Ja, was denn nun. Fiat, Italien. Geht es um Weltwirtschaft, Geschäftliches, Arbeitsplätze, Autos, Opel, Europa, USA, Russland? Oder geht es doch mehr um Berlusconi, der zu altersbedingten Verzweiflungstaten neigt? Oder wie sollte man es sonst bezeichnen, dass sich ein Mann über 70 diese Kulisse mit den jungen Frauen aufbaut, nur um den Anschein zu erwecken, er sei immer noch potent wie ein junger. Und der alternde Briatori springt ihm wütend zur Seite und behauptet, es sei interessanter mit den jungen. „Stressiger“, meinte er wohl. Es hilft alles nichts, Männer. Wir Frauen kriegen die Krise, weil uns die Schönheit dahin schwindet, und ihr kriegt die Krise wegen nachlassender sexueller Potenz. Diese Krise überwindet man, indem sich die Männer und die Frauen ihre Makel verzeihen und fröhlich weitermachen. Wer möchte schon in der zweiten Lebenshälfte im Wahn der ewigen weiblichen (jungen) Schönheit bzw. dem Wahn der jugendlichen männlichen Sexprotzerei versklavt sein. Soviel Intelligenz braucht es nun auch wieder nicht, um dieser Verzweiflung zu entgehen. Nur bei den Neoliberalen scheint keine Alternative in Sicht. Ist das der Ruin, in den sie alle treiben? Die Tatsache, sterblich zu sein?
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Einträge für Mai 2009
Özdemir, so ich dir - oder Wie Mißfelder ackern lernte
Von Lopez Suarez auf Womblog.de
Wir brauchen einen Cemp, müssen sich die Grünen gedacht haben, als sie Cem Özdemir 2008 zum Bundesvorsitzenden der Grünen wählten. Dass er als Kapitän auf der Ersatzbank sitzen würde, da seine Basis ihm einen Listenplatz für den Bundestag dann doch nicht gewähren, ihn quasi als Mannschaftsführer auf der Tribüne wollte.
Dabei will das so gar nicht zum anatolisch-schwäbischen Grünen passen, dem manche vorwerfen, er habe es politisch und inhaltlich niemals über die Funktion als Quoten-Türke hinaus geschafft, seinen Migrationshintergrund gar als willkommene Kulisse für seine politische Karriere ins Rampenlicht gestellt. Wer weiß, vielleicht waren es auch die Grünen selbst, die in seinem Aufstieg eine Steilvorlage für das Propagieren einer Multikulti-Gesellschaft sahen. Cem Özdemir selbst gehört jener Schicht an, die nicht nur er selbst als bildungsfern- und fremd definieren. Als Sohn einer türkischen Arbeiterfamilie schließt er nach der Mittleren Reife eine Ausbildung als Erzieher ab. Gerade diese Berufswahl, erzählt er oft, habe ihn aufgrund seines kulturellen Hintergrunds immer wieder in Erklärungsnöte gebracht. Wenn seine türkischen Verwandten beispielsweise fragten, welchen Beruf er ausübe und Özdemir sagte, er arbeite in einem Kindergarten, ließen sich die Fragenden davon nicht beirren und bestanden darauf, seinen wirklichen, richtigen Beruf zu erfahren.
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Wir brauchen einen Cemp, müssen sich die Grünen gedacht haben, als sie Cem Özdemir 2008 zum Bundesvorsitzenden der Grünen wählten. Dass er als Kapitän auf der Ersatzbank sitzen würde, da seine Basis ihm einen Listenplatz für den Bundestag dann doch nicht gewähren, ihn quasi als Mannschaftsführer auf der Tribüne wollte.
Dabei will das so gar nicht zum anatolisch-schwäbischen Grünen passen, dem manche vorwerfen, er habe es politisch und inhaltlich niemals über die Funktion als Quoten-Türke hinaus geschafft, seinen Migrationshintergrund gar als willkommene Kulisse für seine politische Karriere ins Rampenlicht gestellt. Wer weiß, vielleicht waren es auch die Grünen selbst, die in seinem Aufstieg eine Steilvorlage für das Propagieren einer Multikulti-Gesellschaft sahen. Cem Özdemir selbst gehört jener Schicht an, die nicht nur er selbst als bildungsfern- und fremd definieren. Als Sohn einer türkischen Arbeiterfamilie schließt er nach der Mittleren Reife eine Ausbildung als Erzieher ab. Gerade diese Berufswahl, erzählt er oft, habe ihn aufgrund seines kulturellen Hintergrunds immer wieder in Erklärungsnöte gebracht. Wenn seine türkischen Verwandten beispielsweise fragten, welchen Beruf er ausübe und Özdemir sagte, er arbeite in einem Kindergarten, ließen sich die Fragenden davon nicht beirren und bestanden darauf, seinen wirklichen, richtigen Beruf zu erfahren.
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PKW-Maut - Seehofer tut etwas für die Spritfresser
Bayern an sich hat ja schon etwas von einem Dinosaurier, die CSU ist ein Dinosaurier und Seehofer will jetzt die Dinosaurier unter den Autos fördern, indem er die Steuern für Benzin um 15 Prozent und für Diesel um 10 Prozent senkt. Man beachte, dass Diesel schlechter wegkommen soll, weil BMW und die Quandts, die damit subventioniert werden sollen, nicht so recht etwas mit Diesel anfangen können. An Audi und Ingolstadt hat er da wohl weniger gedacht, soweit Politiker überhaupt an ihren Wahlkreis oder ihre Wähler denken.
Natürlich will Seehofers Horst nicht, dass der Staat Einnahmen verliert. Deshalb soll eine Autobahnmaut für PKW kommen. Mit 100 oder dann bald auch 200 Euro pro Jahr sollen die Wenigfahrer, in ihren möglichst spritsparenden Fahrzeugen, die Vielfahrer in ihren Spritfressern subventionieren. So wie die Merkel es bei den Bankstern vormacht, die sie von vorne bis hinten zusubventioniert, will es Horst mit seinen Dinosauriern unter den Autofahrern machen. ["PKW-Maut - Seehofer tut etwas für die Spritfresser" mehr »]
Natürlich will Seehofers Horst nicht, dass der Staat Einnahmen verliert. Deshalb soll eine Autobahnmaut für PKW kommen. Mit 100 oder dann bald auch 200 Euro pro Jahr sollen die Wenigfahrer, in ihren möglichst spritsparenden Fahrzeugen, die Vielfahrer in ihren Spritfressern subventionieren. So wie die Merkel es bei den Bankstern vormacht, die sie von vorne bis hinten zusubventioniert, will es Horst mit seinen Dinosauriern unter den Autofahrern machen. ["PKW-Maut - Seehofer tut etwas für die Spritfresser" mehr »]
Hubert Hüppe, MdB CDU, macht lieber gar nichts
Der CDU Bundestagsabgeordnete Hubert Hüppe hat seinen politischen Schwerpunkt in der Behindertenpolitik, was sicherlich nicht das Schlechteste ist, für das sich ein deutscher Politiker einsetzen kann. Bei Behindertenpolitik in Deutschland ist es unmöglich, das Wort Euthanasie zu vermeiden. Jenes Grauen das die Medizin und die Nazis in die Welt brachten, um "unwertes" Leben zu vernichten. Deshalb hat Hüppe einen Bonus, wenn es um die Diskussion über die Patientenverfügung geht.
Die Patientenverfügung ist das Instrument, mit der ein jeder Mensch selbst bestimmen kann und muss, wie im Falle von bestimmten Krankheiten mit ihm verfahren werden soll. Es geht also um eine sehr individuelle Entscheidung. Solange man sie selber treffen kann, ist es unstrittig, dass sie akzeptiert werden muss. Schwieriger wird es, wenn Eltern für ihre Kinder entscheiden müssen und Mediziner zeitgleich an Transplantate denken oder Kinder über ihre alten Eltern entscheiden müssen. ["Hubert Hüppe, MdB CDU, macht lieber gar nichts" mehr »]
Die Patientenverfügung ist das Instrument, mit der ein jeder Mensch selbst bestimmen kann und muss, wie im Falle von bestimmten Krankheiten mit ihm verfahren werden soll. Es geht also um eine sehr individuelle Entscheidung. Solange man sie selber treffen kann, ist es unstrittig, dass sie akzeptiert werden muss. Schwieriger wird es, wenn Eltern für ihre Kinder entscheiden müssen und Mediziner zeitgleich an Transplantate denken oder Kinder über ihre alten Eltern entscheiden müssen. ["Hubert Hüppe, MdB CDU, macht lieber gar nichts" mehr »]
Horst Köhler oder Die Deklination von Kohl
Von Womblog am 28. Mai 2009
Nun, wer hätte gedacht, dass auch die Politik den Grundregeln der Grammatik gehorcht und somit einsilbige Eigenschaften mit dunklen Selbstlauten im Kern einen Umlaut plus männlicher Endung benutzen, um die Vergleichsform eigentlich nicht zur Debatte stehender Persönlichkeiten zu bilden. Nach Kohl wurde es also Köhler... und wird es auch noch die nächsten fünf Jahre bleiben.
Dass dies voraussehbar war, lässt sich ganz einfach beweisen. Schließlich sollte man sich vor Augen halten, dass Köhler als Hersteller von Holzkohle mitunter sehr viel Sitzfleisch beweisen mussten, um in Einsamkeit und bei hohen Temperaturen ihre Meiler zu bewachen und Zustände der Angst, wie aber auch Brandnarben und sonstige Brandzeichen alleine die Stirn zu bieten.
Insofern konnten weder Gesine Schwan, Peter Sodann noch andere schimmer(l)nde Figuren verhindern, dass Deutschland auch die nächsten fünf Jahre mit ansehen muss, wie Horst Köhler dafür sorgt, dass die Begeisterung für ihn weder zu hohe Flammen schlägt noch ganz erlöscht. Dafür hat er ja sein Handwerk gut gelernt und weiß, wann er wo kleine Löcher verschließen oder auch aufstechen muss, um den Zug des wind of change immer im optimalen Pegel zu halten. Der Verkohlungsprozess hat indes längst begonnen und es schein kein Entrinnen aus dem feuerschacht zu geben.
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STOPP - Rote Karte! Foulspiel in den Schulen
Gelbe und auch rote Karten finden wir seit einiger Zeit nicht nur im Mannschaftssport, sondern auch in Schulen. Gelbe Karten werden vergeben, sobald ein Schüler den Unterricht stört. Die Störung kann ein unangemessen lautes Gespräch sein, oder vielleicht sogar das Klingeln eines Handys. Darauf hin erhält der Schüler oder die Schülerin eine "Gelbe Karte". Bei Wiederholungstätern - also bei erneuter Störung des Unterrichts durch die gleiche Person - gibt es eine weitere "Gelbe Karte", zusätzlich muss der entsprechende Schüler, oder die entsprechende Schülerin, den Unterricht verlassen ("Auszeit") und wird gesondert in einem, für diese Zwecke vorgesehenen, Raum seines Verstoßes belehrt. Sollte, trotz dieser Belehrungsmaßnahme, weiterhin der Unterricht gestört werden, wird bisweilen auch eine "Rote Karte" gezückt. Ab einer bestimmten Anzahl werden die Eltern zu einem Gespräch gebeten.
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Verunsicherung der Anleger
Momentan läuft der Hypo-Real-Estate-Untersuchungsausschuss und es offenbart sich ein seltsamer Eiertanz. Die FDP, die normalerweise ausschließlich die Interessen des Großkapitals und dessen abzockender Helferlein vertritt, gibt die Oppositionspartei und macht ihrer zukünftigen Koalitionspartnerein (wieso fällt mir dabei Kloake ein?), der CDU, mächtig Druck. Natürlich sind die Fragen nicht neu, ja nicht einmal sonderlich brisant, aber genau das und die Antworten erschrecken doch gewaltig.
So hatte die Bundesregierung ja des öfteren behauptet, dass die Rettung der HRE nötig sei, um den Pfandbriefmarkt zu stabilisieren, was den FDP-Finanzexperten Volker Wissing zu der Feststellung brachte:
So hatte die Bundesregierung ja des öfteren behauptet, dass die Rettung der HRE nötig sei, um den Pfandbriefmarkt zu stabilisieren, was den FDP-Finanzexperten Volker Wissing zu der Feststellung brachte:
Wenn der Pfandbrief sicher ist, braucht er auch keine staatliche Rettungsaktion.["Verunsicherung der Anleger" mehr »]
Dann würgen wir sie eben mit neuen Normen ab
Die offizielle Politik und auch die Energieerzeuger tun immer so, als wären sie für erneuerbare Energien oder bessere Ausnutzung von fossilen Brennstoffen. Das sind natürlich nur Lippenbekenntnisse. Die Energiefrage ist natürlich für die Energieerzeuger eine Frage des eigenen Geschäfts und für die Politik eine Frage der Macht. Dezentrale Energieerzeugung bedeutet, dass die Energieerzeuger Gewinne und letztendlich ihr Geschäft verlieren und für die Politik besteht die gleiche Gefahr, weil Bürger die energieautark werden, sich auch ansonsten für Freiheit einsetzen werden und damit die bisherige Politikkaste übrig machen.
Allerdings können sich weder Energieerzeuger noch die verkommenen Politiker leisten, diese offensichtliche Wahrheit auch laut zu äußern. Deshalb müssen sie der privaten Energieerzeugung möglichst viele gesetzliche und normative Steine in den Weg legen, um sie praktisch unmöglich zu machen. Nur so kann das aktuelle Weltbild erhalten werden. ["Dann würgen wir sie eben mit neuen Normen ab" mehr »]
Allerdings können sich weder Energieerzeuger noch die verkommenen Politiker leisten, diese offensichtliche Wahrheit auch laut zu äußern. Deshalb müssen sie der privaten Energieerzeugung möglichst viele gesetzliche und normative Steine in den Weg legen, um sie praktisch unmöglich zu machen. Nur so kann das aktuelle Weltbild erhalten werden. ["Dann würgen wir sie eben mit neuen Normen ab" mehr »]
Rechtsstaatlichkeit und Demokratie werden nicht am Hindukusch verteidigt
... sondern hier vor Ort und von den Bürgern dieses Landes selbst!
Ergänzend zu Verklagt die Kinderpornomafia möchte ich folgendes noch kurz anmerken;
Vorgestern habe ich zufällig in meinem Spam-ordner einen Kommentar gefunden, der auf den ersten Blick völlig harmlos erschien. Ich hab dann auf die im Namen hinterlegte hp geklickt und hätte mich bald übergeben! Da wurde sage und schreibe ein Inzest-Vergewaltigungsvideo angepriesen, das man sich angeblich dort runterladen hätte können. Weiter habe ich natürlich, geschockt wie ich war, nicht recherchiert, hätte ich auch gar nicht fertig gebracht.
["Rechtsstaatlichkeit und Demokratie werden nicht am Hindukusch ... »]
Ergänzend zu Verklagt die Kinderpornomafia möchte ich folgendes noch kurz anmerken;
Vorgestern habe ich zufällig in meinem Spam-ordner einen Kommentar gefunden, der auf den ersten Blick völlig harmlos erschien. Ich hab dann auf die im Namen hinterlegte hp geklickt und hätte mich bald übergeben! Da wurde sage und schreibe ein Inzest-Vergewaltigungsvideo angepriesen, das man sich angeblich dort runterladen hätte können. Weiter habe ich natürlich, geschockt wie ich war, nicht recherchiert, hätte ich auch gar nicht fertig gebracht.
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1 Euro-Jobs! Sie blockieren den Arbeitsmarkt?
Gestern lief über den Nachrichtenticker von n-tv die Kurzmeldung, dass 1 Euro-Jobs Stellen auf dem Arbeitsmarkt blockieren. Ich musste glatt 2 mal hinschauen, weil ich dachte mich verlesen zu haben. Leider war dem nicht so.
Suggestive Information dieser Meldung: Die 1 Euro-Jobber vernichten Arbeitsplätze.
'Man hat nun also die Schuldigen für den weiteren Stellenabbau ausgemacht', schoss es mir durch den sich schüttelnden Kopf. Wie wenig Intelligenzquotient bedarf es, um eine solche Lüge zu verbreiten? Gibt es einen festgelegten Minimalwert?
Hier haben wir sie wieder - wie Rebecca gestern schon ernüchternd im Netzwerk feststellte: "Die Verordnete Verblödung par excellence". Einerseits verkündet man also den Aufschwung am Arbeitsmarkt durch (wieder manipulierte) Erhebungen und andererseits sucht man nach dem Gesicht der Schuldigen, welche angeblich das Gegenteil des Aufschwungs bewirken. Da stellt sich die Frage: "Wurde n-tv etwa nicht gebrieft?"
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Korea: Der merkwürdige Tod des ex-Präsidenten Roh Moo-hyun
Mit freundlicher Genehmigung von Daniel Neun, Radio Utopie, am 28. Mai 2009
In den letzten 5 Tagen passierte in Korea so einiges. Samstag Morgen wurde der ehemalige Präsident Südkoreas, Roh Moo-hyun, nach Angaben des Pusan National University Hospital um 8.10 Uhr Ortszeit mit einer elf Zentimeter grossen Wunde am vorderen Kopfbereich eingeliefert. Der wegen seiner Aussöhnungspolitik mit dem Norden auch dort geachtete frühere Bürgerrechtler starb den Angaben zufolge nur kurze Zeit später.
Noch im Krankenhaus stellte sich sein ehemaliger Stabschef Moon Jae-in vor die Presse und verkündete, Roh sei, wegen einer Korruptionsaffäre psychisch schwer belastet und depressiv, von einer Felswand gesprungen. Man habe bereits einen Abschiedsbrief auf Rohs Computer gefunden..
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Wir trinken uns Gesetze schön
Es war einmal.. 60 Jahre deutsche Einheit. Ehm, sorry - Grundgesetz. Ein Grund zum Feiern. Naja, eine so große Gelegenheit ist es für manch einen dann doch nicht. Nicht nur im westlicheren Teil Deutschlands gibt man sich nostalgisch. Und darauf trinken wir dann doch Einen!!
Und wenn wir nicht vorzeitig ableben, dann trinken wir auch morgen noch unser Grundgesetz schön.
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Und dann war da noch Mr. "Peanuts" Hilmar Kopper
Wenn es ein Synonym für den verachtenswerten und unmenschlichen deutschen Manager gibt, dann lautet es Hilmar Kopper. Selbstverständlich gehört Kopper zu den Bilderbergern, was aber unwesentlich ist gegenüber dem, was er als Aufsichtsratsmitglied und Aufsichtsratsvorsitzender bei Daimler anrichtete. Am bekanntesten wurde Hilmar Kopper jedoch, als er die 50 Millionen Verluste, die kleine Handwerker und Baufirmen im Rahmen der Pleite von Jürgen Schneider erlitten hatten, als Peanuts bezeichnete.
Es waren übrigens die verantwortungslosen Banken und solche Typen wie Kopper, die Schneiders Taten erst möglich gemacht hatten. Allerdings konnte man damals Koppers feistem Gesicht die Freude darüber ansehen, dass die armen Menschen Hab und Gut sowie die Arbeit verloren. Er gehört zu der schlimmsten Sorte der Bankster in Deutschland, und eigentlich haben viele Leute darauf gewartet, dass er endlich abkratzt. Einigen jucken immer noch die Fäuste wenn sie nur an ihn denken. ["Und dann war da noch Mr. "Peanuts" Hilmar Kopper" mehr »]
China will Bielefeld, Mannheim oder Magdeburg und Dessau umsiedeln?
Es ist echt schwierig, in Deutschland eine Stadt mit 330.000 Einwohnern zu finden. Genau solch eine Stadt müsste man aber finden, wenn man nachempfinden will, was gerade in China passiert:
Für den Bau eines riesigen Stausees sollen in China etwa 330.000 Menschen umgesiedelt werden. Mehr als zwei Drittel der Betroffenen in den östlichen Provinzen Hubei und Henan sollten in rund 50 nahe gelegenen Bezirken oder Städten ein neues Zuhause finden, zitierte die amtliche Nachrichtenagentur Xinhua am Sonntag Projektleiter Zhang Jiyao. Wo die übrigen Betroffenen leben sollten, wurde nicht mitgeteilt. Die Umsiedlungen sollen bis Ende 2013 abgeschlossen werden.["China will Bielefeld, Mannheim oder Magdeburg und Dessau ... »]
Der geplante Danjiangkou-Stausee ist Teil eines milliardenschweren Projekts namens Nord-Süd-Wasser-Umleitung. Wasser aus dem Yangtse, dem längsten Fluss Chinas, soll in den Norden Chinas geleitet werden, der oft unter Dürren leidet. Bereits im kommenden Jahr sollen laut Xinhua Teile des Umverteilungssystems in Betrieb genommen werden, so dass bis zu einer Milliarde Kubikmeter Wasser an die Hauptstadt Peking geliefert werden könnten.
Zahlen Sie! Wie war das, bitte?
Angenommen Sie werden in Timbuktu als Geisel genommen. Nehmen Sie weiter an, dass die deutsche Regierung daraus ein Staatsakt macht - so mit Medientrubel und allem Klim-Bim; und die Befreiung erfolgreich verläuft. Vielleicht so mit SEK und so... und man Sie dann mit einer Maschine zurück in Ihre Heimat fliegt,..
Glauben Sie nur nicht Sie könnten sich freuen! Die Kosten für diesen ganzen Zirkus.. - tragen SIE!!!
Wie bitte? Nochmal, extra für Sie: Wenn Sie befreit werden wollen, dann sollten Sie vorher schon einmal anfangen zu sparen. Sie müssen die Kosten der Befreiung tragen!
So entschied nun das Bundesverwaltungsgericht. Ja, Sie lesen richtig!
Aber lehnen Sie sich zurück. Vor Jahrhunderten war dies schon bei Hexenprozessen üblich. Die Kosten des justiziellen Verfahrens trug die Hexe, oder - wenn nicht mehr möglich, weil verbrannt oder durchs Schwert geköpft - ihre Anverwandten. Zur Not wurden Sachgegenstände einfach eingetrieben und veräußert oder gar unter den Prozessführenden aufgeteilt. Für die Rückforderungen für die ein Beklagter heute nicht aufkommt, tritt die Erbschaftsregelung ein.
Einen schönen Urlaub wünsch ich Ihnen noch...
Monsanto sieht keine Sonne: Oberverwaltungsgericht bestätigt Anbauverbot
Berlin (Reuters) - Der Anbau von Genmais bleibt in Deutschland verboten.
Das Niedersächsische Oberverwaltungsgericht in Lüneburg lehnte am Donnerstag im Eilverfahren einen Antrag des US-Saatgutherstellers Monsanto gegen das Anbauverbot ab. Die Eilentscheidung sei unanfechtbar, erklärte das Gericht und verwies auf das Hauptsacheverfahren, das noch beim Verwaltungsgericht Braunschweig anhängig sei. Auch diese Vorinstanz hatte Anfang Mai das Anbauverbot gegen den Genmais MON 810 in einer Eilentscheidung bestätigt.(Az: 13 ME 76/09)
MON 810 ist die einzige gentechnisch veränderte Pflanze, die seit 1998 in der EU kommerziell angebaut werden darf. Sie produziert ein Gift gegen den Schädling Maiszünsler. Jedoch haben auch Österreich, Ungarn, Griechenland, Frankreich und Luxemburg den Anbau von MON 810 untersagt. Das Bundeslandwirtschaftsministerium hatte sein Verbot mit neuen wissenschaftlichen Erkenntnissen über mögliche Schäden begründet. Es gebe Anhaltspunkte, dass Menschen oder Tiere geschädigt werden könnten. Zudem könnten neue Untersuchungen darauf hindeuten, dass der im Genmais produzierte Giftstoff nicht nur gegen Schädlinge wirke, sondern auch gegen andere Insekten.
Verklagt die Kinderpornomafia!
Auch auf die Gefahr hin mich zu wiederholen, möchte ich auch hier dazu aufrufen, nochmals gemeinsam in Aktion gegen die verbrecherischen Pläne unserer Zensurursula anzutreten. Nur bitte diesmal mit dem Fokus auf den Kinderschutz. Jochen Hoff hat's hier thematisiert, kirchensumpf hier, Was tut denn unsere Familienministerin tatsächlich zum Schutz der Kinder?!
was hier abgezogen wird ist kriminell. Wer Stoppschilder vor Kinderpornoseiten aufstellt, anstelle Kinderpornoseiten aus dem Netz zu nehmen, der macht bitte schön was?!
Er schützt die Täter und verhöhnt die Opfer!
Kinderpornographie vom Netz! Betreiber UND deren Komplizen hinter Gitter! JETZT!
Könnten wir nicht eine Sammelklage oder soetwas starten? Wer hat Ideen?
Folgende Aussage von Bundesrichter Peter-Jürgen Graf auf einer Anhörung vor dem Deutschen Bundestag bringt es auf den Punkt:
PS: Wer's immer noch nicht weiss, dem wird es hier erklärt:
Also nochmal ganz langsam: Wie funktioniert das mit den Internetsperren?
was hier abgezogen wird ist kriminell. Wer Stoppschilder vor Kinderpornoseiten aufstellt, anstelle Kinderpornoseiten aus dem Netz zu nehmen, der macht bitte schön was?!
Er schützt die Täter und verhöhnt die Opfer!
Kinderpornographie vom Netz! Betreiber UND deren Komplizen hinter Gitter! JETZT!
Könnten wir nicht eine Sammelklage oder soetwas starten? Wer hat Ideen?
Folgende Aussage von Bundesrichter Peter-Jürgen Graf auf einer Anhörung vor dem Deutschen Bundestag bringt es auf den Punkt:
Es muss gegen die Anbieter der Inhalte und gegebenenfalls gegen die Betreiber der Internetserver vorgegangen werden, bevor Zugangserschwerungen für die Nutzer erwogen werden.” Abgesehen davon hält Bundesrichter Peter-Jürgen Graf ein Gesetz zur Sperrung von kinderpornographischen Internetseiten verfassungsrechtlich für gesetzmäßig. Die Inhalte müssten zudem von den Anbietern entfernt werden, weil sie sich sonst wegen Beihilfe zu einer Straftat selbst strafbar machen.
PS: Wer's immer noch nicht weiss, dem wird es hier erklärt:
Also nochmal ganz langsam: Wie funktioniert das mit den Internetsperren?
Kein Patent auf Leben: Brief an die Ministerpräsidenten
von Baden-Würtemberg, Brandenburg, Berlin, Bremen, Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen
http://www.keinpatent.de/index.php?id=119
die Landesregierungen von Hessen und Bayern haben inzwischen angekündigt, dass sie eine Änderung der Biopatentrichtlinie (98/44/EG) im Bundesrat eingebracht haben.
Denn die bestehenden Patentierungsverbote sind nicht ausreichend und werden in der Praxis des Europäischen Patentamtes unterlaufen. Unabdingbar ist daher ein grundsätzliches Verbot der Patentierung von Saatgut, Pflanzen und Tieren.

Diese Initiative ist in Gefahr; Die FDP und Niedersachsen blockieren!
Es wäre sehr hilfreich, wenn Sie Ihren Ministerpräsidenten anschreiben könnten, damit sich alle Länder den oben genannten Forderungen anschließen.
Im folgenden finden Sie
Einen Musterbrief zum Kopieren und als word-Datei und
Die Adressen der Landesregierungen
hier klicken und mitmachen!
Bitte um rege Beteiligung, denn wenn die Diktatur Realität wird, ist Widerstand Pflicht!
http://www.keinpatent.de/index.php?id=119
die Landesregierungen von Hessen und Bayern haben inzwischen angekündigt, dass sie eine Änderung der Biopatentrichtlinie (98/44/EG) im Bundesrat eingebracht haben.
Denn die bestehenden Patentierungsverbote sind nicht ausreichend und werden in der Praxis des Europäischen Patentamtes unterlaufen. Unabdingbar ist daher ein grundsätzliches Verbot der Patentierung von Saatgut, Pflanzen und Tieren.
Diese Initiative ist in Gefahr; Die FDP und Niedersachsen blockieren!
Es wäre sehr hilfreich, wenn Sie Ihren Ministerpräsidenten anschreiben könnten, damit sich alle Länder den oben genannten Forderungen anschließen.
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Bitte um rege Beteiligung, denn wenn die Diktatur Realität wird, ist Widerstand Pflicht!
Die Katze ist aus dem Sack - Mehrwertsteuererhöhung auf 25 Prozent
Der Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW), Klaus F. Zimmermann, ist die Art von verlässlichem Versager, den Deutschland braucht. Er kann sein Wasser einfach nicht halten und offenbart uns schon jetzt, was die Regierung gerne noch bis nach der Wahl geheimgehalten hätte. Die Mehrwertsteuer soll um sechs Prozent angehoben werden.
Natürlich tut er so, als ob dies nur sein Vorschlag sei, aber in Wirklichkeit haben sich die Verräter der Menschen in Deutschland, die sich selbst gerne als Wirtschaftsweise bezeichnen und von der Systempresse auch so tituliert werden, schon lange auf ihre Vorschläge geeinigt. Die Bankster und das Großkapital bekommen die Milliarden, die dann bei den Ärmsten wieder eingesammelt werden. ["Die Katze ist aus dem Sack - Mehrwertsteuererhöhung auf 25 ... »]
Natürlich tut er so, als ob dies nur sein Vorschlag sei, aber in Wirklichkeit haben sich die Verräter der Menschen in Deutschland, die sich selbst gerne als Wirtschaftsweise bezeichnen und von der Systempresse auch so tituliert werden, schon lange auf ihre Vorschläge geeinigt. Die Bankster und das Großkapital bekommen die Milliarden, die dann bei den Ärmsten wieder eingesammelt werden. ["Die Katze ist aus dem Sack - Mehrwertsteuererhöhung auf 25 ... »]
Katholische Kirche - Warum eigentlich kein Verbot
Es gibt Organisationen wie die NPD oder die katholische Kirche, mit denen kann und muss man in einer Gesellschaft nicht zusammenleben. Das liegt vor allem daran, dass sich derartige Organisationen immer auf das Demokratieverständnis und die Gesetzestreue der anderen verlassen können, selbst aber Demokratie und Gesetze für sich selbst ablehnen.
Ein schönes Beispiel gab gerade wieder Kardinal Karl Lehmann als er seinem Knecht Roland Koch befahl, Navid Kermani den Hessischen Kulturpreis wieder abzuerkennen, weil Navid Kermani selbstständig gedacht und sein Denken in dem Artikel Bildansichten: Warum hast du uns verlassen? über Guido Renis «Kreuzigung» auch noch frech geäußert hat. ["Katholische Kirche - Warum eigentlich kein Verbot" mehr »]
Ein schönes Beispiel gab gerade wieder Kardinal Karl Lehmann als er seinem Knecht Roland Koch befahl, Navid Kermani den Hessischen Kulturpreis wieder abzuerkennen, weil Navid Kermani selbstständig gedacht und sein Denken in dem Artikel Bildansichten: Warum hast du uns verlassen? über Guido Renis «Kreuzigung» auch noch frech geäußert hat. ["Katholische Kirche - Warum eigentlich kein Verbot" mehr »]
Der Knopf der Kanzlerin
Von Lopez Suarez auf Womblog am 27. Mai 2009
Das kleine Café am Rand eines Dorfes im Westerwald bietet heute den Rahmen für Lopez Suarez` Interview mit Angela Merkel. Die Nachmittagshitze lastet schwer auf dem auch sonst ruhigen und beschaulichen Ort und scheint alle bis auf die italienische Kellnerin zu lähmen.
Die Ankunft der Kanzlerinnenlimousine sorgt für Aufregung in dem kleinen Café, vergessen ist die Hitze. Frau Merkel, die von einer Wahlkampfveranstaltung in Montabaur kommt, verlässt den Fond ihres Wagens und tritt lächelnd auf Lopez Suarez zu. Sie trägt ein rosafarbenes Sakko und wirkt frisch, ausgeruht und völlig unbeeindruckt von der Hitze. Nachdem sich die beiden unter einem Sonnenschirm niedergelassen haben, beginnt Lopez Suarez mit seinem Interview.
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PM: Dividende auf Staatskosten
Pressemitteilung von Sahra Wagenknecht (DIE LINKE) am 27. Mai 2009
Anlässlich der Auszahlung einer Dividende von über 280 Millionen Euro an die Aktionäre der Deutschen Bank erklärt Sahra Wagenknecht, Mitglied des Vorstands der Partei DIE LINKE:
Es hat den Anschein, als würden die größten Zocker ungeschoren aus der Krise hervorgehen. Während Millionen Menschen um ihren Arbeitsplatz fürchten und durch Kurzarbeit empfindliche Einkommenseinbußen hinnehmen müssen, schütten die deutschen Konzerne Dividenden in zweistelliger Milliardenhöhe aus. Selbst die Deutsche Bank, die im Handel mit giftigen Schrottpapieren eine zentrale Rolle gespielt hat, wird ihre Aktionäre heute mit einer Dividende von 0,50 Euro je Aktie beglücken.
Begründet wird diese Ausschüttung mit dem Märchen, dass die Deutsche Bank als einzige deutsche Großbank keine Steuergelder in Anspruch nehmen musste. „Ich bin daher - insbesondere auch im Sinne unserer Aktionäre - sehr froh, dass wir die Regierung nicht um Steuergelder haben bitten müssen“, tönte Deutsche Bank-Chef Ackermann auf der gestrigen Hauptversammlung und bekräftigte gleichzeitig das Ziel, an einer Eigenkapitalrendite von 25 Prozent festhalten zu wollen.
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Wider alles Menschenrecht
Gegen kommunistischen Einfluss. Gegen anti-militärische Kräfte. Für Unterdrückung und Folter. Für die Wirtschaft.
Kurz: Gegen Menschen und ihre Rechte.
Der deutsche Staat lässt es zu, sich damit identifizieren lassen zu müssen. Das politische Handeln ist eindeutig, die Richtung offensichtlich.
Wieder werden Versammlungen eingeschränkt, bis unmöglich gemacht. Wieder werden systemkritische Stimmen zensiert oder als ahnungsloses Idiotentum abgetan. Und wieder wird das Vortragen von Kunst verboten, weil sie angeblich falsche Meinung transportiere. Immer noch werden Menschen ob ihres Rechtes auf Demonstration beleidigt, verprügelt, gefoltert, strafverfolgt und letztlich ihres Rufes in der Gesellschaft - ungerechtfertigt - geschädigt.
Wieder müssen Menschen Angst haben, wegen ihrer Meinung strafverfolgt oder öffentlich brüskiert zu werden - ja einige fürchten um ihr Leben. Wieder werden - hier in Deutschland - Menschen aus anderen Kulturen verfolgt und diskriminiert. Ja, man fordert bereits wieder das Anzünden von religösen Häusern, und dies wird nicht strafrechtlich verfolgt - es wird geduldet, schlimmer noch: es wird durch die Polizei unterstützt. Die gleiche Polizei, die wieder "Scheiß-Studenten" brüllt.
2009 - Made in Germany!
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Kurz: Gegen Menschen und ihre Rechte.
Der deutsche Staat lässt es zu, sich damit identifizieren lassen zu müssen. Das politische Handeln ist eindeutig, die Richtung offensichtlich.
Wieder werden Versammlungen eingeschränkt, bis unmöglich gemacht. Wieder werden systemkritische Stimmen zensiert oder als ahnungsloses Idiotentum abgetan. Und wieder wird das Vortragen von Kunst verboten, weil sie angeblich falsche Meinung transportiere. Immer noch werden Menschen ob ihres Rechtes auf Demonstration beleidigt, verprügelt, gefoltert, strafverfolgt und letztlich ihres Rufes in der Gesellschaft - ungerechtfertigt - geschädigt.
Wieder müssen Menschen Angst haben, wegen ihrer Meinung strafverfolgt oder öffentlich brüskiert zu werden - ja einige fürchten um ihr Leben. Wieder werden - hier in Deutschland - Menschen aus anderen Kulturen verfolgt und diskriminiert. Ja, man fordert bereits wieder das Anzünden von religösen Häusern, und dies wird nicht strafrechtlich verfolgt - es wird geduldet, schlimmer noch: es wird durch die Polizei unterstützt. Die gleiche Polizei, die wieder "Scheiß-Studenten" brüllt.
2009 - Made in Germany!
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Neue Staatslegende über den Tod von Benno Ohnesorg - Geschichtsumdeutung mit Kopfschuß
Am 25. Mai machte uns Herr Von Kirchbach auf folgenden Artikel aufmerksam:
Neue Staatslegende über den Tod von Benno Ohnesorg - Geschichtsumdeutung mit Kopfschuß
Von Hans-Detlev v. Kirchbach
Ja, kam nicht Rudi Dutschke auch aus der Zone?! - Angesichts dieser "neuen Wende", so wiederum der Spiegel, sollte unser Erinnerungsmuseum aber auch konsequent ummöbliert werden. Etwa so: Die Berliner Polizei war, soweit sie nicht selbst vom Ulbrichtregime gesteuert wurde, grunddemokratisch; die Bildzeitung, für die heute H.M. Broder gute Worte einlegt und Alice Schwarzer wirbt, war - und ist - ein Kulturblatt von zutiefst humanistischer Gesinnung; der Shah von Persien war ein zu Unrecht von Bahman Nirumand beschimpfter gütiger Wohltäter des Volkes, und die von der Berliner Polizei tatkräftig unterstützten Jubel- und Prügelperser waren keine Schläger, sondern eine Volkstanzgruppe im Rahmen des deutsch-iranischen Kulturaustausches.
Lesen Sie den kompletten Artikel auf: NRhZ.de
Informationen:
Vom Wehrmachtsoffizier und Leberwurst-Taktiken - vom Füchse jagen, Jubelpersern und der Zauberflöte
Der Schah galt uns allen als brutaler Tyrann
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● Grünen-Anfrage: Münchner Oktoberfest - Attentäter mit Geheimdienst-Unterstützung?
● Unrecht ist differenzierbar
● Die rechtsförmige Untergrabung des Rechts
● "Eine 'Bild'-Schlagzeile ist mehr Gewalt als ein Stein am Polizisten-Kopf"
● Kalter Putsch: Industriestaaten im Würgegriff der Finanzoligarchie
● Zensursula bricht bei einem Spiegel-Interview ein
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