Olaf Scholz - Dumm aber konsequent

Olaf Scholz zwar das zweite Generalsekret der SPD, nach Müntefering und vor Benneter und dem heillosen Hubertus. Das nennt man eine Kette von Unglücksfällen. Jede andere Partei hätte längst den einzig möglichen Schluss aus diesem Dauerdesaster gezogen und den Posten wieder abgeschafft. Nicht so die SPD. Die hat deutlich masochistische Züge. Wenn sie schon nicht von ihren Gegnern geschlagen wird, dann züchtigt sie sich halt selbst. Nun gut, wenn die Spaß daran haben, dann soll man ihnen den auch lassen.

Nicht ganz so witzig ist das sie mit Olaf Scholz schon den zweiten ehemaligen Generalsekretär zum Arbeitsminister gemacht haben. Das ist doch schon einmal gründlich schief gegangen. Aber die SPD scheint absolut nicht lernfähig zu sein, oder vielleicht ist das ein sadistischer Zug. Nach dem Motto, wenn wir uns schon solche Generalsekretäre eintreten, dann sollen sie das Volk wenigsten auch piesacken.

Wenn ich einen Genossen ärgern wollte, habe ich immer darum gebeten, das der mir drei positive Dinge zu Olaf Scholz sagt. Die meisten kamen dann noch bis zu einem wie aus der Pistole geschossenem: "Der ist doch nett!". Wenn sie mich dann nicht nicht vor Ehrfurcht vor solch einem netten SPD-Mann erblassen sahen, dann wurden sie schweigsam und traurig. Schön war dann immer, das ja nicht alle Menschen große Leuchten sein können und das man eben auch die Basis in der Parteispitze abbilden müsse. Gut das war nur eine andere Umschreibung für dämlich und nicht wirklich hilfreich. Es scheint wirklich niemanden zu geben, der drei positive Sätze mit Olaf Scholz verbinden kann.

Ja. Er ist nett. So der typische deutsche Michel. Meine Freunde in Osnabrück wehren sich übrigens immer dagegen mit Olafchen in Verbindung gebracht zu werden, obwohl er dort geboren wurde. Sie verweisen dann immer auf Hamburg-Altona, wo seine Eltern und Großeltern herstammen. Aber auch die Hamburger wollen nicht für ihn verantwortlich sein. Aber unserem Olaf macht das nichts. Er schaut strahlend lächelnd in die Welt und freut sich. Daraus kann man ihm keinen Vorwurf machen. Er versteht es halt nicht besser.

So langsam aber sicher wird der Mann jedoch gefährlich. Nicht weil er uns bewusst böses wollte, sondern weil er einfach brav das tut was ihm gesagt wird. Wir wissen nicht wer dem Arbeitsminister sagt was er tun soll, ich bin mir aber ziemlich sicher, das er nicht bestochen wird. Dem geht es wie Michel Glos. Dem traut keiner zu, das sich Bestechung lohnt, weil er schon an der nächsten Ecke vergessen hat, worum es ging.

Diesmal hat er den richtigen Floh ins Ohr gesetzt bekommen. Den muss ihm auch jemand aufgeschrieben haben und wahrscheinlich wird er in viertelstündigem Takt daran erinnert. Er soll Ausbildungsplätze subventionieren. Früher, als die SPD noch eine sozialdemokratische Partei war, also lange vor Schröder und seinen neoliberalen Freunden, galt noch der Ansatz, das Ausbildung eine Pflichtleistung der Wirtschaft ist, genau wie die Beschäftigung von Behinderten. Der Gedanke war der, das alle gemeinsam für Behinderte verantwortlich sind und alle gut ausgebildete Mitarbeiter brauchen.

Diesen Grundsatz will der nette Olaf jetzt umkehren. Er will Ausbildung subventionieren. Zuerst natürlich nur für schwer vermittelbare, im Endeffekt für alle. Dann werden die Auszubildenden, bzw. ihre Eltern, einen Teil dieser Subvention, selber aufbringen müssen und zum Schluss zahlen wir wieder Lehrgeld. Ich bin Olaf Scholz nicht böse. Ich kann nur jemand böse sein, der in der Lage ist seine Entscheidungen mit Vernunft zu überdenken.

Gerade fliegen uns die Subventionen an Nokia um die Ohren. All das schöne Geld, das der Steinbrück dem Großkapital geschenkt wird, in der Finanzmarktkrise verbrannt. Die Studiengebühren haben Universitäten nicht besser gemacht, werden aber Mohn/Bertelsmann im Endeffekt noch viel reicher machen. Wir wissen das Subvention Unsinn ist, und wir wissen auch, das gegen Unternehmen die nicht ausbilden, nur ein einziges Mittel hilft. Eine Ausbildungsabgabe, die so teuer ist, das wir eine exzellente Berufsausbildung auch außerhalb der Betriebe machen könnten. Der Preis muss es richten. Das wäre übrigens marktwirtschaftlich.

Marktwirtschaft wollen unsere neoliberalen Wirtschaftsfaschisten, die eben auch solche Genies wie unseren Herrn Scholz kommandieren, aber nur dann, wenn sie ihre eigene Verantwortungslosigkeit unterstützt. Dumpinglöhne, Abbau des Kündigungsschutzes und ähnliche Gemeinheiten. Sobald Marktwirtschaft ihnen aber Verantwortung zuweist, sind die Herrschaften ganz schnell verschwunden. Egal ob BDI, BDA, DIHK oder wie die ganzen Abzocker auch immer heißen.

Natürlich wird Olaf Scholz nicht mit Vernunft beikommen. Wahrscheinlich ist er über diesen Artikel sogar beleidigt. Aber die Folgen sind klar. Ausbildung gibt es in Zukunft nur noch gegen Subvention. Damit gibt es weniger Ausbildungsplätze als bisher und die geforderten Subventionssummen werden steigen. Damit kleine Unternehmen nicht mithalten können, werden die Formularanforderungen eine eigene Rechtsabteilung erforderlich machen und wir bekommen durch die Hintertür eine neues Zunftunwesen.

Das alles nur weil die SPD entweder keine vernünftigen Leute mehr hat um ihre Regierungsaufgaben zu erfüllen, oder aus lauter Freude am Untergang, so langsam aber sicher alles vor die Wand fährt. Das ihr die anderen Parteien dabei gerne helfen, ist ein offenes Geheimnis.