Es war richtig knapp, aber am Ende siegte das was St. Corruptius Lammert für das Gute hält. Richter Drees vom Düsseldorfer Landgericht stellte zwar fest, das der ehemalige CDU-Landtagsabgeordnete Wilhelm Droste, sich bestechen lassen hat, aber das bleibt natürlich folgenlos. Wie die FAZ.NET und der lawblog gleichermaßen berichten, ist der Fall zufälligerweise leider verjährt.

Da hat dem glücklichen Wilhelm Droste aber ein schöner Zufall geholfen. Anstatt ihn als ersten deutschen Abgeordneten wegen Bestechlichkeit zu verurteilen, wartete das Gericht lieber erst einmal eine Grundsatzentscheidung des Bundesgerichtshofs ab, und ließ den Fall von 2004 einfach mal liegen. Verständlich wer will schon gegen Korruption bei deutschen Abgeordneten vorgehen, wenn der Bundestagspräsident Norbert Lammert den Lobbyismus als die primäre Form der Demokratie bezeichnet und einfach Gesetze aufhebt, die zur Aufklärung von Korruption führen würden.

Das Gericht hatte aber Pech, der Entscheid des Bundesgerichtshofes kam bereits im Mai 2006 und die Verjährung setzte erst im November ein. Was tun. Ganz einfach, entgegen der ansonsten recht zügigen Verhandlungsansetzung dieses Gerichtes von der Udo Vetter im Lawblog berichtet, kam es diesmal zu einer völlig unerklärlichen Arbeitsüberlastung und siehe da, der CDU-Politiker Wilhelm Droste kam frei.

Aber keine Sorge. Das Beispiel wird keine Schule machen. Die Bürger werden von dem gleichen Gericht gnadenlos und sofort abgestraft. Da wird mit der vollen Härte des Gesetzes vorgegangen. Nur für die Herrschaften aus der Politik, oder für einen Herrn Ackermann, Hartz, oder Pierer, da gelten natürlich andere Regeln.

Wir haben zwar keine klasse Justiz sondern eher eine ziemlich miese und unfaire, aber dafür haben wir wenigstens eine Klassenjustiz. Selbst schuld wenn man sich da die Eltern aus der falschen Klasse ausgesucht hat.

Gestern Abend lief im zentralen Demenzfernsehen (ZDF) die Sendung in der Maybrit Illner ihren Pflichtanteil an der Verbreitung der neoliberalen Religion erledigt. Früher hieß die Sendung mal "Berlin Mitte" aber selbst den ZDF Leuten ist aufgefallen, das in der Mitte Berlins für die meisten Talkgäste dieser Show wohl kein Platz wäre. Die Stadtreinigung könnte die Unmengen an faulen Eiern und Tomaten mit denen diese Leute beschenkt würden, wohl kaum wegräumen.

Deshalb heißt die Sendung jetzt Maybrit Illner und die kann in in ihrem mit Gebührenerpressung bezahlten Senderwohnzimmer nun machen was sie will. Natürlich ist das ganze im Ergebnis eine reine Propagandasendung voller Desinformation. Aber es gibt Gäste, die sich einfach nicht so leicht in die sich selbstbeweihräuchernde Plätscherrunde einbinden lassen. Auf solche Momente wartet der Zuschauer, weil genau an dieser Stelle ab und an die Wahrheit durchblitzt.

Claus Peymann, Intendant des Berliner Ensembles, ist solch ein Gast, der sich zudem noch den Luxus einer vom Mainstream abweichenden Meinung leistet. Natürlich wird so ein Gast gleich mal vorsichtshalber von Leitelefanten umrahmt. Als solcher sollte Klaus Bölling dienen, der als Sprecher der Bundesregierung in dieser Zeit natürlich streng auf der alten, falschen Linie bleiben muss, um seine Lebenswerk, das in diesem Punkt auf einer Lebenslüge beruht, nicht zu gefährden. Dazu Roland Koch, den brutalstmöglichen Aufklärer, der nicht davor zurückschreckte die Herkunft des Geldes mit dem er Rassenhass schürte, als jüdisches Erbe zu bezeichnen.

Das versprach interessant zu werden. Aber natürlich wurde es das nicht. Die Illner sorgte dafür, das alles auf einen seichten Talk hinauslief, da half auch die hochsensible Ina Beckurts mit ihrer erfrischend offenen Argumentation nichts. Koch und Bölling spielten sich die Bälle zu und unterbrachen Peymann häufig, damit dieser ja nicht die Wahrheit sagen konnte.

Dabei wollte der nur aussagen, das es zu Beginn der RAF eine politische Grundlage gegeben hat und das Klars Grußbotschaft, leider die heutige Wirklichkeit, oder zumindest eine richtige Teilansicht davon wiederspiegelt. An genau dieser Stelle fiel ihm der Betrüger Koch ins Wort um schreiend zu verkünden, das es nie einen Grund für Angriffe gegen diese tolle Demokratie geben könne. Leider hat der Autor den genauen Wortlaut nicht mitgeschrieben, weil er erst einmal von der Wand herunterklettern musste, die er vor Wut hochgerast war.

Der Koch hat den Nerv genau getroffen. Nach seiner Ansicht ist alles in schönster Ordnung und soll auch so bleiben damit er sich auf Kosten der Allgemeinheit satt fressen und jede Regel brechen kann. Genau so kam es zur Ermordung Benno Ohnesorgs und den Schüssen auf Rudi Dutschke. Springer war damals der Hetzer, unterstützt von Leuten die ein repressives System brauchten um ihre Pfründe zu sichern und um jede Diskussion über ihre Rolle vor 1945 zu verhindern.

In jeder Kneipendiskussion, vor jedem Supermarkt gibt es heute die ständige Aussage, das man unsere Politiker und die meisten Manager einfach aufhängen sollte. Aufhängen deshalb, weil sie den Aufwand des totschlagens nicht wert seien. Da kocht nicht nur die Wut des Prekariats, der Unterschicht, sondern längst die der ehemaligen Mittelschicht, des Handwerks und des mittleren Managements.

Alleine ein solcher Satz, wie er vor kurzem vom Direktor des arbeitgebernahen Instituts der deutschen Wirtschaft, Michael Hüther, produziert wurde, macht klar wo wir gelandet sind:

„Für die Investoren ist entscheidend, dass es der Regierung gelungen ist, ein Projekt gegen die Mehrheit der Bevölkerung durchzusetzen.“

Die Übersetzung dieses Satzes in Klartext bedeutet, das die Politik mittlerweile so gut bestochen und geschmiert ist, das sie sogar direkt gegen die Bevölkerung vorgeht, um Herrn Hüther und seinen neoliberalen Abzockerfreunden genehm zu sein. Auch wenn es sich Herr Koch nicht vorstellen kann. Das erzeugt Wut und Hass.

Aber keine Sorge, es gibt keine Anzeichen für einen Widerstand gegen die Verfassungsfeinde, Bestechlichen und Korrupten oder die Bestecher. Die Leute, die wie Peymann, damals noch eine gewisse Rechtfertigung für die RAF gefunden haben, sind bis heute noch tief darüber erschrocken wohin der Weg schlußendlich ging. Die haben sich die unbeteiligten Toten, die Fahrer, Polizisten und Leibwächter und die Gelegenheitsopfer nämlich nicht verziehen.

Aber eins soll Herr Koch wirklich wissen. Er und seine Freunde geben den Menschen jeden Tag Grund genug von Gewalt als Reaktion zu träumen. Nur ist das deutsche Volk zu vernünftig um im Rahmen einer Revolution alles, was wir aufgebaut haben zu zerschlagen. Wir hoffen immer noch darauf, das sich eine politische Lösung ergibt, die uns erlaubt die Gauner vor ordentliche, dem Bürger und dem Recht verpflichtete Gerichte zu stellen.

Vielleicht sterben wir mit der Hoffnung. Aber wir hassen diese Leute so tief, das wir ihnen keine Gelegenheit geben werden mit der Bundeswehr auf uns loszugehen, wie sie das gerne möchten. Wir stopfen ihnen einfach ihre eigenen Worte immer wieder zurück in die dreckigen Hälse und lassen keine Lüge und keinen Betrug unkommentiert.

Vielleicht gibt es ja irgendwann eine europäische Verfassung die uns erlaubt vor einem europäischen Gericht gegen Leute wie Koch und Kumpane vorzugehen.

Interessant ist in Sachen Demagogie auch ein Artikel im Spiegel der natürlich die Ansichten von Aust und der Familie Mohn unterstützen muss und ebenfalls einen politischen Grund für die Anfänge der RAF negiert. Man spürt förmlich wie sehr Reinhard Mohr, der Sklave Bertelsmanns, den freien Denker Peymann hasst, genau wie das Berliner Ensemble und die Texte von Brecht. Dafür aber lobt er seinen Chef Aust, der angeblich ein Standardwerk geschrieben hat, das aber von allen mit einigermaßen Ahnung als Mumpitz mit viel Drumherum abgetan wird. Die Hitler-Tagebücher auf Spiegelniveau.

Dr. Thomas Neff von der Gesellschaft für Schwerionenforschung mbH und Senior Affiliate am MIT's Center for International Studies, der mit Sicherheit nicht als Kernkraftgegner zu werten ist, weist in der neuesten MIT Studie darauf hin, das der weitere Ausbau der amerikanischen Kernkraftaktivitäten schon heute durch die schwindenden Uranvorkommen begrenzt wird.

Durch die verstärkte Diskussion über den Klimawandel und die CQ2 Emissionen hat sich der Preis für Uran in den letzten Monaten um 40 Prozent verteuert. Selbst wenn man das als kurzfristige Reaktion betrachten will, gibt eine Steigerung von über 900 Prozent in den letzten 10 Jahren dann doch zu denken.

Zur Zeit sind in der Welt 440 Reaktoren in Betrieb und 82 im Bau oder im Entwurf. China und Indien, sowie einige Tigerstaaten werden noch auf diesen Zug aufspringen müssen um ihr Wirtschaftswachstum in Gang zu halten.

Natürlich kommen dann sofort wieder die netten Menschen, die darauf hinweisen, das es ja noch Uranfunde gibt, die bisher nicht erschlossen wurden. Für diese gilt das gleiche wie für die noch nicht erschlossenen Ölfelder oder die nicht eingesetzten alternativen Energien. Sie sind zur Zeit einfach zu teuer. Steigt der Preis pro KW oder Barrel so hoch, das sich der Abbau lohnt, werden sie sicher auch abgebaut. Aber das wird nicht für Jahrhunderte reichen, wie oft behauptet wird, sondern bestenfalls für ein bis zwei Jahrzehnte.

Wer also heute noch auf Kernenergie setzt, setzt auf eine aussterbende Art. Wer in die Vergangenheit investiert, verbaut sich die Zukunft.

Ich werde nicht über Herrn Albers berichten, obwohl er durch seine Klage- und Abmahnwahn ein wichtiges Thema in der Blogwelt geworden ist. Dabei hätte ich ihm einiges sehr deutlich zu sagen.

Aber der Gute will meiner Ansicht nach lediglich Publicity ohne Leistung ernten. Die soll er sich aber bitte durch gute Leistungen erarbeiten.

Halb verschlafen las ich die Nachricht bei n-tv und war schon ganz begeistert, das endlich ein Wanderprediger der neoliberalen Religion sich auch einmal darüber aufregt, das die Manager sich eine Gehaltserhöhung von 16,9 Prozent genehmigt haben, wie die Süddeutsche ja schon kritisierte.

Aber Pustekuchen. Der hochachtbare Präsident des Zentrums für Europäische Wirtschaftsforschung (ZEW) in Mannheim und Inhaber eines Lehrstuhls für Volkswirtschaftslehre an der Universität Mannheim hat natürlich nichts dagegen das sich die Manager einen ordentlichen Schluck aus der Pulle genehmigen. Er will, seiner neoliberalen Religion folgend, nur, das die Arbeitnehmer möglichst wenig abbekommen. Denen billigt er in der Metallindustrie genau 1,5 Prozent zu. Dieser feine Herr.

Die Arbeitnehmer haben das Recht ein Zehntel dessen zu fordern was dieser Waisenknabe den Managern lächelnd zubilligt.

Um es einmal ganz deutlich zu sagen. Dieser Professor lebt vollständig von Steuergeldern. Als Professor, Wirtschaftsweiser und mit seinem unnötigen Institut. Selbst wenn er Fremdmittel aus der Industrie oder von irgendwelchen Lobbyverbänden generiert, bezahlt das der Steuerzahler, weil diese Geldgeber, die Aufwendungen, mit denen sie den willfährigen Professor kaufen, natürlich als Kosten absetzen und deshalb weniger Steuern zahlen.

Dieser Mann der keine Wissenschaft betreibt, weil Volkswirtschaft keine Wissenschaft, sondern eine Glaubensfrage ist, der also nichts leistet, außer die neoliberale Religion zu predigen und Vorhersagen zu machen, die er alle naselang revidiert, will den wirklich arbeitenden Menschen nicht einmal einen Inflationsausgleich gönnen.

Da mache sich doch jeder bitte seine eigene Meinung über diesen feinen Herrn und die Politiker die er offiziell indoktrinieren darf.

Ich mag es wenn unser politisches Pack sich schlägt. Das hat schon was, wenn Dreck, Dreck als Dreck bezeichnet. Aber natürlich sind sie kein Dreck. Dreck kann noch irgendwie nützlich sein. Politiker nicht.

Zunächst einmal vorausgeschickt. Ich halte nichts, Entschuldigung, absolut nicht von dem kleinen saarländischen Napoleonimitat Oskar Lafontaine. Im Gegensatz zu den meisten anderen Deutschen hatte diese traurige Null als Finanzminister und SPD-Vorstand nämlich die Möglichkeit, dieses Land zu verändern und zu verbessern. Aber beim ersten Gegenwind machte sich der Kleine weinend in die Hose und rannte zu Mammi nach Hause. Nur um dort auf die bösen Anderen zu zeigen, die ihn nicht mitspielen ließen.

["Müntefering bezeichnet Lafontaine als Verräter der linken ... »] 

Die Kampftruppen der Atomlobby, die Bundestagsabgeordneten Katherina Reiche und Peter Ramsauer haben in letzter Zeit mehrfach darauf hingewiesen das für eine signifikante Nutzung der Sonnenenergie das Silizium fehle. Wenn die beiden wie unser Minister für Wirtschaft und Technologie Michael Glos einen eigenen Vorleser für das Internet haben, dann sind sie vielleicht auf folgende Nachricht gest0ßen.

Diese Nachricht steht einfach nur exemplarisch für viele gute neue Ideen und Technologien die uns helfen uns vom den fossilien Energiequellen und von der Kernenergie zu befreien.

Würden wir das Geld, das immer noch in veraltete Technik gesteckt wird, in die Zukunft investieren, würde das dem deutschen Arbeitsmarkt, der deutschen Wirtschaft und der weltweiten Umwelt helfen.

Aber leider zahlen neue Technologien noch keine Bestechungsgelder und Laurenz Meyer und andere brauchen ja sofort Geld oder klagen wie Friedrich Merz sogar dafür, ihre Abgeordnetenbezüge nur als Aufwandsentschädigung für eine Nebentätigkeit zu bekommen.

Ob Fortschritt mit veralteten Einstellungen bei unseren Politikern und gegen die unglaublichen Mittel des Energieoligopols machbar sind, bleibt zu bezweifeln. Aber das sollte uns nicht an immer wieder neuen Versuchen hindern.

Wer heutzutage als Politiker zu dumm ist, das Internet zu bedienen der bekommt auch nicht mit, wenn wir eine neue Welt ohne ihn und seine Kumpanen schaffen.

Dieses Bundesverfassungsgericht ohne eine gültige Verfassung hat nun ein echtes Problem an der Backe. Wo es sich bei den Abgeordnenten Gauweiler und Wimmer noch mit dem fadenscheinigen Vorwand der mangelnden Befugnis hinauslavieren konnte, kann es bei der Fraktion der Linken damit nicht mehr kommen.

Das bedeutet natürlich nicht, das dieses Gericht im Sinne der Deutschen und im Sinne des Grundgesetzes, das uns dank des Mannes mit den Geldkoffern immer noch als Verfassungsersatz dienen muss, entscheiden wird. Nein diese Richter werden Mittel und Wege finden uns in den vom Bush-Regime geführten Krieg gegen den Islam und für amerikanische Ölinteressen einzubinden.

Die deutsche Justiz war schon immer kriegslüstern und da wir nach 1945 dort überhaupt nicht aufgeräumt haben, wurden die jungen Juristen immer wieder im gleichen Ungeist erzogen. Nein ich habe keine Hoffnung das dieses Gericht dem Antrag auch nur in Teilen entsprechen wird. Leider.

Trotzdem ist die Klage gut und richtig und verdient unsere Würdigung. Am Ende der Dinge, wie eben nach 1945 werden uns dann diese Richter wieder etwas von Befehlsnotstand erzählen und das sie ja eigentlich ganz anders und überhaupt die Zeiten, die waren halt so. An der Stelle ist es dann wichtig, das wir die Kriegstreiber und Kriegsgerichtsurteiler dann nicht wieder davon kommen lassen.

Wenn der Weg in den Abgrund schon nicht aufzuhalten ist, dann sollten wir zumindest hinterher ein paar gerade und gutgewachsene Bäume und starke Seile finden um die Schuldigen zu hängen. Dann können sie uns nicht mehr mit Befehlsnotstand und sie hätten es nicht gewollt kommen. Dann muss endlich ein Ende mit Schrecken gemacht werden.

Keine Pension für Freislers Witwe, kein Ministerpräsidentenposten für den Kriegsrichter und Mörder Filbinger. Keine Pensionen für Hassemer, Papier und Co. Sie sollen heute schon wissen, das, das Volk sie bestrafen wird. 1918 und 1945 haben wir uns von einer Justiz, die immer hechelnd und sich einschleimend auf der Seite der Mächtigen war in einen Krieg ziehen lassen, wir werden es auch jetzt nicht verhindern können. Aber diese Justiz soll wissen, das sie am Ende dieses Krieges nicht davonkommen wird.

Diesmal nicht.

Nein dies ist und wird kein Fußballblog.

Aber seit Gestern kriege ich einfach dieses dümmliche Grinsen nicht aus den Gesichtszügen.

Eintracht Frankfurt - Bayern München 1:0.
Herrlich.

FC Schalke 04 - VfB Stuttgart 1:0.
Großartig.


Für einen erklärten Schalke-Fan ist das Balsam für die Seele. Balsam ist das was es für einen Schalke-Fan nur ganz selten gibt.

Wer Balsam will, muss auch bereit sein zu geben. Da fiel mir doch sofort der charmante Bayerntorhüter Olliver Kahn ein, der nicht nur durch sein sportlich faires Verhalten auf dem Platz, sondern auch durch seine ruhige Kommunikation mit Gegnern auffällt. Man darf sich ja nicht wünschen, das ein Gegner verliert, also muss man sich etwas wünschen, was einen anderen erfreut.

Olliver Kahn will doch unter keinen Umständen im UEFA-Cup spielen, was ja dann den UI-Cup völlig ausschließt.

Also habe ich mich heute morgen aufgemacht und den Dackel in Richtung der nächsten Kirche gezerrt, eine katholische musste es schon sein, wo ja der Papst schon bayrisch ist. Der Dackel mag keine Kirchen und schon gar nicht vor diesen angebunden zu werden. Aber ich nehme ihn lieber nicht mit rein. Seine Mißbilligung für die Himmelskomiker aller Richtungen ist mindestens genauso groß wie meine, aber er muss sich nicht beherrschen und so ein Dackelbein ist schnell gehoben.

Die Kirche war muffig, aber es war eine Seitentür geöffnet. Es brannten nicht viele Kerzen, aber deshalb war ich ja da. Für den lieben Olli bin ich gerne großzügig. Ich hoffe das die Menge reicht, damit der FC Bayern einen sicheren siebten Tabellenplatz erreicht. Damit ist dem lieben Olli geholfen und dem deutschen Fußball auch.

Ich hoffe die Herrschaften vom Deutschen Fußballbund haben gestern auch den Kommentar eines Bayern-Spielers vernommen, der die Niederlage mit den Worten

ja wenn der Schiedsrichter nicht mitspielt

kommentierte. Das war ein wahres Wort gelassen ausgesprochen. Wenn die Schiedsrichter ausnahmsweise mal fair pfeifen wenn der FC Bayern spielt, dann ist das so ungewohnt für die Bayern-Spieler, das sie das extra erwähnen müssen.

Ich erinnere mich da auch noch gut an einen Kommentator der bei der Auswechslung eines Bayern-Spielers unter Magath kommentierte, das dieser nun nach dem neunten Foul ohne Ahndung vom Platz genommen werden müsse, das der Schiedsrichter ja nicht immer wegsehen könne.

Im Spreeblick veröffentlicht Malte Teile eines Textes von Peter Alexa in dem dieser die Beweggründe für den bewaffneten Kampf, aber auch die geistigen Klimmzüge beschreibt, die wir machten um das nicht zu rechtfertigende zu rechtfertigen.

Ähnlich wie Alexa habe ich bis heute kein größeres Problem damit, die Anschläge auf US-Headquarter als zwingend zu bezeichnen. Ich habe damals mit amerikanischen Deserteuren gesprochen, die die Wahrheit über Vietnam berichteten. Eine Wahrheit wie wir sie ja später auch offiziell lesen durften.

["Peter Alexa - Ein ehemaliger Unterstützer der RAF" mehr »] 

Ich mag unsere amerikanischen Brüder wirklich sehr. Sie liefern mir immer so einfache und klare Antworten. Ich denke da immer noch mit Liebe an die schönen Zeichnungen von Saddams fahrenden Giftgasfabriken und den Höhlen in denen er die Massenvernichtunsmittel stapelte. Da fehlten eigentlich nur die Regalnummern. Sowas erfreut mich immer.

Gut die ewigen Nörgler mögen einwenden, das davon kein Wort wahr war. Na und. Karl May war auch nie im wilden Westen. Das ist die Kraft der Fantasie. Genau wie die iranischen Atombomben. Aber was hätten die armen Kriegstreiber denn sonst machen sollen. Ohne eine schöne fantasievolle Geschichte, hätten sie uns doch erzählen müssen, das die nur das irakische und iranische Öl stehlen wollten. Das wäre doch viel hässlicher gewesen.

["Gut das das geklärt ist" mehr »] 

Niemand hatte wohl wirklich erwartet, das unser Verfassungsgericht sich vehement gegen den deutschen Eintritt in einem Angriffskrieg in Afghanistan ausspricht. Der Beschluss, der da im Namen des Volkes ergangen ist, ist ein typisches Stück deutscher Juristerei. Das Gericht hat sich aus der Sache herausgemogelt, indem es sich im wesentlichen mit einer Statusverletzung der Abgeordneten beschäftigte. Das ist formal sicher richtig. Formal waren ja auch Filbingers und Freislers Urteile richtig.

Formal hätte das Gericht allerdings auch die Frage untersuchen können, ob durch den Einsatz von Tornados im Süden Afghanistans nicht wirklich eine Veränderung eingetreten ist, die vom Nato-Vertrag nicht mehr gedeckt wird? Formal hätte das Gericht auch feststellen können das die USA keinerlei Interesse an einer Sicherheitsunterstützungstruppe hatten und haben, sondern einen völkerrechtswidrigen Angriffskrieg führen, bei dem die Taliban und Afghanistan nur das Deckmäntelchen für den Diebstahl der irakischen Ölreserven abgeben. Formal hätte das Gericht viel gekonnt. Nur gewollt hat es eben nicht. Die deutsche Justiz und ihr Verhältnis zum Krieg, das Thema könnte Bücher füllen.


["Gauweiler und Wimmer nicht befugt den deutschen Kriegseintritt in ... »] 

Gewissenlose Menschen haben in übelster Weise die streng geheimen Handelsdaten der Strombörse EEX an den Spiegel verraten. Damit wurde auch deutlich, wie es RWE möglich ist, sich so ergebene Diener wie den Abgeordneten Laurenz Meyer zu halten.

Wir erinnern uns. Laurenz Meyer bezog sowohl Gehalt bei der RWE, der CDU und als Abgeordneter. Als er erwischt wurde war er beleidigt, versprach aber das illegale Geld an die SOS-Kinderdörfer zu spenden. Natürlich spendete Meyer überhaupt nichts. Der ist nicht von der gebenden Sorte und ließ lieber die RWE spenden.

["Übelster Verrat an RWE und der Strombörse EEX" mehr »]