Einstweilige Verfügung
Trackbacks
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07/19/07 um 06:30
Kreuzreiter reiten kreuz und quer
Ernst wird es, wenn verbissene Prediger und Verkünder mit fundamentalistischem Eifer sich am Rand dessen bewegen, was man als Verdummung und Verhetzung bezeichnet.Die neuen Kreuzreiter Na ja, wir müssen in unserer Gesellschaft damit leben, dass plötzli ...
Ernst wird es, wenn verbissene Prediger und Verkünder mit fundamentalistischem Eifer sich am Rand dessen bewegen, was man als Verdummung und Verhetzung bezeichnet.Die neuen Kreuzreiter Na ja, wir müssen in unserer Gesellschaft damit leben, dass plötzli ...
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07/22/07 um 12:39
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07/23/07 um 11:34
Der Gegenjihad lässt Blogs zensieren
Wie Jochen Hoff von Duckhome schon am 12. Juli berichtete, haben Dr. Udo Ulfkotte und der Verein "Pax Europa" zwei einstweilige Verfügungen gegen ihn erwirkt. Er war wegen drei Beiträgen über Ulfkotte, Islamophobie und Nazis zunächst abgemahnt worden, ha ...
Wie Jochen Hoff von Duckhome schon am 12. Juli berichtete, haben Dr. Udo Ulfkotte und der Verein "Pax Europa" zwei einstweilige Verfügungen gegen ihn erwirkt. Er war wegen drei Beiträgen über Ulfkotte, Islamophobie und Nazis zunächst abgemahnt worden, ha ...
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07/25/07 um 08:09
Udo Ulfkotte und die Meinungs- und Pressefreiheit
Udo Ulfkotte kennen viele durch diverse Fernsehauftritte, nicht zuletzt durch das Duell mit Christian Ströbele oder die Sendung Kulturzeit von 3Sat. Er hatte sich mit der Gründung einer neuen Partei gegen die “Islamisierung Europas” vorzu... ...
Udo Ulfkotte kennen viele durch diverse Fernsehauftritte, nicht zuletzt durch das Duell mit Christian Ströbele oder die Sendung Kulturzeit von 3Sat. Er hatte sich mit der Gründung einer neuen Partei gegen die “Islamisierung Europas” vorzu... ...
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08/01/07 um 12:39
rbb Abendschaublog und die PI
Mittlerweile wird die Problematik des Rassismus und Faschismus auch vom rbb erkannt und hausintern diskutiert. Ich halte die Fragestellung: Wie weit rechts darf im Blog diskutiert werden? allerdings für falsch. Die Ausgrenzung Menschen ande ...
Mittlerweile wird die Problematik des Rassismus und Faschismus auch vom rbb erkannt und hausintern diskutiert. Ich halte die Fragestellung: Wie weit rechts darf im Blog diskutiert werden? allerdings für falsch. Die Ausgrenzung Menschen ande ...



















Gruß
Alex
Ich habe nämlich die ernsthafte Absicht diesen Prozess, in welcher Instanz auch immer zu gewinnen, weil mir dieses Thema zu wichtig ist, um die Abmahngebühr zu bezahlen und zu schweigen.
Das wird dann wieder verboten, ein neues Symbol/Begriff gefunden, wieder verboten... Woran man nur sieht, dass Zensur von badwords einfach blödsinning ist. Die Sprache ist viel zu flexibel, u verhindern zu können, dass Wahrheiten ausgedrückt werden.
Jochen, ich halte zu dir! Bist schließlich mein Vorbild im politischen Bloggen. :-)
Aber wir sind ja auch keine obrigkeitshörigen Gefälligkeitsblogger. Eine Tatsache, an die sich gewisse Herrschaften nur schwer gewöhnen können.
Auf dem Weg zum Meinungsdelikt? Ein Verf.gerichtsurteil habe ich soweit im Hinterkopf, - und es besagt: Gerade diejenigen, welche im politischen "Meinungskampf" an vorderster Stelle stehen, können nicht darauf beharren, mit Sampthandschuhen angefasst zu werden.
Indes ergibt sich auf dem Wege der angeblichen oder tatsächlichen falschen "Tatsachenbehauptung" ein Hebel, der enorme Wirksamkeit hat - und die verfassungsrechtlichen Ziele (:Meinungsfreiheit) stark relativiert. Jedenfalls bei den unteren gerichtlichen Instanzen. Denen gilt entweder das Persönlichkeitsrecht oder "das Recht des eingerichteten Gewerbebetriebs" als heiliger Gral - und eine Abwägung zugunsten der Meinungsfreiheit, so sehr diese verfassungsrechtlich geboten ist, zähle ich bei den unteren Instanzen eher zu einer Ausnahmeerscheinung.
Aber, wie gut, dass ich kein Jurist bin. Ich trage hier nur zufällige Ansichten (:meine) zusammen.
Jochen Hoff, ich wünsche Dir Glück und guten Erfolg bei den Auseinandersetzungen!
Das Problem liegt bei der angeblich falschen Tatsachenbehauptung. Sie ist ein mächtiger Hebel. Aber nicht nur in der einen sondern auch in der anderen Richtung. Wenn jemand pauschalisiert sagt, eine Tatsachenbehauptung sei falsch, dann muss das Gericht sich mit dem Wahrheitsbeweis auseinandersetzen.
Genau darum aber geht es. Führen wir den Wahrheitsbeweis. Es gibt genügend Indizien, die richtig präsentiert, vielleicht ein kleines Wunder bedeuten.
Gerade wenn es um Begriffe wie Rassismus und Faschismus geht. Wir machen immer noch den Fehler diese Begriffe einzig und allein mit dem Hitlerfaschismus in Verbindung zu bringen und uns auf den Rassismus der sogenannten Arier zu beziehen.
Dabei gibt es von diesem Phänomen die unterschiedlichsten Richtungen und Ausprägungen.
Ich persönlich freue mich auf die Auseinandersetzung.
'[...] Ja, und so ist der Heizer Ulfkotte unterwegs und predigt, was das Zeugs hält. "Google" verrät sogar, dass Ulfkotte in allen möglichen Ortsvereinen der CDU herumtingelt und seine Beschwörungen zum Thema "Islam" vom Stapel lässt. [...] Ob der grosse Vorsitzende, Udo Ulfkotte, von "Pax Europa" seine Blökschafe zusammenbringt? Keine Ahnung, aber die Fühler scheinen bereits ausgestreckt. Bei Grüne Pest schwört bereits ein "Pax Europa"-Mitglied mit pathetischen Tönen auf den Retterverein ein. Was es mit der Grünen Pest Link auf sich hat, lässt sich leicht nachvollziehen - es wimmelt von Kreuzreitern. [...]'
Es gibt keine universitären Heizerlehrgänge und gab sie auch in unserer kürzeren und längeren Vergangenheit nicht.
Generell mag ich keine Leichtmatrosen, die mit Wackersteinen herumwerfen, aber seelisch zutiefst verletzt tun, wenn sie mal ein Wattebäuschchen trifft ...
Da denke ich gerade schreiben oder auch andersrum folgendes :
Sollten die zensierten Beiträge in irgendeiner Form bei mir landen, dann
kann ich Sie ohne Probleme im Original
in meinem Blog online stellen. Den hier in Schweden haben wir eine etwas andere Rechtslage, da beißen die sich die
Zähne dran aus. Ist wie man hört schon mal passiert ;-)) Ich könnte mir
dazu folgende nette Überschrift vorstellen : Zensur in der ehemals
demokratischen Republik Deutschland : Hirntote Rechtsanwälte und
ähnlicher Abschaum versuchen mal wieder die Meinungsfreiheit im Netz zu
demolieren, was wie immer nach hinten losgehen wird.....
Also wie gesagt wenn die Originalbeiträge zufällig Ihren Weg in mein Blog finden, ( es gibt da u.a eine absolut freie Rubrik Gastauthoren, anonym registrieren und unzensiert schreiben, off course, ) dann kann ich es auch nicht verhindern, den bei mir wird generell nix zensiert. Was natürlich jetzt explizit KEINE Aufforderung ist. Nur ein dezenter Hinweis darauf da sich das Internet eben nicht um die Rechtslage in D schert. Wäre ja auch noch schöner.....
Have fun
und viel Glueck
Otaku
Ich bin nämlich gegen Zensur.
In Hamburgs Schulen hingegen haben wir fließend Kaltwasser.... ...von den Wänden.
Und in diesem Land findet keine schleichende Islamisierung statt? HALLO!!! AUFWACHEN!!!!!!!!!!!
Wollen sie die Straßen und die Universität die, die angeblichen Piloten des 11. September betreten haben auch einreißen?
Würden Leute wie sie nicht den generellen Hass predigen, dann könnte über die Fehler einzelner Moslems genauso geredet werden, wie über die anderer Religionsgruppen.
Es ist der ausgeprägte Rassismus der eine vernünftige Diskussion unmöglich macht. Im Grunde genommen sind es Leute wie sie, die verhindern das etwas gegen Auswüchse gemacht werden kann.
Ich habe momentan ein kleines Problem mit der Berichterstattung, weil ich an der Verhandlung nicht teilgenommen habe und mir das Gericht meine Verurteilung noch nicht mitgeteilt hat. Aber auch ich habe gehört das ich in der ersten Instanz verloren habe. Wie bereits vorausgesagt.
Genaueres wissen übrigens ihre Freunde bei PI. Selbstverständlich werde ich aber dieses Urteil kommentieren, wenn es mir denn vorliegt. Auch in der gewohnten und von Ihnen so geliebten Weise.
Wenn sie aufgepasst hätten, wäre ihnen dieser Beitrag sicher nicht entgangen:
http://www.duckhome.de/tb/archives/1933-Zwei-Meldungen-und-eine-Vorhersage-ueber-eine-Niederlage.html
Aber ich weiß ja das die kleinen PI-Racker zu ungeduldig für längere Texte sind.
Ach ja. Immer schön die Augen aufhalten. An den nächsten Aufregern wird schon gearbeitet. Ich will doch meine treuen Leser von PI nicht enttäuschen.
Und nun gute Nacht. Träumen sie von den großen Siegen, aber vergessen sie nie, eine Schlacht ohne Verlust an Menschen und Material entscheidet keinen Krieg. Sie ist einfach nur eine Schlacht.
Ach grüßen sie mir den lieben Udo und den Stefan und all die anderen netten Menschen.