Gedanken zum Wahlergebnis der Bundestagswahl 2009
Nachdem gestern Abend bereits die ersten Hochrechnungen teils überschwenglich gefeiert und andererorts verhalten beobachtet wurden, machte sich in vielen Wohnzimmern der Republik Enttäuschung breit. Viele außerparlamentarische Unterstützer, die auch noch ihre letzte freie Minute dem Wahlkampf opferten um einen politischen Wechsel herbeizuführen, fielen in ein tiefes Loch der Trauer, gemischt mit einem leichten Hauch an Wut. Wut darüber es nicht geschafft zu haben eine Mehrheit wachzurütteln; Wut darüber das viele Wähler -mehr noch als bei den letzten Bundestagswahlen -lieber in Resignation fallen, anstatt selbst, durch ihre Stimmabgabe, für etwas mehr Demokratie zu sorgen.
Ich will nicht leugnen, daß es mir viele Stunden nach der ersten Hochrechnung ähnlich ging. Ich wußte nicht ob ich eher traurig, oder mehr wütend war. Doch mit zunehmendem Abstand zu den Ergebnissen und wiederholten Ausschmückungen der Immer-noch-Kanzlerinnenschaft, betrachte ich das Ergebnis mittlerweile eher als Erfolg. Wenngleich wir es nicht geschafft haben auch noch unsere letzten Mitbürger und Mitbürgerinnen von der Wichtigkeit des Wählengehens zu überzeugen, so kann sich das Ergebnis dennoch sehen lassen und muß sich hinter nichts verstecken.
Wir haben DIE.LINKE aufbauen können, der CDU Stimmen nehmen und der SPD zeigen können was Deutschland zukünftig brauchen wird: eine sozialere Politik.
Zwar redet die Kanzlerin ununterbrochen ebenfalls von sozialer Marktwirtschaft, doch am Ende zählt eben das was dabei herauskommt und das war die vergangenen Jahre das genaue Gegenteil von dem was sie predigte. Die Finanz- und Wirtschaftskrise, die noch immer nicht ausgestanden ist, hat den ganzen Prozess noch verstärkt. Sozialer ist das Land nicht geworden. Stattdessen hat sich eine Ellenbogengesellschaft weitgehend etabliert, es wurden mehr Menschen im Niedriglohnsektor beschäftigt, Kurzarbeit und Entlassungen wurden die Regel. Für die soziale Kälte ein verdammt guter Nährboden.
Weit verbreitete soziale Kälte gibt uns aber auch die Möglichkeit neue Wege zu gehen. Positive, wie negative.
Wir haben auch hier die Wahl.
Entweder wir lassen uns nun hängen und geben dem Fortschreiten sozialer Ungerechtigkeit einen Freifahrtsschein, oder aber wir zeigen dieser Ungerechtigkeit auch weiterhin die Rote Karte und stabilisieren so den oppositionellen, aber auch den außerparlamentarischen Widerstand. Es liegt weiterhin an uns wie sich dieses Land entwickeln wird. Nach dieser Bundestagswahl haben wir gute Karten, auch wenn der erste Anschein gegenteiliges besagt. Wir haben nicht verloren. Ganz gleich aus welchem Blickwinkel wir das Ergebnis betrachten.
Wir haben weit mehr Gleichgesinnte gewonnen und unsere Kräfte somit vervielfacht. Das ist doch auch ein Punkt, den wir zuvor immer bemängelt hatten. Wir waren teilweise sogar wütend darüber, daß die Menschen es nicht geschafft haben näher zusammen zu rücken. Wir waren traurig, daß das Wort "gemeinsam" immer wieder hinten angestellt wurde und jeder für sich seinen Weg suchte, anstatt sich mit Gleichgesinnten zusammen zu schließen.. Zusammen zu schließen, weil wir doch die gleichen oder ähnliche Ziele verfolgten und verfolgen: eine sozialere Republik. Eine Republik in der der Eine für den Anderen Eintritt, wo anderen geholfen wird, weil Not am Mann ist -weil Hilfe notwendig ist und es jeder für sich nicht alleine schaffen kann.
Ja, das haben wir gewonnen. Wenn noch nicht ganz, so zumindestens haben wir einen großen Schritt nach vorne gemacht. Das allein sollte Anreiz sein mit dem fortzufahren womit wir begonnen haben.
Wir müssen weiterhin den Mund aufmachen, wenn die Union im Verbund mit der FDP an den Bürgerrechten schrauben will. Wir müssen weiterhin entschieden für die Rechte der Menschen auf der ganzen Welt kämpfen. Wenn wir den Kampf jetzt aufgeben und uns zurücklehnen, haben wir die Menschen verraten und sie bleiben auf der Strecke.
Das DIE.LINKE in der Opposition bleiben wird, daß war uns allen klar. Auch wenn wir mit anderen, schöneren Gedanken gespielt haben. Das die SPD in die Opposition gehen würde, war ebenfalls allen klar. Und genau das ist nun unser aller Vorteil an dem wir beständig arbeiten müssen. Es gilt die Oppositionen näher zusammenrücken zu lassen um der Macht der Schwarz/Gelben Regierung entgegensetzen zu können. Die SPD hat ihre Strafe bekommen -nun müssen wir sie dazu bringen, daß sie sich selbst wieder aufbaut und ihre alten Werte wieder ehrlich nach außen hin vertreten kann. Wenn wir dies schaffen, ist eine Zusammenarbeit mit der SPD nur noch einen Katzensprung entfernt. Dann werden wir "gemeinsam" der Republik soziale Gerechtigkeit ein Stück näher bringen können.
DAS ist doch ein erstrebenswertes Ziel.
Zwar redet die Kanzlerin ununterbrochen ebenfalls von sozialer Marktwirtschaft, doch am Ende zählt eben das was dabei herauskommt und das war die vergangenen Jahre das genaue Gegenteil von dem was sie predigte. Die Finanz- und Wirtschaftskrise, die noch immer nicht ausgestanden ist, hat den ganzen Prozess noch verstärkt. Sozialer ist das Land nicht geworden. Stattdessen hat sich eine Ellenbogengesellschaft weitgehend etabliert, es wurden mehr Menschen im Niedriglohnsektor beschäftigt, Kurzarbeit und Entlassungen wurden die Regel. Für die soziale Kälte ein verdammt guter Nährboden.
Weit verbreitete soziale Kälte gibt uns aber auch die Möglichkeit neue Wege zu gehen. Positive, wie negative.
Wir haben auch hier die Wahl.
Entweder wir lassen uns nun hängen und geben dem Fortschreiten sozialer Ungerechtigkeit einen Freifahrtsschein, oder aber wir zeigen dieser Ungerechtigkeit auch weiterhin die Rote Karte und stabilisieren so den oppositionellen, aber auch den außerparlamentarischen Widerstand. Es liegt weiterhin an uns wie sich dieses Land entwickeln wird. Nach dieser Bundestagswahl haben wir gute Karten, auch wenn der erste Anschein gegenteiliges besagt. Wir haben nicht verloren. Ganz gleich aus welchem Blickwinkel wir das Ergebnis betrachten.
Wir haben weit mehr Gleichgesinnte gewonnen und unsere Kräfte somit vervielfacht. Das ist doch auch ein Punkt, den wir zuvor immer bemängelt hatten. Wir waren teilweise sogar wütend darüber, daß die Menschen es nicht geschafft haben näher zusammen zu rücken. Wir waren traurig, daß das Wort "gemeinsam" immer wieder hinten angestellt wurde und jeder für sich seinen Weg suchte, anstatt sich mit Gleichgesinnten zusammen zu schließen.. Zusammen zu schließen, weil wir doch die gleichen oder ähnliche Ziele verfolgten und verfolgen: eine sozialere Republik. Eine Republik in der der Eine für den Anderen Eintritt, wo anderen geholfen wird, weil Not am Mann ist -weil Hilfe notwendig ist und es jeder für sich nicht alleine schaffen kann.
Ja, das haben wir gewonnen. Wenn noch nicht ganz, so zumindestens haben wir einen großen Schritt nach vorne gemacht. Das allein sollte Anreiz sein mit dem fortzufahren womit wir begonnen haben.
Wir müssen weiterhin den Mund aufmachen, wenn die Union im Verbund mit der FDP an den Bürgerrechten schrauben will. Wir müssen weiterhin entschieden für die Rechte der Menschen auf der ganzen Welt kämpfen. Wenn wir den Kampf jetzt aufgeben und uns zurücklehnen, haben wir die Menschen verraten und sie bleiben auf der Strecke.
Das DIE.LINKE in der Opposition bleiben wird, daß war uns allen klar. Auch wenn wir mit anderen, schöneren Gedanken gespielt haben. Das die SPD in die Opposition gehen würde, war ebenfalls allen klar. Und genau das ist nun unser aller Vorteil an dem wir beständig arbeiten müssen. Es gilt die Oppositionen näher zusammenrücken zu lassen um der Macht der Schwarz/Gelben Regierung entgegensetzen zu können. Die SPD hat ihre Strafe bekommen -nun müssen wir sie dazu bringen, daß sie sich selbst wieder aufbaut und ihre alten Werte wieder ehrlich nach außen hin vertreten kann. Wenn wir dies schaffen, ist eine Zusammenarbeit mit der SPD nur noch einen Katzensprung entfernt. Dann werden wir "gemeinsam" der Republik soziale Gerechtigkeit ein Stück näher bringen können.
DAS ist doch ein erstrebenswertes Ziel.
Tags für diesen Artikel: bundeskanzlerin, bundestagswahl, cdu, die.linke, ergebnis, opposition, regierung, spd, wahl 09, wahlausgang
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09/28/09 um 10:42
Deutschland Schwarz-Gelb
Auszug von gulli newsDeutschland Schwarz-GelbBei der Bundestagswahl haben sich FDP und CDU durchgesetzt. Ein Kommentar von Simon Columbus.Die Christdemokraten verlieren Hochrechnung zufolge nur leicht und kommen derzeit auf 33,7 Prozent der Stimmen. Die ...
Auszug von gulli newsDeutschland Schwarz-GelbBei der Bundestagswahl haben sich FDP und CDU durchgesetzt. Ein Kommentar von Simon Columbus.Die Christdemokraten verlieren Hochrechnung zufolge nur leicht und kommen derzeit auf 33,7 Prozent der Stimmen. Die ...
am
09/30/09 um 08:59
Gedanken zum Wahlergebnis der Bundestagswahl 2009
Von Rebecca Evan – Duckhome Nachdem gestern Abend bereits die ersten Hochrechnungen teils überschwenglich gefeiert und andererorts verhalten beobachtet wurden, machte sich in vielen Wohnzimmern der Republik Enttäuschung breit. Viele außerparlamentarisc... ...
Von Rebecca Evan – Duckhome Nachdem gestern Abend bereits die ersten Hochrechnungen teils überschwenglich gefeiert und andererorts verhalten beobachtet wurden, machte sich in vielen Wohnzimmern der Republik Enttäuschung breit. Viele außerparlamentarisc... ...
DIE HABEN UNS VERRATEN!!! IN JEDER FORM!!!
Die Basis hat das mitgetragen. Wenn die Münzefertig und Steinbemeierer & Co gekippt hätten und aus der Koalition raus wären, hätte man an eine Reinigung glauben können.
Natürlich können wir uns in der Opposition auch weiterhin beharken.. -nur, weiterhelfen wird das wohl kaum, im Gegenteil.
Mit der Mehrheit dieses Wahlvolkes ist nichts mehr zu machen. Selbst wenn man dieser Mehrheit die Wahrheit wie einen nassen Lappen immer und immer wieder um die Ohren hauen würde, sie würde es nicht begreifen. Die Erklärung für so ein Verhalten wäre sehr komplex, da man hier nur noch psychologisch analysieren kann. Auf diesem Gebiet liegt meiner Meinung nach das Hauptproblem - die Mehrheit "entscheidet" aus einem emotionalen Automatismus heraus, nicht auf Grundlage rationeller Überlegungen und/oder Beobachtungen. Dieser Umstand ist den Systemparteien und deren Strategen voll bewusst und darauf basiert mehrheitlich jede Wahl. Meiner Einschätzung nach basieren von 100%, die wählen gegangen sind, 50% auf der Grundlage der Stamm- und Traditionswahl, weitere 30% sind sehr leicht manipulierbar und somit von Wahlpropaganda beeinflussbar und nur höchstens 20% treffen eine Entscheidung, die man auch tatsächlich als eine solche bezeichnen kann.
Gestern Abend lief eine Radiosendung, in der jüngere Wähler (18 bis ca. 30 Jahre) zu Wort kamen und sich über das Ergebnis nun auslassen durften. Im Fazit der ganzen Sendung kann man nur sagen: Es ist hahnebüchen erschreckend und es lässt einen wahrlich erschaudern, welche Unwissenheit und Naivität selbst junge Leute dort zeigen. Nun kann man natürlich vermuten, dass bestimmte Meinungen erst nicht in die Sendung durchgestellt wurden, aber ich vermute, dass dies alles korrekt war. Wenn ein 50- oder 60jähriger Wähler mit den Systemparteien seit Jahrzehnten verfilzt ist, mag man das ja noch nachvollziehen können. Aber junge Menschen, bei denen man noch einen klaren Verstand und Geist voraussetzen könnte, diese dermaßen von Systempropaganda durchseucht sind, das lässt einen mehr als nur erschaudern. Teilweise haben diese 1:1 Propagandaphrasen wiedergegeben bzw. ließen deutlich erkennen, dass sie nicht mal ansatzweise das Große Ganze sehen können und wohl auch in Zukunft entsprechendes ausbleiben wird.
Der Plan geht auf, die Neue Weltordnung - die globale Diktatur - wird kommen.
Die BRD hat fertig.
Dass wir jetzt von den Bilderberger-Zombies Merkel und Westerwelle regiert werden, erfüllt mich mit Grausen.
wissen genau was sie bedeuten.
Die Mehrheit der deutschen Bevölkerung, hat
sich gestern aktiv oder passiv für eine
Gesellschaft nach den Wünschen der NeoCo
ausgesprochen.
Und die Mehrheit wird ein paar Jahre, und
ein paar millionen Leichen später, von nichts
mehr etwas geahnt oder gewusst haben.
@Ina
@Steffi u.a.
Wo´s da das Problem - PISADEUTSCHE
wähl(t)en PISADEUTSCHE - es wird
weiter PISADEUTSCHE Politik gemacht.
Gut 29 Prozent Wahlberechtigte machten
als NICHTWÄHLER nicht mehr/noch
nicht mit bei diesem Spektakel,
und paar wenige, etwa ein
Prozent und bisserl mehr bei
Erst- als bei Zweitstimmen, die noch
oder wieder mitmachten, kreuzten
BEWUSST UNGÜLTIG ...
Gruß;-)
(Richard Albrecht)
ich seh das ähnlich wie Du. Wir sollten das Ergebnis erstmal zur Kenntnis nehmen: So ist sie nun, unsere derzeitige Ausgangsposition. Von da aus werden wir weiterhin unsere Inhalte verfolgen, uns entwickeln und möglichst zusammen rücken.
Aus etwas Distanz finde ich den deutlichen Willen der Wählerschaft zum Pluralismus gut. Das heißt, die fünf relevanten Parteien müssen sich mehr denn je zur Kenntlichkeit entwickeln. Dann schauen wir mal, wie Schwarz-Gelb dem Land bekommen wird! Und die SPD hat die Chance (ihre einzige), wieder zur SPD zu werden. Dafür müßte sie wohl als erstes wieder damit anfangen, ihre Wähler zu mögen. Die LINKE hingegen soll aufhören, eine SPD zu werden. Und die Grünen, naja, die sollten aufhören, eine FDP zu werden.
Ganz pragmatisch hoffe ich nun fürs erste, dass uns die Leutheusser-Schnarrenberger eine Reihe Freiheiten beschützen wird, und wir aus dem Alptraum Schäuble aufwachen können!
Grüße von Luise
Tatsache ist, dass diese Partei dank Franz Müntefering ein ganz massives Glaubwürdigkeitsproblem hat, das sich nicht mal eben mit einem angeblich neu entdeckten sozialen Gewissen aus der Welt schaffen läßt.
Wie will man denn der LINKEN und vor allem der eigenen Mannschaft verklickern, dass man jetzt konsequent für einen Truppenabzug aus Afghanistan ist?
Wie will man denn glaubhaft Hartz IV abschaffen wenn man es zuvor initiiert hat?
Wie den notwendigen Gesinnungswandel zum Thema Innere Sicherheit erklären?
Die Liste läßt sich beliebig fortsetzen. Solange die SPD von diesen Standpunkten nicht sehr, sehr weit abrückt, wird es mit der LINKEN keine Zusammenarbeit geben. Die SPD hat über ein Jahrzehnt gezeigt, dass ihr soziales Gewissen antiproportional mit den angestrebten Pöstchen und Ämterchen schwindet... wenn das Deutschlands Hoffnung ist, sehe ich aber "schwarz".
Was ist das - der Linke Flügel [...] innerhalb der SPD ?
Gruß;-)
Ric Albrecht
Andererseits, wenn die Zwangsimpfung kommt, ist es eh egal ...
aber danke für alles bisherige und weitermachen bitte =)
Schröder,Eichel und Fischer
haben die Bankenkrise erst 2002ff ermöglicht, indem sie
diese Schrottderivate in Deutschland zugelassen haben.
Steinmeier war zu der Zeit Kanzleramtsminister...der
Unschuldsknabe.
Schröder hatte außerdem vier Millionen Arbeitsplätze versprochen und daraus 4 Millionen Hartz IVer gemacht.
Und jetzt hat tatsächlich Steinmeier ebenfalls 4 Millionen neue Arbeitsplätze versprochen.
Dümmer geht's nimmer !
Die alte Tante SPD liegt auf dem Sterbebett, weil
sie auf die höchste Leiter gestiegen ist mit drittklassigem Personal.
Staatssekretär Assmussen hat unter Eichel die Aufgabe gehabt, das Vermögen der Deutschen zu zerstören ?
Und unter seinem hölzernen Hamburger Finanzminister
alles weiterhin gut zu verbergen.
Ich habe nicht den Eindruck, als ob die Menschen
in Deutschland so dumm sind wie die Parteien glauben.
Hoffentlich bleibt er dann für immer weg! Und wie lange Steinmeier als SPD-Oppositionsführer bleiben wird, ist ebenfalls noch unklar. Die SPD wird alles dafür tun, um in 4 Jahren wieder regieren zu können. Dann wird wohl auch Die Linke mit im Boot sitzen. Auch die grünen werden sich dazu gesellen. In 4 oder 8 Jahren sitzen dann CDU/FDP wieder in der Opposition. Die SPD wird ohne Die Linke nie mehr auf die Beine kommen. Diese SPD ist „TOTAL TOD“.
Es ist sehr erstaunlich, dass die Wähler dennoch FDP gewählt haben. FDP steht für ATOM, KEINE Mindestlöhne, KEINE Managergehälter begrenzen usw. Trotzdem sollten wir fair bleiben und der neuen Regierung eine Chance geben. Möglicherweise ändert sich doch noch etwas :-).
" Wir sollten fair bleiben und der neuen Regierung eine Chance geben" , verläßt mich wirklich der Glaube an die Kraft des Verstandes.
Was bitte schön soll diese Regierung ändern, was sie unzter der Regierungsbeteiligung der Hauptpartei CDU nicht schon in den letzten Jahren voll vor die Wand gefahren hat. Mit voller Absicht und mit dem Motiv: Enteignung zu Gunsten internationaler Banker.
HALLLLLLLLLLOOOOOOOO: AUFWACHEN !!!!!!!!!!!!!!11
Stellen wir fest, dass wir weiterhin von fehlgeleiteten Menschen regiert werden, die nicht wissen, was Not-wendig ist, um dem wirtschaftlichen Kollaps zu entgehen.
Halten wir fest, dass es nichts bringt, wenn man mit diesen Menschen böse ist oder ihnen gar ihren Posten neidet.
Es hilft auch nicht, sie aufklären zu wollen oder mit ihnen das Gespräch zu suchen, da sie an Wahrheit und Erkenntnis nicht interessiert sind.
Vielleicht sogar nicht einmal mehr glauben, dass es so etwas überhaupt gibt.
Stellen wir weiterhin fest, dass die Probleme, die uns „two days before“ plagten, die gleichen sind wie „two days after“.
Und niemand ist in Sicht, der sich dieser Probleme annehmen wird.
"Vielleicht ist es schwer für Menschen, die sich zu den erfolgreichern Machern, den „Gestaltern“ einer Gesellschaft zählen, einzusehen, dass sich die Milliardenbeträge der spekulativen und gehorteten Gelder durch nichts und niemanden beeindrucken lassen.
Dass sie die internationalen Finanzplätze weiterhin abgrasen werden mit derselben Gleichgültigkeit, mit der Schafe eine Weide abfressen. Das muss mancher anscheinend erst erleben. Schade, wenn er dafür erst Außenminister werden muss. Oder Kanzlerin. Oder Professor.
Natürlich hätte man auch in der 9. Klasse aufpassen können und beim Mathematikunterricht etwas über Exponentialfunktionen lernen können.
Doch man hat nicht.
Und so ist alles beim Alten geblieben, obwohl das deutsche Wahlvolk zu 70% gewählt hat.
Und so wird alles weiter seinen Gang gehen, auch wenn dies heißt, dass wir über kurz oder lang ins totale Schleudern kommen.
Dies ist keine Prophetie, sondern mathematische Gewissheit!
Spätestens im Schleudergang wird es allerdings wichtig, dass genügend Menschen wirklich verstanden haben, was an unserer Wirtschaft nicht stimmt.
Wenn es „rund geht“, dann braucht es ausreichend Leute, die wissen, dass wir nur mit umlaufgesichertem Geld eine Chance haben. Noch eine Runde Kapitalismus wird dieser Planet nicht vertragen.
Deshalb bleiben wir bei unserer Forderung nach einem Geld, das nur noch als Tauschmittel eingesetzt wird.
Wir bleiben bei unserer Forderung nach einer wirksamen Beendigung der Ausbeutung und Massenverelendung und wir bleiben bei unserer Forderung nach einer monopolfreien Marktwirtschaft."
http://www.freiheitswerk.de/lehr-reich/artikel/178-two-days-after.htmlhttp://www.freiheitswerk.de/
gut geschrieben. Ein wenig Wahrheit steckt wohl überall drin. Ich jedenfalls bin guter Dinge und warte ab, was diese Regierung auf die Beine stellt, bevor ich wieder lostreten werden.
Das ist sehr gefährlich!
Erinnern Sie sich noch?
Wir hatten im Freudentaumel der WM 2005 nicht wirklich mitbekommen, dass die MwSt. durch schwarz/rot ordentlich (durchgepeitscht) erhöht wurde.
Was Glücksgefühle im Sport so ausmachen können? Was blüht uns zur WM 2010? – 25%?
Spätestens mit dem Halbfinale haben wir die 25%-MwSt und den ganzen Salat dazu.
Guten Hunger!
Wie auch immer...
Fortdauernde Empfehlung: Wachsam sein..!
Schuld am Ausgang der Wahl ist meiner Meinung nach das verflachte Bildungsniveau in Deutschland. Dabei ist die Rechnung sooo einfach. Die 29 % NichtwählerInnen wären (vereint) die stärkste Fraktion geworden. Aber das ist meines Erachtens schon das Kalkül der Regierenden, nicht zu viel Geld in Bildung zu investieren (...in den USA ist diese Verblödungstendenz noch viel ausgeprägter). Dumme Menshen hören immer auf diejenigen, die am lautesten Reden oder die meisten Plakate kleben können. Inhalte spielen dabei keine Rolle. Die CDU/CSU und die FDP reiben sich doch bei jeder NichtwählerIn die Hände. Warum ?
Nun, es dürfte doch klar sein, dass die etablierte Oberklasse im Gegensatz zu einer Hartz IV-EmpfängerIn deutlich bessere Möglichkeiten hat, die Wahlurne zu benutzen.
Die Schidzophrenie liegt jedoch auch darin, die SPD und ihren Sozialabbau mit Stimmenentzug zu bestrafen, obwohl uns die ganzen Jahre eine CDU-Kanzlerin regiert hat. Im Grunde genommen hat doch auch die CDU regiert und die SPD musste immer "ja" zu allem sagen. Durch die Abstrafung der SPD konnte die schwarz-gelb-neoliberale Raupe doch erst an eine solch eindeutige Macht gelangen.
Dumm nur, dass es diesmal nicht nur um eine einfache Legislaturperiode geht sondern um wesentliche zukunftsweisende Entscheidungen die uns alle betreffen werden:
-EU-Vertrag
-Aufrüstung
-Einschränkung der garantierten Rechte
-Verlust des Grundgesetzes
-Rücknahme des Atomausstiegs
-Durchsetzung von Arbeitgeberinteressen
-Internetzensur
...und und und...
Egal wie viele Parteien nun "gute" Oppositionsarbeit machen wollen - Fakt ist, dass keine davon (und nicht einmal alle zusammen) an der politischen Stossrichtung der nächsten 4 Jahre etwas ändern können. Ein Atomkraftwerk was in 2010 gebaut wird, kann dann in 2013 nicht wieder stillgelegt werden - wegen der Kostenbegründung (Ihr werdet es ja selbst sehen). Ach ja - und die bevorstehende "Zwangsimpfung" wird ebenfalls eine Wirkung haben - natürlich nicht die von den Medien propagierte! Ich bin schon jetzt sehr gespannt, bei welcher Entscheidung der neuen Regierung den BürgerInnen unseres Landes die Hutschnur einmal endgültig und nachhaltig reisst und sie bereit sind die demokratische Grundordnung zu verlassen, um eine wahrhaft demokratische Verfassung zu beschließen (wie es uns nach Artikel 146 des Grundgesetzes seit 1990 zusteht). Wenn uns bei Deonstrationen erst mal die Europäische Eingreiftruppe gegenübersteht wird es allerdings zu spät sein...
-CK-
http://www.forced-labour.de/archives/1307#more-1307
Gruß Ric
Ihre Rechnung zum Thema Nichtwähler kann ich überhaupt nicht nachvollziehen. Sicher wäre eine höhere Wahlbeteiligung sehr wünschenswert gewesen (zumal wir, DIE LINKE wohl mit am stärksten profitiert hätten).
Aber Nichtwählen - das nicht wählen oder anders formuliert die Enthaltung bei einer Wahl - ist korektes demokratisches Mittel um seine Meinung zu vertreten.
Auch in der Abstrafung der SPD kann ich keine Schizophrenie erkennen. Schließlich hätte "die Mutter der Nation" (achtung Ironie)ihre über's Volk gebrachten 'Segnungen' nie durchsetzen können, wenn sich die SPD nicht zum Homunculus neoliberaler Lobbyisten gemacht hätte.
Das betrifft die Agenda 2010 ebenso, wie die Abschaffung der Bürgerechte und der Freiheit, die einführung der Internetzensur und und und...
In einem Punkt bin ich allerdings 100 %ig bei ihnen. Das ganze Gerede von einer starken Opposition ist eine Farce. Die Mehrheiten sind entscheidend und in diesem Sinne können wir uns nun alle warm anziehen, es wird kalt in Deutschland. Nicht nur weil Herbst ist...
Ich habe nicht bestritten, dass die Enthaltung bei einer Wahl legitim ist - doch sind genau die Menschen, die am lautesten (mit Recht) gegen die jeweils aktuelle Regierung schreien, diejenigen, die dann nicht zur Wahl gehen. (leider) Sei es aus Politikverdrossenheit oder aus Resignation.
Die bürgerlichen WählerInnen gehen aber auf jeden Fall zur Wahl, weil sie mittlerweile schon auf die "NichtwählerInnen" bauen.
Auch das Wahlergebnis der Partei "Die Linke" sollten wir nicht überbewerten. Es waren zumeist ProtestwählerInnen die dieser Partei ihre Stimme gaben, weniger jedoch aufgrund der politischen Inhalte. Es ging eigentlich nur um die Verhinderung einer neoliberalen schwarz-gelb-Regierung. Dies war auch der mittlerweile etablierten Verschwommenheit der anderen Parteien zu verdanken. Hätten die "Grünen" (beispielsweise) eine klare Linie wie zu Beginn der 70er Jahre beibehalten, dann wäre die Partei "Die Linke" wahrscheinlich schon an der 5%-Hürde gescheitert. Das Wahlergebnis war bezüglich der Partei "Die Linke" deshalb so beeindruckend, weil es keine echte Alternative dazu gab. Betrachten wir jedoch die praktische Politik dieser Partei, so kann ich hier in Berlin (zum Beispiel) nicht eine einzige "linke" Entscheidung erkennen, sondern lediglich das Absegnen der neoliberalen SPD-Politik. Nur zur Erinnerung:
In der Berliner Senatskoalition (SPD / Die Linke) wurde das Demonstrations- und Versammlungsrecht eingeschränkt, das Polizeigesetz verschärft und der kommunale Privatisierungs-Ausverkauf vorangetrieben.
Die Beteiligung an Geheimverträgen mit privaten Aufkäufern der kommunalen Grundversorgung war der Partei "Die Linke" nicht zu schmutzig, ebenso die Ablehnung des Volksbegehrens über die Rekommunalisierung der Wasserbetriebe - obwohl 50 % mehr Unterschriften vorlagen, als nötig waren.
Wer in der Regierung sitzt hat nun einmal auch die Regierungsverantwortung - und diese Entscheidungen kann kein links eingestellter Mensch ohne Gewissensverlust mittragen - die Partei "Die Linke" kann das aber (...mit links).
Ich persönlich freue mich daher schon außerordentlich auf die bevorstehenden Senatswahlen in 2011. Hier wird es (zum Glück) eine Alternativpartei im Stil der ehemaligen WASG geben, die eine so basisdemokratische und lückenlose Satzung hat, dass eine Übernahme durch die Partei "Die Linke" ausgeschlossen ist. So ein Lapsus passiert nicht noch einmal ! Schon die etwa 685.000 WählerInnen, die sich in den Berliner JobCentern tummeln reichen locker aus, um die rot-rote Regierung zu beenden - und das muss auch passieren, da sich die Situation in Berlin zunehmend verschlechtert und sämtliche Forderungen der ehemaligen WASG aus 2006 nicht erfüllt wurden.
Diese Forderungen wurden von der Führungsetage der Partei "Die Linke" absorbiert und totgeschwiegen.
Was ich mit der Schidzophrenie der Abstrafung der SPD meinte ist, dass jedem halbwegs gebildeten Menschen klar sein muß, dass wenn zwei Großparteien nahezu gleichauf im 20%-Bereich liegen nur die Partei verlieren kann, die durch nicht wählen oder anders wählen
dezimiert wird. Übrig bleibt dann in logischer Konsequenz die andere Partei - und zwar als Sieger ! Und genau so ist es gekommen.
Es läuft ähnlich dem "Trauerspiel" was die gesamte "Linke Bewegung" in den letzten 40 Jahren durchmacht. Sie dezimiert sich weiter durch immer größere Aufsplittung in Kleinparteien, die den Neoliberalen dadurch überhaupt nicht mehr gefährlich werden können.
Wenn das keine klaren Anzeichen eines Bildungsdefizits sind, dann bleibt leider nur eine Möglichkeit - pure Dummheit !
-CK-
... mal ´ne schlichte Frage an Sie als Berufsbärlina, werter Citizenking/CK:
Auf welchen Bärlina Listenplätzen standen denn zur BT-Wahl am 27.09.09
DKP ?
PSD ?
MLPD ?
Gruß;-)
Richard Albrecht
DKP = Listenplatz 11
PSD = gab es nicht, nur PSG, Listenplatz 9
MLPD = Listenplatz 10
und (?) habe ich die Prüfung bestanden ???
;-)
-CK-
das Festhalten an den einmal erworbenen Pöstchen, selbst einer Partei wie den Grünen wichtiger erscheint, als eigene Überzeugungen. Tritt man z. B. in NRW gegen Braunkohletagebau ein, wie dies die Grünen dereinst einmal taten und fällt dann um, wenn die Entscheidung für oder wider ansteht, dann fragt man sich als Beobachter der politischen Szenerie, woran das liegen könnte. Sind es die nachher winkenden Pöstchen auf irgendeinem Lobbyistensessel, die Altersversorgung, die man eventuell noch nicht im Säckel hatte? Irgendwie muss man sich doch einen Reim darauf machen und da fallen mir eigentlich nur individuell rationale Optimierungen der politischen Akteure ein. Am Ende entscheidet nicht, welche Politik man als politisch Verantwortlicher haben möchte, sondern was man für sich dabei herausholen kann, solange man an der Macht ist. Wenn man aus den Erfahrungen mit den Grünen einmal den vorsichtigen Schluss zieht, dass dieselbe Entwicklung sich auch bei den Linken vollziehen könnte, dann müssen wir uns in der Tat die Frage vorlegen, was wir eigentlich tun, wenn wir den Stimmzettel abgeben? Lassen wir uns einfach nur noch auf den Arm nehmen? Da kann einem die Partei der offenen Selbstbereicherer und Dienstwagenfahrer doch in der Tat lieber sein, weil sie nicht mit gespaltener Zunge spricht
die vorliegende Regierung gewählt. Letztes Mal 2005 auch nicht.
Ja, Danke, also alle drei trad. Linksformationen ganz nah beieinand´r und wohl auch extrem unterprozentig;-)
Mich interessier(t)en (auch früher wiss. http://ricalb.files.wordpress.com/2009/07/politische-soziologie.pdf) vor allem NICHTWÄHLER und die m.E. subjektrationale Handlung des Nicht- bzw. des bewußten Ungültigwählens (http://www.forced-labour.de/archives/1307) - weder beim Stat. Bundesamt WI noch inner FG Wahlen MA gibt´s dazu Daten, so daß der "alte" Aufsatz s.o. von 1992 immer noch aktuell ist ... auch weil die ganzdeutsche Konformpolitologie (http://www.forced-labour.de/archives/1285) das nicht ´´beforscht´´ - aber das iss´n anner Thema und außerdem Fontanesch (´´weites Feld´´) und hier im Duck-Blog geht´s eh nur um die letzte ganzdeutsche Pisawahl vom 30.09.09 (http://ricalb.files.wordpress.com/2009/09/pisawahl.pdf)
(P.S. ehrenvoll Ihr lapsus linguae/slip of the tongue;-) ... aber ich bin nicht der ´kritische Rationalist´ Hans Albert auch wenn ich mal, lang lang ist´s her, von dem examiniert wurde - ich bin der Subjektmarxist Ric[hard] Albrecht http://www.saarbreaker.com/2009/09/subjektmarxismus ...)
@t.gennert
Abstrakt-rechnerisch ergibt sich auf der hochaggregierten Bundesebene tatsächlich auch im engeren Sinn keine Regierungsmehrheit: Es gab am 30.09.09 etwa 62 Mio. Wahlberechtigte und (davon) 43.340 Mio gültige Zweit- oder Parteieinstimmen: CDU etwa 11.825 F.D.P. etwa 6.313, CSU etwa 2.830 Mio. Stimmen, macht zusammen gut 48 Prozent für diese drei Regierungsparteien. Das sog. Legitimationsdefizit wär´ freilich, rechnete man auf alle Wahlberechtigten um, wegen der gut 29 Prozent Nichtwähler dramatisch größer - hier repräsentiert das ´´ neue´´ Regierungspolitlager (CDU/CSU und F.D.P.) nicht mehr als gut 34 Prozent (grobo etwa knapp 21 Mio. von etwa 62 Mio. Stimmen)
@duckhome, Hoff, Rebecca, u.a.
Mal was Subjektives: Ich ´´durfte´´ 1969 das erste Mal BT-wählen, das war zu Zeiten Dr. Werner Hofmanns (1922-1969) und der angeblich Stasi-gesteuerten Aktion Demokratischer Fortschritt (ADF). Was ich heuer, 40 Jahre später, als Spitzentypen oder Frontmen (oder Frontwomen) aller BT-Politparteien - die, die sich LINKS nennt, eingeschlossen (wenn Sie mich provozieren: hier liegen zwei Herren Lafontaine und Dr.iur. Gysi betreffende Dokumente aussm NRW-Wahlk[r]ampf publikationsbereit...) - fern und nah erfahre ist der nachhaltige Politbumerang oder, schlichter: (leider auch linke) POLITIK ZUM ABGEWÖHNEN - Pisadreck von oben für die da unten ... und Sie trommeln bloggend für diesen und diese (die ich am liebsten gar nicht zur Kenntnis nähme, es leider doch muß, weil mich ständig und im Wahlk(r)ampf besonders heftig belästigend) und Sie erwarten von mir, sowas dann auch noch zu wählen?
(Entschuldigens bittschön ... ich hatt´ wohl´n Moment lang vergessen, daß - inzwischen - dieses GANZDEUTSCHLAND das Land der unbegrenzten Zumutbarkeiten geworden ist ...)
Gruß aussm Bonner Umfeld nach Großbärlin
(Richard Albrecht/30.09.2009)
Bin zufällig via Mein-Parteibuch über Ihren Kommentar hier gestolpert. Danke.
Das die Wahlen und das darauf folgende Konstrukt "parlamentarische Demokratie" (Sie wissen wahrscheinlich, wie Herr Schachtschneider dieses etwas beschreibt) so ziemlich das Gegenteil von gerecht sind, erfahren die meisten schon am eigenen Leib (falls die Sinne noch nicht komplett abgetötet sind).
Was tun?
Revolution!
?
Was die Demokratiefrage betrifft, so möchte ich daran erinnern, daß ich pol. Parteien das pol. Leben nicht bestimmen, sondern daran mitwirken sollen (21 [1] GG):
Die Parteien wirken bei der politischen Willensbildung des Volkes mit. Ihre Gründung ist frei. Ihre innere Ordnung muß demokratischen Grundsätzen entsprechen
Wer immer dieses Verfassungsgebot ernst nimmt - könnte am gegenwärtigen bananenrepublikanischen Ist-Zustand verzweifeln. Besser jedoch ist gegen diesen und den sowohl von Staats wegen als auch durch eine gigantisch-profitable Verdummungsindustrie berförderten PISADRECK zu kämpfen. Infofern halte ich (subj.) die "große Arbeit" (Brecht) der AUFKLÄRUNG für eine der Schlüselfragen der ganzdeutschen Gesellschaftsentwicklung der nächsten Jahre.
Zu "Reform oder Revolution" kann ich nur auf den dialektischen Vermittlungsversuch beider
von Rosa Luxemburg und die im bürgerlichen Deutschland immer gegebene Gefahr der Konterrevolution verweisen ...
Gruß;-) Ric Albrecht