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Was machen wir eigentlich nach Schwarz/Gelb
Die Frage sei doch wohl etwas verfrüht, tönt es da aus dem Seitenaus. Man müsse doch erst einmal den Koalitionsvertrag und die ersten hundert Tage Regierung abwarten. Muss man aber nicht. Wie schon zu erwarten war, hat Angela Merkel ein klares "Weiter so!" durchgesetzt, auf das die FDP noch ein paar weitere neoliberale Gemeinheiten packt. Der Wirtschaftsrat der CDU wurde durch die FDP vertreten.
Das ist das erwartete Ergebnis und wäre somit bestenfalls in Einzelheiten diskussionswürdig. Tatsächlich sind die Gemeinheiten von Schwarz/Gelb nicht das Hauptproblem. Das Hauptproblem ist die Tatsache dass die Realwirtschaft abschmiert und dies viel schneller passiert, als auch die größten Schwarzseher befürchtet haben.
Während alle auf boomende Aktienmärkte und angeblich Bankenerträge hoffen, bricht weltweit der Prime Markt für Wohn und Gewerbeimmobilien ein und eine neue Immobilienkrise erschüttert die Welt und wird die angeblich geretteten Banken erneut an den Abgrund und darüber hinaus führen, während zeitgleich der Realwirtschaft die Absatzmärkte einbrechen.
Die Wende in der Kontrolle der Finanzmärkte ist ausgeblieben und der Arbeitsplatzabbau kommt weltweit jetzt richtig in Fahrt. Alleine im verarbeitenden Gewerbe in Deutschland waren im August 2009 4,4 Prozent weniger Menschen beschäftigt als im Vorjahresmonat. Es sind 229.000 Menschen die ihre Arbeit verloren haben.
Aber nun geht es erst richtig los. Thyssen Krupp will 20.000 Mitarbeiter loswerden und Daimler plant ebenfalls Entlassungen. 800 sind es bei Karmann. 550 werden es bei Kolbenschmidt. Bei der Telekom wackeln ebenfalls 15.000 Stellen. Allerdings sind all diese Meldungen nur die Spitze des Eisbergs, die aufgrund besonderer Umstände auffallen. Die vielen anderen in den kleineren Firmen oder in Teilbereichen der Großen sieht man nicht.
Das Moratorium der Wirtschaft mit Schwartz/Rot ist mit dem Sieg von Schwartz/Gelb Geschichte. Das heißt die aufgeschobenen Entlassungswellen schlagen jetzt voll zu. Unter der neuen Regierung wird all das, was bisher nur feuchter Traum des Kapitals war, endlich Wirklichkeit. Hungerlöhne von unter 4,30 Euro sind eben nicht sittenwidrig. Man muss nur den Durchschnitt drücken und genau das wird passieren.
Jeder Arbeitsplatz der verloren geht zieht drei andere Arbeitsplätze hinter sich her. Bei gleichzeitig sinkenden Löhnen wird dieser Effekt noch gesteigert. Weiterhin werden die Unternehmenssteuern immer weiter gesenkt während die Steuern für Arbeitnehmer und Verbraucher immer weiter steigen.
1960 betrugen die Steuern auf Arbeit und Verbrauch 37,5 Prozent der Steuereinnahmen, während auf Unternehmen 34,7 Prozent zahlten. 2002 zahlten die Unternehmen noch 12,2 Prozent der Steuereinnahmen, während aus Arbeit und Verbrauch 79,2 der Steuereinnahmen stammten. Seitdem hat sich die Entwicklung noch verschärft. Verbrauchssteuern belasten im wesentlichen die kleinen Einkommen, die fast hundert Prozent ihres Einkommens in Konsum umsetzen. Das Großkapital konsumiert praktisch unter 10 Prozent seines Einkommens und ist deshalb kaum betroffen.
Justin Yifu Li der Chefökonom der Weltbank geht davon aus, das zusätzlich zur bestehenden Arbeitslosigkeit in China, weitere 20 Millionen Chinesen von Arbeitslosigkeit betroffen sein werden. Das wird die Löhne in China noch weiter drücken und gleichzeitig dafür sorgen, dass ein deutscher Exportmarkt im wesentlichen auch weiterhin ausfällt. In den USA sieht die Situation ähnlich aus, egal welche Statistik man bemüht.
Die großen Rettungsaktionen wie GM, Opel und Quelle erweisen sich zunehmend als nicht gelungen. Quelle findet keinen Käufer und wird am Ende wohl schließen, Opel wird noch eine Weile auf Kosten des Steuerzahlers fortgeführt und am Ende dann in den technisch wichtigen Teilen nach Russland gehen, während der Rest in den Konkurs fährt. Aber auch GM in den USA wird nicht überleben.
Es ist nirgendwo Licht am Ende des Tunnel zu sehen. Statt dessen ziehen von allen Seiten Stürme auf und machen die schiefe Ebene der Rezession noch rutschiger. Die Bundesaußenkanzlerin Angela Merkel hat von Innen- und Wirtschaftspolitik überhaupt keine Ahnung und in Wirklichkeit auch kein Interesse. Ihr Leichtmatrose Guido Westerwelle ist wohl eher ein Schiffsjunge. Das ihn nur 28 Prozent der Deutschen als Außenminister wollen ist verständlich. Zumindest wäre bei ihm sicher, dass er mangels Englischkenntnissen nicht voreilig antwortet. Er braucht den Dolmetscher, der ihn vor dem schlimmsten bewahren könnte.
CDU und FDP wollen im wesentlichen den Neoliberalismus, der gerade grandios versagt hat, einfach weitermachen lassen. Um dieses System aber retten zu können, wären Summen erforderlich, die einfach nicht mehr vorstellbar sind. 800 Billionen USD, also achthunderttausend Milliarden verstecken die Banken weltweit in Luftnummern die sie Derrivate nennen. Da ist nichts mehr zu retten. Nach dem neuen Bilanzrecht tauchen diese Werte auch nicht mehr in den Bilanzen auf.
Es muss also dringend darüber nachgedacht werden, was nach Schwarz/Gelb und dem Crash kommen soll. Die Stimmung im Land verändert sich zusehens. Da gibt es zum einen den blanken Hass gegen alles und jedermann und zum anderen immer mehr Bürger die den Dingen keinen Sinn mehr abgewinnen können und mehr Solidarität einfordern.
Ja selbst die Lampenputzer denen Erich Mühsam noch so gar keine Revolution zutraute haben sich geändert. Vor ein paar Tagen unterhielt sich zwei dieser Lampenputzer darüber, was irgend so ein deutscher Politiker gerade wieder gesagt hatte. Der meinte, ihm sei die Wut so hochgekocht, dass er Mühe gehabt habe, keine Flasche in den Fernseher zu schmeißen. Der andere antwortete, dass es an der Zeit sei, nicht mehr nur die Lampen zu putzen sondern ein paar Politiker daran aufzuhängen.
Nun mag es sein, dass das wütende Murren in Berlin und Hamburg größer ist als in München, Nürnberg oder Bochum. Nach Quelle, Opel und den anstehenden Zwangsversteigerung von Eigenheimen in Baden-Württemberg könnte sich dies aber schnell ändern. Deshalb braucht es einen Plan für die Zeit nach Schwarz/Gelb. Ein Plan der das Gute rettet, die Bösen bestraft und das Leben für die Mehrheit verbessert.
Das 10 Punkte Sofortprogramm der LINKEN ist kurzfristig ein guter Ansatz, auf Duckhome wurden ja auch schon entsprechende Forderungen thematisiert. Aber all das reicht nicht. Es muss ein detaillierter Plan ausgearbeitet werden, der festlegt, was bei einem Umsturz oder einer Amtsniederlegung, in welcher Reihenfolge zu erfolgen hat. Die Menschen brauchen einen Plan um einen guten Neustart hinlegen zu können.
Deshalb ist heute an der Zeit, sich ein Deutschland vorzustellen, das Schwarz/Gelb bereits hinter sich hat. Merkel und Westerwelle sind nur eine Frage der Zeit. Vermutlich kommt diese Koalition nicht einmal über die Legislaturperiode, weil sie vorher von den Problemen weggespült wird. Dafür sollte Deutschland aber vorbereitet sein. Eigentlich hätte so ein Plan längst existieren mǘssen.
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10/20/09 um 11:58
Was machen wir eigentlich nach Schwarz/Gelb
Von Jochen Hoff | Duckhome | – Die Frage sei doch wohl etwas verfrüht, tönt es da aus dem Seitenaus. Man müsse doch erst einmal den Koalitionsvertrag und die ersten hundert Tage Regierung abwarten. Muss man aber nicht. Wie schon zu erwarten war, ... ...
Von Jochen Hoff | Duckhome | – Die Frage sei doch wohl etwas verfrüht, tönt es da aus dem Seitenaus. Man müsse doch erst einmal den Koalitionsvertrag und die ersten hundert Tage Regierung abwarten. Muss man aber nicht. Wie schon zu erwarten war, ... ...
Das o.g. 10-Punkte Programm der Linken wäre ja wunderbar, wenn es auch nur irgendwie finanzierbar wäre.
Das Unmögliche zu versprechen ist leider bei allen Parteien üblich geworden.
Die ebenfalls verlinkten Vorschläge auf Duckhome scheinen mir schon sehr viel realistischer.
Bevor der GAU eingetreten ist wird sich aber leider kein solcher Konsens finden...
Das kommt dabei raus, wenn man zu früh morgens um halb fünf versucht die Welt zu retten! Dat kann nicht gut gehen! Und im Übrigen:
Warum so ungeduldig? Nach dem Schwarzen Freitag (1929) hat es auch eine gute Weile gedauert, bis sich über die Great Depression und damit verbundener Verelendung dann endlich genügend Energie für den alles entscheidenden Befreiungs- Schlag ... angesammelt hatte. Man muss halt Geduld haben!
Möglicherweise haben wir diesmal etwas mehr Glück und der «Schlag» erfolgt in anderer Weise als damals? Für mich sieht das ungefähr so aus:
Anfang der Neunziger ist in der Japankrise schon einmal eine Immobilienblase geplatzt, leider ohne, dass daran in irgendeiner Weise verdient werden konnte. Im Grunde hat sich Japan (verstärkt noch durch die 1997er Asienkrise) bis heute nicht davon erholt, z.B. hatte Japan über ein Jahrzehnt beinah Null % Zinsen. Die sind quasi übergangslos von ihrer eigenen Immobilienkrise in die Asienkrise in die Dot.Com-Blase und in die sogenannte Subprime-Krise spaziert. Gut. Nur leider, die Blase ist zwar geplatzt aber keiner konnte dabei so richtig absahnen! Ich denke, das haben sich ein paar kluge Köpfe gemerkt. Von 1991 (Japankrise) bis 2000 (Dot.Com-Blase) waren es dann so runde neun Jahre. Bei der Dot.Com-Blase ging es nicht um eine Immobilienblase, sondern darum, den Menschen am vermeintlich neuen Internet beizubringen wie sie ihr Geld wem in den Rachen werfen können. Weil irgendwer hat ja schließlich zum Zeitpunkt, als die Kurse auf ihrem Höhepunkt war, Papiere ver -kauft, also zu Höchstpreisen kassiert. Und damals war auch viel von sog. Leerverkäufen die Rede (1929 übrigens auch schon!), irgendjemand hat also zu höchsten Kursen kassiert und möglicherweise das Geld gleich wieder für Leerverkäufe eingesetzt - und die sind ja nunmal an fallenden, an abstürzenden Kursen interessiert. Hat ja auch wunderbar geklappt und die Lemminge haben gelernt online ihr Geld dem Drachen in den Rachen zu werfen.
Jetzt kam es nur noch darauf an, beides zu kombinieren: beim Platzen einer Immobilienblase kann man prima das Geld lockern (siehe Garten, unten), das die Menschen gerne auf die sichere Seite fürs Alter, auf die eben nicht Hohe Kante legen. Nur dabei! Aber so richtig zusätzlich daran verdienen kann man nicht, es platzt halt eine Blase, ein paar tausend oder zehntausend oder 100000 stehen dann zwar im Regen, aber was bringt mir das? Grundstücke? Häuser? Langweilig! Es sei denn man macht es wie Larry Silverstein und versichert sein Häuschen doppelt für den Fall, dass ein Flugzeug reinfliegt und siehe da, sechs Wochen später macht es rums und die Münchner Rück (eine der beiden Versicherungen) darf zahlen - oder sind das dann doch wieder wir? Und, ja, eine Versicherung ist eine Wette! Das merken wir uns mal, da kann man bestimmt mal was daraus machen!
Es braucht also das Platzen einer Immobilienblase und irgendwelche Wettscheine, dann geht abkassieren wie im Flug(zeug). Und simsalabim, wie 1927, 1928, die Banken geben massenhaft Kredite heraus damit sich die Lemminge Werte kaufen, schöne, sichere Sachwerte, keine Wertpapiere, nee Gott behüte, Immobilien! Fehlt nur noch das Drehmoment für's Inkasso (damit das nicht wieder so langweilig wie 1991 abläuft). Also schwupps ein paar Forderungsabtretungen ausgestellt und zu Bündelchen geschnürt und dann der Clou, Wetten drauf abgeschlossen. Muss ja keiner wissen auf was wir bei der Wette gesetzt haben. Dann flugs die Wettscheine, Pardon, Derivate verkauft und dann heißt es - siehe oben - Geduld haben! Aber so lange wird das schon nicht dauern, oder? [Ich hatte 2004 in Irland mehrfach in größeren Tageszeitungen davon gelesen, wie vor dem Platzen der Immobilienblase in den USA, in GB, in Irland, in Südfrankreich, Spanien und Griechenland gewarnt wurde. Aber hauptsächlich in Bezug auf USA und GB.] So gesehen, hat es dann doch recht lange gedauert - bis alle Wettscheine verhökert waren. Aber irgendwann waren alle unter's Volk gebracht und es konnte losgehen. Ging es dann ja auch. Und, oh Fortuna sei Dank!, die Blase platzte (warum auch nicht?) und es waren alle Wettscheine verkauft und glücklicherweise, auf's richtige Pferdchen gesetzt, es durfte abkassiert werden, genau in dem Moment als das Bläschen platzte, es hat funktioniert! Und das Beste, die Lemminge glauben tatsächlich es läge an den schlechten Lemmingen, die nicht mehr für ihre Kredite (die ihnen zuvor aufgeschwazt worden waren wie 1927 (warum haben die so ein schlechtes Gedächtnis?)) einstehen konnten. So ein Humbuk! es lief alles nach Plan! Endlich konnte das illegal von den Lemmingen in ihren Immobilien gebunkerte Geld losgeeist werden! Und das schönst, jetzt sind die Lemminge so klein mit Hut, die passen noch unter jeden Billiglohn drunter! Viel billiger waren die Sklaven im alten Rom dann auch nicht mehr!
So, warum der ganz Käse, welchen Sinn soll der haben? Nu ja, wenn wir uns recht erinnern, der verdammte Yen war bis Anfang der Neunziger doch schon recht gefährlich nahe daran, den Ruhm des ehrenwerten Dollar zu ... überflügeln (das darf nicht sein, wo doch der Adler das schöne Wappen ziert). Aber wie es halt so kommt, seit der läppischen Japankrise, ist davon keine Rede mehr und, Öl wird weiterhin in Dollar abgerechnet. Die Dot.Com-Geschichte war wohl tatsächlich eine Schulung. Kann auch nicht sein, dass etwas, was das USAnische Militär mühsam erfunden hatte, nicht zur Verteidigung des wichtigsten USAnischen Heiligtums eingesetzt werden dürfte! Danach wussten alle wie man das Ding, das keine Ding ist, korrekt im Sinne von God's own country verwendet! Die Milliarden-Dollar-Wette gab es 2001 schließlich auch! Damit war alles vorbereitet für das Inkasso. Mittlerweile sind so runde Bautz 2 Billionen Dollar in die sogenannte Finanzkrise nachgeschossen worden. Und wenn Geld fließt gibt es immer zwei Seiten: eine von der das Geld wegfließt und eine bei der es ankommt! In diesem Fall ist das Geld schon zuvor angekommen als die Papierfetzen zu damaligen Höchstpreisen verkauft wurden. Irgendwer - wir erinnern uns an 1929 - hat schließlich diese Höchstpreise einkassiert. Vielleicht ist das alles gar keine Krise sondern eine Erfolgsgeschichte? Wie auch immer, nach der Krise / dem Erfolg, ist vor der Krise / dem Erfolg! Meiner Kenntniss nach haben seit Sommer 2008 mehr als zwei Billionen neue Dollarnötchen das Licht der Welt erblickt. Einerlei ob das ein paar hundert Milliarden mehr oder weniger waren, wenn das stimmt was uns die Volkswirtschaftler seit 200 Jahren predigen, dann steht der Geldmenge immer die entsprechenden Menge an Gütern und Dienstleistungen gegenüber. Das würde bedeuten, in den USA hat die Güter- und Dingensmenge seit 18 Monaten um die Größenordnung einer Bundesrepublik zugenommen? Ernsthaft?
Vergiss es! In der nächsten Runde geht es um den Dollar an sich (die Runde wurde vor kurzem (Währungskorbgedanken für Öl) schon eingeläutet). Und plötzlich macht es auch Sinn so viele Soldaten nach Afghanistan zu schicken obwohl die eigenen Generäle laut und deutlich davon sprechen, dass das sinnlos ist. Der Euro wurde in den Währungsüberlegungen zwar mit genannt, aber wenn der Dollar (Japankrise -> Dot.Com = 9 Jahre, Dot.Com -> Finanzkrise ca. 7 Jahre) in ... 5 Jahren sein Bewährungspröbchen nicht überleben wird, findet er (der Euro) sich am Rande der Welt wieder. Das vermeintliche Zentrum liegt dann irgendwo zwischen der arabischen Halbinsel und China - Atlanten können das recht schnell klären.
Ein Zehnpunkteprogramm (auch ein 1000 Punkteprogramm) wird es einfach nicht mehr brauchen. Mach's wie Candid, geh' in Deinen Garten und kümmere Dich um die Erdbeeren! Wenn man den Kollegen was Gutes tun will, dann könnte man bis zur nächsten Wahl vielleicht Kurse anbieten, z.B. "wie kann ich auf meinem Balkon genügend Kartoffeln ernten (siehe "Kartoffelturm", geht also!)?" oder so ähnlich.
Und von wegen Konsumsteuern oder nicht: es ist schon seit ca. 140 Jahre das gar nicht mal so unberechtigte Verlangen der Linken gewesen, über Steuern eine irgendwie geartete Gerechtigkeit zu erlangen - es hat nur noch nie geklappt, noch gar nie und nirgends, noch nicht einmal in der UDSSR. Es wird auch nie klappen, ganz einfach, weil schon seit je her Steuern zunächst einmal ein Mittel der Repression sind. Immer hat ein irgendwie gearteter Staat mit Steuern, Abgaben und dergleichen «Ordnung» erzwungen, vulgo Repression. Es war auch immer die Repression die ihre Kinder fraß. Das war sinnlos und wird es auch bleiben. Steuern sind auch kein Mittel zur Verteilungsgerechtigkeit. Wären sie es, müsste ja auch die bestehende Verteilungsungerechtigkeit abgebaut werden, sprich Vermögensgrenzen und nicht -steuern. Und wären die Linken tatsächlich an mehr Verteilungsgerechtigkeit interessiert, müssten sie auch genau dies, fast schon als einzigen Punkt, in ein Programm schreiben: halbwegs gleiche Teilhabe am Leben - nicht nur an den Produktionsmitteln! Gäbe es allerdings eine halb- oder wenigstens viertelwegs gleiche (nicht nur gleichberechtigte) Teilhabe am Leben, gäbe es auch kaum noch Gründe für eine Vertretung der Witwen und Waisen, der Underdogs usw. Da sei Die Linke aber vor! Aber selbst wenn sie dahinter ist und weiter wie eh und je Rezepte der repressiven Umverteilung propagiert - zurecht propagiert! - die Repression hat noch immer ihre eigenen Kinder gefressen (siehe z.B. UDSSR) und die Menschen sind es Leid das glauben zu müssen und dann doch keine bessere Welt zu bekommen, weil dann die Apologeten dieser besseren Welt keine Existenzberechtigung mehr hätten.
Mir wäre viel lieber einen Post von Jürgen Hoff über die Frage "Wann wird es die erste Koalition zwischen CDU und Die Linke geben? Wann auf Länderebene? Wann auf Bundesebene?" Denn der nächste Crash, der nächste clash of money kommt sowieso, da wollen wir wenigstens gute Unterhaltung haben!
Nachschrift: Bei mir ist es jetzt kurz vor zwei Uhr nachmittags - also nicht mitten in der Nacht!
Total Irrelevant!!
Die Linke ist die staerkste Waffe der Schwarz/Rechten. Die koennen sich auf Bundes/Landes-Ebene fast willkuerlich ihre Partner aus SPD/FDP/Gruenen aussuchen, wobei Die Linke fuer alles Sozialistisch/Kommunistisch/Rechtsradikale ....verwertet wird.
Das wird man auch ganz sicherlich so belassen, um ja nichts an der eigenen, fatalen Entwicklung anbrennen zu lassen.
Don't despite the FACTS!!
Dank und Gruß
So ist es.
Nun hat es den ersten richtig erwischt. Quelle ist nach 82 Jahren am Ende. In Nürnberg verlieren 7000 Menschen ihren Arbeitsplatz. Quelle wird es nicht mehr geben. Aus und vorbei. Es wird auch noch Opel erwischen. So langsam gehen in Deutschland für einige Großen die Lichter aus.
Schön, wie sich die alte Regierung noch mit Rettungstaten retten wollten. Hat wohl nichts gebracht.
Die Wut der Menschen nehmen zu.