Gestern hatten wir eine Sternstunde der Demokratie im deutschen Bundestag. Dabei war zunächst alles wie immer. Im großen Rund des Reichstagsgebäudes waren ein paar Hände voll Mandatsträger versammelt und spielten Parlament.
Die Mehrheit der Abgeordneten folgte wahrscheinlich dem Rat des Bundestagspräsidenten, dem Schutzheiligen der Korruption, Norbert Lammert und traf sich mit den für sie zuständigen Lobbyisten, um die nächsten Zahlungen zu besprechen. Einige waren sicher auch mit Sekretärinnen, wissenschaftlichen Mitarbeiterinnen oder deren männlichen Pendants beschäftigt. Es sollen sogar ein paar in Ausschüssen Arbeit vorgetäuscht haben. Die Regierung wurde durch sich müde auf der Regierungsbank herumlümmelnde Staatssekretäre vertreten. Nichts ungewöhnliches.
Wie immer ging es auch um nichts. Da waren doch nur drei separate Anträge von der neidgelben FDP, der Linken und den Grünen zu besprechen, die eine Richtlinie für die weitere berufliche Tätigkeiten von Regierungsmitgliedern, nach deren Ausscheiden aus dem Amt festlegen wollten. Unvorsichtigerweise tauchte da immer wieder der Begriff Ehrenkodex auf. Aber zu diesem Witz am Rande kommen wir später.
Nach einer guten Rede von Gesine Lötsch, durfte Helmut Brandt seine erste Bundestagsrede halten, in der er erwartungsgemäß die Haltung der Abzocker weitgehend unterstützte. Kein Mensch weiß, warum Volker Beck von den Grünen dann der Hafer stach. Auf jeden Fall beschwerte er sich lauthals darüber, das bei einem solch wichtigen Thema kein Regierungsmitglied, also kein Betroffener, anwesend sei und verlangte das man zumindest den Wirtschaftsminister Glos herbeizitiere, dessen Ministerium ja mehrfach betroffen war. Es ist zwar völlig unverständlich wie ein geistig gesunder Mensch sich freiwillig in die Gesellschaft von Herrn Glos begeben kann, aber des Menschen Wille ist sein Himmelreich.
Großes Gemeutere der Regierungskoalition. Abstimmung und sofort hatten die Präsidiumsmitglieder Probleme mit dem Zählen. Das die alle nicht bis drei zählen können, würden die meisten Bundesbürger sofort notariell bestätigen, aber darum ging es nicht. Hinter den Kulissen liefen die Telefone heiß. Den Gesichtsverlust, das die drei Oppositionshanseln einen Minister ins Parlament zitieren, wollte man sich nicht gefallen lassen.
Also musste Zeit gewonnen werden. Was eignet sich besser dazu als ein Hammelsprung? Jene wunderbare demokratische Tradition, bei der die Hammel (Mandatsträger) den Sitzungssaal verlassen und durch drei Türen die mit Ja, Nein und Enthaltung gekennzeichnet sind, den Saal wieder betreten. Die Schilder über den Türen sind eigentlich unnötig. Der Leithammel jeder Fraktion, steht immer an der richtigen Tür, damit seine Mithammel wissen, wo sie hin laufen müssen. Die wissen wirklich mit Idioten umzugehen.
Aber es ging ja vor allem darum Zeit zu schinden. Deshalb sprangen die Hammel der Regierung bewusst langsam. Hammelsprung in Zeitlupe. Von allen Seiten rasten aufgeregte, telefonisch alarmierte, Mandatsträger auf das Plenum zu. Die einen schlossen noch schnell die Hose, die anderen mussten mit dem Motorrad zurückkommen und dritte den Scheck des Lobbyisten noch liegen lassen. Aber es gelang. Genügend Hammel von der Regierungsfraktion, verhinderten, das der Ochse von Minister, herbei zitiert werden konnte. Die Demokratie war gerettet.
Sogar der Müntefranz war erschienen, was aber weder die Sitzung noch sonst irgendwas rettete. Spaßig ist nur, das trotz aller Mühen nur 357 Abgeordnete auftauchten. Der Rest war wohl mit Besserem beschäftigt. Hatte der Wirtschaftsfaschist Müntefering nicht gerade erst davon gesprochen, das diejenigen, die nicht arbeiten auch nicht essen sollen. Dann soll er doch mal all die fehlenden Abgeordneten des Tages, sofort am weiterfressen hindern
Am lustigsten war aber das Thema Ehrenkodex. Ich habe selten so darauf gelauert, das ein Redner den Fehler macht, ein Wort in das Protokoll des Bundestages schreiben zu lassen. Martin Gerster von der SPD tat mir den Gefallen. Sogar zweimal. Natürlich schwang das Wort schon seit einiger Zeit in der Luft herum. Aber es stand in keinem Antrag. Es wurde wortreich umschrieben und sonst nur von den Medienvertretern benutzt. Warum nur?
Dafür haben die Mandatsträger einen sehr guten Grund. Außer Laurenz Meyer, der noch nie nachgedacht hat, bevor er spricht, wird das Wort Ehre von Politikern nur sehr selten verwandt. Es ist ein gefährliches Wort. Nicht für Laurenz Meyer, der seine Ehrlosigkeit ja wiederholt bewiesen hat. Aber andere sind noch nicht ganz so weit. Ehrlos handeln ist dagegen völlig ohne Probleme. Unsere Parteiendiktatur, mit den auf unterschiedlichen Arten gekauften Abgeordneten, ist eben alles mögliche, aber sicher keine Frage der Ehre. Die Assoziation des Wortes Ehre mit dem Wort Politiker ist in Deutschland einfach nicht mehr vorstellbar. Das gilt auch für Gewissen, Treue, Tapferkeit. Allerdings sind alle verneinende Formen dieser Worte sofort und leicht mit dem Begriff Politiker zu assoziieren.
Selbst der Begriff Verhaltenskodex wie ihn die FDP in ihrem Antrag benutzte und wie er von Beck und anderen aufgegriffen wurde, ist schon gefährlich genug. Es ist ja gerade das Verhalten der Politiker und Regierungsmitglieder, das die Menschen abstößt.
Es bliebe also nur der Begriff Kodex, also Richtlinie. Warum aber sollten die Mandatsträger so etwas wollen. Sie wollen doch nur deshalb in die Regierung, um daraus Geld machen zu können. Auf welche Art auch immer. Ein ehrliches Ziel kann doch nur sein, das die Mandatsträger und Regierungsmitglieder, die Logos ihrer jetzigen und zukünftigen Sponsoren tragen. Das einzig unangenehme daran ist nur, das einige dann mit langen Schärpen durch das Land wandern müssen, die von Dienern getragen werden, um alle Logos unterbringen zu können. Diese Schärpen könnten ein neues Statussymbol werden. Wer hat die Längste?












