Sind wir nur noch Stimmvieh, oder haben wir noch den Mut uns unseres eigenen Verstandes zu bedienen?
Unmündigkeit ist das Ziel dieser Regierung. Möglicherweise ist die Mehrzahl der Gesellschaftsteilnehmer tatsächlich bereit, sich diesem Prozess nicht in den Weg zu stellen.
E L E N A muss weg
< Der langsame Abschied von Oskar Lafontaine | Ist alles Sozial was Arbeit schafft und wird sich Erwerbsarbeit wirklich wieder lohnen? >
E L E N A muss weg
Das ELENA Verfahren ist seit dem 1. Januar 2010 verpflichtend, dennoch regt sich Widerstand. Der Protest geht weiter, seit wenigen Tagen ist eine E-Petition zur Abschaffung des ELENA Verfahrens online:
Unterzeichnen kann man auf den Seiten des Deutschen Bundestages unter:
epetitionen.bundestag.de/index.php?action=petition;sa=details;petition=8926
Text der Petition
Der Deutsche Bundestag möge beschließen, dass die Vorratsspeicherung gemäß dem 6. Abschnitt des Sozialgesetzbuch IV, §§95 ff. (Verfahren des elektronischen Entgeltnachweises) aufgehoben wird.
Begründung
Es werden unzulässig Daten erhoben, die weit über den ursprünglichen Sinn des Gesetzes hinausgehen. Zum Beispiel werden Streik- oder Aussperrungszeiten gespeichert, die Arbeitgeber müssen Abmahnungs- und Kündigungsgründe angeben. Dem Sinn des Gesetzes widerspricht schon der 2 jährige Aufbau einer Datenbank, die auch mit erheblichem Aufwand der Arbeitgeber verbunden ist. Von der beabsichtigten Kostenersparnis kann keine Rede sein, es werden millionenfach Daten erhoben, die nie benötigt werden, da die meisten Bürger – aus welchen Gründen auch immer – weder Wohngeld, Eltergeld oder Arbeitslosengeld beantragen.
Nach meiner Meinung wurde mit diesem Gesetz das Recht auf informationelle Selbstbestimmung verletzt.
Unterzeichnen kann man auf den Seiten des Deutschen Bundestages unter:
epetitionen.bundestag.de/index.php?action=petition;sa=details;petition=8926
Tags für diesen Artikel: bundestag, bürgerrecht, informationelle selbstbestimmung, persönlichkeitsrecht, petition, widerstand
Der Forscher Prof. Rudolf Hickel (Uni Bremen) zu BILD: „Eine solche Datenbank wäre ein Beitrag zur Bekämpfung von Steuerhinterziehung und Sozialmissbrauch.“
Was für ein toller Hecht, der Herr Hickel doch ist. SUPER-IDEE! Dann wäre der Sozialneid wohl überhaupt nicht mehr aufzuhalten. Toll, wie der Datenschutz in Deutschland geführt werden soll.
Denke doch, dass dies nur eine Schnappsidee sein kann - oder?
Ich sehe folgenden Zusammenhang.
Deswegen wird möglicherweise auch Elena eingeführt, damit dann die Finanzämter die Einkommen der Bundesbürger offenlegen können.
Die Veröffentlichung der Einkommen würde eigentlich einen positiven Schub für eine gerechtere Verteilung der Einkommen bringen, da von SOZIALNEID? zu reden ist falsch, da ist man ja auf des Sozialleben des Nachbarn neidisch es müsste KAPITALNEID heissen.
Warum nicht über alle Einkommen mal nicht über "Gehaltsumfragen" von Stern informiert zu werden sondern die wirliche Verteilung zu sehen. Sozialneid auf Hartzler und Angestellte im öffentlichen Dienst? Da weiss man was die bekommen. Bei den Managern, Politikern und Unternehmern sind nicht ALLE Einkommensarten bekannt.
Deine Quelle (BILD) fördert doch selber tagtäglich den Sozialneid, die Norweger stehen über den Dingen und können scheinbar mit der Veröffentlichung gut leben, eine ganz andere Mentalität.
Die letzten Beiträge stimmen, außer meiner. Stimmt! Ich habe da etwas verwechselt. Sorry.