Einträge von Thomas Marschner

Seit etwas mehr als 40 Jahren gibt es Leiharbeit in Deutschland. Leiharbeit ist zum Wirtschaftsfaktor und Arbeitsmarktinstrument geworden, in Ermangelung „echter Alternativen“ zur Vollbeschäftigung. Mit der Regierung Schröder wurde Leiharbeit als „Normalbeschäftigung“ aufgewertet und als Einstiegshilfe für den Arbeitsmarkt bezeichnet. Die Branche selbst versteckt sich selbst gern hinter dem harmlos klingenden Begriff der „Zeitarbeit.

Mit Spannung wurde das Urteil erwartet, viele Jahre mussten die Sozialhilfebezieher im ALG2 Bezug warten, bis nun endlich ein Grundsatzurteil gesprochen wurde.

Das Jahr 2010 steht innerhalb der Europäischen Union unter dem Motto „Europäisches Jahr zur Bekämpfung von Armut und sozialer Ausgrenzung (2010)“. Darin bekräftigt das Europäische Parlament, dass die Bekämpfung von Armut und sozialer Ausgrenzung ein vorrangiges Ziel der Europäischen Union (EU) und ihrer Mitgliedstaaten ist.

Mit dem Jahr 2010 ist auch das Ende der Agenda Politik der Schröderschen Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik verbunden, zumindest in Bezug auf deren Begründung.

Bei den Hintergrundrecherchen zu diesem Artikel wurde ein wenig differenziertes Bild der Arbeit von Expertenkommissionen und ihrer Rolle im politischen Prozess deutlich, das für Praktiker in Politik und Verwaltung ebenso relevant ist, wie für politisch und wissenschaftlich Interessierte.

Die Situation in der Wirtschaft Deutschlands, mit der Argumentationskette der Unternehmer, daß sich Investitionen in Deutschland nur bedingt lohnen, weil hohe Lohnnebenkosten, viele Gesetze und Vorschriften sowie die kritischen Gewerkschaften ihnen das Leben schwer machen, hören die Bürger bereits seit Jahrzehnten. Während bis vor etwa 20 Jahren noch vielen Arbeitnehmern bewusst war, warum es wichtig ist, sich im Betrieb einzumischen und eine Interessenvertretung zu haben, ist in der Zwischenzeit ein erheblicher Wandel eingezogen.

Nachdem nun die Bundestagswahl die endlos scheinende Langeweile des Wahlkampfes beendet hat, fragen sich nun viele Bürger, wie es nun weitergeht?

Während sich Neoliberale zurzeit mit der Kritik am Staat etwas zurück halten, bereiten deren Lobbyisten die nächsten Schritte vor. Der Arbeitgeberverband Gesamtmetall verstärkt seine Anstrengungen, um über die Lobbyisten-Denkmaschine „Initiative Neue soziale Marktwirtschaft“ nun dort staatliche Regulierung anzugreifen, die bisher entweder Tabu waren oder durch den starken Widerstand von Gewerkschaften oder anderen Akteuren als unangreifbar galten. Ihnen sind soziale Standards ein Gräuel, den sie verhindern deren Profit. Infolge massiver „Wertverluste“ müssen sie ihrer Kundenklientel neue Angebote machen, die ihr Kapital sonst woanders anlegen.

Eine etwas überspitzte und ironisch gemeinte Darstellung der Erwerbsgesellschaft sowie der Umgangsart mit Problemen, die zwar nicht in Deutschland entstanden sind, aber hier auch ausgelebt werden. Die Entwertung der Arbeit durch Abwertung.

Steht Deutschland nach der Bundestagswahl vor einer neuen Regierung oder werden wir auch in den nächsten Jahren wieder durch eine Große Koalition regiert, mit Kanzlerin Merkel?

Wenn man den Aussagen deutscher Politiker glauben schenkt, ist der Sozialstaat in seiner heutigen Form in Deutschland nicht mehr länger ohne erhebliche Leistungseinschränkungen finanzierbar. Aber warum adaptieren dann Politiker aus anderen Ländern, gerade dieses System, wenn dessen Probleme so offensichtlich sind und die Sozialsysteme Deutschlands nicht in die heutige Weltökonomie passen?

Die tonangebenden Parteien in Deutschland haben eine lange Tradition und bestehen länger als die Bundesrepublik, meist haben sie ihren Anfang ab 1848 bis 1900 herum. Sie entstanden im Zusammenhang mit den überall revoltierenden Menschen die gegen die bestehenden Monarchien protestierten und deren Abschaffung forderten, denn diese wurden verantwortlich für Armut und Elend gemacht, dass für viele Menschen die Lebensperspektive bedeutete.

Nicht zum ersten Mal kommt es zu Verstimmungen zwischen der Basis und der Führung.
Die IG Metall hat auf ihrer Großveranstaltungen am 16. Mai bewiesen, wie schwer ihr die Überwindung der geschichtlich gewachsenen Zugewandtheit zur Sozialdemokratie fällt.