche Wahltheater einem Polit-Zirkus gleicht. Peer Steinbrück (SPD) kommt im Kanzler-Casting - Deutschland sucht den Superkanzler (DSDSK) – nicht vorwärts. Warum auch, denn er ist weder ein Mann des Volkes noch ein Mann der Mitte. Zudem weiss man nicht so genau, in welche Richtung Steinbrück sozialisiert ist. Soll er weitertanzen, der tanzende Peer.

Lach - Steinbrück will Kanzler werden

Geschrieben von
Jochen Hoff
Montag, 15. April 2013
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Man kennt das ja von Kindern. Die stampfen mit dem Fuß auf und kreischen: "Ich will, ich will aber doch!" und weinen dann herzzerreißend weil sie ihren Willen nicht bekommen. Bei Kindern ist das normal. Sie lernen dadurch. Peer Steinbrück ist nun 66 Jahre, 3 Monate und 5 Tage alt. Er sollte diese Phase längst hinter sich gelassen haben. Natürlich darf man auch in dem Alter noch träumen. Von der knackigen 18 Jährigen die einen vielversprechend anlächelt zum Beispiel. Aber dann lächelt man vergnügt, trinkt noch ein Glas und schiebt den Tagtraum beiseite weil die Realität ruft. Steinbrück ist Politiker. Es ist fraglich ob es für diese Klasse überhaupt eine Realität gibt.
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