Dieter Althaus ist persönlich der große Verlierer. Zwar hat er nicht so stark verloren wie Dieter Müller im Saarland, aber im Saarland haben die Berliner Koalitionäre CDU und SPD verloren. In Thüringen konnte sich die SPD gegen den Trend sogar verbessern, wenn auch von niedrigem Niveau aus. Schwarz/Gelb ist auf jeden Fall bei den Bürgern nicht sonderlich gewünscht. Sachsen ist da eher ein Ausrutscher. Tatsächlich hat die FDP lediglich die Stimmen von der CDU bekommen. Sie tauschen im eigenen Lager.
Das der stark belastete Tillich in Sachsen gewählt wurde, verwundert nur Leute, die den Sachsensumpf nicht kennen. Leider ist es nicht gelungen dort juristische Aufklärung zu schaffen, was natürlich ein Vorteil für die CDU ist, deren Machenschaften so vor den Bürgern im Verborgenen bleiben, was erhebliche Stimmenverluste vermeidet. Vielleicht hat ihn aber auch nur die geringe Wahlbeteiligung gerettet.
Was aber bringen nun diese Wahlergebnisse. Die SPD ist bekanntermaßen eine Verräterpartei. In Sachsen wird es also Schwarz/Gelb. In Thüringen wird Matschie umfallen und sich in eine große Koalition flüchten, was auch den Granden der SPD in Berlin gefallen wird, die ja genau diese Koalition auch für die Bundestagswahl wünschen. Genau das gleiche wird auch im Saarland passieren.
Die Grünen haben mit ihrer Weigerung einen Ministerpräsidenten aus der Linken zu wählen, alles getan um der SPD ihren Verrat zu erleichtern. Aber die SPD wäre auch so nicht in der Lage einen Politikwechsel einzuleiten. Sie ist einfach zu eng in ihrer Führung mit den neoliberalen Kräften verbunden, die Deutschland und eine sozialdemokratische SPD zerstören wollen.
Natürlich kann man Landtagswahlen nicht auf die Bundestagwahl hochrechnen. Aber es scheint klar zu sein, dass Schwarz/Gelb nicht gewollt ist. Um die schwarzen und gelben Neoliberalen auseinander zu treiben, reicht es allemal die Linke zu stärken, auch wenn es keinen Politikwechsel gibt. Schwarz/Rot schafft den Menschen aber Zeit. Schäuble kann seine Diktatur nicht errichten und das ist das eigentliche Ziel.
was das Saarland angeht, gebe ich dir vollkommen Recht. Immerhin hat Heiko Maas auf mehrmaliges Nachfragen in seinem Blog keinesfalls eine GroKo ausgeschlossen. Also wird sie auch im Saarland kommen, da die dort etablierten Parteien eine höllische Angst vor dem Vornewegtreiber Lafontaine haben - dem ich den Sieg wirklich gönne. Er ist in meinen Augen immer noch der ehrlichste Politiker!
mfg
Ps.: Es heißt nicht Dieter Müller, sondern Peter Müller - Spitzname Müllers Pit! Immerhin wollte er einmal, das sich der Milchproduzent auch im Saarland ansiedelt! :-)
http://www.moodway.de/2009/08/30/bundestagswahl-2009-interview-mit-den-parteien/
Man sollte halt doch auf den Willen des Volkes hören ...
http://aristo.excusado.net/comments.php?y=09&m=07&entry=entry090711-161106
Solange es Sozialskandale wie Millionärsreichtum und Milliardärsparasitentum einerseits und massenhafte Erwerbslosigkeit, Unterbeschäftigung und Armut andererseits gibt, ist der Faschismus - in welchen Formen dieser auch immer daherkommen mag - nicht überwunden. Und solange Politführungen aller Parteifarben von lechts bis rinks Wähler(innen) in antidemokratischer Manier wie unmündige Reaktionsdepp(inn)en behandeln – ist mit Blick aufs ganzdeutsche doppelte demokratische Defizit (http://ricalb.files.wordpress.com/2009/07/politische-soziologie.pdf) Nichtwählen aus grunddemokratischer Sicht sinnvolles Handeln
Das meinten am 30. Aug. 2009 in NRW auch etwa 47 Prozent aller Wahlberechtigten (und von den etwa 53 Prozent Wählenden votierten meiner Schätzung nach gut 2 Prozent „ungültig“).
Am 30. Aug. 2009 war die Partei der Nichtwähler bei den NRW-Kommunalwahlen die stärkste aller NRW-Parteien - woran auch der herrschende Politschimpf (http://www.nrw.de/presse/minister-armin-laschet-wer-nicht-waehlt-waehlt-falsch-7448) des NRW-Landesministers Armin Laschet (CDU, Aachen) auf die, weil Nichtwählenden, angeblich Falschwählenden nix ändert …
dr.richard.albrecht [at] gmx.net
2x Schwarz-gelber Alptraum verhindert ist doch schonmal was.
Schwarz-Rot im Bund bringt allerdings nur was, wenn die Zweidrittelmehrheit verfehlt wird, was ja ziemlich sicher ist.
Allerdings sollte man im Bund Jamaika nicht vergessen. Die Grünen haben ihre längst vergessenen Ideale damals an die Schröderianer verraten und sie werden es wieder tun. Mit Özdemir und Künast an der Spitze ist das kein Problem.